24.05.2013, 00:03
Anbei die zweite Fortsetzung:
***
Video der Woche:
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Auch hier geht es aktuell um Blockupy. Falls ihr ältere Videos anschauen
wollt, findet ihr die im Archiv unter vaivss21.wordpress.com/archiv/
Ich finde, da ist schon eine tolle Mischung aus Information, Motivation
und lustigen Videos zu vielen Themen zusammengekommen. Viel Spaß beim
Stöbern. Falls euch mal ein passendes Video über den Weg läuft, schickt
mir gerne den Link!
Termine auf einen Blick:
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1. Juni – Stuttgart -> Frankfurt – Sonderzug nach FFM zu Blockupy 2013
3. Juni – Stuttgart – Montagsdemo 18:00 Uhr - noch einmal auf dem
Marktplatz
4. Juni – Rohr – Gruppentreffen im Kanonenbäck um 19:30 Uhr
4. Juni – Veranstaltung im BIX: 75 Jahre entartete Musik – 21:00 Uhr
(Rainer macht hier mit, mehr Infos: vaivss21.wordpress.com/termine/)
8. Juni – Kehl – Protest gegen das riesige Stadtzerstörungsgerät, dass
sich Tunnelbohrmaschine nennt.
Auch am 8. Juni – Vaihingen – Infostand mit den Entwürfen der
Architekten gegen S21
11. Juni – Stuttgart – Montagsdemo 18:00 Uhr- wieder vor dem Hauptbahnhof!
15. Juni – Stuttgart - Großdemo
Und ein bißchen Rückblick:
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Anlieferung eines Arbeitsgeräts (Danke an alle, die trotz Regen dort
waren! Wirklich heldenhaft! Ihr seid super!):
vaivss21.wordpress.com/2013/05/07/kurzbericht-zur-anlieferung-des-s21-arbeitsgerats/
Fotos vom Infostand (Danke Christian!):
galerie.vk21.de
24.05.2013, 00:00
Fortsetzung der (leider abgeschnittenen) Rundmail:
***
Das heißt, vermutlich noch kurz vor den Sommerferien gibt es eine
Bezirksbeiratssitzung, zu der wir ALLE gehen sollten!
Anschließend werden die Unterlagen auch öffentlich ausgelegt. Laut
Zeitung passiert dies im Herbst: t.co/ue1eyU7ady -
www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.stuttgart-21-in-leinfelden-echterdingen-arbeitsgruppe-stuttgart-21-nimmt-arbeit-wieder-auf.13a74196-2d2f-472b-8d82-e3761b01476e.html
„Die Akten für den Abschnitt 1.3 sollen nach Darstellung der Bahn im
Herbst vier Wochen lang öffentlich ausgelegt werden. Im Anschluss daran
können die Stadt und betroffene Bürger Stellung dazu nehmen. Einsprüche
werden später bei einem Erörterungstermin verhandelt.„
Und bis dahin haben wir so viele Gründe für Einsprüche gesammelt, dass
ihr beeindruckende und lange Einwendungen schreiben könnt. Mit dem
Sammeln kann man jetzt schon beginnen, denn was da grob auf uns zukommt,
ist ja bereits klar:
- S-Bahnen werden durch Mischverkehr auf der Strecke zum Flughafen noch
mehr Verspätungen haben.
- Ein dichterer Takt wird eher unwahrscheinlicher.
-- Der Wald wird uns fehlen, als Joggingstrecke, als Naherholungsgebiet,
als Spazierweg, als Hundeausführrunde usw. - vor allem aber auch als
grüne Lunge als Sauerstoffspender und Feinstaubschlucker.
- Der Lärm von der Autobahn wird hörbarer
- Der Waldkindergarten kann das Gebiet nicht mehr wie bisher nutzen
- Der Weg durch den Wald von Oberaichen nach Dürrlewang/Rohr wird fehlen.
- Der Autoverkehr in Vaihingen wird zunehmen
- Grundstücke und Häuser verlieren an Wert
….
Macht euch mal Gedanken, was noch alles für Folgen zu erwarten sind.
Schreibt es auf und schickt es mir oder bringt es am 4. Juni mit.
Wir sehen uns um 19:00 Uhr im Kanonenbäck, Rathausstraße 5, Stuttgart Rohr!
Bis dahin liebe Grüße und
Oben Bleiben!
Conny
Und ganz passend zu allem:
Blockupy am 1. Juni in Frankfurt am Main
===
Joe Bauer spricht in Frankfurt zu "Stuttgart 21 ist überall“
Sonderzug ab Stuttgart! Infos hier: www.blockupy.die-anstifter.de/
Was hat S21 mit Blockupy zu tun? Kann man hier lesen:
www.bei-abriss-aufstand.de/2013/05/17/blockupy-frankfurt-2013-31-mai-und-1-juni/
Oder hier:
*Am 31. Mai und 1. Juni 2013 findet Blockupy in
Frankfurt statt.* Stuttgart-21-GegnerInnen mobilisieren dafür.
Wir wünschen uns, dass wir zusammen mit möglichst vielen Leuten aus der
Anti-AKW-Bewegung, FlughafengegnerInnen und Widerständlern gegen andere
unnütze Projekte öffentlich in Frankfurt sichtbar sind.
