11.12.2012, 17:51
Liebe MitstreiterInnen,
sicher ist Ihnen ebenfalls die jüngste Entwicklung bei S21 nicht entgangen, Sprengung des Kostendeckels
verbunden mit allen von uns schon immer vorausgesagten Problemen. Natûrlich hoffen wir alle, dass die Bahn morgen
bei der Aufsichtsratsitzung den Austieg aus S21 bekannt gibt. Ohne unseren Optimismus dämpfen zu wollen, aber machen wir uns nicht wie schon zu oft in der Vergangenheit Illussionen. Vielleicht wird morgen Kefer als Bauernopfer seinen Hut nehmen müssen. Wir dürfen aber nicht die kriminelle Energie unterschätzen, die in diesem S21-Kartell steckt. Die Herren Grube und Co., werden sich diese Jahrhunderchance auf gigantische Boni nicht so einfach verhageln lassen. Wie man auf BAA www.bei-abriss-aufstand.de/ nachlesen kann unter der Rubrik Medienberichte ist Grube dreist genug, um uns den Gegnern von S21 die wesentliche Schuld an der Kostensteigerung bei S21 in die Schuhe zu schieben. Das FAZ-Interview des infamen Herrn Grube ist auf BAA verlinkt. Grube und Co. haben unter Beweis gestellt, dass sie buchstäblich mit einem Lächeln im Gesicht über Leichen gehen würden, beim nichteingehaltenen Brandschutz, ect.
Machen wir uns also nichts vor, Grube und Co werden sich von ein paar Milliarden mehr nicht aufhalten lassen, zumal sie volle Rückendeckung aus Berlin haben. Unsere Hoffnung S21 könnte morgen gestoppt werden speisst sich sicherlich in einem noch vorhandenen Glauben an einen in Resten noch funktionierenden Rechtsstaat, wo letztlich der Gute doch noch siegt. Aber von einem solchen fehlt leider jede Sprur.
Selbst wenn die Bahn die Mehrkosten einstweilen übernhemen muss. Die Bahn ist ein Staatsunternehmen und wird bei Problemen durch Steuergelder allimentiert. Die Bahn ist nur hinsichtlich der Privatisierung ihrer Gewinne privatisiert, nicht aber hinsichtlich ihrer Verluste. In dieser typisch neo-liberalen Konstruktion zahlt letztlich immer der Bürger.
Wappnen wir uns also mental, dass S21 zumindest morgen nicht beendet wird. Auch wenn die objektive Situation bei S21 wirklich hoffnungslos ist, und S21 NIEMALS fertiggestellt werden kann, wird wohl der kriminelle Wahnsinn noch unbestimmte Zeit weitergehen, weil man ja nicht zugeben kann, was nicht sein darf, nämlich dass S21 eben gescheitert ist. Da verbrennt man lieber weiterhin die Milliarden, unterstützt von der in Berlin regierenden, nicht weniger kriminellen Clique als die Bahndirektion. S21 ist längst zur Metapher für unser neo-liberales System geworden. Die Befürchtung der uns regierenden neo-liberalen Clique ist, wenn S21 durch eine demokratische Bürgerbewegung gestoppt werden kann, dann auch das neo-lieberale System für das wir tagtäglich gezwungen werden durch Sozialabbau und aufgezwungener Austeritätspolitik immer grössere Opfer zu bringen und welches letztlich unsere Lebensgrundlagen und unsere Zukunft zerstört. In diesem grösseren Zusammenhang ist auch Merkels Bemerkung zu verstehen als sie bei ihrem Wahlkampfauftritt für Turner sagte "Die Zukunft Deutschlands wird auch an diesem Bahnhof entschieden". Deutlicher kann man es nicht ausssprechen, dass es sich hier um einen Machtkampf handelt zwischen einer demokratischen Bewegung kritischer und selbstdenkender Bürger und eines knallharten mafiösen Kartells, das versucht mit allen Mitteln seine Interessen durchzusetzen. Wer sich noch weiter gruseln möchte dem sei der folgende nicht mehr ganz neue, aber sehr aktuelle Beitrag auf ARTE empfohhlen
www.youtube.com/watch?v=gR_OQ0qtUkQ
Ich denke wir werden daher noch einige Montage mehr brauchen, bis unser stârkster Verbündeter, die Naturgesetze S21 stoppen werden. Umso wichtiger ist es, dass wir dieser neo-liberalen Clique immer wieder deutlich machen:
IHR BEKOMMT UNS NIE WIEDER LOS!
