Wirtschaft

Finanzen klären statt Fakten zu S21 schaffen, Herr Schmid!

Petent/in nicht öffentlich
Petition richtet sich an
Dr. Nils Schmid, Stellvertretender Ministerpräsident und Minister für Finanzen und Wirtschaft des Landes Baden-Württemberg

4.691 Unterschriften

Der Petition wurde nicht entsprochen

4.691 Unterschriften

Der Petition wurde nicht entsprochen

  1. Gestartet 2011
  2. Sammlung beendet
  3. Eingereicht
  4. Dialog
  5. Beendet

Neuigkeiten

19.05.2013, 12:08

Liebe MitstreiterInnen,

die Feiertage sind wieder eine Gelegenheit zu reflektieren, wo wir
mit dem S21 Widerstand stehen, und wie es steht...um unseren Staat.

In diesem Zusammenhang möche ich einen kürzlich im SPON erschienen
Kommentar von Georg Dietz empfehlen
" Debatte um Merkel-Biografie: Kanzlerin der Postdemokratie"
Online Link:
www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/georg-diez-ueber-angela-merkel-a-900585.html

Was für uns als Bürgerbewegung davon wesentlich ist, ist die Tatsache, dass sich unsere
Republik seit der sog. Wiedervereinigung nicht zum Besten verändert hat, das trifft teilweise schon auf die Rot-Grüne Koalition unter Fischer-Schröder zu, die mit ihrer Agendapolitik
damit begann den Sozialstaat zu zerstören und mit den Hartz-Gestezen, etc die neoliberale Doktrin als Leitmotiv deutscher Politik einzuführen.
Merkel fährt nun in diesem Sinne fort, wobei Merkel's Schwerpunkt auf dem alernativlosen Umbau
zu einer marktkonformen Postdemokratie liegt. Für Europa ist diese Entwicklung, die besonders von Deutschland vorangetrieben wird, auch deshalb gefährlich, weil durch die sog.Widervereinigung, vereinfacht gesagt, wirtschaftliche Stärke des Westens mit totalitären Strukturen und Denkweisen des Ostens verschmolzen sind (was nicht heissen soll, dass totalitäres denken dem Westen fremd gewesen sei).
Was heisst dies für unsere Bewegung:
Wir müssen noch lauter werden, uns noch mehr als bisher mit andern Widerstandsbewegungen, die es überall in Deutschland und auch europaweit gibt, vernetzten. Ich möchte deshlab den Aufruf "Vernetzung gegen unnütze Grossprojekte jetzt"von CAM21 hier unterstützen
und um weitere Vebreitung bitten:

cams21.de/deutschland-deine-grosprojekte-offentlichkeit-und-vernetzung-jetzt/

In seinem Kommentar beklagt Georg Dietz, dass trotz dieses Umbau des politischen Systems in Deutschland Ruhe herrsche. Diese Ruhe wird insbesondere von den Staatsmedien verbreitet, Sorgen wir durch unsere Vernetzung dafür, dass es mit dieser sog. Ruhe insbesondere während des sog. Wahlkampfes, endlich vorbei ist!

In diesem Sinne wünsche ich uns allen schöne Feiertage und danach wieder frische und
kreative Mobilierung gegen S21 und für eine Rückkehr zum Verfassungstaat, zu echter Bürgerbeteiligung, die diesen Namen auch verdient, der sein Grundgesetzt umsetzt und nicht Bürger grundgesetzwidrig aus Profitgier einiger Weniger enteignet!

Oben bleiben!

Thomas Michelitsch
michel@kein-stuttgart-21.org
kein-stuttgart-21.org


Helfen Sie mit, Bürgerbeteiligung zu stärken. Wir wollen Ihren Anliegen Gehör verschaffen und dabei weiterhin unabhängig bleiben.

Jetzt fördern