Bürgerrechte

Noch 9 Tage

Gegen Enteignung und Naturzerstörung! #MenschenrechtVorBergrecht

Petition richtet sich an
Deutscher Bundestag Petitionsausschuss

7.153 Unterschriften

7.064 von 50.000 für Quorum in Deutschland Deutschland

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7.064 von 50.000 für Quorum in Deutschland Deutschland
  1. Gestartet Januar 2024
  2. Sammlung noch 9 Tage
  3. Einreichung
  4. Dialog mit Empfänger
  5. Entscheidung

Ich bin einverstanden, dass meine Daten gespeichert werden. Ich entscheide, wer meine Unterstützung sehen darf. Diese Einwilligung kann ich jederzeit widerrufen.

 

Neuigkeiten

29.06.2024, 20:15

Liebe Unterstützende,

ich möchte hier einmal für Abstimmung 21 etwas Werbung machen. Dieses ist ein Projekt, bei dem verschiedene Themen für eine Volksabstimmung vorgeschlagen werden können, und eine Art Probelauf dafür. Die gewählten Themen bekommen dadurch vor allem mehr Öffentlichkeit. Das Thema, welches ich als am unterstützenswertesten empfinde, ist "Ökozid zum Verbrechen machen". Der Titel klingt drastisch, aber die Idee dahinter ist sehr gut. Letztendlich geht es darum, die Gesetze so neu zu schreiben, dass Unternehmen für Schäden an der Natur haftbar gemacht werden. Im Falle des Bergbaus wären damit tiefe Eingriffe in die Natur ausgeschlossen. Dieses Thema ist vor allem auch so gut, weil sie sehr deutlich Verbesserungen für die Natur und ihren Erhalt fordert und ein gutes Gegengewicht zur Schwächung des Naturschutzes ist, die man zur Zeit überall beobachten kann.



abstimmung21-mitmachen.de/proposals/225-okozid-zum-verbrechen-machen-und-die-rechte-der-natur-anerkennen


Bei Abstimmung 21 kann man im Übrigen auch mehrere Themen unterstützen. WICHTIG, Die Themenwahl schließt am Sonntag, 30.Juni 2024.

Einen wunderschönen Abend mit den herzlichsten Grüßen
Uta Strenger


24.06.2024, 07:31

Liebe Unterstützende,
heute informiere ich Sie über eine wichtige Pressemitteilung der Regisseurin Sabine Schwöbel-Lehmann deren Trailer des Dokumentarfilmes "Knirschendes Gold", bis vor wenigen Tagen im Petitionsbild hinterlegt war. Nachfolgender Text und Bild sind ebenfalls von Sabine Schwöbel-Lehmann.
Herzliche Grüße Uta Strenger
Pressemitteilung:

Langener Kiesunternehmer versucht die Aufführung des Dokumentarfilms „Knirschendes Gold - Kies frisst Wald“ in Frankfurt zu verhindern. Wegen einer ungerechtfertigten Abmahnung eines Langener Kiesunternehmens kann die Aufführung am 24.06.2024 im Deutschen Filmmuseum (DFF) nicht stattfinden, da das Deutsche Filmmuseum keinen Mietvertrag für die Kinoaufführung des Non-Profit-Films gibt. Der Film wurde seit Oktober 2023 schon mehrmals erfolgreich kostenlos in Kinos und anderen Räumlichkeiten gezeigt. Der kritische Film berichtet über die Probleme beim Sand- und Kiesabbau in der Region Südhessen. Dazu zählen Probleme bei der Renaturierung, Gefahren für die Trinkwasserversorgung sowie die Pläne des Regierungspräsidiums für Sand- und Kiesabbau zu enteignen. Kommunen und Privateigentümer sollen gegen ihren Willen ihre Grundstücke und Wege verlieren. Die Anschuldigungen der Abmahnung sind wahrheitswidrig. So wurden für die Filmaufnahmen keine Betriebsgrenzen überwunden. Zudem gibt es wegen der Nähe zum Flughafen keine Drohnenaufnahmen von Langen. Die Filmcrew fragt sich, warum man so viel Angst vor dem Dokumentarfilm in Frankfurt hat. Hat es damit zu tun, dass die Filmcrew die Petition "Menschrecht vor Bergrecht", die sich an den Petitionsausschuss des Bundestages richtet, aktiv unterstützt. Oder dass die Bürgerinitiative Schaafheim e.V. und der Naturschutzverband BUND Hessen e.V. mit dem aktuellen Dokumentarfilm erfolgreich gegen Erweiterungspläne in Schaafheim, Dietzenbach, Langen, Babenhausen, Dudenhofen und Trebur kämpfen. Auch konnte durch unsere jahrelangen Recherchen, die uns zu Experten beim Bergrecht gemacht haben, im März 2024 eine einmalige Klage eingereicht werden. Das besondere dieser Klage ist, dass erstmals in Deutschland ein direkt betroffener privater Grundbesitzer gemeinsam mit dem BUND Hessen e.V. gegen eine Enteignung für den Sandabbau klagt. Bisher gibt es keinen Fall, dass für ein privates Betonwerk, wie im Film in Schaafheim gezeigt, das Grundrecht auf Eigentum durch eine Behörde angetastet wird. Dieses Urteil wird Auswirkungen auf ganz Deutschland haben. Bei dieser Klage geht es nicht nur um die jetzige Abbaufläche, sondern, ob alle Flächen und Wege unter denen Sand im Regionalplan Südhessen liegt in Zukunft, auch gegen den politischen Willen der kommunalen Entscheidungsträger, enteignet und abgebaggert werden können. Diese Klage ist das einzige Rechtsmittel eine Enteignung für Sand und Kies in den nächsten Jahrzehnten zu verhindern. Der Film hat dazu beigetragen, dass immer weniger Gemeinden Wege und Grundstücke für den Sand- und Kiesabbau verkaufen oder verpachten wollen. Will die Kiesfirma aus Langen verhindern, dass den Menschen gezeigt wird, wie viel Wald und Natur in unserer Region für den Sand- und Kiesabbau zerstört wird? Der Film zeigt eindrucksvoll, was sonst unerkannt von vielen Menschen unsere Zukunft in der Region in den nächsten Jahrzehnten bestimmen wird. Geht es doch um Eingriffe in die Entwicklungsmöglichkeiten von Kommunen und den Verlust von lebenswichtigen Ressourcen wie Trinkwasser, Wälder und landwirtschaftliche Flächen. Steigende Preise für Sand auf dem Weltmarkt führen zum immer schnelleren Abbau mit gigantischen Flächenverbrauch im Rhein-Main-Gebiet. Die Meinungsfreiheit ist in Deutschland ein hohes Gut unserer Demokratie und die Verhinderung einer Filmvorführung durch eine Privatfirma schränkt die künstlerische Freiheit unverhältnismäßig ein. 
Wir hoffen, „Knirschendes Gold“ bald in Frankfurt am Main zeigen zu können.
Produzentin und Regisseurin des Dokumentarfilms „Knirschendes Gold – Kies frisst Wald“ aus 2024
Sabine Schwöbel-Lehmann, GLS-Str. 11, 64850 Schaafheim, ziegelei64@web.de



20.06.2024, 08:05

Liebe Unterstützende,

heute möchte ich Ihnen die Altmark vorstellen. Es lässt einen erschaudern, was Firmen Menschen und Umwelt zufügen dürfen, ohne ernsthafte Konsequenzen befürchten zu müssen. Aus diesem Grund, teilen Sie bitte diese Petition auch weiterhin, damit dem Bundesbergrecht und damit den Oberbergämtern endlich die Macht genommen wird, tun und lassen zu können was Ihnen beliebt, ohne großartig belangt werden zu können. Der folgende Beitrag ist ein Auszug der „BI für saubere Umwelt und Energie Altmark“.
Wir haben nur diese eine Welt und dürfen es nicht zulassen, dass unsere Lebensgrundlagen auch weiterhin so zerstört werden dürfen. Ich werde regelmäßig solche Fälle hier veröffentlichen. Damit wird diese Petition auch eine Ansammlung von Bundesbergrechtsfällen, welche dokumentieren, wie dieses alte Recht Menschen, Natur und Klima dauerhaft schädigt.
Den kompletten Artikel finden Sie hier:
bi-altmark.sunject.com/bruechau-stellungnahme-zum-lep-04-2024/
bi-altmark.sunject.com/neptune-energy-und-bergamt-doch-unter-einer-decke/