Wir Euch hingegen schon,
(wenn vielleicht auch nicht schon morgen).
OBEN BLEIBEN!
Thomas Michelitsch
michel@kein-stuttgart-21.org
kein-stuttgart-21.org
03.12.2012, 23:49
Liebe MitstreiterInnen,
heute hat Hannes Rockenbauch auf der Montagsdemo sehr schön die gemeinsamen Mechanismen die zur Bankenkrise und zu S21 führten, aufgezeigt. In beiden Fällen erpressen Konzerne und finden in der korrumpierten Politik willige Vollstrecker ihrer egoistischer Einzelinteressen. Die gemeinsame Ursache liegt in der gegenwärtig herrschenden neo-liberalen Doktrin, die egoistischen Eigennutz einiger weniger über das Gemeinwohl stellt und so die Lebensgrundlagen und die Zukunft ganzer Gesellschaften zerstört.
Zum LBBW-Deal:
Möglicherweise soll versucht werden über die LBBW die bei S21 anfallenden Mehrkosten in toxischen "Finanzprodukten" zu verpacken und ahnungslosen Anlegern (irgendwo auf der Welt), mit dreisten Gewinnversprechungen anzudrehen. Dies wäre eine denkbare Methode, um die Mehrkosten zu verschleiern
und auf ahnungslose Anleger abzuwälzen. Keine Frage, dass die LBBW als Teil des S21-Kartells hierfür bereit stünde. Würde dieser Coup gelingen liessen sich die Mehrkosten einfach leugnen, indem man sie in Finanzprodukten "verschwinden" lässt.
Der LBBW-Deal wäre sozusagen die Gegenleistung der Politik an die LBBW. Seien wir daher in dieser Hinsicht wachsam!
Daher ist es umso wichtiger, dass wir den LBBW-Deal durch ein Bürgerbegehren stoppen. Infos und Unterschriftenlisten gibt es unter
www.LBBW-Buergerbegehren.de
Es bleibt uns nur noch bis zum 3. Januar Zeit, um 20000 benötigte Unterschriften zu sammeln!
Die Fakten: Der Gemeinderat hat am Donnerstag, den 22.11.2012 beschlossen, von den 698 Mio. Euro stillen Einlagen bei der LBBW 422 Mio. Euro und ggf. bei Bedarf dann nochmals 189 Mio. Euro in hartes Kernkapital umzuwandeln. Die Stadt verliert mit dieser Umwandlung von stillen Einlagen in Kernkapital einen Zinsanspruch von 80 Millionen Euro. Sowohl die 611 Mio. Euro (422 + 189) als auch die Zinsansprüche sind weg.
Das Geld sehen wir nie mehr wieder.
Unterschreiben Sie das Bürgerbegehren! Sammeln Sie selbst Unterschriften für das Bürgerbegehren!
Nein zum Millionengeschenk an die LBBW – Ja zu einer sozialen Politik!
Informationen und Unterschriftenlisten zum Bürgerbegehren:
www.LBBW-Buergerbegehren.de
Ausgabe und Abgabe (postalische Einsendung) der Unterschriftenlisten: Rathaus Stuttgart, Fraktionsbüro SÖSundLinke, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart
Telefonischer Kontakt: 0711 – 216 – 1950
Email-Anfragen: soesundlinke@stuttgart.de
oder an
Parkschützer-Büro
Urbanstr. 49 A
70182 Stuttgart
Leider ist es meines Wissens nicht möglich wie bei einer Petition online zu unterschreiben, die Unterschriftenliste muss also ausgedruckt und handschriftlich unterschrieben werden.
Vielen Dank für Ihre Unterstützung!
Oben bleiben!
Thomas Michelitsch
michel@kein-stuttgart-21.org
www.kein-stuttgart-21.org/
26.11.2012, 13:16
Liebe MitstreiterInnen,
heute ist ganz besonderes Datum, die 150. Montagsdemo
steht an! Nunmehr seit 3 Jahren ist die Bürgerbewegung präsent. Daher der heutige Aufruf, der auch auf BAA abgerufen werden kann: Wenn Sie können, gehen Sie heute unbedingt auf die Montagsdemo. Solche Junbiläen sind immer dazu gut Zeichen zu setzen!
