Die durch openPetition veröffentlichten Stellungnahmen des Sächsischer Landtag sind keine bindenden Entscheidungen. Diese obliegen dem Petitionsausschuss nach offizieller Behandlung der Petition. Alle Stellungnahmen ergänzen das Verfahren und sind ein Bekenntnis zu einem transparenten Dialog auf Augenhöhe zwischen Politik, Bürgerinnen und Bürgern.
Stellungnahmen: Sächsischer Landtag Sachsen
14% unterstützen einen Antrag im Parlament.
10% befürworten eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
1% befürworten eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zuletzt bearbeitet am 07.09.2022
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Franziska Schubert.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Forderung Moratorium durch BÜNDNISGRÜNE Fraktion: www.gruene-fraktion-sachsen.de/lokal/2022/konflikt-um-nutzung-des-ehemaligen-steinbruchs-holzberg-buendnisgruene-fordern-ein-moratorium/
Anhörung im zuständigen Ausschuss: www.gruene-fraktion-sachsen.de/presse/pressemitteilungen/2022/anhoerung-holzberg-buendnisgruene-plaedieren-fuer-besonnenheit-und-einvernehmliche-loesung/
Petra Cagalj Sejdi
ist Mitglied im Parlament Sächsischer Landtag
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zuletzt bearbeitet am 24.08.2022
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.
Das Biotop am Holzberg bei Böhlitz ist wirklich einzigartig und muss geschützt werden. Deshalb müssen wir alle politischen Möglichkeiten ausschöpfen, die wir in Sachsen haben, um diesen Ort zu retten. Ich schließe mich da voll und ganz den Aussagen meines Fraktionskollegen und umweltpolitischen Sprechers Volkmar Zschocke an:
www.gruene-fraktion-sachsen.de/lokal/2022/konflikt-um-nutzung-des-ehemaligen-steinbruchs-holzberg-buendnisgruene-fordern-ein-moratorium/
DIE LINKE., zuletzt bearbeitet am 24.08.2022
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Rico Gebhardt.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion DIE LINKE.
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Meine Fraktion hat dazu Ende Juni 2022 einen Antrag in den Sächsischen Landtag eingebracht, der die Staatsregierung auffordert aktiv zu werden, im Sinne der Petition.
Hier ist der Antrag nachzulesen:
edas.landtag.sachsen.de//viewer.aspx?dok_nr=10141&dok_art=Drs&leg_per=7
Die Stellungnahme der Staatsregierung können Sie hier nachlesen:
edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=10141&dok_art=Drs&leg_per=7&pos_dok=1&dok_id=undefined
Zu Petitionen besteht im Sächsischen Landtag keine Möglichkeit der Anhörung - weder im Fachausschuss noch im Landtag. Wenn es so was gäbe, so würde ich für eine Anhörung im Fachausschuss stimmen.
Rico Gebhardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zuletzt bearbeitet am 24.08.2022
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
DIE LINKE., zuletzt bearbeitet am 24.08.2022
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Rico Gebhardt.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion DIE LINKE.
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Meine Fraktion hat dazu Ende Juni 2022 einen Antrag in den Sächsischen Landtag eingebracht, der die Staatsregierung auffordert aktiv zu werden, im Sinne der Petition.
Hier ist der Antrag nachzulesen:
edas.landtag.sachsen.de//viewer.aspx?dok_nr=10141&dok_art=Drs&leg_per=7
Die Stellungnahme der Staatsregierung können Sie hier nachlesen:
edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=10141&dok_art=Drs&leg_per=7&pos_dok=1&dok_id=undefined
Zu Petitionen besteht im Sächsischen Landtag keine Möglichkeit der Anhörung - weder im Fachausschuss noch im Landtag. Wenn es so was gäbe, so würde ich für eine Anhörung im Fachausschuss stimmen.
