27.02.2013, 18:20
Liebe MitstreiterInnen,
zu allererst möchte ich um Unterstützung und zahlreiche Unterschrift der Compact Aktion "S21 stoppen" werben,
verlinkt unter BAA www.bei-abriss-aufstand.de/
links oben und auf kein-stuttgart-21.org/ rechts oben.
Ferner möchte ich auf auf eine brilliante Analyse von Fritz Möbius
aufmerksam machen (aus der Rundmail der Cannstatter gegen S21, www.cannstatter.net/) : "Schäubles Stuttgart 21-Attitüden kommen dem totalitären Staat gefährlich nahe", die verlinkt ist unter
s21irrtum.blogspot.de/2013/02/schaubles-stuttgart-21-attituden-kommen.html
Die Kernaussage ist vielleicht die, dass S21 in einer Demokratie nicht verwirklicht werden kann, da es sonst durch demokratische Kontrollmechanismen, durch die Justiz, durch Gesetze, die durch S21 verletzt werden auf jeden Fall gestoppt werden müsste.
S21 ist nur in einem Staat möglich, der sich nicht an eigene Gesetze hält, der die eigene Verfassung missachtet, und in dem die Gewaltenteilung nicht mehr funktioniert. Ein solcher Staat, der seine eigenen Rechtsgrundsätze missachtet ist per Definition KEIN Rechtsstaat.
Merkel hat recht, wenn sie sagt, dass sich an S21 die Zukunft Deutschlands eintscheidet: Wird S21 nicht BALD politisch durch demokratische Mechanismen politisch gestoppt, dann laufen wir auf eine im Putinschen Sinne lupenreine Diktatur zu. Auch weiterhin wird es sicherlich "freie Wahlen" geben, aber die zur Wahl stehenden im Politbüro vertretenen "Parteien" sind nichts anderes als Blockparteien ein und derselben Partei.
Für Merkel ist S21 nichts anders als ein Versuchballon, an S21 entscheidet es sich für sie und Schäuble, ob der Demokratieabbbau und der Aufbau einer marktkonformen, neo-liberalen gelenkten lupenreinen Demokratur gelingt. Es ist ganz ohne Frage, dass Merkel, Schäuble und Co. den Umbau unserer Demokratie wie wir sie bisher kannten vorantreiben. S21 interessiert sie nur insoweit als es ein Indikator ihrer Macht ist und natürlich als gigantische Umverteilungsmaschine aus den Taschen vieler in die Taschen weniger. Wenn S21 "weiterläuft", sogar wenn nichts wirklich gebaut wird, ist die Macht Merkels und ihres Kartells gesichert, wenn nicht, dann ist das neo-liberale Kartell "in Gefahr". Insofern ist für die Herrschften S21 "gesamtstaatlich wichtig" gerade, weiles sich um ein absurdes Projekt handelt: Wie könnte man besser seine Macht unter Beweis stellen, wenn nicht dadurch, dass man ein absurdes Projekt wie S21 durchsetzt. Mit vernünftigen Projekten geht dies natürlich nicht. Weil das aber so ist, dass sich Merkel und Schäuble gerade das nichtdurchführbare und zerstörerische S21 auf die Fahnen geschrieben haben, zeigt ihre wahren Absichten.
Deshalb ist es jetzt äusserst wichtig, dass wir wieder und noch mehr wie jemals zuvor zu einer massenhaften Bürgerbewegung werden, und das auch durch massenhafte Teilnahme an Demos etc, den herrschaften "da oben" zeigen, um das neol-liberale Merkel Schäuble Kartell zu entmachten. Bürgerbahn statt Grössenwahn! Echte Demokratie statt gelenkte lupenreine Demokratur!
Nur durch eine Bürgerrevolte grossen Ausmasses kann es unserer Demokratiebewegung gelingen, die sich an S21 manifestierende Entwicklung zu einem verdeckt oder offen totalitären Staat hin zu stoppen und die Demokratie zu retten!
Oben bleiben!
Thomas Michelitsch
michel@kein-stuttgart-21.org
kein-stuttgart-21.org/
