Die durch openPetition veröffentlichten Stellungnahmen des Schleswig-Holsteinischer Landtag sind keine bindenden Entscheidungen. Diese obliegen dem Petitionsausschuss nach offizieller Behandlung der Petition. Alle Stellungnahmen ergänzen das Verfahren und sind ein Bekenntnis zu einem transparenten Dialog auf Augenhöhe zwischen Politik, Bürgerinnen und Bürgern.

Stellungnahmen: Schleswig-Holsteinischer Landtag Schleswig-Holstein

Unbeantwortet (58) 84,1%
Ich stimme zu / überwiegend zu (9) 13,0%
E-Mail ist technisch nicht erreichbar (2) 2,9%

5 %

5% unterstützen einen Antrag im Parlament.

2% befürworten eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

2% befürworten eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.


Bild von Martin Habersaat

Martin Habersaat

ist Mitglied im Parlament Schleswig-Holsteinischer Landtag

Wahlkreis: Stormarn-Süd

SPD, zuletzt bearbeitet am 13.09.2017


Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.

Wir halten Abschiebungen nach Afghanistan aufgrund der derzeitigen Sicherheitslage für nicht verantwortbar. Dies gilt nicht für die Abschiebung von Straftätern und Gefährdern.


Bild von Serpil Midyatli

Serpil Midyatli

ist Mitglied im Parlament Schleswig-Holsteinischer Landtag

Wahlkreis: Eckernförde

SPD, zuletzt bearbeitet am 13.09.2017

Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD

Ich stimme zu / überwiegend zu.

„Wir halten Abschiebungen nach Afghanistan aufgrund der derzeitigen Sicherheitslage für nicht verantwortbar. Dies gilt nicht für die Abschiebung von Straftätern und Gefährdern.“


Bild von Rasmus Andresen

Rasmus Andresen

ist Mitglied im Parlament Schleswig-Holsteinischer Landtag

Wahlkreis: Flensburg

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zuletzt bearbeitet am 06.09.2017

Ich stimme zu / überwiegend zu.


Bild von Patrick Breyer

Dr. Patrick Breyer

ist Mitglied im Parlament Schleswig-Holsteinischer Landtag

Wahlkreis: Dithmarschen-Süd

Piraten, zuletzt bearbeitet am 01.09.2017

Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion Piraten

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.

Wir PIRATEN haben schon Anfang 2017 einen Abschiebestopp nach Afghanistan beantragt. Die Sicherheitslage und die Situation der Menschenrechte hat sich rapide verschlechtert. Der Abschiebestopp nach Afghanistan muss daher eine humanitäre Selbstverständlichkeit sein.

Bitte beachten Sie, dass wir PIRATEN dem Landtag aktuell nicht mehr angehören.


Bild von Kirsten Eickhoff-Weber

Kirsten Eickhoff-Weber

ist Mitglied im Parlament Schleswig-Holsteinischer Landtag

Wahlkreis: Neumünster

SPD, zuletzt bearbeitet am 03.07.2017

Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD

Ich stimme zu / überwiegend zu.

Die SPD Landtagsfraktion Schleswig-Holstein begrüßt die Forderung nach einem Abschiebestopp für afghanische Flüchtlinge. Nachdem das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) die Sicherheitslage in Afghanistan Ende 2016 als angespannt und unklar eingestuft hat, beklagt ein Bericht der UN Assistent Mission Afghanistan (UNAMA) vom April 2017 die weiterhin sehr hohe Zahl an zivilen Opfern in dem seit 2001 kriegsgebeutelten Land. Eine Rückkehr von Menschen nach Afghanistan in Sicherheit und Würde kann somit nicht garantiert werden.

Die bisherige SPD-geführte Landesregierung von Schleswig-Holstein hat im Februar 2017 mit dem Abschiebestopp nach Afghanistan den richtigen und konsequenten Weg beschritten. Damit wurde sichergestellt, dass unschuldige Menschen, die aufgrund von Kriegen dazu gezwungen wurden ihre Heimat zu verlassen, in Frieden hier bei uns in Deutschland leben können. Die schleswig-holsteinische SPD wird sich auch weiterhin für einen Abschiebestopp einsetzen und fordert die neue Landesregierung auf, die humanitäre Flüchtlingspolitik der Vorgängerregierung beizubehalten.

Wir freuen uns, dass diese Forderung mittlerweile auch Bestandteil des SPD-Regierungsprogramms zur diesjährigen Bundestagswahl geworden ist.