Rico Gebhardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zuletzt bearbeitet am 24.08.2022
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Franziska Schubert.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Forderung Moratorium durch BÜNDNISGRÜNE Fraktion: www.gruene-fraktion-sachsen.de/lokal/2022/konflikt-um-nutzung-des-ehemaligen-steinbruchs-holzberg-buendnisgruene-fordern-ein-moratorium/
Anhörung im zuständigen Ausschuss: www.gruene-fraktion-sachsen.de/presse/pressemitteilungen/2022/anhoerung-holzberg-buendnisgruene-plaedieren-fuer-besonnenheit-und-einvernehmliche-loesung/
Ines Kummer
ist Mitglied im Parlament Sächsischer Landtag
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zuletzt bearbeitet am 24.08.2022
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Franziska Schubert.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Forderung Moratorium durch BÜNDNISGRÜNE Fraktion: www.gruene-fraktion-sachsen.de/lokal/2022/konflikt-um-nutzung-des-ehemaligen-steinbruchs-holzberg-buendnisgruene-fordern-ein-moratorium/
Anhörung im zuständigen Ausschuss: www.gruene-fraktion-sachsen.de/presse/pressemitteilungen/2022/anhoerung-holzberg-buendnisgruene-plaedieren-fuer-besonnenheit-und-einvernehmliche-loesung/
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zuletzt bearbeitet am 24.08.2022
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Franziska Schubert.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Forderung Moratorium durch BÜNDNISGRÜNE Fraktion: www.gruene-fraktion-sachsen.de/lokal/2022/konflikt-um-nutzung-des-ehemaligen-steinbruchs-holzberg-buendnisgruene-fordern-ein-moratorium/
Anhörung im zuständigen Ausschuss: www.gruene-fraktion-sachsen.de/presse/pressemitteilungen/2022/anhoerung-holzberg-buendnisgruene-plaedieren-fuer-besonnenheit-und-einvernehmliche-loesung/
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zuletzt bearbeitet am 24.08.2022
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Franziska Schubert.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Forderung Moratorium durch BÜNDNISGRÜNE Fraktion: www.gruene-fraktion-sachsen.de/lokal/2022/konflikt-um-nutzung-des-ehemaligen-steinbruchs-holzberg-buendnisgruene-fordern-ein-moratorium/
Anhörung im zuständigen Ausschuss: www.gruene-fraktion-sachsen.de/presse/pressemitteilungen/2022/anhoerung-holzberg-buendnisgruene-plaedieren-fuer-besonnenheit-und-einvernehmliche-loesung/
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zuletzt bearbeitet am 24.08.2022
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Franziska Schubert.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Forderung Moratorium durch BÜNDNISGRÜNE Fraktion: www.gruene-fraktion-sachsen.de/lokal/2022/konflikt-um-nutzung-des-ehemaligen-steinbruchs-holzberg-buendnisgruene-fordern-ein-moratorium/
Anhörung im zuständigen Ausschuss: www.gruene-fraktion-sachsen.de/presse/pressemitteilungen/2022/anhoerung-holzberg-buendnisgruene-plaedieren-fuer-besonnenheit-und-einvernehmliche-loesung/
Anna Gorskih
ist Mitglied im Parlament Sächsischer Landtag
DIE LINKE., zuletzt bearbeitet am 24.08.2022
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Rico Gebhardt.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion DIE LINKE.
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Meine Fraktion hat dazu Ende Juni 2022 einen Antrag in den Sächsischen Landtag eingebracht, der die Staatsregierung auffordert aktiv zu werden, im Sinne der Petition.
Hier ist der Antrag nachzulesen:
edas.landtag.sachsen.de//viewer.aspx?dok_nr=10141&dok_art=Drs&leg_per=7
Die Stellungnahme der Staatsregierung können Sie hier nachlesen:
edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=10141&dok_art=Drs&leg_per=7&pos_dok=1&dok_id=undefined
Zu Petitionen besteht im Sächsischen Landtag keine Möglichkeit der Anhörung - weder im Fachausschuss noch im Landtag. Wenn es so was gäbe, so würde ich für eine Anhörung im Fachausschuss stimmen.
Rico Gebhardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zuletzt bearbeitet am 24.08.2022
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Franziska Schubert.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Forderung Moratorium durch BÜNDNISGRÜNE Fraktion: www.gruene-fraktion-sachsen.de/lokal/2022/konflikt-um-nutzung-des-ehemaligen-steinbruchs-holzberg-buendnisgruene-fordern-ein-moratorium/
Anhörung im zuständigen Ausschuss: www.gruene-fraktion-sachsen.de/presse/pressemitteilungen/2022/anhoerung-holzberg-buendnisgruene-plaedieren-fuer-besonnenheit-und-einvernehmliche-loesung/
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zuletzt bearbeitet am 24.08.2022
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Franziska Schubert.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Forderung Moratorium durch BÜNDNISGRÜNE Fraktion: www.gruene-fraktion-sachsen.de/lokal/2022/konflikt-um-nutzung-des-ehemaligen-steinbruchs-holzberg-buendnisgruene-fordern-ein-moratorium/
Anhörung im zuständigen Ausschuss: www.gruene-fraktion-sachsen.de/presse/pressemitteilungen/2022/anhoerung-holzberg-buendnisgruene-plaedieren-fuer-besonnenheit-und-einvernehmliche-loesung/
DIE LINKE., zuletzt bearbeitet am 24.08.2022
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Rico Gebhardt.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion DIE LINKE.
