Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,
erstmal möchten wir uns für die vielen Kommentare und Anregungen bei Euch bedanken. Ihr gebt uns damit nicht nur wertvollen Input, sondern zeigt uns auch, dass wir nicht allein mit unseren Sorgen um die wertvolle Stadtnatur sind.
Herzlichen Dank dafür und macht weiter so! Das gibt uns Kraft!
Wir wollen am 16.3. um 12 Uhr zu einer Mahnwache bzw.
Kundgebung am Kleinen Leuschner-Platz aufrufen.
Gegenstand soll die nachdrückliche Forderung nach einer deutlichen Wende
in der Stadtpolitik zugunsten des Erhalts von Stadtgrün sein.
Es soll explizit darum gehen, hier Ehrlichkeit einzufordern.
Nämlich entweder endlich eine Berücksichtigung von Biologischer Vielfalt
und Klimaschutz in der Stadtpolitik umzusetzen oder eine ehrliche Ansage
der Stadt: wir machen einfach weiter so, Bauen geht vor. Unsere Anfragen
zur Nichtbeachtung von Landschaftsplan und Stadtklimaanalyse wurden in
der letzten Stadtratssitzung ja schon in diesem Sinne beantwortet.
Wir sehen so viele Beispiele erschreckender Ignoranz gegenüber
Stadtgrün, aber auch gegenüber dem Naturschutzrecht, den Plänen und
Beschlüssen der Stadt, dass wir noch mal sehr dringend auf die
notwendige Kehrtwende hinweisen und dafür demonstrieren.
AUF DEM KLEINEN WILHELM-LEUSCHNER-PLATZ (befindet sich an der S-Bahnstation Schillerstraße/Ecke Martin-Luther-Ring, gegenüber von der Deutschen Bank bwz. der Musikschule) werden wir gemeinsam mit anderen Akteuren am
16.03.2024 UM 12 UHR
mit einem Stand, Plakaten und Redebeiträgen DEMONSTRIEREN!
Wir laden Euch ein dabei zu sein!
Unser Statement zur Kundgebung:
"Leipzigs Verwaltung und Politik haben viele schöne „grüne“ Konzepte.
So wurde der Klimanotstand ausgerufen, eine Strategie für eine Netto-Null-Versiegelung bis 2030 und eine Strategie für die Waldmehrung beschlossen. Es gibt einen Landschaftsplan und eine Stadtklimaanalyse. Und die Stadt Leipzig hat die Deklaration ''Biologische Vielfalt in Kommunen'' unterzeichnet. Sehr fortschrittlich und zukunftsorientiert, so könnte man meinen.
Die Realität sieht allerdings leider völlig anders aus. Systematisch werden wertvolle Brachen und andere Naturflächen großflächig zugunsten von Bebauung zerstört. Zum Bespiel am Bayerischen Bahnhof, am Eutritzscher Verladebahnhof, oder auch auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz, wo der gesamte 60-jährige Gehölzbestand gerodet werden soll und eine für die Innenstadt einzigartige und artenreiche Tierwelt ausgelöscht wird.
Immer wieder wird in der sogenannten Abwägung in den Bebauungsplanverfahren gegen die Belange von Natur- und Klimaschutz und für die maximal mögliche Bebauung entschieden, trotz Landschaftsplan und Stadtklimaanalyse. Das Artenschutzrecht wird missachtet: „Die Arten können ausweichen“, so wird behauptet. Aber wohin? Dorthin, wo das Stadtgrün ebenfalls bereits vernichtet wurde? Und der Stadtrat spielt emsig mit in Leipzigs Monopoly, und zwar alle Fraktionen gleichermaßen.
Die Versprechen aus Verwaltung und Politik Pro Natur- und Klimaschutz werden immer wieder gebrochen. Trotz Klima- und Biodiversitätskrise. Obwohl das Stadtklima und die biologische Vielfalt in der Stadt so grundlegend für die Lebensqualität und Gesundheit der Menschen sind.
Dies können wir nicht akzeptieren! Wir fordern einen Paradigmenwechsel in dieser Stadt und eine Beendigung des Greenwashing und der allgegenwärtigen Heuchelei von „klimagerechter Stadtentwicklung und Bauleitplanung“.