Warum in Frankfurt auf die Straße gehen? Hier haben die Europäische
Zentralbank und viele Privatbanken ihren Sitz.
In den Chefetagen dieser Banken werden Tag für Tag Entscheidungen
getroffen, die die Reichen reicher und die Armen ärmer machen. Hier
werden Projekte finanziert, die sich gegen Mensch und Natur
richten. Das Krisendiktat der Banken lässt sich nicht trennen von ihrer
Rolle als Finanziers und Lobbyisten von Stuttgart 21, umweltschädlicher
Energieerzeugung, unnötigen Stromautobahnen etc. Deshalb sollten wir
alle gemeinsam kämpfen. Das macht uns stärker.
Bereits im Mai 2012 gab es vier Tage lang Protestaktionen mit
Veranstaltungen, Besetzungen, Blockaden, Demonstrationen
in Frankfurt. Trotz harter Repression von Seiten der Polizei und der
Stadt Frankfurt waren die Proteste ein erfolgreiches Zeichen
eines wachsenden und lebendigen Widerstands. Die Demonstration am
19.5.2012 war mit 30.000 Teilnehmern die größte
bundesweite Demonstration im vergangenen Jahr. Der Widerstand gegen
Stuttgart 21 war mit einem lautstarken Demoblock
von 150 Leuten vertreten, der durch die überregionalen Medien
wahrgenommen wurde. Wir gehen davon aus, dass wir in
diesem Jahr noch stärker in Frankfurt präsent sind. Zur Demo am 1. Juni
fährt ein Sonderzug von Stuttgart
nach Frankfurt.
Mit Widerständlern gegen andere Großprojekte soll es einen gemeinsamen
Demoblock geben. Von den Flughafen-GegnernInnen aus Frankfurt gibt es
dafür bereits eine Zusage. Wir würden uns freuen, wenn sich weitere
Gruppen anschließen.
AktivistInnen gegen Stuttgart 21 beteiligen sich auch an den
*Blockadeaktionen am 31. Mai 2013 in Frankfurt*.
Das dritte europäische Forum ist UnterstützerIn von Blockupy Frankfurt.
Wir freuen uns über Unterstützung bei der Störung
des üblichen Geschäftsablaufs der EZB und anderer Akteure des Krisenregimes.
Ab 29.05. gibt es ein antikapitalistisches Camp in Frankfurt.
*Weitere Informationen zu Blockadeaktionen am 31. Mai und der
internationalen Demonstration am 1. Juni gibt es hier*
www.blockupy-frankfurt.org
www.drittes-europaeisches-forum.de/blockupy-2013/
Kontakt: blockupy@drittes-europaeisches-forum.de
Video der Woche:
===
Auch hier geht es aktuell um Blockupy. Falls ihr ältere Videos anschauen
wollt, findet ihr die im Archiv unter vaivss21.wordpress.com/archiv/
Ich finde, da ist schon eine tolle Mischung a
23.05.2013, 23:54
Liebe MitstreiterInnen,
die folgende Rundmail, die auch für "Nicht-Vaihinger" wichtig ist,
der "Vaihinger für den Kopfbahnhof "
vaivss21.wordpress.com/
leite ich Ihnen gerne weiter,
Mit freundlichen Obenbleibgrüssen
Thomas Michelitsch
michel@kein-stuttgart-21.org
kein-stuttgart-21.org
--- Weitergeleitete Nachricht ---
Von: Cornelia Geeve
Datum: 23. Mai 2013 17:59
Betreff: Rundmail vom 23. 5. 2013 - VaihingerInnen für den Kopfbahnhof
Liebe VaihingerInnen für den Kopfbahnhof,
S21 ist überall! Demnächst auch in unserem Stadtbezirk. Die
Planfeststellung für den Abschnitt 1.3 hat begonnen und wir sind davon
direkt betroffen.
Wir könnten jetzt resignieren oder den Kopf in den Sand stecken oder
auswandern – was beim aktuellen Wetter ja auch eine schöne Alternative
darstellt. Aber S21 ist überall oder folgt euch nach!
Selbst wenn ihr nicht ins Val de Susa oder nach Berlin, nach Notre Dame
de Landes oder nach Hamburg an die Elbe ziehen wollt. Das Prinzip S21
zur Umverteilung von unten nach oben durch aus Steuergeldern finanzierte
Megaprojekte bei Zerstörung und/oder Privatisierung von Gemeineigentum
ist allgegenwärtig. Weglaufen geht nicht!
Also, was hilft?
Wir sollen ja gelernt haben, dass unser Protest nichts nützt, weil „die
da oben“ ja doch durchziehen, was sie für richtig halten. Für richtig im
Sinne ihrer Interessen. Denn wer lieber Banken rettet als Schulen
renoviert, wer lieber Infrastruktur zerstört als die Umwelt zu schützen,
der steht nicht auf unserer Seite. Unsere Seite, das sind alle die,
denen S21 nichts bringt außer Nachteilen. Das sind die 99%, die von
einem guten Regionalverkehr profitieren würden, von einem RE-Halt in
Vaihingen, von der Panoramabahn über die Gäubahnstrecke, von einem
S-Bahn-Ringschluss über den Flughafen und von einem integralen
Taktfahrplan auf den 16 Gleisen des Stuttgarter Hauptbahnhofs usw. Dazu
zählen auch viele, die bei der Volksabstimmung den Aussagen zu Kosten
und Leistungsfähigkeit geglaubt haben und mit Nein gestimmt haben. Dazu
zählen auch Nicht-Bahnfahrer. Manch einem sind inzwischen die Augen
aufgegangen. Anderen steht die Erkenntnis belogen worden zu sein noch
bevor.