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Meine Fraktion hat dazu Ende Juni 2022 einen Antrag in den Sächsischen Landtag eingebracht, der die Staatsregierung auffordert aktiv zu werden, im Sinne der Petition.
Hier ist der Antrag nachzulesen:
edas.landtag.sachsen.de//viewer.aspx?dok_nr=10141&dok_art=Drs&leg_per=7
Die Stellungnahme der Staatsregierung können Sie hier nachlesen:
edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=10141&dok_art=Drs&leg_per=7&pos_dok=1&dok_id=undefined
Zu Petitionen besteht im Sächsischen Landtag keine Möglichkeit der Anhörung - weder im Fachausschuss noch im Landtag. Wenn es so was gäbe, so würde ich für eine Anhörung im Fachausschuss stimmen.
Rico Gebhardt
DIE LINKE., zuletzt bearbeitet am 24.08.2022
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Rico Gebhardt.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion DIE LINKE.
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Meine Fraktion hat dazu Ende Juni 2022 einen Antrag in den Sächsischen Landtag eingebracht, der die Staatsregierung auffordert aktiv zu werden, im Sinne der Petition.
Hier ist der Antrag nachzulesen:
edas.landtag.sachsen.de//viewer.aspx?dok_nr=10141&dok_art=Drs&leg_per=7
Die Stellungnahme der Staatsregierung können Sie hier nachlesen:
edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=10141&dok_art=Drs&leg_per=7&pos_dok=1&dok_id=undefined
Zu Petitionen besteht im Sächsischen Landtag keine Möglichkeit der Anhörung - weder im Fachausschuss noch im Landtag. Wenn es so was gäbe, so würde ich für eine Anhörung im Fachausschuss stimmen.
Rico Gebhardt
DIE LINKE., zuletzt bearbeitet am 24.08.2022
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Rico Gebhardt.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion DIE LINKE.
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Meine Fraktion hat dazu Ende Juni 2022 einen Antrag in den Sächsischen Landtag eingebracht, der die Staatsregierung auffordert aktiv zu werden, im Sinne der Petition.
Hier ist der Antrag nachzulesen:
edas.landtag.sachsen.de//viewer.aspx?dok_nr=10141&dok_art=Drs&leg_per=7
Die Stellungnahme der Staatsregierung können Sie hier nachlesen:
edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=10141&dok_art=Drs&leg_per=7&pos_dok=1&dok_id=undefined
Zu Petitionen besteht im Sächsischen Landtag keine Möglichkeit der Anhörung - weder im Fachausschuss noch im Landtag. Wenn es so was gäbe, so würde ich für eine Anhörung im Fachausschuss stimmen.
Rico Gebhardt
DIE LINKE., zuletzt bearbeitet am 24.08.2022
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Rico Gebhardt.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion DIE LINKE.
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Meine Fraktion hat dazu Ende Juni 2022 einen Antrag in den Sächsischen Landtag eingebracht, der die Staatsregierung auffordert aktiv zu werden, im Sinne der Petition.
Hier ist der Antrag nachzulesen:
edas.landtag.sachsen.de//viewer.aspx?dok_nr=10141&dok_art=Drs&leg_per=7
Die Stellungnahme der Staatsregierung können Sie hier nachlesen:
edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=10141&dok_art=Drs&leg_per=7&pos_dok=1&dok_id=undefined
Zu Petitionen besteht im Sächsischen Landtag keine Möglichkeit der Anhörung - weder im Fachausschuss noch im Landtag. Wenn es so was gäbe, so würde ich für eine Anhörung im Fachausschuss stimmen.
Rico Gebhardt
DIE LINKE., zuletzt bearbeitet am 24.08.2022
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Rico Gebhardt.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion DIE LINKE.
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Meine Fraktion hat dazu Ende Juni 2022 einen Antrag in den Sächsischen Landtag eingebracht, der die Staatsregierung auffordert aktiv zu werden, im Sinne der Petition.