Unsere Petition zum Erhalt der Bäume auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz wurde von der Verwaltung abgelehnt und eine Anhörung zum Thema verweigert, trotz mehr als 6.000 Unterschriften.
Aber wir werden uns dennoch weiterhin Gehör verschaffen!
Kommt zur Demo / Kundgebung am 16. März 2024 ab 12 Uhr am Kleinen Leuschnerplatz (Martin-Luther Ring / Schillerstraße)."
Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,
leider haben wir heute folgende Nachrichten weiterzugeben.
Der Petitionsausschuss hat unsere Petition zum "Erhalt (aller) Bäume auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz" trotz der über 6.000 Unterschriften abgelehnt und uns eine Anhörung zum Thema verweigert.
Wir sind empört!
Angesichts der Ablehnung unserer Petition und der Verweigerung einer Anhörung haben wir eine Pressemitteilung verfasst.
"Petition zum Erhalt der Bäume auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz wurde von der Stadt abgebügelt– Sogar eine Anhörung wird trotz über 6.000 Unterstützender verweigert! Im Juni 2023 hatte die Initiative Stadtnatur eine Online-Petition zum Erhalt der Bäume auf dem Leipziger Wilhelm-Leuschner-Platz gestartet und innerhalb kürzester Zeit über 6.000 Unterschriften gesammelt, davon 3.576 Unterstützende aus Leipzig! Die Petition wurde am 15. November dem Baudezernenten Herrn Dienberg und der Vorsitzenden des Petitionsausschusses Frau Ehms (Linke) übergeben und auch im Petitionsausschuss1 eingereicht. Mit 6.143 Unterschriften - davon 3.576 Unterstützende aus Leipzig - besteht eigentlich ein grundsätzliches Recht auf eine Anhörung (bei mehr als 1.000 Unterstützenden). Eigentlich! Ob dieses Recht den Petenten dann aber tatsächlich zugestanden wird, entscheidet jedoch ebenfalls der Petitionsausschuss. Dass der Bebauungsplan Nr. 392, der am 5. Juli 2023 vom Stadtrat beschlossen wurde, gegen die Festsetzungen des Landschaftsplans, gegen das Naturschutz- und Artenschutzrecht und auch gegen alle Eigenbekenntnisse der Stadt zum Klima- und Biodiversitätsschutz verstößt, haben die Initiative Stadtnatur und der NABU immer wieder ausführlich dargelegt und auch in einer Fachaufsichtsbeschwerde bei der Landesdirektion begründet. Es ist eben nicht so, dass der Eingriff ausgeglichen wird. Behauptungen, dass sich das Landschaftsbild durch viel Beton verschönere, dass die Entfernung aller alten Gehölze und sonstige Eingriffe in Klima, Boden, Flora/Fauna und Wasserhaushalt auf der Fläche ausgeglichen würden, sind als Fehlbeurteilungen bzw. als Gefälligkeitsaussagen bestellter Gutachter deutlich zu benennen. Axel Schmoll von der Initiative Stadtnatur: „So wurde sogar behauptet, die Tiere, die auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz auf Grund der langen Brachesituation eine besonders hohe Vielfalt erreicht haben, könnten ins Umfeld ausweichen. Ein massiver Verstoß gegen das Artenschutzrecht! Das hatte anfangs auch die Untere Naturschutzbehörde so bemängelt, dann aber in einem sogenannten “Konsensgespräch“ zurückgenommen.