Mit freundlichen Grüßen
Kirsten Eickhoff-Weber, MdL


Bild von Ralf Stegner

Dr. Ralf Stegner

ist Mitglied im Parlament Schleswig-Holsteinischer Landtag

Wahlkreis: Rendsburg-Ost

SPD, zuletzt bearbeitet am 03.07.2017


Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Die SPD Landtagsfraktion Schleswig-Holstein begrüßt die Forderung nach einem Abschiebestopp für afghanische Flüchtlinge. Nachdem das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) die Sicherheitslage in Afghanistan Ende 2016 als angespannt und unklar eingestuft hat, beklagt ein Bericht der UN Assistent Mission Afghanistan (UNAMA) vom April 2017 die weiterhin sehr hohe Zahl an zivilen Opfern in dem seit 2001 kriegsgebeutelten Land. Eine Rückkehr von Menschen nach Afghanistan in Sicherheit und Würde kann somit nicht garantiert werden.

Die bisherige SPD-geführte Landesregierung von Schleswig-Holstein hat im Februar 2017 mit dem Abschiebestopp nach Afghanistan den richtigen und konsequenten Weg beschritten. Damit wurde sichergestellt, dass unschuldige Menschen, die aufgrund von Kriegen dazu gezwungen wurden ihre Heimat zu verlassen, in Frieden hier bei uns in Deutschland leben können. Die schleswig-holsteinische SPD wird sich auch weiterhin für einen Abschiebestopp einsetzen und fordert die neue Landesregierung auf, die humanitäre Flüchtlingspolitik der Vorgängerregierung beizubehalten.

Wir freuen uns, dass diese Forderung mittlerweile auch Bestandteil des SPD-Regierungsprogramms zur diesjährigen Bundestagswahl geworden ist.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Ralf Stegner


Bild von Beate Raudies

Beate Raudies

ist Mitglied im Parlament Schleswig-Holsteinischer Landtag

Wahlkreis: Elmshorn

SPD, zuletzt bearbeitet am 03.07.2017


Ich stimme zu / überwiegend zu.

Die SPD Landtagsfraktion Schleswig-Holstein begrüßt die Forderung nach einem Abschiebestopp für afghanische Flüchtlinge. Nachdem das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) die Sicherheitslage in Afghanistan Ende 2016 als angespannt und unklar eingestuft hat, beklagt ein Bericht der UN Assistent Mission Afghanistan (UNAMA) vom April 2017 die weiterhin sehr hohe Zahl an zivilen Opfern in dem seit 2001 kriegsgebeutelten Land. Eine Rückkehr von Menschen nach Afghanistan in Sicherheit und Würde kann somit nicht garantiert werden.
Die bisherige SPD-geführte Landesregierung von Schleswig-Holstein hat im Februar 2017 mit dem Abschiebestopp nach Afghanistan den richtigen und konsequenten Weg beschritten. Damit wurde sichergestellt, dass unschuldige Menschen, die aufgrund von Kriegen dazu gezwungen wurden ihre Heimat zu verlassen, in Frieden hier bei uns in Deutschland leben können. Die schleswig-holsteinische SPD wird sich auch weiterhin für einen Abschiebestopp einsetzen und fordert die neue Landesregierung auf, die humanitäre Flüchtlingspolitik der Vorgängerregierung beizubehalten.
Ich freue mich, dass diese Forderung mittlerweile auch Bestandteil des SPD-Regierungsprogramms zur diesjährigen Bundestagswahl geworden ist.


Bild von Eka von Kalben

Eka von Kalben

ist Mitglied im Parlament Schleswig-Holsteinischer Landtag

Wahlkreis: Segeberg-West

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zuletzt bearbeitet am 23.06.2017

Ich stimme zu / überwiegend zu.


Lars Harms

ist Mitglied im Parlament Schleswig-Holsteinischer Landtag

SSW, zuletzt bearbeitet am 22.06.2017


Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Afghanistan ist nicht sicher. Im gesamten Land gibt es Anschläge. Davor müssen die zu uns geflüchteten Menschen geschützt werden und hier ein Aufenthaltrecht bekommen.