Die Firma „Neptune Energy“, die in der Altmark Erdgas fördert, will den Bohrloch-Bergbau weitertreiben und zusätzlich auch noch Lithium fördern. Ein entsprechender Passus wurde in den Landesentwicklungsplan (LEP) aufgenommen. Die Verantwortung für die Auskofferung der ihr gehörenden Giftschlammgrube Brüchau will die Firma nicht übernehmen.
BI-Sprecher Christfried Lenz hat im Rahmen der Anhörung am 12.04.2024 folgende Stellungnahme zum LEP beim Ministerium für Infrastruktur und Digitales eingereicht:

Die Altmark wurde (und wird immer noch) mehr als ein halbes Jahrhundert lang durch die Erdgasförderung belastet und geschädigt.

An die tausend Bohrschlammgruben wurden zur DDR-Zeit nicht saniert, sondern nur mit Erde zugeschoben. In diesem Zustand befinden sie sich heute noch. Das darin enthaltene Material belastet und kontaminiert Böden und Grundwasser.

Die Landesanstalt für Altlasten-Freistellung (LAF) weigert sich, den Schadstoffgehalt der Gruben auch nur zu registrieren. Lediglich 15 Gruben sollen als Stichproben untersucht und die Ergebnisse dann extrapoliert werden.

Die viele Jahrzehnte alten und viele hundert Kilometer langen Rohgas-Rohre sind marode. Etliche Havarien mit Bodenkontamination wurden öffentlich bekannt, da sie von Bürgern zufällig entdeckt wurden. Dass es weitere nicht bekannt gewordene Havarien gibt, muss vermutet werden.

Hotspot ist die Giftschlammgrube Brüchau. Dass sie undicht ist, war seit Beginn ihrer Nutzung bekannt. Nachdem dies jahrzehntelang verharmlost wurde, stellte sich bei der letzten Untersuchung unwiderlegbar heraus, dass die angeblich abdichtende Schicht aus Geschiebemergel in vielen Bereichen dünner als 30 cm und in weiteren Bereichen überhaupt nicht vorhanden ist. Somit stellt die Auskofferung der Grube die einzige Sanierungsmöglichkeit dar. Zu diesem Schluss ist auch das Landesbergamt gekommen und hat die Auskofferung angeordnet. Durch einstimmigen Beschluss hat der Landtag dies bekräftigt. Ausgeführt wurde der Beschluss jedoch nicht. Seit Einstellung des Betriebs im Jahr 2012, also seit nunmehr 12 Jahren ist nichts geschehen, das die Gifte daran hindert, weiter ins Grundwasser überzugehen. – Trotz aller Fakten wird die Giftgrube weiterhin verharmlost und aufgewertet, indem sie als “Deponie” bezeichnet wird. Dies zu tun, ist Gesetzesbruch, denn “Deponie” ist ein genau definierter Rechtsbegriff, dem die Grube Brüchau in keiner Weise entspricht.
Es kann nicht sein, dass die Altmark durch Lithium-Förderung weiter ramponiert wird, während vorteilhafte Alternativen sich der Markteinführung nähern.