“ „Offensichtlich geht es den Behörden und auch dem Stadtrat überhaupt nicht um Klima und Artenvielfalt in unserer Stadt, trotz aller Lippenbekenntnisse. Es gilt alleinig die Agenda ‚Bauen, Bauen, Bauen um jeden Preis‘, so Grit Müller von der Initiative Stadtnatur Daher ist es vielleicht auch gar nicht so erstaunlich, dass die Petition am 23. Februar 2024 durch den Petitionsausschuss mit den üblichen Argumenten für Bebauung und gegen Stadtgrün abgebügelt wurde. Sogar die eigentlich obligatorische Anhörung wurde der Initiative Stadtnatur verweigert. Im Verwaltungsstandpunkt der Stadt wird die Ablehnung mit einem „langen Planungsprozess“ unter Berücksichtigung von „Natur- und Umweltschutz“ begründet. Es handele sich bei den Fällungen nur um einen „sukzessiven Prozess“ („kein Kahlschlag“) und außerdem würden „große stark begrünte Freiflächen“ und eine „Zwischenbegrünung“ entstehen. Es werde ein „ein vollumfänglicher Ausgleich“ erreicht. Bewiesen ist allerdings das Gegenteil! Die Zerstörung eines wertvollen Teils der Stadtnatur in unmittelbarer Nähe zur Innenstadt. Ein besonderer Hohn ist, dass auf diesem Platz Institutionen für Forschung und Wissenschaft unterkommen, das Naturkundemuseum und das Institut für Länderkunde, die zu Biodiversität und Klimaschutz forschen. Dem Museum und dem Institut für Länderkunde ist offensichtlich nicht aufgefallen, dass sie mit ihren neuen Standorten zum Verlust von ausgesprochen seltenen Arten in der Stadt Leipzig (Dorngrasmücke, Gelbspötter, Grünspecht u.a.) und zur weiteren Aufheizung der Innenstadt beitragen. Die bisher Schatten spendenden Bäume (mehr als 160 Stück!), die an dieser empfindlichen Stelle seit mehr als 60 Jahren auch die Luftqualität verbessern, werden alle gefällt. „Auch, wenn uns die Anhörung verweigert wird, wir werden uns weiterhin Gehör verschaffen!“, so Ines Wangemann von der Initiative Stadtnatur „Wir fordern eine Anhörung und sind weiterhin nicht bereit, diesen Kahlschlag in der Innenstadt hinzunehmen!“
Liebe Unterstützende unserer Petition zur Rettung aller (noch) vorhandener Bäume auf Leipzigs zentralem Wilhelm-Leuschner-Platz.
Am 15.11.2023 haben wir unsere Petition an den Baudezernenten Herrn Dienberg und an die Vorsitzende des Petitionsausschusses Frau Ehms übergeben. Herr Dienberg hat sich auch etwas Zeit in der Pause der Ratsversammlung für ein Interview mit uns genommen. Leider war die Akustik im Vorraum des Sitzungssaales sehr schlecht, dafür möchten wir uns in der Aufnahme entschuldigen.
Das Video ist auch auf unserer Internetseite zu finden. www.initiativestadtnaturleipzig.de/wilhelm-leuschner-platz/
Wir halten Euch über die Abstimmung der Petition auf dem Laufenden.
Freundliche Grüße und eine schöne Adventszeit wünscht die Initiative Stadtnatur Leipzig.
Liebe Unterstützende, es ist soweit!
Am Mittwoch, den 15.11.2023 wollen wir unsere Petition zur "Rettung aller (noch) vorhandener Bäume auf Leipzigs zentralem Wilhelm-Leuschner-Platz" an Oberbürgermeister Herrn Jung bzw. an den Baudezernenten Herrn Dienberg übergeben.
Mit 6143 Unterschriften, knapp 2000 Kommentaren und der Präsens von möglichst vielen Unterstützenden um 16.30 Uhr im Neuen Rathaus vor dem Rathaussaal zeigen wir, dass wir keinesfalls mit der Rodung dieser Bäume und der rücksichtslosen, klimafeindlichen Bebauungsstrategie in Leipzig einverstanden sind.
Kommt am Mittwoch mit uns ins Rathaus!
Liebe Unterstützende, es ist soweit!
Am Mittwoch, den 15.11.2023 wollen wir unsere Petition zur "Rettung aller (noch) vorhandener Bäume auf Leipzigs zentralem Wilhelm-Leuschner-Platz" an Oberbürgermeister Herrn Jung bzw. an den Baudezernenten Herrn Dienberg übergeben.
Mit 6143 Unterschriften, knapp 2000 Kommentaren und der Präsens von möglichst vielen Unterstützenden um 16.30 Uhr im Neuen Rathaus vor dem Rathaussaal zeigen wir, dass wir keinesfalls mit der Rodung dieser Bäume und der rücksichtslosen, klimafeindlichen Bebauungsstrategie in Leipzig einverstanden sind.