Wir haben NICHT gelernt, dass Protest nichts nützt. Wir haben nur
gelernt, dass wir noch zu wenige waren.
In unserer letzten Sitzung haben wir uns über den Ablauf des
Planfeststellungsverfahrens und unsere Möglichkeiten der Einflussnahme
und der Einsprüche informiert. Uns ist klar geworden: Allein mit drei
oder auch 300 Einsprüchen wird die Rohrer-Kurve nicht gestoppt. Mit
guten Argumenten und kostengünstigeren Alternativen allein kommen wir –
so wie bei S21 – auch nicht viel weiter. Dennoch ist beides ein
wichtiger Bestandteil – sozusagen die Grundlage - unseres Protests. Nur
so können wir uns glaubhaft für eine bessere Alternative einsetzen und
andere überzeugen.
Damit dieser Protest von möglichst viele Menschen getragen und mit Ideen
und Aktionen bereichert wird, wollen wir als ersten Schritt eine
Informationsveranstaltung zum Thema machen. Eine sehr grobe Planung
haben wir schon in der letzten Sitzung besprochen. Am Dienstag, den 4.
Juni, treffen wir uns wieder in der Gaststätte Kanonenbäck, um diese
Veranstaltung genauer zu planen und auch darüber hinaus weitere Ideen zu
sammeln.
Wir können dabei jede erdenkliche Hilfe gebrauchen. Eure Hilfe kann sehr
vielfältig aussehen: Von Kenntnissen zu Pilzvorkommen über
Verwaltungsrecht bis hin zu Lärmschutzwissen. Von Erinnerungen an den
Dürrlewanger Widerstand gegen weitere Wohnbebauung in den 60er Jahren
über das Ausleihen eines leistungsstarken Beamers bis hin zur Hilfe beim
Verteilen von Infomaterial in Briefkästen. Jede/r ist willkommen!
Nach unseren Kenntnissen hat die Bahn die Planungsunterlagen am 2. Mai
beim Eisenbahnbundesamt (EBA) eingereicht. Dort werden sie auf
Vollständigkeit geprüft. Und nach 2 bis 3 Wochen (also jetzt) an das
Regierungspräsidium weitergegeben. Im Anschluss können die Träger
öffentlicher Belange (BUND, NABU, LNV, also Naturschutzverbände und
andere) ihre Stellungnahmen abgeben. In dieser Phase bekommen auch
andere Behörden und die Kommunen die Möglichkeit zur Stellungnahme.
Laut Zeitung (t.co/65hFhA3XWA -
www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.stuttgart-21-in-leinfelden-echterdingen-praesentation-nur-in-den-gremien.138730a8-99e0-49ee-ab8f-812381eb1dd0.html
„Bei einer Zusammenkunft mit Mandatsträgern und Bürgermeistern aus den
Kommunen und den Stuttgarter Filder-Stadtbezirken hat Dietrich am
Mittwoch – außerhalb des Verfahrens – Präsentationen in den meist
öffentlich tagenden Gemeinderäten und Bezirksbeiräten angeboten. Das sei
auf große Zustimmung gestoßen. Termine dafür könnten jedoch erst dann
organisiert werden, wenn das Eisenbahnbundesamt die Vollständigkeit der
Antragsunterlagen bestätigt habe. Damit sei voraussichtlich in sechs bis
acht Wochen zu rechnen.“
Das heißt, vermutlich noch kurz vo
19.05.2013, 12:08
Liebe MitstreiterInnen,
die Feiertage sind wieder eine Gelegenheit zu reflektieren, wo wir
mit dem S21 Widerstand stehen, und wie es steht...um unseren Staat.
In diesem Zusammenhang möche ich einen kürzlich im SPON erschienen
Kommentar von Georg Dietz empfehlen
" Debatte um Merkel-Biografie: Kanzlerin der Postdemokratie"
Online Link:
www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/georg-diez-ueber-angela-merkel-a-900585.html
Was für uns als Bürgerbewegung davon wesentlich ist, ist die Tatsache, dass sich unsere
Republik seit der sog. Wiedervereinigung nicht zum Besten verändert hat, das trifft teilweise schon auf die Rot-Grüne Koalition unter Fischer-Schröder zu, die mit ihrer Agendapolitik
damit begann den Sozialstaat zu zerstören und mit den Hartz-Gestezen, etc die neoliberale Doktrin als Leitmotiv deutscher Politik einzuführen.
Merkel fährt nun in diesem Sinne fort, wobei Merkel's Schwerpunkt auf dem alernativlosen Umbau
zu einer marktkonformen Postdemokratie liegt. Für Europa ist diese Entwicklung, die besonders von Deutschland vorangetrieben wird, auch deshalb gefährlich, weil durch die sog.Widervereinigung, vereinfacht gesagt, wirtschaftliche Stärke des Westens mit totalitären Strukturen und Denkweisen des Ostens verschmolzen sind (was nicht heissen soll, dass totalitäres denken dem Westen fremd gewesen sei).