Katrin Fedrowitz

ist Mitglied im Parlament Schleswig-Holsteinischer Landtag

SPD

zuletzt angeschrieben am 22.06.2017
Unbeantwortet


Stefan Bolln

ist Mitglied im Parlament Schleswig-Holsteinischer Landtag

SPD

zuletzt angeschrieben am 22.06.2017
Unbeantwortet


Johanna Skalski

ist Mitglied im Parlament Schleswig-Holsteinischer Landtag

SPD

zuletzt angeschrieben am 22.06.2017
Unbeantwortet


Bild von Jette Waldinger-Thiering

Jette Waldinger-Thiering

ist Mitglied im Parlament Schleswig-Holsteinischer Landtag

Wahlkreis: Eckernförde

SSW

zuletzt angeschrieben am 22.06.2017
Unbeantwortet


Jürgen Weber

ist Mitglied im Parlament Schleswig-Holsteinischer Landtag

Wahlkreis: Kiel-West

SPD

zuletzt angeschrieben am 22.06.2017
Unbeantwortet


Bild von Rainer Wiegard

Rainer Wiegard

ist Mitglied im Parlament Schleswig-Holsteinischer Landtag

Wahlkreis: Stormarn-Nord

CDU

zuletzt angeschrieben am 22.06.2017
Unbeantwortet


Bild von Thomas Hölck

Thomas Hölck

ist Mitglied im Parlament Schleswig-Holsteinischer Landtag

Wahlkreis: Pinneberg-Elbmarschen

SPD

zuletzt angeschrieben am 22.06.2017
Unbeantwortet


Bild von Burkhard Peters

Burkhard Peters

ist Mitglied im Parlament Schleswig-Holsteinischer Landtag

Wahlkreis: Lauenburg-Nord

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

zuletzt angeschrieben am 22.06.2017
Unbeantwortet


Bild von Regina Poersch

Regina Poersch

ist Mitglied im Parlament Schleswig-Holsteinischer Landtag

SPD

zuletzt angeschrieben am 22.06.2017
Unbeantwortet


Bild von Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann

ist Mitglied im Parlament Schleswig-Holsteinischer Landtag

Wahlkreis: Norderstedt

CDU

zuletzt angeschrieben am 22.06.2017
Unbeantwortet


Bild von Sandra Redmann

Sandra Redmann

ist Mitglied im Parlament Schleswig-Holsteinischer Landtag

Wahlkreis: Ostholstein-Süd

SPD

zuletzt angeschrieben am 22.06.2017
Unbeantwortet


Bild von Heiner Rickers

Heiner Rickers

ist Mitglied im Parlament Schleswig-Holsteinischer Landtag

Wahlkreis: Steinburg-Ost

CDU

zuletzt angeschrieben am 22.06.2017
Unbeantwortet


Thomas Rother

ist Mitglied im Parlament Schleswig-Holsteinischer Landtag

Wahlkreis: Lübeck-Ost

SPD

zuletzt angeschrieben am 22.06.2017
Unbeantwortet


Bild von Klaus Schlie

Klaus Schlie

ist Mitglied im Parlament Schleswig-Holsteinischer Landtag

Wahlkreis: Lauenburg-Nord

CDU

zuletzt angeschrieben am 22.06.2017
Unbeantwortet


Bild von Torge Schmidt

Torge Schmidt

ist Mitglied im Parlament Schleswig-Holsteinischer Landtag

Wahlkreis: Rendsburg

Piraten

zuletzt angeschrieben am 22.06.2017
Unbeantwortet


Bild von Peter Sönnichsen

Peter Sönnichsen

ist Mitglied im Parlament Schleswig-Holsteinischer Landtag

Wahlkreis: Plön-Süd/Eutin

CDU

zuletzt angeschrieben am 22.06.2017
Unbeantwortet


Bild von Ines Strehlau

Ines Strehlau

ist Mitglied im Parlament Schleswig-Holsteinischer Landtag

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

zuletzt angeschrieben am 22.06.2017
Unbeantwortet


Dr. Andreas Tietze

ist Mitglied im Parlament Schleswig-Holsteinischer Landtag

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

zuletzt angeschrieben am 22.06.2017
Unbeantwortet


Bild von Kai Vogel

Kai Vogel

ist Mitglied im Parlament Schleswig-Holsteinischer Landtag

Wahlkreis: Pinneberg

SPD

zuletzt angeschrieben am 22.06.2017
Unbeantwortet


Bild von Christopher Vogt

Christopher Vogt

ist Mitglied im Parlament Schleswig-Holsteinischer Landtag

Wahlkreis: Lauenburg-Nord

FDP

zuletzt angeschrieben am 22.06.2017
Unbeantwortet


Bild von Bernd Voß

Bernd Voß

ist Mitglied im Parlament Schleswig-Holsteinischer Landtag