Kommt am Mittwoch mit uns ins Rathaus!
Liebe Unterstützende,
wir haben nun einen Termin für die Petitionsübergabe:
wir übergeben die Petition in der Pause der Ratsversammlung der Stadt Leipzig am 15.11. um 16:30 im Neuen Rathaus vor dem Ratssaal (kann sich etwas nach hinten verschieben…).
Danke noch mal für Eure Unterstützung. Wir freuen uns über 6.143 Unterschriften darunter 3.576 Unterstützende aus Leipzig!
Wir erwarten den Baudezernenten Herrn Dienberg und Frau Ehms, die Vorsitzende des Petitionsausschusses, zur Übergabe der Petition. Eine entsprechende Meldung/Einladung an die Presse ist versendet worden. Wir würden uns freuen, wenn möglichst viele von Euch dabei sein können.
Wir wollen die Unterschriften übergeben und ein Interview mit Baudezernent Thomas Dienberg oder dem OBM Burkhardt Jung führen.
Wir wollen nicht lockerlassen und fordern weiterhin den Erhalt des Baumbestandes trotz vorliegendem Satzungsbeschluss.
Unsere Fachaufsichtsbeschwerde zum Verwaltungshandeln bei der Genehmigung des Bebauungsplans für den Wilhelm-Leuschner-Platz wird derzeit bei der Landesdirektion Sachsen geprüft. Wir hatten angemahnt, dass das Artenschutzrecht nicht fach- und rechtskonform berücksichtigt wurde.
Die untere Naturschutzbehörde hatte dem Bebauungsplan zunächst auf Grund artenschutzrechtlicher Defizite die Zustimmung verweigert und dann in einem Konsensgespräch nach einem Versprechen von Anpflanzungen im Umfeld (für andere Bauvorhaben) zugestimmt. Dies ist kein artenschutzrechtskonformes Vorgehen. Es fehlt die Festsetzung von artenschutzrechtlichen Kompensationsmaßnahmen für die betroffenen Tierarten (vor allem Brutvögel) im Rahmen eines Ausnahmeverfahrens. Damit ist der Bebauungsplan aus unserer Sicht nichtig und stellt keine rechtskonforme Grundlage für weitere Baugenehmigungen dar.
Wir fordern ein Aussetzen der Umsetzung des Bebauungsplans und einen Stopp der weiteren geplanten Rodungen bis das Ergebnis der fachaufsichtlichen Prüfung durch die Landesdirektion vorliegt.
Wir fordern die Stadträt*innen auf, dafür Sorge zu tragen, dass der Bebauungsplan vor dieser fachlichen und rechtlichen Klärung nicht vollzogen wird.
Jedem Mitglied des Parlaments wird hiermit die Möglichkeit gegeben, sich direkt an seine Bürger und Bürgerinnen zu wenden. Aufgrund der relevanten Anzahl an engagierten und betroffenen Bürgern aus einer Region, steht das jeweilige Parlament als repräsentative Instanz in einer politischen Verantwortung und kann durch Stellungnahme zu einem offenen Entscheidungsfindungsprozess beitragen.
Öffentliche Stellungnahmen des Parlaments ergänzen das geordnete Verfahren der Petitionsausschüsse der Länder und des Bundestags. Sie sind ein Bekenntnis zu einem transparenten Dialog auf Augenhöhe zwischen Politik und Bürgern.
Was können Sie tun?
Bleiben Sie auf dem Laufenden, verfolgen Sie in den nächsten Tagen die eintreffenden Stellungnahmen.
Sie haben die Möglichkeit, einen der gewählten Vertreter zu kontaktieren? Sprechen Sie ihn oder sie auf die vorhandene oder noch fehlende Stellungnahme an. Unterstützen Sie unsere gemeinnützige Organisation, um den Bürger-Politik-Dialog langfristig zu verbessern. openPetition finanziert sich überwiegend aus Kleinspenden unserer Nutzer.
Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer unserer Petition zum Erhalt der Bäume und Sträucher auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz mitten in Leipzig.