Was heisst dies für unsere Bewegung:
Wir müssen noch lauter werden, uns noch mehr als bisher mit andern Widerstandsbewegungen, die es überall in Deutschland und auch europaweit gibt, vernetzten. Ich möchte deshlab den Aufruf "Vernetzung gegen unnütze Grossprojekte jetzt"von CAM21 hier unterstützen
und um weitere Vebreitung bitten:
cams21.de/deutschland-deine-grosprojekte-offentlichkeit-und-vernetzung-jetzt/
In seinem Kommentar beklagt Georg Dietz, dass trotz dieses Umbau des politischen Systems in Deutschland Ruhe herrsche. Diese Ruhe wird insbesondere von den Staatsmedien verbreitet, Sorgen wir durch unsere Vernetzung dafür, dass es mit dieser sog. Ruhe insbesondere während des sog. Wahlkampfes, endlich vorbei ist!
In diesem Sinne wünsche ich uns allen schöne Feiertage und danach wieder frische und
kreative Mobilierung gegen S21 und für eine Rückkehr zum Verfassungstaat, zu echter Bürgerbeteiligung, die diesen Namen auch verdient, der sein Grundgesetzt umsetzt und nicht Bürger grundgesetzwidrig aus Profitgier einiger Weniger enteignet!
Oben bleiben!
Thomas Michelitsch
michel@kein-stuttgart-21.org
kein-stuttgart-21.org
08.05.2013, 02:45
Liebe MitstreiterInnen,
die jüngsten Vorgänge um S21, aber auch die erneute Polizeigewalt gegen friedlich demonstrierende Bürger bei der Revolutionären 1. Mai Demo zeigte einmal mehr, dass diese Republik moralisch am Ende ist, In diesem Zusammenhang sehr empfehlenswert die Rede von Ingo Schulze auf der letzten Montagsdemo, verlinkt unter BAA
www.bei-abriss-aufstand.de/2013/05/07/rede-von-ingo-schulze-bei-der-171-montagsdemo/
Zitat aus seiner Rede "Ich habe das Glück, schon einmal miterlebt zu haben, dass sich die Welt von Grund auf verändern lässt, und dass dies, von einzelnen Ausnahmen abgesehen, friedlich und ohne Blutvergießen möglich war. Sie haben hier Gewalt erlebt, die es an Brutalität mit den Knüppeleien mancher DDR-Polizeieinheiten im September und Anfang Oktober ’89 durchaus aufnehmen kann. Ein Unterschied zu damals ist, dass Sie keine Angst vor einer chinesischen Lösung haben müssen, vor der wir uns im Herbst ’89 fürchteten. Trotz dieser Angst war die Atmosphäre in Leipzig am Montagabend heiter. Es war die Freude darüber, dass sich so viele, die einander nicht kannten, zusammenfanden und etwas riskierten. .."
Ich denke, wir müssen uns im Klaren darüber sein, dass wir S21 nur dadurch überwinden können, indem wir den Staat überwinden, der S21 zu seiner Staatsräson erklärt hat.
Hieraus folgt für uns als Bürgerbewegung, dass wir zu einer revolutionären Bewegung werden sollten, die nicht nur andauernd an staatliche Institutionen appeliert, etc, sondern diese mit friedlichen Mitteln zu bekämpfen und letzlich zu beseitigen sucht. Wir brauchen eine erneurte, ander Republik der Bürger, die diesen Namen auch verdient. Wir Ingo Schulze treffend formulierte, 1989 wurde im Westen die Chance zur Erneuerung vertan, genau diese vertane Chance müssen wir uns selbst geben! Da der gegenwärte Staat mit seinen korrumpierten Institutionen und den gegenwärtigen Akteuren, die zu vollem Recht das Attribut "Lügenpack"verdienen, nicht demokratisch reformierbar ist, muss er ebenso friedlich wie bestimmt wie seinerzeit die DDR beseitigt worden ist, ebenfalls beseitigt und auf dem Müllplatz der Geschichte entsorgt werden. Die Devise, Merkel weg greift zu kurz: Die Devise
müsste jetzt eher lauten BRDigung von dem Staat dessen RaisonS21 ist, für eine echte NEUE REPUBLIK! In diesem Sinne herzlichen Dank an all die unbeugsamen Obenbleiber unserer Bewegung, auf dass sie die Keimzelle einer echten revolutionären Bewegung werde!
Mit feundlichen Obenbleibgrüssen
Thomas Michelitsch
michel@kein-stuttgrt-21.org
02.04.2013, 16:24
Liebe MitstreiterInnen,
während sich die Regierung Merkel im europäischen Ausland wie ein Polzeihund aufführt und mit ihrem Austeritätsdiktat vor allem südeuropäische Staaten und deren Bevölkerungen in den Ruin stürzen, und so dem Ansehen Deutschlands bereits grossen Schaden zugefügt hat, begeht sie andererseits bei S21 selbst Subventionsbetrug.