Hier ist der Antrag nachzulesen:
edas.landtag.sachsen.de//viewer.aspx?dok_nr=10141&dok_art=Drs&leg_per=7
Die Stellungnahme der Staatsregierung können Sie hier nachlesen:
edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=10141&dok_art=Drs&leg_per=7&pos_dok=1&dok_id=undefined
Zu Petitionen besteht im Sächsischen Landtag keine Möglichkeit der Anhörung - weder im Fachausschuss noch im Landtag. Wenn es so was gäbe, so würde ich für eine Anhörung im Fachausschuss stimmen.
Rico Gebhardt
DIE LINKE., zuletzt bearbeitet am 24.08.2022
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Rico Gebhardt.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion DIE LINKE.
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Meine Fraktion hat dazu Ende Juni 2022 einen Antrag in den Sächsischen Landtag eingebracht, der die Staatsregierung auffordert aktiv zu werden, im Sinne der Petition.
Hier ist der Antrag nachzulesen:
edas.landtag.sachsen.de//viewer.aspx?dok_nr=10141&dok_art=Drs&leg_per=7
Die Stellungnahme der Staatsregierung können Sie hier nachlesen:
edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=10141&dok_art=Drs&leg_per=7&pos_dok=1&dok_id=undefined
Zu Petitionen besteht im Sächsischen Landtag keine Möglichkeit der Anhörung - weder im Fachausschuss noch im Landtag. Wenn es so was gäbe, so würde ich für eine Anhörung im Fachausschuss stimmen.
Rico Gebhardt
DIE LINKE., zuletzt bearbeitet am 24.08.2022
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Rico Gebhardt.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion DIE LINKE.
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Meine Fraktion hat dazu Ende Juni 2022 einen Antrag in den Sächsischen Landtag eingebracht, der die Staatsregierung auffordert aktiv zu werden, im Sinne der Petition.
Hier ist der Antrag nachzulesen:
edas.landtag.sachsen.de//viewer.aspx?dok_nr=10141&dok_art=Drs&leg_per=7
Die Stellungnahme der Staatsregierung können Sie hier nachlesen:
edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=10141&dok_art=Drs&leg_per=7&pos_dok=1&dok_id=undefined
Zu Petitionen besteht im Sächsischen Landtag keine Möglichkeit der Anhörung - weder im Fachausschuss noch im Landtag. Wenn es so was gäbe, so würde ich für eine Anhörung im Fachausschuss stimmen.
Rico Gebhardt
DIE LINKE., zuletzt bearbeitet am 24.08.2022
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Rico Gebhardt.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion DIE LINKE.
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Meine Fraktion hat dazu Ende Juni 2022 einen Antrag in den Sächsischen Landtag eingebracht, der die Staatsregierung auffordert aktiv zu werden, im Sinne der Petition.
Hier ist der Antrag nachzulesen:
edas.landtag.sachsen.de//viewer.aspx?dok_nr=10141&dok_art=Drs&leg_per=7
Die Stellungnahme der Staatsregierung können Sie hier nachlesen:
edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=10141&dok_art=Drs&leg_per=7&pos_dok=1&dok_id=undefined
Zu Petitionen besteht im Sächsischen Landtag keine Möglichkeit der Anhörung - weder im Fachausschuss noch im Landtag. Wenn es so was gäbe, so würde ich für eine Anhörung im Fachausschuss stimmen.
Rico Gebhardt
DIE LINKE., zuletzt bearbeitet am 24.08.2022
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Rico Gebhardt.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion DIE LINKE.
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Meine Fraktion hat dazu Ende Juni 2022 einen Antrag in den Sächsischen Landtag eingebracht, der die Staatsregierung auffordert aktiv zu werden, im Sinne der Petition.
Hier ist der Antrag nachzulesen:
edas.landtag.sachsen.de//viewer.aspx?dok_nr=10141&dok_art=Drs&leg_per=7
Die Stellungnahme der Staatsregierung können Sie hier nachlesen:
edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=10141&dok_art=Drs&leg_per=7&pos_dok=1&dok_id=undefined
Zu Petitionen besteht im Sächsischen Landtag keine Möglichkeit der Anhörung - weder im Fachausschuss noch im Landtag. Wenn es so was gäbe, so würde ich für eine Anhörung im Fachausschuss stimmen.