Auch kann bei der Vorgehensweise der Firma Neptune, die die Fördererlaubnis für Lithium erhalten hat, nicht außer Acht gelassen werden: Ihr gehört die Giftgrube Brüchau. Laut Anordnung des LAGB muss Neptune noch in diesem Jahr mit der Auskofferung der undichten Grube beginnen. Dies hat die Firma kürzlich abgelehnt. Sie verfolgt ein heimtückisches Kalkül: Die Kräfte, die sich bisher auf die Auskofferung der Giftgrube Brüchau fokusiert haben, möchte sie aufsplittern, indem sie in Form der Lithium-Förderung mit einer weiteren Front konfrontiert werden. Das Unternehmen versucht, zwei Fliegen mit einer Klappe zu schlagen: eine neue umweltschädigende Profitquelle aufmachen und im gleichen Zug die Gifte aus der Brüchauer Grube ins Grundwasser sickern zu lassen bis zum Sankt Nimmerleinstag. – Die Landesregierung sollte sich an ihre Grundaufgabe, das Allgemeinwohl zu schützen, erinnern und die im wahrsten Sinn des Wortes schmutzige Taktik der Firma Neptune verhindern.

Hier noch ein Bericht des MDR:
www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/stendal/salzwedel/bruechau-giftschlamm-grube-keine-loesung-100.html

Ich bedanke mich für Ihre Unterstützung

Herzliche Grüße
Uta Strenger


19.06.2024, 16:53

YouTube Video entfernt


Neues Zeichnungsende: 31.12.2024
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 5.675 (5.637 in Deutschland)



18.06.2024, 14:38

Liebe Unterstützende,
viele von Ihnen haben sich für die Bodenabsenkungen interessiert. Das passiert nicht nur beim Salzbergbau. Ein fachkundiger Unterstützer hat dazu einige Informationen für uns rausgesucht.
Hier einmal die Links zu den deutschlandweiten Bodenbewegungen. Das Basisportal lautet:
www.bgr.bund.de/DE/Themen/GG_Fernerkundung/BodenBewegungsdienst_Deutschland/bodenbewegungsdienst_deutschland_node.html;jsessionid=1DED7DFEA28AF19A087BDB9A81BB80D6.internet992
Über den Link dort oder direkt gelangt man zu den interaktiven Karten via: bodenbewegungsdienst.bgr.de/mapapps/resources/apps/bbd/index.html?lang=de
Büderich bei Wesel sinkt 17,6 mm/Jahr.  Auf der Deutschlandkarte sind neben dem Braunkohlengebiet Garzweiler II / Hambach I auch die Salzbergwerke Borth gut zu erkennen.
Um Bodenbewegungen angezeigt zu bekommen können Sie auch diesen Link benutzen.
www.tim-online.nrw.de/tim-online2   
Oben links auf den blauen > klicken und Sie finden die Option „Bodenbewegung“
Sehr traurig auch, dass der Ort Mühlrose bei Nochten trotz Kohleausstieg noch weggebaggert wird. Nicht alle Menschen sind mit der Umsiedlung glücklich. Unverständlich warum man dem nicht Einhalt bieten konnte.
www.rnd.de/panorama/muehlrose-letzte-umsiedlung-vor-kohleausstieg-anders-als-in-luetzerath-herrscht-resignation-U4QODSGKDVIZBP5K6QXW7IG6MA.html

Ebenfalls nicht vorenthalten möchte ich Ihnen die nächste Baustelle. Ein riesiges Lithium Vorkommen im Erzgebirge.
www.zdf.de/nachrichten/wirtschaft/erzgebirge-lithium-bergwerk-100.html
Ob es dort auch zu Enteignungen kommen könnte, dazu habe ich noch nichts gefunden. Vielleicht können Betroffene dazu eine Rückmeldung geben.
Leider nur hinter einer Paywall abrufbar:
www.zeit.de/2024/19/lithium-erzgebirge-rohstoff-abbau-sachsen/seite-1

Ich bedanke mich für all diese Informationen. Einiges davon werde ich auch noch in die Petitionsbegründung aufnehmen, aber vorab selbstverständlich informieren. Wenn Sie keine weiteren Mails erhalten möchten gibt es am Ende der Nachricht die Möglichkeit, Nachrichten abzubestellen.