Die Idee ist es nun diesen EU-Subventionsbetrug der deutschen Regierung international bekannt zu machen. Auf der BAA Seite
ist ein Text hierzu auf verschiedenen Sprachen anbgefasst mit weiteren Informationen zu dieser Mitamachaktion:
bit.ly/XFnc7L
Bitte unterstützen Sie diese Aktion "EU-Informations-Offensive“ des Aktionsbündnisses!
Das breite Netzwerk der Bürgerbewegung gegen Stuttgart 21 soll genutzt werden, alle Kontakte zu Bürgerinnen und Bürgern, Medien und Politik im europäischen Ausland zu aktivieren, um die Scheinheiligkeit der Merkelschen Austeritätspolitik sichtbar zu machen.
Die Idee ist, an möglichst viele Ihnen sinnvoll erscheinende Mailadressen in EU-Ländern die Infos zum EU-Subventionsbetrug zu schicken (übersetzte Pressemitteilung und kurze Erläuterung zu S21). Dazu den Link für die jeweilige Sprache (nachfolgend)
unter
bit.ly/XFnc7L
aufrufen. Mailadresse einsetzen und ab geht die E-Mail nach Coimbra, Palermo, Val di Susa, Marseille, Nantes, Limassol, Thessaloniki, Barcelona, Antwerpen, Dublin usw.
Vielen Dank für die Unterstützung und Weiterverbreitung dieser sehr wichtigen Mitmachaktion, um Merkel und Co. international unter Druck zu setzen!
Freundliche Obenbleibgrüsse
Thomas Michelitsch
michel@kein-stuttgart-21.org
kein-stuttgart-21.org/
22.03.2013, 15:04
Liebe MitstreiterInnen,
sicher ist es Ihnen nicht entgangen, dass sich unser MP Kretschmann durch sein Verhalten, insbesondere durch seinen denkwürdigen Besuch beim Tunnelbohrer Herrenknecht den Unmut, um nicht zu sagen die Wut weiter Teile der Bürgerbewegung und auch von grossen Teilen der Grünen auf sich gezogen hat. Für die Grünen ist Kretschmann zum Problemfall geworden, man muss sein Verhalten als parteischädigend bezeichnen und ein Parteiauschlussverfahren wäre meines Erachtens die beste Lösung, aber das müssen die Grünen unter sich ausmachen. Ich halte es für angemessen denjenigen Grünen den Rücken zu stärken, die weiterhin aufrichtig auf Seiten der Bürgerbewegung stehen und den Verrat von Kretschmann nicht mitmachen. Wir müssen den Grünen signalisieren, dass Kretschmann bei der nächsten Landtagswahl NICHT MEHR als MP kandidieren soll. Er ist kein geeigneter Kandidat für die Grünen, ganz einfach, weil er in seinem Inneren tiefschwarz ist und sich nur eine grüne Tarnkappe aufgesetzt hat. Vielleicht ist gar ein CDU-Boot.
Ein guter Anlass Ihren Unmut auszudrücken ist die auf BAA
beworbene Mitmachaktion "Rückgrat für Kretschmann"
www.bei-abriss-aufstand.de/2013/03/21/ruckgrat-fur-kretschmann-bitte-alle-mitmachen/
Anbei, meine Email an Kretschmann, die ich ihm gestern geschickt habe, den Sie gerne ganz oder in Auszûgen für Ihre Email an Kretschmann verweden können.
***
Herrn Ministerpräsident
Winfried Kretschmann
winfried.kretschmann@stm.bwl.de
CC: nachrichtlich an Herrn OB Fritz Kuhn: fritz.kuhn@stuttgart.de
Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Kretschmann,
Sie haben wiederholt betont, dass "der Kostendeckel gilt". Wenn Sie jetzt diese Zusage brechen, wäre der Lüge, Fälschung und Täuschung der Bürger Tür und Tor geöffnet. Wenn Zusagen in der Politik nichts mehr gelten, wird die Glaubwürdigkeit und das Vertrauen in den Staat und seine Institutionen engültig verspielt, mit allen damit verbunden Konsequenzen, auch für IHRE mögliche Wiederwahl.
Sollten Sie dieses Ihr Versprechen jetzt brechen, dass der Kostendeckel gilt, was ja sogar in der Koalitionsvereinbarung mit der SPD festgeschrieben wurde, dann würde dies die demokratische Kultur in unserem Lande, sofern man von dieser überhaupt noch sprechen kann, noch schwerer beschädigen.
In einer zivilisierten Gesellschaft müssen solche gemachten Zusagen gelten. Das ist geradezu das Markenzeichen von Zivilisation. Ansonsten herrscht das Faustrecht, das Gesetz des Dschungels!
Selbst Frau Merkel stellt sich ja hin und sagt "Das Merkmal von Garantien ist, dass sie gelten".
Dies nimmt ihr natürlich kein selbst denkender Mensch mehr ab, dazu hat sie schon zu viel Vertrauen verspielt. Nun geht es hier aber um IHRE Glaubwürdigkeit. Halten Sie bitte wenigstens Ihre eigenen Zusagen ein!
Ansonsten herrscht Anarchie, Willkür und einmal mehr wäre der Begriff "Lügenpack" berechtigt.
