Volksvertreter Martin Dulig

Stellungnahme zur Petition Nach 35 Jahren: Familie Pham/Nguyen muss in Deutschland bleiben! #‎phamphisonbleibt

SPD

zuletzt angeschrieben am 20.09.2022
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition #Holzberg Biotop-Rettung jetzt!

SPD

zuletzt angeschrieben am 24.08.2022
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition Unverzügliche Wiedereröffnung der Musikschulen im Freistaat Sachsen

SPD

zuletzt angeschrieben am 21.11.2020
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition Kostenfreie Kinderbetreuung - Kita-Gebühren abschaffen in Sachsen

SPD, zuletzt bearbeitet am 10.12.2018

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

Unsere Kindergärten sind Bildungseinrichtungen, weshalb ein kostenfreier Zugang zur frühkindlichen Bildung erreicht werden sollte. Zu diesem Grundsatz steht die SPD und wirbt für eine Mehrheit im Sächsischen Landtag. Bei der Diskussion ist uns wichtig, dass weitere erforderliche Verbesserungen bei der Qualität nicht gegen eine mögliche Gebührenfreiheit gestellt werden. Für uns ist die Perspektive der Kinder, Eltern und Erzieher*innen wichtig. Mit dem Gute-Kita-Gesetz von SPD-Familienministerin Giffey werden zusätzliche Mittel bereit gestellt, die bspw. in Sachsen zur Einführung der Vor- und Nachbereitungszeit für Erzieher*innen als weitere qualitative Verbesserung genutzt werden. Gleichzeitig sieht das Gesetz eine Beitragsstaffelung vor, die zur Entlastung von Familien mit geringem Einkommen führen würde. So kann auch ein Einstieg in die Beitragsfreiheit in Sachsen gelingen. Zudem wird mit dem Doppelhaushalt 2019/20 der Entscheidungsspielraum der Kommunen geweitet, da die Mindestsätze für Kita-Elternbeiträge in Krippe und Kindergarten von 20 auf 15 Prozent gesenkt werden und im Vorschuljahr bzw. Hort ganz entfallen. So kann vor Ort mindestens für eine Beitragsstabilität gesorgt werden.

Stellungnahme zur Petition Kindergarten free of charge for all - abolish pre-school fees!

SPD

zuletzt angeschrieben am 26.10.2018
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition Für eine bewegte Schulzukunft unserer Kinder und Jugendlichen

SPD

zuletzt angeschrieben am 09.03.2018
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition Begrenzung der Wolfspopulation

SPD

zuletzt angeschrieben am 28.10.2017
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition "Stopp dem Verfassungsbruch! Für eine faire Finanzierung freier Schulen im Freistaat Sachsen!"

SPD

zuletzt angeschrieben am 26.05.2015
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition Wir wollen den Dresdner Fernsehturm wieder als touristisches Ausflugsziel für unsere Region

SPD

zuletzt angeschrieben am 12.05.2015
Unbeantwortet

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