Weitere Infos zur heutigen Montagsdemo wie immer auf der BAA-Webseite:
www.bei-abriss-aufstand.de/2012/11/20/150-montagsdemo-vor-dem-hbf/
Trommeln Sie gerade heute mächtig die Werbetrommel für die Montagsdemo. Eine hohe Teilnehmerzahl setzt ein wichtiges Zeichen, dass unser Widerstand und die Bürgerbewegung ungebrochen lebt und den sich abzeichnenden Niedergang von S21 auch weiterhin bis zum definitiven Aus begleiten wird.
Gestern abend wurde S21 und unserer Widerstandsbewegung sogar ein Beitrag in den französischen Hauptnachrichten gewidmet, Dies zeigt, wir werden weit über Stuttgart hinaus wahrgenommen!
In diesem Sinne Oben bleiben!
Thomas Michelitsch
michel@kein-stuttgart-21.org
21.11.2012, 18:09
Liebe MitstreiterInnen,
noch-OB Schuster will putschartig am Donnerstag 22.11. im Gemeinderat durchdrücken, dass die LBBW nochmals mit Millionen Euros aus der Stadtkasse gestützt wird! Und andererseits ist angeblich kein Geld für Kitas und soziale Projekte da...wir kennen alle die ewige Leiher.
Welches Eigeninteresse verfolgt Schuster, dass er diese weitreichende Weichenstellung in seinen letzten Amtswochen noch durchdrücken will.? Da ist der Verdacht der persönlichen Vorteilsnahme wohl nicht ganz aus der Luft gegriffen...man kann diese Fälle ja inzwischen kaum mehr zählen, die Wulfs, die Steinbrücks und wie sie alle heissen mögen...
Die Gründung einer Stadtsparkasse würde hier Abhilfe schaffen: Gewinne würden nicht wie jetzt privatisiert, sondern würden der Stadtkasse fûr soziale Projekte zugute kommen.
So können Sie die Forderung nach einer Stadtsparkasse unterstützen. Mehr Infos auf der Webseite von SÖS:
www.s-oe-s.de/archives/2012/11/20/statt-milliardengrab-lbbw-eine-stadtsparkasse-gruenden/
Protestieren Sie in Mails gegen die Millionen für die LBBW:
gelbe.karten@stuttgart.de
Fordern Sie per Mail die Fraktionen im Stadtrat auf, die Umwandlung der stillen Einlagen abzulehnen:
gruene.fraktion@stuttgart.de
CDU.Fraktion@stuttgart.de
geschaeftsstelle.spd@stuttgart.de
freie-waehler@stuttgart.de
fdp.fraktion@stuttgart.de
Mit freundlichen Obenbleibgrüssen
Thomas Michelitsch
michel@kein-stuttgart-21.org
19.11.2012, 12:23
Liebe MitstreiterInnen,
ich möchte Ihnen die in meinen Augen historische Rede von Volker Lösch, Regisseur am Staatstheater Stuttgart, die er am Mittwoch, 14. November, auf dem Stuttgarter Marktplatz anlässlich des Tages der Solidarität mit den Generalstreikenden in südeuropäischen Ländern gehalten hat ans Herz legen.
Die Rede ist verlinkt unter BAA
www.bei-abriss-aufstand.de/
und kann direkt abgerufen werden
unter bit.ly/Tb5YvP
Dieser Rede ist meines Erachtens nichts mehr hinzuzufügen, sie entlarvt das noe-liberale Lügengebäude, ohne die, vor allem auch für Südeuropa verhängnisvolle Rolle von Merkel und Co. zu vergessen und deren Verquickung mit der Fianzmafia aufzuzeigen.
Auch prangert die Rede das völlig unangemessene oberlehrerhafte, ja geradezu unerträgliche und penetrante Auftreten deutscher Politiker als Musterschüler in Europa zu Recht an.
www.zeit.de/wirtschaft/2012-11/frankreich-deutschland-wirtschaftsreformen
Hierzu sei noch der folgende offene Brief an Merkel empfohlen:
carachancelermerkel.blogspot.pt/p/blog-page.html
In diesem Sinne, gemeinsam solidarisch mit unseren Mitstreitern in ganz Europa und überall auf der Welt, oben bleiben!