Beschädigen Sie also Ihr Amt und unsere demokratische Kultur nicht noch mehr als ohnehin schon, und halten Sie wenigstens dieses Versprechen den Kostendeckel einzuhalten ein! Von Ihrem Amtseid, will ich gar nicht mehr sprechen, er scheint für Sie ja ohne allzu grosse Bedeutung zu sein.
Herr Kretschmann, Sie wissen es, Sie haben bereits sehr viel Vertrauen verspielt, das Ihnen von seitens der Bürgerbewegung für K21 entgegengebracht wurde, man muss es leider so sagen.
Wir können uns des Eindruckes einfach nicht erwehren, dass Sie unsere Bewegung nur dazu benutzt haben, um an die Regierung zu kommen.
Anstatt Tunnelbohrer und anderen "innovativen Unternehmern", die zu den Profiteuren von S21 gehören, höchst merkwürdige Besuche abzustatten, hätte Ihnen ein Besuch bei Vertretern der Bürgerbewegung auch mal gut angestanden.
Viele von uns haben sich gefragt, welches Zeichen Sie mit diesem Besuch wohl setzen wollten, und welche (nicht für die Ôffentlichkeit bestimmte) Abmachungen Sie bei diesem Besuch wohl getroffen haben mögen...
Machen Sie nicht den verhängnisvollen Fehler zu glauben, die Bürgerbewegung jetzt nicht mehr zu brauchen!
Im Koalitionsvertrag hat Ihr Finanzminister den Kostendeckel unterschrieben, im Kabinettsbeschluss vom 13.9.2011 hat er den einvernehmlichen Beschluss mit getragen. Bei der Volksabstimmung und beim Filderdialog war der Kostendeckel jeweils zwingende Voraussetzung. Die Aussage von Klaus-Peter Murawski „Die Bahn soll entscheiden, was sie bauen will und es auch bezahlen“ gibt die Lage exakt wieder. Mit 930 Millionen zahlt das Land schon zu viel für einen Bahnhof, der uns allen nur schadet und dessen Fertigstellung mehr als fraglich ist. „Mir gäbet nix!“ ist und bleibt die einzig richtige Antwort auf die Pannen-Planung der Bahn – bleiben Sie standhaft, denn das Land darf sich von der Bahn weder schikanieren noch erpressen lassen!
Mit freundlichen Grüßen
***
Thomas Michelitsch
Email: michel@kein-stuttgart-21.org
14.03.2013, 00:19
Liebe MitstreiterInnen,
nach den Vorgängen der letzten Zeit, weiss man eigentlich gar nicht mehr, über wen man sich am meisten aufregen soll: Merkel, Ramsauer, Grube,...
Ich möchte daher nur ein Beispiel herausgreifen, dasjenige unseres mittlerweile besonders hochverehrten MP Kretschmann: Zuerst war da ein mehr als seltsam bis befremdlicher Besuch ausgerechnet beim Tunnelbohrer Herrenknecht! Es erhebt sich doch Frage, weshalb gerade jetzt Herrenknecht! Offenbar möchte unser MP hier ein Zeichen setzen, ein Zeichen für alle noch Befürworter von S21: Ich stehe zu euch, auch wenn Ihr in der Minderheit seit, auf mich ist Verlass!
Der MP hätte ja auch mal einen Besuch an der Mahnwache oder im Parkschützerbüro machen können, oder bei Vertretern unserer Bürgerbewegung.
Aber nein, es musste Herrenknecht sein: Offenbar ist das die Kretschmannsche Politik des Gehörtwerdens, Herrenknecht findet mit seinen bohrenden Anliegen bei Kretschmann ein offenes Ohr. Was den Bürger angeht, so wird der höchstens (siehe Rahmenbefehl) (ab)gehört!
Heute konnte man der STZ entnehmen "Interview mit Kretschmann (online link: bit.ly/Wnr4bH ), er "mache S21 nicht mehr zum Wahlkampfthema" und wurde vom Interviewer aus einer Rede im Landtag zitiert, auf der er sagte, S21 "werde jetzt gebaut".
Aha, es ist also Kretschmann, der es entscheidet ob S21 Wahlkampfthema wird!
Da hat sich Kretschmann mal wieder verraten, und gezeigt wie ernst es ihm mit seiner Politik des "Gehörtwerdens" wirklich ist. Die Bürgerbewegung hat also ihre Schuldigkeit getan, ihn an die Macht gebracht, da braucht er das Thema S21 nicht mehr und
lässt er die Bewegung fallen. Aber was haben wir von diesem Verräter schon anderes erwarten können!
Wo bleibt das Aufbegehren der grünen Basis! Das harnäckige Gerücht will nicht verstummen, dass es dort noch aufrichtige Obenbleiber geben soll.
Kretschmann in seiner grenzenlosen Einfalt hält S21
für entschieden, weil er nichts von den Naturgesetzen
versteht, die den Weiterbau von S21 verhindern.
Schon gibt sich die Bahn ja "überrascht" von "unerwarteten Problemen" mit Dolinen, wie man unter BAA heute nachlesen kann.
Lasst uns alle darüber nachdenken, wie wir S21 bundesweit zum Wahlkampf-Thema machen können und unsere Bewegung bundesweit zu verankern!
Posten und bewerben Sie unsere Anliegen in bundesweiten Blogs, Facebook, Twitter etc.. dass auch die Bürger ausserhalb von BW endlich aufwachen mögen!!