Herzliche Grüße
Uta Strenger

 
 


14.06.2024, 08:22

Guten Morgen liebe Unterstützende,

auf Wunsch von Euch wird diese Petition verlängert. Es erreichten mich so viele berührende Nachrichten von Euch, die gingen mir sehr, sehr nahe. Viele von Euch sind am Ende ihrer Kräfte und so mutlos und resigniert etwas gegen die Zerstörungen ihrer Heimat tun zu können, so dass wir einfach weitermachen müssen. Das schaffe ich aber nicht ohne Eure Unterstützung. Das einzige, was Ihr tun müsst ist, diesen Link zu kopieren www.openpetition.de/Bergrecht
und in Eurem WhatsApp Status, auf Facebook, Instagram, etc. einzufügen, mit der Bitte um Unterschrift.
Ihr könnt auch handschriftliche Unterschriften einreichen. Entweder Ihr ladet diese dann auf der Petitionsseite hoch, oder lasst mir die Bögen mit der Post zukommen, dann erledige ich das. Schreibt mich gerne direkt an.
uta.strenger@web.de
Hier der Link für Unterschriftenbögen:
file:///Users/uta/Downloads/gegen-enteignung-und-naturzerstoerung-menschenrechtvorbergrecht.pdf
Egal, wie kraftlos Ihr zurzeit seid, egal, wie resigniert, DAS bekommt Ihr noch hin. Es ist unsere einzige Chance etwas zu verändern. Es geht aber deutschlandweit nur gemeinsam. Auch ich sitze manchmal mut- und kraftlos auf dem Sofa. Aber wenn wir den Konzernen nicht die Stirn bieten wird es auch unseren Kindern so ergehen. Im Übrigen haben auch Kinder und Jugendliche das Recht, Petitionen unterschreiben zu dürfen. JETZT können wir vielleicht gemeinsam etwas bewegen, also macht diese Petition bekannt. Leitet diese Mail gerne weiter. Ich habe zu vielen von Euch direkten Kontakt. Ihr seid nicht alleine, also lasst uns loslegen. Jemand ließ mir die Information zukommen, dass es beim Salzabbau zu Geländesenkungen kommt. Diese Auswirkungen sind unfassbar und die Betroffenen werden mit dem Problem alleine gelassen. Ich kopiere hier einen Auszug der Salzbergbaugeschädigten rein. Den kompletten Bericht findet Ihr hier:
www.salzbergbaugeschaedigte.de/index.php/informationen-zum-salzabbau/senkungen-durch-salzbergbau

Ich bedanke mich für Eure Rückmeldungen. Bitte gebt nicht auf und macht diese Petition bekannt. Jede Unterschrift zählt und gemeinsam sollten wir es schaffen.

Viele herzliche Grüße
Uta

Im untertägigen Salzabbau im Salzbergwerk Borth am Niederrhein wird in 800 Meter Tiefe Salz abgebaut. Durch Sprengung des Salzes bildet man 20 Meter hohe (unter der Bislicher Insel deutlich höhere) und 20 Meter breite und mehr als 200 Meter lange Abbaukammern. Zwischen den Abbaukammern bleiben Pfeiler von mehr als 20 Meter Breite stehen. Über Transportbänder wird das gebrochene Salz in untertägige Salzsilos in die Nähe des Förderturms transportiert. Von hier aus gelangt das Salz über Elevatoren nach Übertage zur weiteren Verarbeitung.
Die Bezeichnung Steinsalz ist irreführend. Das Salz ist nicht hart wie ein Stein, sondern verhält sich unter Druck plastisch!
 Kurios ist die Meinung alter Bergleute die meinen, dass Salz wächst. Woher kommt diese Annahme? Die Bergleute haben beobachtet, dass im Laufe der Jahre Decke und Boden der Salzkammern sich immer näherkamen. Auf Befragung sagten die Steiger den Bergleuten: Das Salz wächst!
 
