Volksvertreterin Svenja Stadler
Stellungnahme zur Petition Waffengesetzverschärfungen zu Lasten rechtstreuer Bürger jetzt stoppen!
SPD
zuletzt angeschrieben am 14.10.2024
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition #Transrapid in Deutschland einsetzen!
SPD
zuletzt angeschrieben am 10.10.2024
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Qualifizierter Musikunterricht muss umsatzsteuerfrei bleiben!
SPD
zuletzt angeschrieben am 16.09.2024
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Gegen das geplante Apothekenreformgesetz - keine „Apotheken ohne Apotheker“!
SPD
zuletzt angeschrieben am 08.08.2024
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Ortsübliche Emissionen des Landlebens als kulturelles Erbe schützen
SPD
zuletzt angeschrieben am 07.10.2022
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Gestaffelter Mutterschutz nach Fehlgeburten
SPD
zuletzt angeschrieben am 30.09.2022
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Sofortige Abschaffung der Maskenpflicht an allen Schulen!
SPD
zuletzt angeschrieben am 14.01.2022
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition #proparents, BRIGITTE und ELTERN fordern: Elternschaft als Diskriminierungsmerkmal ins AGG!
SPD
zuletzt angeschrieben am 25.08.2021
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Änderung des §6 StVG - Gesetzesbeschluss zum Straßenverkehrsgesetz - Drucksache 432/21
SPD
zuletzt angeschrieben am 19.08.2021
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Keine Einschränkung der Flexibilität von Verhinderungspflege durch die Pflegereform 2021!
SPD
zuletzt angeschrieben am 16.06.2021
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Stellungnahme zur Petition Wir fordern einen strikten Lockdown gegen die dritte Welle. Jetzt.
SPD
zuletzt angeschrieben am 28.04.2021
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Schutz vor Kinderpornographie & sexueller Gewalt #KinderSchützen #BetroffeneStützen
SPD
zuletzt angeschrieben am 03.02.2021
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Es ist 2020. Catcalling sollte strafbar sein.
SPD
zuletzt angeschrieben am 25.09.2020
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Abschaffung der Mundschutz- bzw. Maskenpflicht in Deutschland
SPD, zuletzt bearbeitet am 07.07.2020
Keine Stellungnahme.
Petitionen sind ein wichtiges Instrument der Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung. Sie bieten Menschen die Möglichkeit, die Themen im Parlament mitzubestimmen. Das Petitionsrecht ist als Grundrecht für jede und jeden in Artikel 17 unseres Grundgesetzes verankert. Ausführliche Informationen dazu hat die SPD-Bundestagsfraktion in ihrer Broschüre „Kennen Sie Ihr Petitionsrecht?“ zusammengefasst: www.spdfraktion.de/system/files/documents/ansicht_petitionen_6seiten_102015.pdf.
Ich werbe dafür, das parlamentarische Petitionswesen zu nutzen und Petitionen direkt beim Deutschen Bundestag oder dem zuständigen Landesparlament einzureichen, anstatt private Kampagnenplattformen zu nutzen. Petitionen, die über das parlamentarische Petitionswesen laufen und beim Bundestag eingereicht werden, werden dort in jedem Fall vom Petitionsausschuss geprüft und bearbeitet, ganz im Gegensatz zu Petitionen über private Kampagnenplattformen. Bei Petitionen ist zudem grundsätzlich die Zuständigkeit zu beachten: Über eine Maskenpflicht im öffentlichen Raum oder im ÖPNV entscheidet nicht der Bund, sondern Länder und Kommunen.
Mit freundlichen Grüßen,
Svenja Stadler
Stellungnahme zur Petition Stoppt das Krankenhaussterben im ländlichen Raum
SPD
zuletzt angeschrieben am 27.01.2020
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Stellungnahme zur Petition #tattoofarbenretten - 2020
SPD
zuletzt angeschrieben am 22.01.2020
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Stellungnahme zur Petition VERBOT des "privaten Silvesterfeuerwerks"
SPD
zuletzt angeschrieben am 10.01.2020
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Stellungnahme zur Petition Bundestag beschließe: Keine Fahrverbote in Städten oder Autobahnen – Anpassung der Grenzwerte
SPD
zuletzt angeschrieben am 07.10.2019
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Stellungnahme zur Petition ARTENSCHUTZ INS GRUNDGESETZ - Biodiversität und Ökosystemleistungen erhalten!
SPD
zuletzt angeschrieben am 04.04.2019
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Digital-KITA? - NEIN! // Ja zu konstruktiven Bildungsinvestitionen!
SPD
zuletzt angeschrieben am 20.03.2018
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Stellungnahme zur Petition Staudurchfahrung für Motorräder per Gesetzesänderung legalisieren
SPD
zuletzt angeschrieben am 26.05.2015
Unbeantwortet
| Svenja Stadler | |
|---|---|
| Partei: | SPD |
| Fraktion: | SPD |
| Gewählt am: | 24.09.2017 |
| Neuwahl: | 2021 |
| Wahlkreis: | Harburg |
| Wikipedia: | https://de.wikipedia.org/wiki/Svenja_Stadler |
| Webseite: | https://svenja-stadler.de/ |
| Twitter: | https://twitter.com/stadler_svenja |
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