Lasst uns hierbei von der friedlichen Bürgerrevolution lernen, die sich derzeit in Italien abspielt wo die Grillini
dabei sind die etablierten Parteien zu verjagen!
Verräterisch mal wieder wie wenig diese Umwälzung in Italien von deutschen Medien thematisiert wird!
Und schon wird Italien von den Märkten "bestraft" und
herabgestuft, weil "falsch" gewählt wurde. So werden wir Bürger von der Finanzlobby, den "Märketen" als Geiseln gehalten. Wenn wir nicht marktkonform wählen, werden wir herabgestuft, auf "Ramschniveau". Wir müssen uns aus diesem neoliberalen Würgegriff der "Märkte" , sprich von Merkel befreien!
Die Italiener haben den richtigen Schluss gezogen:
Wir brauchen nicht eine extremistische, sondern eine demokratische, friedliche Revolutionen der Bürger, die
das Parteienlügenpack hinwegfegt!
Weg mit den Parteien! Parteien sind ein Konstrukt der Denkweise des letzen Jahrhunderts! Bürger rein ins Parlament! Möge dieses Jahrhundert dasjenige der demokratischen Bürgerbewegungen werden!
Italien hat uns gezeigt, dass es möglich ist, und wie es geht, es kommt dabei aber auf den Beitrag eines jeden an, jeder wie er kann ist hier unverzichtbar!
Wenn uns die "Märkte" dann hinterher dafür abstrafen, dann können wir sicher sein, dass wir es richtig gemacht haben!
In diesem Sinne, viele Obenbleibgrüsse,
Thomas Michelitsch
michel@kein-stuttgart-21.org
kein-stuttgart-21.org
28.02.2013, 16:47
Liebe MitstreiterInnen,
ich möchte NOCHMALS eindringlich für die Compact-Protest Aktion gegen S21 werben!
!! Campact-Protest gegen S21 unterzeichnen !!
===
www.campact.de/stuttgart21/appell/teilnehmen/
Aktuell sind es schon 81.000 Unterschriften. Das müssen bis zur
Aufsichtsratssitzung kommenden Dienstag noch viel mehr werden und ein starkes Zeichen gegen S21 und für den Ausstieg setzen!! Toll wäre es, wenn wir auf 100 000 Unterschriften kämen!
Bitte verbreiten Sie den Link auch weiter!
Man hört ja immer wieder das Argument, Petitionen und Unterschriftenaktionen bewirkten meist wenig. Dem möchte ich entgegen halten, dass durch eine sehr grosse Zahl von Unterschriften sehr wohl politischer Druck aufgebaut werden kann, und zudem gibt uns eine slche Aktion auch die wertvolle Information, dass wir wieder viele, ja eine Massenbewegung sind mit enormer Mobilisierungskraft. Auch wenn Petitionen formal meist abgemehnt werden, sollte man daher ihre psychologische Wirkung auf alle Beteiligen nicht unterschätzen. Eine hohe Zahl gibt zusätzliche Motivation fü uns als bürgerbewegung und baut politische Druck auf die S21 Betreiber, sprich auf die Bundesregierung auf, die sich dann nicht mehr hinausreden kann, die bevölkerung wolle ja S21.
Noch eine Präzisierung zur losgetretenen Debatte "S21 und totalitärer Staat".
Ich denke, wir sehen hier, wenn S21 nicht politsch gestoppt wird, eine Diktatur neuen Typs heraufziehen: Der Bürger ist in allem frei, was die Herrschaften des Kartells nicht stört und so lange der Bürger den Interessen des neoliberalen Kartells nicht in die Quere kommt. Insofern unterscheidet sich "unsere" Diktatur von derjenigen Honeckers oder Pinochets.
Jedoch, ein Staat, der seine Bürger mit einem Rahmenbefehl durch den Verfassungsschutz nach Stasi Manier bespitzeln lässt, friedliche Bürger, darunter Kinder am schwarzen Donnerstag malträtieren lässt, ein Staat, dessen Staatschefin sich des Subventionsbetruges und des Verfassungsbruch (Mischfinanzierung) schuldig macht und durch das eigensinnige Beharren auf S21 das Grundgesetz mit Füssen tritt, ein Staat, der das Leben seiner Bürger bei nachlässigem Brandschutz und der gestzeswidrigen Schräge des Tiefbahnhofes aufs Spiel setzt und eine ganze Stadt aus Profitgier zerstört, hierzu die Polizei und Justiz missbrauch,
einen solchen Staat bezeichne ich als totalitär, bzw auf dem besten wege ein solcher zu werden!
Man kann natürlich hergehen, und unseren Staat insofern als demokratisch betrachten, weil es ja demokratische Institutionen und Kontrollinstanzen gibt. Deren Existenz garantiert jedoch noch lange nicht die Demokratie. Solche Instanzen gibt es auch in Russland und in China als Augenwischerei.