Wahlkreis: Steinburg-West

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

zuletzt angeschrieben am 22.06.2017
Unbeantwortet


Tobias Koch

ist Mitglied im Parlament Schleswig-Holsteinischer Landtag

Wahlkreis: Stormarn-Mitte

CDU

zuletzt angeschrieben am 22.06.2017
Unbeantwortet


Ulrich König

ist Mitglied im Parlament Schleswig-Holsteinischer Landtag

Piraten

zuletzt angeschrieben am 22.06.2017
Unbeantwortet


Bild von Sven Krumbeck

Sven Krumbeck

ist Mitglied im Parlament Schleswig-Holsteinischer Landtag

Piraten

zuletzt angeschrieben am 22.06.2017
Unbeantwortet


Bild von Wolfgang Kubicki

Wolfgang Kubicki

ist Mitglied im Parlament Schleswig-Holsteinischer Landtag

Wahlkreis: Eckernförde

FDP

zuletzt angeschrieben am 22.06.2017
Unbeantwortet


Oliver Kumbartzky

ist Mitglied im Parlament Schleswig-Holsteinischer Landtag

Wahlkreis: Dithmarschen-Süd

FDP

zuletzt angeschrieben am 22.06.2017
Unbeantwortet


Bild von Peter Lehnert

Peter Lehnert

ist Mitglied im Parlament Schleswig-Holsteinischer Landtag

Wahlkreis: Pinneberg-Nord

CDU

zuletzt angeschrieben am 22.06.2017
Unbeantwortet


Bild von Detlef Matthiessen

Detlef Matthiessen

ist Mitglied im Parlament Schleswig-Holsteinischer Landtag

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

zuletzt angeschrieben am 22.06.2017
Unbeantwortet


Bild von Flemming Meyer

Flemming Meyer

ist Mitglied im Parlament Schleswig-Holsteinischer Landtag

Wahlkreis: Flensburg-Land

SSW

zuletzt angeschrieben am 22.06.2017
Unbeantwortet


Hans-Hinrich Neve

ist Mitglied im Parlament Schleswig-Holsteinischer Landtag

Wahlkreis: Rendsburg

CDU

zuletzt angeschrieben am 22.06.2017
Unbeantwortet


Bild von Petra Nicolaisen

Petra Nicolaisen

ist Mitglied im Parlament Schleswig-Holsteinischer Landtag

Wahlkreis: Flensburg-Land

CDU

zuletzt angeschrieben am 22.06.2017
Unbeantwortet


Bild von Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier

ist Mitglied im Parlament Schleswig-Holsteinischer Landtag

Wahlkreis: Pinneberg-Elbmarschen

CDU

zuletzt angeschrieben am 22.06.2017
Unbeantwortet


Bild von Birte Pauls

Birte Pauls

ist Mitglied im Parlament Schleswig-Holsteinischer Landtag

Wahlkreis: Schleswig

SPD

zuletzt angeschrieben am 22.06.2017
Unbeantwortet


Bild von Tobias von Pein

Tobias von Pein

ist Mitglied im Parlament Schleswig-Holsteinischer Landtag

Wahlkreis: Stormarn-Mitte

SPD

zuletzt angeschrieben am 22.06.2017
Unbeantwortet


Bild von Anke Erdmann

Anke Erdmann

ist Mitglied im Parlament Schleswig-Holsteinischer Landtag

Wahlkreis: Kiel-West

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

zuletzt angeschrieben am 22.06.2017
Unbeantwortet


Bild von Heike Franzen

Heike Franzen

ist Mitglied im Parlament Schleswig-Holsteinischer Landtag

Wahlkreis: Schleswig-Nord

CDU

zuletzt angeschrieben am 22.06.2017
Unbeantwortet


Bild von Marlies Fritzen

Marlies Fritzen

ist Mitglied im Parlament Schleswig-Holsteinischer Landtag

Wahlkreis: Ostholstein-Süd

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

zuletzt angeschrieben am 22.06.2017
Unbeantwortet


Bild von Heiner Garg

Dr. Heiner Garg

ist Mitglied im Parlament Schleswig-Holsteinischer Landtag

Wahlkreis: Kiel-Nord

FDP

zuletzt angeschrieben am 22.06.2017
Unbeantwortet


Bild von Hauke Göttsch

Hauke Göttsch

ist Mitglied im Parlament Schleswig-Holsteinischer Landtag

Wahlkreis: Rendsburg-Ost

CDU

zuletzt angeschrieben am 22.06.2017
Unbeantwortet


Bild von Daniel Günther

Daniel Günther

ist Mitglied im Parlament Schleswig-Holsteinischer Landtag

Wahlkreis: Eckernförde

CDU

zuletzt angeschrieben am 22.06.2017
Unbeantwortet