Der untertägige Berg von 800 Meter Mächtigkeit hat ein enormes Gewicht! Diese schwere Last drückt auf die Salzpfeiler zwischen den leeren Kammern. Durch den hohen Druck schälen die Salzpfeiler mit der Zeit ab. Dadurch erhöht sich der spezifische Druck der Salzpfeiler auf den Salzboden unter den Pfeilern. Die Folge ist, der Druck steigt immer weiter, die Pfeiler werden immer schmaler, bis nach 100 bis 200 Jahren Decke und Boden der Salzkammern wieder fest aufeinander liegen. Erst jetzt gibt es Übertage keine Senkung mehr. Es ist nun Bergruhe!
 
Das untertägige Gebirge ist kein homogenes Material. Es besteht aus Felsengebirge und anderen weicheren Substanzen. So führen Setzungen zu unregelmäßigen Senkungen an der Tagesoberfläche. Am stärksten sind die Rissbildungen an den Enden der Salzkammern. Entsprechend gibt es hier Übertage an den Häusern, Straßen, Kanäle, Deiche etc. die meisten Risse!
 
Über den ausgeräumten Salzkammern bilden sich Übertage flache Senken, die in der Endsenkung (Bergruhe) mehr als 4 Meter tief werden können. Die Starkregenkatastrophe in Münster vom 28.07.2014 ist uns noch in Erinnerung! Die Gutachter haben festgestellt, die Abwasser-/Regenwasserkanäle entsprechen dem gültigen Regelwerk, so auch in Wesel-Büderich. Bei einem Starkregenereignis wie in Münster laufen nicht nur die Keller voll, sondern das Wasser steht dann bei uns in Büderich bis zu 1,50 Meter (und mehr) in der Erdgeschosswohnung.
 
Wer kommt für diese Schäden auf? Die Kommune? Nein, denn die Kanäle entsprechen den gesetzlichen Anforderungen. Der Verursacher? Nach dem Bundes- berggesetz ja. Der Verursacher wird aber nicht haften und sich auf eine Katastrophe berufen. Die Versicherungen? Die suchen erst einmal die Schuldigen. Selbst die Elementarversicherung will erst den Schuldigen finden bevor sie zahlt!


14.06.2024, 08:17

Auf Wunsch von Euch habe ich diese Petition verlängert.


Neues Zeichnungsende: 31.12.2024
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 5.578 (5.541 in Deutschland)


13.06.2024, 09:55

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,

in wenigen Tagen ist Petitionsende. Auch wenn wir unser Ziel nicht erreichen werden, so ist doch eine beachtliche Anzahl an Unterschriften zusammengekommen.
Sollte es den Wunsch geben, diese Petition zu verlängern, oder gibt es noch wichtige Neuigkeiten, welche ich veröffentlichen soll, geben Sie mir bitte eine kurze Rückmeldung.
Ich bedanke mich von Herzen für die tolle Unterstützung und auch den Austausch mit Ihnen.
Sollte es keinen Verlängerungswunsch Ihrerseits geben, informiere ich Sie über das Übergabedatum und die Art und Weise der Übergabe. Wünsche und Ideen diesbezüglich können Sie mir ebenfalls gerne zukommen lassen.
Einen wirklich guten, informativen Podcast zum Thema Klimawandel und Artensterben finden Sie hier. Man erfährt wirklich Neues und läuft auch hinterher nicht Gefahr in Depressionen zu versinken, im Gegenteil, er macht Hoffnung. Und die brauchen wir zurzeit wirklich dringend, bei all den negativen Nachrichten täglich. Hier der Link dazu, es ist die aktuellste Folge:
feelgoodhappypeople.podbean.com/

Ich wünsche Ihnen eine schöne restliche Woche.
Ganz herzliche Grüße
Uta Strenger


28.05.2024, 12:21

Lieber Unterstützerinnen und Unterstützer,

die Nachricht von grad eben sollte an die Unterstützenden einer anderen Petition gehen.
Ich bitte um Entschuldigung für meinen Fehler. Ich wollte Sie nicht zuspamen.
Die Mail gehört zur folgenden Petition:
www.openpetition.de/petition/online/holzberg-biotop-rettung-jetzt#petition-main

Ganz herzliche Grüße und entschuldigen Sie vielmals die verursachte Verwirrung.

Uta Strenger


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