Daher bekräftige ich nochmals meine Aussage; An S21 entscheidet sich das demokratische Schicksal unseres Landes. Wird S21 weiter auf Teufel komm raus durchgezogen, so lässt sich das nicht mit Demokratie vereinbaren, sondern erfordert eine " lupenreine" Staatsform. Die Bundesregierung hat ihre Entscheidung offenbar getroffen, für S21 und somit gegen die Demokratie. Vergessen wir auch nicht die Auftritte Schäuble und Co. auf europäischer Ebene: Da werden
Staaten zur Austerität genötigt, ganze Bevölkerungen ins Elend gesteossen; Ich nenne so ein Vorgehen totalitär. Da unternimmt Merkel gönnerhaft Inspektionreisen durch Portugal, Spanien und Italien und lobt die Eleven, wenn sie sich brav ihrer neoliberalen Rosskur unterworfen haben. Ein solches Verhalten ist von Grössenwahn geprägt und hat auch auf eurpäischer Ebene eine neue, nämlich totalitäre Qualität.
Totalitarismus fängt nicht erst bei einer Staatsform à la Pinochet an, sondern viel früher.. Daher heisst Widerstand gegen S21 auch "den Anfängen wehren" und das Grundgesetz gegen Aushebelungsversuche zu schützen!
Oben bleiben!
Thomas Michelitsch
michel@kein-stuttgart-21.org
kein-stuttgart-21.org/
!! Campact-Protest gegen S21 unterzeichnen !!
===
www.campact.de/stuttgart21/appell/teilnehmen/
27.02.2013, 18:20
Liebe MitstreiterInnen,
zu allererst möchte ich um Unterstützung und zahlreiche Unterschrift der Compact Aktion "S21 stoppen" werben,
verlinkt unter BAA www.bei-abriss-aufstand.de/
links oben und auf kein-stuttgart-21.org/ rechts oben.
Ferner möchte ich auf auf eine brilliante Analyse von Fritz Möbius
aufmerksam machen (aus der Rundmail der Cannstatter gegen S21, www.cannstatter.net/) : "Schäubles Stuttgart 21-Attitüden kommen dem totalitären Staat gefährlich nahe", die verlinkt ist unter
s21irrtum.blogspot.de/2013/02/schaubles-stuttgart-21-attituden-kommen.html
Die Kernaussage ist vielleicht die, dass S21 in einer Demokratie nicht verwirklicht werden kann, da es sonst durch demokratische Kontrollmechanismen, durch die Justiz, durch Gesetze, die durch S21 verletzt werden auf jeden Fall gestoppt werden müsste.
S21 ist nur in einem Staat möglich, der sich nicht an eigene Gesetze hält, der die eigene Verfassung missachtet, und in dem die Gewaltenteilung nicht mehr funktioniert. Ein solcher Staat, der seine eigenen Rechtsgrundsätze missachtet ist per Definition KEIN Rechtsstaat.
Merkel hat recht, wenn sie sagt, dass sich an S21 die Zukunft Deutschlands eintscheidet: Wird S21 nicht BALD politisch durch demokratische Mechanismen politisch gestoppt, dann laufen wir auf eine im Putinschen Sinne lupenreine Diktatur zu. Auch weiterhin wird es sicherlich "freie Wahlen" geben, aber die zur Wahl stehenden im Politbüro vertretenen "Parteien" sind nichts anderes als Blockparteien ein und derselben Partei.
Für Merkel ist S21 nichts anders als ein Versuchballon, an S21 entscheidet es sich für sie und Schäuble, ob der Demokratieabbbau und der Aufbau einer marktkonformen, neo-liberalen gelenkten lupenreinen Demokratur gelingt. Es ist ganz ohne Frage, dass Merkel, Schäuble und Co. den Umbau unserer Demokratie wie wir sie bisher kannten vorantreiben. S21 interessiert sie nur insoweit als es ein Indikator ihrer Macht ist und natürlich als gigantische Umverteilungsmaschine aus den Taschen vieler in die Taschen weniger. Wenn S21 "weiterläuft", sogar wenn nichts wirklich gebaut wird, ist die Macht Merkels und ihres Kartells gesichert, wenn nicht, dann ist das neo-liberale Kartell "in Gefahr". Insofern ist für die Herrschften S21 "gesamtstaatlich wichtig" gerade, weiles sich um ein absurdes Projekt handelt: Wie könnte man besser seine Macht unter Beweis stellen, wenn nicht dadurch, dass man ein absurdes Projekt wie S21 durchsetzt. Mit vernünftigen Projekten geht dies natürlich nicht. Weil das aber so ist, dass sich Merkel und Schäuble gerade das nichtdurchführbare und zerstörerische S21 auf die Fahnen geschrieben haben, zeigt ihre wahren Absichten.
Deshalb ist es jetzt äusserst wichtig, dass wir wieder und noch mehr wie jemals zuvor zu einer massenhaften Bürgerbewegung werden, und das auch durch massenhafte Teilnahme an Demos etc, den herrschaften "da oben" zeigen, um das neol-liberale Merkel Schäuble Kartell zu entmachten. Bürgerbahn statt Grössenwahn! Echte Demokratie statt gelenkte lupenreine Demokratur!
Nur durch eine Bürgerrevolte grossen Ausmasses kann es unserer Demokratiebewegung gelingen, die sich an S21 manifestierende Entwicklung zu einem verdeckt oder offen totalitären Staat hin zu stoppen und die Demokratie zu retten!
Oben bleiben!
Thomas Michelitsch
michel@kein-stuttgart-21.org
kein-stuttgart-21.org/