Nun wollen wir den Verantwortlichen vertreten durch den Oberbürgermeister Burkhard Jung in einer öffentlichkeitswirksamen Übergabe die Petition überreichen. Wir haben sein Büro um einen Termin
gebeten. Über den genauen Termin mit dem OBM (oder einer Vertreterin) werden wir euch hoffentlich zeitnah informieren. Wir würden gern mit Vielen bei der Übergabe der Petition dabei sein. Vorgesehen ist die
Übergabe eines Posters mit unserem Petitionserfolg und die Übergabe der wichtigsten Kommentare zur Petition, die wir bei der Übergabe auch verlesen wollen!
Die Presse wird ebenfalls dazu geladen!
Obwohl der Bebauungsplan und damit die komplette Rodung bereits am 5. Juli beschlossen wurde, werden wir weiter protestieren und diese für Leipzig beispielhafte rückwärtsgewandte Stadtbaupolitik anprangern, die trotz gegenteiliger Beschlüsse in der Ratsversammlung z.B. zur Reduzierung von Flächenversiegelung und Schutz und Erhalt der Biodiversitätzusätzliche Flächenversiegelungen und weitere Rodungen von
vitalen Baumbeständen vorantreibt.
Aktuell haben wir am 26.9. eine Fachaufsichtsbeschwerde bezüglich des Verwaltungshandelns der Unteren Naturschutzbehörde der Stadt Leipzig bei der Genehmigung des Artenschutzes für den Bebauungsplan an die Landesdirektion Sachsen gerichtet. Die Untere Naturschutzbehörde hatte den Artenschutzfachbeitrag in ihrer Stellungnahme abgelehnt, dann aber nach einem Konsensgespräch und der Zusage von Pflanzungen für andere Bauvorhaben dem Bebauungsplan zugestimmt. Das geht gar nicht!
Damit ist das Artenschutzrecht für den Bebauungsplan nicht bewältigt und der Bebauungsplan nichtig und nicht vollziehbar. Wir haben auf die Dringlichkeit unserer Beschwerde hingewiesen, denn in wenigen Tagen
endet die Schutzzeit und die Rodungen auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz könnten beginnen! Wir wollen dies weiterhin verhindern.
Es spricht zu viel gegen diesen Bebauungsplan. Es ist einfach nicht zeitgemäß, im Klimanotstand und in der Biodiversitätskrise mitten in Leipzig einen Platz vollständig zu roden! Wir bleiben dran!
Eure Initiative Stadtnatur
Wir möchten noch die Gelegenheit nutzen und auf eine Petition aus Leipzig aufmerksam machen, die ähnlich wie wir eine unzeitgemäße Bebauung im Klimanotstand und in der Biodiversitätskrise anprangert.
Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,
am 05.Juli 2023 hat der Leipziger Stadtrat den Bebauungsplan Nr. 392 für den Wilhelm-Leuschner-Platz und damit einhergehend die vollständige Beseitigung der noch vorhandenen Baum- und Strauchbestände und der Lebensräume zahlreicher Tier- und Pflanzenarten beschlossen.
Unsere Fassungslosigkeit darüber haben wir in einem Video ausgedrückt und wollen damit die Öffentlichkeit über diese Fehlentscheidung informieren. www.youtube.com/watch?v=qHFiUYUEuDk
Wir, die Initiative Stadtnatur Leipzig werden den Satzungsbeschluss nicht hinnehmen und den NABU Leipzig bei weiteren juristischen Schritten gegen den geplanten Kahlschlag auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz unterstützen.
Nur eine Klage gegen die Missachtung des Artenschutzes kann erfolgversprechend sein.
Aus diesem Grund hat der NABU Leipzig ein Spendenkonto eingerichtet. Die Spenden sind steuerlich absetzbar. www.betterplace.org/de/projects/90100?utm_campaign=ShortURLs&utm_medium=project_90100&utm_source=PlainShortURL
Allen Unterstützerinnen und Unterstützern ein herzliches Dankeschön und freundliche Grüße aus Leipzig.
Grit Müller (Initiative Stadtnatur Leipzig)