Thomas Michelitsch
Rückmeldungen an: michel@kein-stuttgart-21.org
oder michael_michelitsch@yahoo.com
PS. Anbei noch ein empfehlenswerter Link:
Proteste einer unsere Partnerbewegungen in Frankreich
www.lefigaro.fr/politique/2012/11/18/01002-20121118ARTFIG00206-notre-dame-des-landes-ecolos-contre-ps.php
21.10.2012, 19:15
Liebe MitstreiterInnen,
an diesem entscheidenden Tag gilt es einerseits Turner zu verhindern, andererseits Hannes Rockenbauch und Jens Löwe weiter zu unterstützen in ihrem Bemühen S21 zu stoppen. Sie können dies heute nicht nur mit dem Stimmzettel, sondern auch indem Sie die Strafanzeige unterstützen, die Jens Löwe und RA Roland Butteweg gestellt haben in Sachen S21 wegen des Verdachts auf Untreue und Betrug im Zusammenhang mit nicht realisierbaren Kapazitätsversprechen beim Bahnhofsprojekt S21.
Sie können den Wortlauf der Anzeige online abrufen unter www.jens-loewe.de/strafanzeige.html
und unter demselben Link die Strafanzeige online mitunterunterzeichnen.
Unterstützen Sie Jens Löwe hierbei durch zahlreiches Unterzeichnen und Weiterverbreiten dieses Anliegens.
Mit freundlichen Obenbleibgrüssen
Thomas Michelitsch
www.kein-stuttgart-21.org/
Rückmeldungen an
michel@kein-stuttgart-21.org
oder
michael_michelitsch@yahoo.com
18.10.2012, 13:18
Liebe MitstreiterInnen,
die Einspruchsfrist gegen die von der Bahn beantragten Planänderungsverfahren zum Grundwassermanagement endet am 23. Oktober 2012 um 24.00 Uhr.
Ganz wichtig: Einspruch einlegen können NICHT nur Stuttgarter Bürgerinnen und Bürger, sondern bundesweit ALLE Menschen, welche sich von dieser Planänderung unmittelbar betroffen fühlen!Dies sind, neben den direkt betroffenen Stuttgartern, beispielsweise alle SteuerzahlerInnen, alle NutzerInnen des Stuttgarter Bahnhofs, alle ParkbesucherInnen und alle Menschen, die sich im von der Planänderung betroffenen Abschnitt in irgendeiner Weise aufhalten.
Der Einspruch muss schriftlich erfolgen, unterschrieben sein und per Briefpost oder Fax 0711/904-12490 zugestellt werden. Dabei ist der Eingang des Einspruchs beim Regierungspräsidium relevant, nicht der Poststempel.
Die Adresse lautet:
Regierungspräsidium Stuttgart
Abteilung Wirtschaft und Infrastruktur
Postfach 800709
70507 Stuttgart
Musterbriefe gibt es unter
www.bei-abriss-aufstand.de/2012/10/14/jetzt-einwendungen-gegen-das-7-plananderungsverfahren-gwm-abschicken/
Reichern Sie diesen möglichst mit Ihren eigenen durchaus subjektiven Argumenten an! Wichtig ist hierbei, dass möglichst deutlich wird, dass S21 für Sie persönlich eine Beeinträchtigung darstellt.
Es gibt noch eine weitere Mitmachaktion der Parkschützer,
siehe unter www.bei-abriss-aufstand.de/
"Forderungen an OB-Kandidaten Kuhn", weitere Infos mit offenem Brief unter
www.bei-abriss-aufstand.de/2012/10/15/mitmach-aktion-forderungen-an-kuhn/
Es ist sehr wichtig, dass Kuhn von uns so richtig unter Druck kommt, damit er seine Befugnisse als OB gegen S21 möglichst voll ausschöft. Wir müssen Kuhn zu verstehen geben, dass er seine eventuelle Wahl zum OB der Bürgerbewegung gegen S21 zu verdanken hat, und er auch deshalb als OB der Bürgerbewegung und natürlich allen Menschen in Stuttgart gegenüber eine Bringschuld hat.