Rico Gebhardt
DIE LINKE., zuletzt bearbeitet am 24.08.2022
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Rico Gebhardt.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion DIE LINKE.
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Meine Fraktion hat dazu Ende Juni 2022 einen Antrag in den Sächsischen Landtag eingebracht, der die Staatsregierung auffordert aktiv zu werden, im Sinne der Petition.
Hier ist der Antrag nachzulesen:
edas.landtag.sachsen.de//viewer.aspx?dok_nr=10141&dok_art=Drs&leg_per=7
Die Stellungnahme der Staatsregierung können Sie hier nachlesen:
edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=10141&dok_art=Drs&leg_per=7&pos_dok=1&dok_id=undefined
Zu Petitionen besteht im Sächsischen Landtag keine Möglichkeit der Anhörung - weder im Fachausschuss noch im Landtag. Wenn es so was gäbe, so würde ich für eine Anhörung im Fachausschuss stimmen.
Rico Gebhardt
AfD, zuletzt bearbeitet am 08.08.2022
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.
Der Fall „Holzbergbiotop“ steht beispielhaft für das große Dilemma, mit dem die Landesregierung, die Wirtschaft und die Natur konfrontiert sind. Wie sind Naturschutz und wirtschaftliche Rentabilität in Einklang zu bringen? Hier dürfen wir uns nichts vormachen, denn eine Lösung zum Wohle der Natur ist meistens mit Mehrkosten verbunden. Wobei wir uns aber auch nichts vormachen dürfen, ist die dringende Notwendigkeit eines umfassenden und auszubauenden Naturschutzes. Die Schäden, die Industrie, intensive Landwirtschaft und bebauungsbedingte Flächenversiegelung bereits angerichtet haben, sind irreparabel. Wir erleben ein horrendes Ausmaß an Artensterben, weil zahlreichen Tierarten sowohl Lebensraum als auch Nahrungsquellen genommen werden. Unsere Wälder als wichtiges CO²-umwandelndes und sauerstoffspendendes Refugium werden durch Borkenkäferbefall, Dürren und fragwürdige Bebauungspläne für Solarparks und Windräder immer mehr bedroht. Welche gravierenden Schäden unser Ökosystem langfristig davonträgt und wie sich das auch auf unser Leben auswirken wird, das lässt sich noch nicht beziffern. Aber fest steht: Wir können uns keine weiteren massiven Eingriffe in die Natur, insbesondere in geschützte Gebiete erlauben.
Das Holzbergbiotop ist ein einzigartiges Naturschutzgebiet, das vielen seltenen Arten ein Zuhause bietet und gleichzeitig durch die Möglichkeit des Klettersports einen touristischen Mehrwert für die Region darstellt. Dass nun dieses wertvolle Biotop zerstört werden soll, damit im alten Steinbruch Bergbauschutt verfüllt werden kann, ist absolut unverantwortlich. Vonseiten der Staatsregierung sind bereits Fördermittel geflossen, auch um einen alternativen Ort als „Deponie“ zur Verfügung zu stellen. Die betreffende Firma KAFRIL erachtet diese Alternative, den Tagebau Schleenhain, jedoch als unwirtschaftlich und hält an ihrem Vorhaben fest, das Holzbergbiotop für ihre Zwecke zu nutzen, sofern sich keine rentable Alternative bietet. Es handelt sich hier um eine Gemengelage, die nicht einfach zu klären sein wird. Es muss ein Weg gefunden werden, das Holzbergbiotop in seiner bisherigen Form zu bewahren, ja vielleicht sogar weiter touristisch zu nutzen. Die Möglichkeit des aktiv/ Gesundheitstourismus und ein deutliches Bekenntnis zum Naturschutz könnten dieses Problem lösen. Und von einer anteilig „grünen“ Regierung sollte man ein solches Bekenntnis erwarten dürfen.
Mit freundlichen Grüßen
MdL, Mario Kumpf
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zuletzt bearbeitet am 03.08.2022
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Siehe 1. LDK-Beschluss zu Dringlichkeitsantrag "Holzberg retten" von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen vom 14.5.2022: gruene-sachsen.de/fileadmin/media/parteitage/2022_05_Neukieritzsch/Beschluss_Dringlichkeitsantrag_Holzberg_retten.pdf
Siehe 2. Forderung nach Moratorium der BÜNDNISGRÜNEN Landtagsfraktion Sachsen vom 27.4.2022: www.gruene-fraktion-sachsen.de/lokal/2022/konflikt-um-nutzung-des-ehemaligen-steinbruchs-holzberg-buendnisgruene-fordern-ein-moratorium/
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zuletzt bearbeitet am 31.07.2022
Ich stimme zu / überwiegend zu.
