Volksvertreter Mirko Schultze
Stellungnahme zur Petition #Holzberg Biotop-Rettung jetzt!
DIE LINKE., zuletzt bearbeitet am 24.08.2022
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Rico Gebhardt.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion DIE LINKE.
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Meine Fraktion hat dazu Ende Juni 2022 einen Antrag in den Sächsischen Landtag eingebracht, der die Staatsregierung auffordert aktiv zu werden, im Sinne der Petition.
Hier ist der Antrag nachzulesen:
edas.landtag.sachsen.de//viewer.aspx?dok_nr=10141&dok_art=Drs&leg_per=7
Die Stellungnahme der Staatsregierung können Sie hier nachlesen:
edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=10141&dok_art=Drs&leg_per=7&pos_dok=1&dok_id=undefined
Zu Petitionen besteht im Sächsischen Landtag keine Möglichkeit der Anhörung - weder im Fachausschuss noch im Landtag. Wenn es so was gäbe, so würde ich für eine Anhörung im Fachausschuss stimmen.
Rico Gebhardt