Die aktuelle Entwicklung zeigt einmal mehr auf, was wir schon immer gesagt haben: S21 ist gescheitert. Es ist wichtig, dass wir unseren künftigen OB dazu bringen, diese schlichte Wahrheit endlich einzugestehen. S21 wird von Mutti nur noch künstlich am Leben erhalten, um an Stuttgart vor der Welt ein Exempel zu statuieren. Es soll der Welt signalisiert werden, nicht zuletzt auch den Griechen, dass Proteste und Revolten keinen Sinn haben. Hierfür nimmt unsere Mutti es billigend in Kauf, dass in Stuttgart Menschenleben gefährdet und Milliarden vebrannt werden!
Sorgen wir weiterhin dafür, dass das infame und geradezu verbecherische Machterhaltungskalkûl Muttis nicht aufgeht! Am Sonntag gibt es eine Gelegenheit ihr und ihrer Marionette Turner eine weitere empfindliche Niederlage zu bereiten und so der Welt zu zeigen, dass es sich sehr wohl lohnt gegen Mutti ud Co aufzustehen. Ergreifen wir diese Möglichkeit!
Wir bleiben letztlich oben!
Freundliche Obenbleibgrüsse
Thomas Michelitsch
kein-stuttgart-21.org/
Rückmeldungen an
michel@kein-stuttgart-21.org
oder auch wie bisher an
michael_michelitsch@yahoo.com
11.10.2012, 16:22
Liebe MitstreiterInnen,
noch ein kleiner Nachtrag: ich möchte Ihnen wärmstens den folgenden Stern-Artikel von Arno Luik empfehlen:
" Brandschutzmängel könnten S21 stoppen"
www.stern.de/wirtschaft/news/2-bahnhofsneubau-stuttgart-21-brandschutzmaengel-koennten-s21-stoppen-1908099.html
Es gibt meines Erachtens zwei Möglichkeiten:
1) Wir leben in einem Staat, in dem noch Reste des Rechtsstaates wenigstens insoweit funktionsfähig sind, dass S21 jetzt wirklich über dieses schweizer Gutachten stolpert und auch politsch endlich gestoppt wird. Es ist jetzt an unseren grünen Funktionsträgern, hier endlich etwas in Bewegung zu sentzen!
2) Die demokratischen Institutionen in unserem Staate sind bereits soweit zur Makulatur degradiert, dass der Staat es billigend in Kauf nimmt, dass Menschen zu Schaden, oder sogar zu Tode kommen. In diesem Fall zählen die Profite des S21-Kartells mehr als Menschenleben. In diesem Fall wird S21 politisch solange weiterverfolgt, bis es zur Katastrophe kommt und S21 allein an den Naturgesetzen scheitert.
Falls 1) zutrifft, dann hat die Demokratie noch eine reelle Chance in unserem Land. falls aber 2) zutrifft und Politik weiterhin an S21
festhalten sollte, dann sind alle Kriterien erfüllt, die einen Staat zu einem Unrechtsstaat, ja Schurkenstaat machen!
Wir werden in naher Zukunft sehen, wohin die Reise geht.
Jedenfalls bewegt sich einiges in Sachen S21!
Freundliche Obenbleibgrüsse
Thomas Michelitsch
kein-stuttgart-21.org/
Rückmeldungen wie immer an:
michael_michelitsch@yahoo.com
11.10.2012, 13:13
Liebe MitstreiterInnen,
diesmal gibt es ausnahmsweise mal keine Wahlwerbung zur OB-Wahl, dafür aber eine Mitmachaktion "Einspruch gegen Erhöhung der Grundwassermenge". Wichtig hierbei ist, dass wirklich JEDER Einspruch erheben kann auch, wenn er nicht in Stuttgart wohnt.
Mehr Infos und Musterschreiben finden sich unter
www.bei-abriss-aufstand.de/ sowie unter
www.kopfbahnhof-21.de/
Falls Sie ein solches Musterschreiben verwenden ist es hilfreich noch eigene Argumente hinzuzufügen und das Schreiben möglichst individuell zu gestalten. Die Einsprüche haben eventuell verzögernde Wirkung, daher machen Sie dem Regierungspräsidium ein bischen Arbeit und schreiben Sie Ihren Widerspruch auch gerne auch mal in einer anderen Sprache!
er Einspruch muss schriftlich erfolgen, unterschrieben sein und per Briefpost oder Fax 0711/904-12490 zugestellt werden. Dabei ist der Eingang des Einspruchs beim Regierungspräsidium relevant, nicht der Poststempel.