DIE LINKE., zuletzt bearbeitet am 29.07.2022
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Der Holzberg ist ein gewachsenes Biotop, das es zu erhalten gilt! Für die Entsorgung von Bodenaushub und Abraum durch die Firma KAFRIL gibt es andere Möglichkeiten, die vorrangig genutzt werden sollen. Der Holzberg darf weder verfüllt, noch teilverfüllt werden - dies wäre nur eine sinnlose Zerstörung bei vorhandenen Alternativen!
Ich unterstütze vollumfänglich das Anliegen der Petenten und Petentinnen.
CDU, zuletzt bearbeitet am 01.08.2022
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Christian Hartmann.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CDU
Ich enthalte mich.
Unter der DRUCKSACHE 7/10141 wurde für das Anliegen „Holzberg bei Böhlitz als Hotspot der Natur- und Artenvielfalt vor der Zerstörung bewahren und schnellstens rechtlich schützen!“ eine Anhörung im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr am 6. September 2022 beantragt. In dieser Anhörung werden zahlreiche Sachverständige zum Thema gehört, damit sich die Abgeordneten des Ausschusses ein objektives Bild über den Sachverhalt machen können. Die CDU-Landtagsfraktion wird daher erst nach der Anhörung im Ausschuss, und unter Berücksichtigung der vorgetragenen Fakten, Stellung zum Sachverhalt nehmen.
CDU, zuletzt bearbeitet am 28.07.2022
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Christian Hartmann.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CDU
Ich enthalte mich.
Unter der DRUCKSACHE 7/10141 wurde für das Anliegen „Holzberg bei Böhlitz als Hotspot der Natur- und Artenvielfalt vor der Zerstörung bewahren und schnellstens rechtlich schützen!“ eine Anhörung im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr am 6. September 2022 beantragt. In dieser Anhörung werden zahlreiche Sachverständige zum Thema gehört, damit sich die Abgeordneten des Ausschusses ein objektives Bild über den Sachverhalt machen können. Die CDU-Landtagsfraktion wird daher erst nach der Anhörung im Ausschuss, und unter Berücksichtigung der vorgetragenen Fakten, Stellung zum Sachverhalt nehmen.
Dr. Christiane Schenderlein
ist Mitglied im Parlament Sächsischer Landtag
CDU, zuletzt bearbeitet am 28.07.2022
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Christian Hartmann.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CDU
Ich enthalte mich.
Unter der DRUCKSACHE 7/10141 wurde für das Anliegen „Holzberg bei Böhlitz als Hotspot der Natur- und Artenvielfalt vor der Zerstörung bewahren und schnellstens rechtlich schützen!“ eine Anhörung im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr am 6. September 2022 beantragt. In dieser Anhörung werden zahlreiche Sachverständige zum Thema gehört, damit sich die Abgeordneten des Ausschusses ein objektives Bild über den Sachverhalt machen können. Die CDU-Landtagsfraktion wird daher erst nach der Anhörung im Ausschuss, und unter Berücksichtigung der vorgetragenen Fakten, Stellung zum Sachverhalt nehmen.
CDU, zuletzt bearbeitet am 28.07.2022
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Christian Hartmann.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CDU
Ich enthalte mich.
Unter der DRUCKSACHE 7/10141 wurde für das Anliegen „Holzberg bei Böhlitz als Hotspot der Natur- und Artenvielfalt vor der Zerstörung bewahren und schnellstens rechtlich schützen!“ eine Anhörung im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr am 6. September 2022 beantragt. In dieser Anhörung werden zahlreiche Sachverständige zum Thema gehört, damit sich die Abgeordneten des Ausschusses ein objektives Bild über den Sachverhalt machen können. Die CDU-Landtagsfraktion wird daher erst nach der Anhörung im Ausschuss, und unter Berücksichtigung der vorgetragenen Fakten, Stellung zum Sachverhalt nehmen.
CDU, zuletzt bearbeitet am 28.07.2022
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Christian Hartmann.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CDU
Ich enthalte mich.