Bild von Hartmut Hamerich

Hartmut Hamerich

ist Mitglied im Parlament Schleswig-Holsteinischer Landtag

Wahlkreis: Ostholstein-Süd

CDU

zuletzt angeschrieben am 22.06.2017
Unbeantwortet


Bild von Bernd Heinemann

Bernd Heinemann

ist Mitglied im Parlament Schleswig-Holsteinischer Landtag

Wahlkreis: Kiel-Ost

SPD

zuletzt angeschrieben am 22.06.2017
Unbeantwortet


Bild von Birgit Herdejürgen

Birgit Herdejürgen

ist Mitglied im Parlament Schleswig-Holsteinischer Landtag

Wahlkreis: Steinburg-Ost

SPD

zuletzt angeschrieben am 22.06.2017
Unbeantwortet


Bild von Karsten Jasper

Karsten Jasper

ist Mitglied im Parlament Schleswig-Holsteinischer Landtag

Wahlkreis: Dithmarschen-Nord

CDU

zuletzt angeschrieben am 22.06.2017
Unbeantwortet


Klaus Jensen

ist Mitglied im Parlament Schleswig-Holsteinischer Landtag

CDU

zuletzt angeschrieben am 22.06.2017
Unbeantwortet


Bild von Anita Klahn

Anita Klahn

ist Mitglied im Parlament Schleswig-Holsteinischer Landtag

Wahlkreis: Stormarn-Nord

FDP

zuletzt angeschrieben am 22.06.2017
Unbeantwortet


Bild von Johannes Callsen

Johannes Callsen

ist Mitglied im Parlament Schleswig-Holsteinischer Landtag

Wahlkreis: Schleswig

CDU

zuletzt angeschrieben am 22.06.2017
Unbeantwortet


Bild von Astrid Damerow

Astrid Damerow

ist Mitglied im Parlament Schleswig-Holsteinischer Landtag

Wahlkreis: Südtondern

CDU

zuletzt angeschrieben am 22.06.2017
Unbeantwortet


Bild von Kai Dolgner

Dr. Kai Dolgner

ist Mitglied im Parlament Schleswig-Holsteinischer Landtag

Wahlkreis: Rendsburg

SPD

zuletzt angeschrieben am 22.06.2017
Unbeantwortet


Bild von Volker Dornquast

Volker Dornquast

ist Mitglied im Parlament Schleswig-Holsteinischer Landtag

Wahlkreis: Segeberg-West

CDU

zuletzt angeschrieben am 22.06.2017
Unbeantwortet


Bild von Wolfgang Dudda

Wolfgang Dudda

ist Mitglied im Parlament Schleswig-Holsteinischer Landtag

Piraten

zuletzt angeschrieben am 22.06.2017
Unbeantwortet


Peter Eichstädt

ist Mitglied im Parlament Schleswig-Holsteinischer Landtag

Wahlkreis: Lauenburg-Nord

SPD

zuletzt angeschrieben am 22.06.2017
Unbeantwortet


Bild von Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp

ist Mitglied im Parlament Schleswig-Holsteinischer Landtag

Wahlkreis: Steinburg-West

CDU

zuletzt angeschrieben am 22.06.2017
Unbeantwortet


Bild von Wolfgang Baasch

Wolfgang Baasch

ist Mitglied im Parlament Schleswig-Holsteinischer Landtag

SPD

zuletzt angeschrieben am 22.06.2017
Unbeantwortet


Bild von Angelika Beer

Angelika Beer

ist Mitglied im Parlament Schleswig-Holsteinischer Landtag

Wahlkreis: Neumünster

Piraten

zuletzt angeschrieben am 22.06.2017
Unbeantwortet


Bild von Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein

ist Mitglied im Parlament Schleswig-Holsteinischer Landtag

Wahlkreis: Segeberg-Ost

CDU

zuletzt angeschrieben am 22.06.2017
Unbeantwortet


Bild von Marret Bohn

Dr. Marret Bohn

ist Mitglied im Parlament Schleswig-Holsteinischer Landtag

Wahlkreis: Rendsburg

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

zuletzt angeschrieben am 22.06.2017
Unbeantwortet


Bild von Torsten Albig

Torsten Albig

ist Mitglied im Parlament Schleswig-Holsteinischer Landtag

SPD

zuletzt angeschrieben am 22.06.2017
Unbeantwortet


Jens-Christian Magnussen

ist Mitglied im Parlament Schleswig-Holsteinischer Landtag

Wahlkreis: Dithmarschen-Süd

CDU

E-Mail ist technisch nicht erreichbar


Bild von Ekkehard Klug

Dr. Ekkehard Klug

ist Mitglied im Parlament Schleswig-Holsteinischer Landtag

Wahlkreis: Kiel-West

FDP

E-Mail ist technisch nicht erreichbar

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