Die Adresse lautet:
Regierungspräsidium Stuttgart
Abteilung Wirtschaft und Infrastruktur
Postfach 800709
70507 Stuttgart
Die Einspruchsfrist endet am 23. Oktober 2012 um 24.00 Uhr!
Noch ein weiterer Punkt: Am Freitag, den 12. Oktober
kommt unsere liebe Mutti Merkel nach Stuttgart ab 15 Uhr auf den Stuttgarter Marktplatz um ihren Werbefachmann ins Rathaus loben. Es ist schon bemerkenswert, dass sich Merkel dazu
hergibt sich in einen OB-Wahlkampf einzumischen! Dieser vielleicht einmalige Vorgang zeigt, es geht bei dieser OB Wahl um viel mehr, nämlich ums politische Überleben von S21, es ist der verzweifelte Überlebenkampf des neoliberalen Kartells, welches sich in Stuttgart und anderswo vom Untergang bedroht sieht.
Das S21 Kartell steht zumindest in Stuttgart mit dem Rücken zur Wand!!
Mehr Infos zu Muttis Wahlkampfauftritt
ttp://www.bei-abriss-aufstand.de/2012/10/09/merkel-kommt-am-freitag-wir-auch/
Falls Sie Zeit haben, gehen Sie hin und bereiten Sie unserer Mutti
einen gebührlichen Emfang!
Mit freundlichen Obenbleibgrüssen
Thomas Michelitsch
kein-stuttgart-21.org/
06.10.2012, 18:20
Liebe MitstreiterInnen,
anlässlich des Endspurts im Stuttgarter OB-Wahlkampf môchte ich nochmals für Hannes Rockenbauch als OB werben. Gleichzeitig bitte ich alle Nicht-Stuttgarter, die nicht mitwählen können um Nachsicht.
Vereinzelt bekam ich kürzlich Zuschriften, die die Chancenlosigkeit von HR zum Ausdruck brachten und deshalb für das kleinere Ûbel Kuhn plädierten.
Ich denke, dass es bei der OB-Wahl nicht nur darauf ankommt zu gewinnen, es kommt auch darauf an, dass wir im ersten Wahlgang zeigen, dass unsere Bürgerbewegung lebt. Die Prozente für HR sind unzweideutig Prozente für die Bürgerbewegung!
Durch ein möglichst gutes Ergebnis für HR zeigen wir allerwelt die Stärke unserer Bewegung und zwar auch dann, wenn HR nicht gewinnt. Ein gutes Abschneiden von HR stärkt unser politisches Gewicht, egal wer letztlich gewinnt. Morgen haben wir die Gelegenheit allerwelt zu zeigen, dass mit uns zu rechnen ist, und dass wir keine vernachlässigbare Grösse sind, wie ja in den Medien so oft behauptet wird.
Daher plädiere ich dafür nicht schon im ersten Wahlgang taktisch das kleinere Ûbel zu wâhlen, sondern für HR zu stimmen. Sonst bekommt Kuhn völlig unverdiente Unterstützung unserer Bewegung
und ein gutes Abschneiden von Kuhn wird nicht unbedingt in der Presse der Bürgerbewegung gutgeschrieben. Ein schlechtes Abschneiden von HR und zugleich ein gutes von Kuhn würde zudem an die Grünen das falsche Signal senden, dass sich die Bürgerbewegung mit S21 abgefunden hat und die Grünen alles richtig gemacht haben. Dieser Eindruck wäre für unsere Bewegung auf jeden Fall schädlich.
Man kann Kuhn, wenn es denn sein muss immer noch im zweiten Wahlgang wählen, falls HR dann nicht mehr dabei sein sollte. Aber man sollte sich nicht schon im Voraus aus falsch verstandenem "Realismus" die Möglichkeit auf einen echten Wechsel verbauen.
Deshalb morgen OBenbleiben mit OB Hannes Rockenbauch!
Freundliche Obenbleibgrüsse
Thomas Michelitsch
Rückmeldungen wie immer an
michael_michelitsch@yahoo.com
meinobkandidat.de/
