Volksvertreter Oliver Kaczmarek
Stellungnahme zur Petition Waffengesetzverschärfungen zu Lasten rechtstreuer Bürger jetzt stoppen!
SPD
zuletzt angeschrieben am 14.10.2024
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition #Transrapid in Deutschland einsetzen!
SPD
zuletzt angeschrieben am 10.10.2024
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Qualifizierter Musikunterricht muss umsatzsteuerfrei bleiben!
SPD
zuletzt angeschrieben am 16.09.2024
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Gegen das geplante Apothekenreformgesetz - keine „Apotheken ohne Apotheker“!
SPD
zuletzt angeschrieben am 08.08.2024
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Ortsübliche Emissionen des Landlebens als kulturelles Erbe schützen
SPD
zuletzt angeschrieben am 07.10.2022
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Gestaffelter Mutterschutz nach Fehlgeburten
SPD
zuletzt angeschrieben am 30.09.2022
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Sofortige Abschaffung der Maskenpflicht an allen Schulen!
SPD
zuletzt angeschrieben am 14.01.2022
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition #proparents, BRIGITTE und ELTERN fordern: Elternschaft als Diskriminierungsmerkmal ins AGG!
SPD
zuletzt angeschrieben am 25.08.2021
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Änderung des §6 StVG - Gesetzesbeschluss zum Straßenverkehrsgesetz - Drucksache 432/21
SPD
zuletzt angeschrieben am 19.08.2021
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Keine Einschränkung der Flexibilität von Verhinderungspflege durch die Pflegereform 2021!
SPD
zuletzt angeschrieben am 16.06.2021
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Wir fordern einen strikten Lockdown gegen die dritte Welle. Jetzt.
SPD
zuletzt angeschrieben am 28.04.2021
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Schutz vor Kinderpornographie & sexueller Gewalt #KinderSchützen #BetroffeneStützen
SPD
zuletzt angeschrieben am 03.02.2021
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Es ist 2020. Catcalling sollte strafbar sein.
SPD
zuletzt angeschrieben am 25.09.2020
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Abschaffung der Mundschutz- bzw. Maskenpflicht in Deutschland
SPD
zuletzt angeschrieben am 16.06.2020
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Soforthilfe für Studierende JETZT!
SPD, zuletzt bearbeitet am 27.04.2020
Keine Stellungnahme.
Sehr geehrte Damen und Herren,
vielen Dank für den Hinweis auf Ihre Petition, um die finanzielle Notlage von Studierenden durch aktuell wegfallendes Einkommen zu adressieren. Es ist wichtig, dass Sie die Aufmerksamkeit auf dieses Problem lenken. Die Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der SPD-Bundestagsfraktion teilt Ihre Einschätzung, dass Studierende, die Ihren Nebenjob verlieren in einer besonderen Situation sind, ihren Lebensunterhalt zu bestreiten, da bisherige Instrumente nicht ausreichend greifen. Deswegen haben wir den Aktionsplan für Menschen in Ausbildung und Studium vorgelegt, um die von Ihnen angesprochenen Probleme zu lösen.
Wir schlagen in unserem Aktionsplan vor, den Zugang zum BAföG während der akuten Krisensituation für Betroffene unkompliziert geöffnet wird. Ein Nachweis über den Verlust von Einkommen oder über den Bezug von Kurzarbeitergeld der Eltern soll ausreichen, um BAföG beziehen zu können. Darüber hinaus wollen wir einen Zuschuss durch Zugang zum BAföG für diejenigen, die beispielswiese ihren Nebenjob verloren haben. Nicht zuletzt wollen wir einen Härtefallfonds einrichten, der Gelder für Fälle bereitstellt, die trotz dieser Maßnahmen nicht erreicht werden. Bisher verweigert Bundesministerin Anja Karliczek einen Zugang zum BAföG aus ideologischen Gründen. Deswegen stehen wir aktuell mit dem Koalitionspartner in Verhandlungen.
Das BAföG ist der bewährte Weg, um Studierende finanziell zu unterstützen. Mit den BAföG-Ämtern und den Studierendenwerken gibt es eine funktionierende Infrastruktur, die sich mit den sozialen Bedürfnissen Studierender auskennt. Diese Struktur wollen wir jetzt stärken. Mit der unbürokratischen Ausweitung des BAföG können wir Studierenden schnell und einfach helfen.
Den Aktionsplan können Sie hier nachlesen: www.oliver-kaczmarek.de/2020/04/aktionsplan-fuer-menschen-in-ausbildung-und-studium/
Mit freundlichen Grüßen
Oliver Kaczmarek
Stellungnahme zur Petition Stoppt das Krankenhaussterben im ländlichen Raum
SPD
zuletzt angeschrieben am 27.01.2020
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Stellungnahme zur Petition #tattoofarbenretten - 2020
SPD
zuletzt angeschrieben am 22.01.2020
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition VERBOT des "privaten Silvesterfeuerwerks"
SPD
zuletzt angeschrieben am 10.01.2020
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Bundestag beschließe: Keine Fahrverbote in Städten oder Autobahnen – Anpassung der Grenzwerte
SPD
zuletzt angeschrieben am 07.10.2019
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition ARTENSCHUTZ INS GRUNDGESETZ - Biodiversität und Ökosystemleistungen erhalten!
SPD
zuletzt angeschrieben am 04.04.2019
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Stellungnahme zur Petition Digital-KITA? - NEIN! // Ja zu konstruktiven Bildungsinvestitionen!
SPD
zuletzt angeschrieben am 20.03.2018
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Stellungnahme zur Petition Staudurchfahrung für Motorräder per Gesetzesänderung legalisieren
SPD
zuletzt angeschrieben am 26.05.2015
Unbeantwortet
| Oliver Kaczmarek | |
|---|---|
| Partei: | SPD |
| Fraktion: | SPD |
| Gewählt am: | 24.09.2017 |
| Neuwahl: | 2021 |
| Wahlkreis: | Unna I |
| Funktion: | Fraktion (Bildungspolitischer Sprecher); Fraktion (Forschungspolitischer Sprecher) |
| Wikipedia: | https://de.wikipedia.org/wiki/Oliver_Kaczmarek |
| Webseite: | https://www.oliver-kaczmarek.de/ |
| Twitter: | https://twitter.com/KaczmarekOliver |
| Facebook: | https://www.facebook.com/OliverKaczmarekMdB/ |
| Instagram: | https://www.instagram.com/kaczmarekoliver/ |
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