Unter der DRUCKSACHE 7/10141 wurde für das Anliegen „Holzberg bei Böhlitz als Hotspot der Natur- und Artenvielfalt vor der Zerstörung bewahren und schnellstens rechtlich schützen!“ eine Anhörung im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr am 6. September 2022 beantragt. In dieser Anhörung werden zahlreiche Sachverständige zum Thema gehört, damit sich die Abgeordneten des Ausschusses ein objektives Bild über den Sachverhalt machen können. Die CDU-Landtagsfraktion wird daher erst nach der Anhörung im Ausschuss, und unter Berücksichtigung der vorgetragenen Fakten, Stellung zum Sachverhalt nehmen.
CDU, zuletzt bearbeitet am 28.07.2022
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Christian Hartmann.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CDU
Ich enthalte mich.
Unter der DRUCKSACHE 7/10141 wurde für das Anliegen „Holzberg bei Böhlitz als Hotspot der Natur- und Artenvielfalt vor der Zerstörung bewahren und schnellstens rechtlich schützen!“ eine Anhörung im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr am 6. September 2022 beantragt. In dieser Anhörung werden zahlreiche Sachverständige zum Thema gehört, damit sich die Abgeordneten des Ausschusses ein objektives Bild über den Sachverhalt machen können. Die CDU-Landtagsfraktion wird daher erst nach der Anhörung im Ausschuss, und unter Berücksichtigung der vorgetragenen Fakten, Stellung zum Sachverhalt nehmen.
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Prof. Dr. Roland Wöller
ist Mitglied im Parlament Sächsischer Landtag
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Unter der DRUCKSACHE 7/10141 wurde für das Anliegen „Holzberg bei Böhlitz als Hotspot der Natur- und Artenvielfalt vor der Zerstörung bewahren und schnellstens rechtlich schützen!“ eine Anhörung im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr am 6. September 2022 beantragt. In dieser Anhörung werden zahlreiche Sachverständige zum Thema gehört, damit sich die Abgeordneten des Ausschusses ein objektives Bild über den Sachverhalt machen können. Die CDU-Landtagsfraktion wird daher erst nach der Anhörung im Ausschuss, und unter Berücksichtigung der vorgetragenen Fakten, Stellung zum Sachverhalt nehmen.
CDU, zuletzt bearbeitet am 28.07.2022
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Georg-Ludwig von Breitenbuch
ist Mitglied im Parlament Sächsischer Landtag
Wahlkreis: Leipzig Land 1
CDU, zuletzt bearbeitet am 28.07.2022
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Andrea Dombois
ist Mitglied im Parlament Sächsischer Landtag
CDU, zuletzt bearbeitet am 28.07.2022
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Ich enthalte mich.
Unter der DRUCKSACHE 7/10141 wurde für das Anliegen „Holzberg bei Böhlitz als Hotspot der Natur- und Artenvielfalt vor der Zerstörung bewahren und schnellstens rechtlich schützen!“ eine Anhörung im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr am 6. September 2022 beantragt. In dieser Anhörung werden zahlreiche Sachverständige zum Thema gehört, damit sich die Abgeordneten des Ausschusses ein objektives Bild über den Sachverhalt machen können. Die CDU-Landtagsfraktion wird daher erst nach der Anhörung im Ausschuss, und unter Berücksichtigung der vorgetragenen Fakten, Stellung zum Sachverhalt nehmen.
SPD
zuletzt angeschrieben am 24.08.2022
Unbeantwortet
AfD
zuletzt angeschrieben am 24.08.2022
Unbeantwortet
AfD
zuletzt angeschrieben am 24.08.2022
Unbeantwortet
AfD
zuletzt angeschrieben am 24.08.2022
Unbeantwortet
Ivo Teichmann
ist Mitglied im Parlament Sächsischer Landtag
AfD
zuletzt angeschrieben am 24.08.2022
Unbeantwortet
AfD
zuletzt angeschrieben am 24.08.2022
Unbeantwortet
Roland Walter Hermann Ulbrich
ist Mitglied im Parlament Sächsischer Landtag
Wahlkreis: Nordsachsen 1
AfD
zuletzt angeschrieben am 24.08.2022
Unbeantwortet
AfD
zuletzt angeschrieben am 24.08.2022
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Jan Zwerg
ist Mitglied im Parlament Sächsischer Landtag
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Norbert Otto Mayer
ist Mitglied im Parlament Sächsischer Landtag
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Jens Oberhoffner
ist Mitglied im Parlament Sächsischer Landtag
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Andre Barth
ist Mitglied im Parlament Sächsischer Landtag
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