25.06.2017, 22:17
Ich habe mich bei der Email-An-Alle Funktion der openpetition.de Platform geirrt, denn nur die Einzelunterstützer-Email-Funktion nutzt meine persönliche Absenderadresse. Das macht das Antworten leider schwieriger, weil die Antwortfunktion im Email-Programm so natürlich nicht zu mir zurück führt.
Auf der Petitionsseite, links, unter Kontakt / Frage an den Initiator kann man eine Email an mich auslösen:
www.openpetition.de/petition/kontakt/direkte-buerger-beteiligung-an-neuplanung-des-stadtteils-weisse-stadt-mitte-walter-bothe-str
Ich werde die Emailadressen der Interessenten natürlich nicht weitergeben, auch nicht untereinander. Bei Bedarf verbreite ich gerne Tipps und Fragen zwischen den Betroffenen, wer dabei anonym bleiben möchte, wird nicht von mir namentlich genannt werden, bzw. werde ich die Email-Adresse heraushalten.
23.06.2017, 12:53
Das Stadtplanungsamt hat mir noch einmal detailliert die Auslegungsmodalitäten im Amt erläutert. Es wird dort nur eine Ausfertigung der Unterlagen geben, es wird jemanden geben, der Fragen zur Erläuterung beantworten kann, aber kein Diskussionspartner sein wird. Voranmeldungen wären sinnvoll. Kommentare kann man dort zur Niederschrift abgeben, oder eben schriftlich einreichen.
Die gute Nachricht ist, dass wir die elektronische Fassung dieser Unterlagen auch zum Verfügbarkeitszeitpunkt erhalten werden. Das heißt, in Ruhe zuhause lesen, diskutieren, und zur schriftlichen Stellungnahme die Planunterlagen zur Hand haben.
Wer die elektronische Ausfertigung erhalten möchte, möge sich bitte kurz per Email zurückmelden, ich leite diese dann sobald ich sie erhalten habe unverändert an alle Interessenten weiter!
Einen Hinweis zur Dringlichkeit möchte ich hier wiederholen:
"Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben. Es ist zu beachten, dass auch ein Antrag nach § 47 Verwaltungsgerichtsordnung unzulässig ist, wenn durch ihn nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder nicht fristgerecht geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können."
[Quelle B-Plan Nr. 100 Bild: Amtsblatt für die Stadt Oranienburg, Nummer 3/2017]
22.06.2017, 23:38
Zitat:
"Bei der Annahme von 2,0 Einwohnern pro WE ist damit eine Einwohnerzahl von 64 für das Vorhaben anzusetzen (vgl. III. 3 Soziale Auswirkungen)."
"Grundsätzlich besteht die Möglichkeit, dass die Kommunen die Träger von Wohnungsbauvorhaben im Rahmen von städtebaulichen Verträgen (Folgekostenvertrag) an den Investitionskosten für den Neubau von Kindertagesstätten (Kita) und Grundschulen beteiligen. Dazu muss u. a. die Voraussetzung gegeben sein, dass die bestehenden Kita- und Schulplätze im Bestand nicht ausreichen, um den durch die Baumaßnahme initiierten Bedarf zu berücksichtigen (Kausalität). Die Folgekosten von Infrastruktureinrichten verbleiben bei den Kommunen."
"Aktuell können die anfallenden Bedarfe durch die bestehenden Einrichtungen gedeckt werden."
Privatinvestor: keine Beteiligung an Infrastrukturaufbau notwendig.
OWG-Projekt "Kremmener Str.", bisher keine Anfrage nach Kita-Angebot durch die Stadt gestellt, soweit mir bekannt. Die Rückfrage der Petition danach als Alternative zur Kita Weisse Stadt Mitte (Julius-Leber-Str.) wurde bekanntlich von Stadtpolitik zurückgewiesen.
22.06.2017, 22:58
B-Plan 108, "Robert-Koch-Str.", 1.7Ha.
Innenraumverdichtung hin oder her, Oranienburg hat offensichtlich auch in der Kernstadt noch Platz für Reihenhäuser und "Baugrundstücke" (meine Lesart: Einfamilienhäuser), obwohl in Oberhavel daran bereit laut Studien Überversorgung existiert, aber 1-3 Zimmer Wohnungen massiv fehlen:
www.ri-or.oberhavel.de/bi/vo0050.php?__kvonr=108068&voselect=102557
www.planergemeinschaft.de/projekt/683
16.06.2017, 23:37
Im Märker, Ausgabe 17.06.2017, Nr. 24, heute 16.06.2017 in den Briefkästen, liegt das Stadtmagazin bei, diesem wiederum das gespannt erwartete Amtsblatt!
Dort findet man schon einmal den ersten Überblick zum geänderten B-Plan 100, der nun in die erneute Öffentlichkeitsbeteiligung geht. Dort stehen auch die Modalitäten und Uhrzeiten der Offenlegung im Stadtplanungsamt der Stadt Oranienburg - wie schon vorher bekanntgegeben, ab dem 17.07.2017 bis 18.08.2017.
Also genug Zeit für jeden, zu planen wann man zur Einsichtnahme gehen kann.
Es geht los!
15.06.2017, 22:19
Eines der heißgeliebten Themen der Zeit, nämlich die lokale Essensversorgung für Kitas und Schulen der Stadt, musste auch europaweit ausgeschrieben werden.
Mit welcher Begründung wird bisher vehement gefordert und scheinbar alternativlos akzeptiert, dass das Großbauprojekt Weisse Stadt durch die Woba zu leisten ist? Muss dies nicht auch ausgeschrieben werden?
Wer möchte das recherchieren, ausformulieren und bei einer der nächsten Stadtverordneten-Versammlungen, vielleicht noch vor dem 10.07. - Terminkalender habe ich gerade nicht im Blick - vortragen?
Freiwillig voran!
15.06.2017, 18:23
Ich habe heute erfahren, dass im Beteiligungsverfahren zum B-Plan 100 die Naturschutzbehörde die Nahrungsjagd der Fledermäuse auf dem Gelände zwischen Walther-Bothe-Str. und Johannes-Rau-Str. festgestellt hatte. Zugleich wurde ermittelt, dass keine Nistaktivitäten auf dem Gelände stattfinden, Fledermäuse hätten ein weitreichendes Jagdgebiet und seine vielerorts in der Stadt anzutreffen. Aus diesem Grund besteht kein Schutzbedürfnis auf dem Baugelände.
Ich habe darum gebeten, bei der Ersatzpflanzung von gefällten Bäumen irgendmöglichst auf räumliche Nähe zu drängen, es scheint in diesem Bereich allerdings Kompentenzüberlappungen (oder -Lücken? ...) zwischen Landkreis und Stadt zu geben. Das heisst für mich, dass interessierte Anwohner ihre Bedenken über Naturzerstörung dokumentieren und das Beteiligungsverfahren einbringen sollten - lieber einmal zu viel als zu wenig.
15.06.2017, 17:59
Ich hatte mich via
maerker.brandenburg.de/bb/oranienburg?_id=43686+
an das Strassenbauamt gewandt, mit der Bitte, die Bauplanung an der Julius-Leber-Str. nicht ohne Erweiterung der Strasse selbst vor zu nehmen. Die Beantwortung fand ich ärgerlich. Somit habe ich nun noch einmal im Maerker erklärt, worauf das Strassenbauamt achten sollte, um der Stadt und ihren Bürgern gute Dienste zu leisten:
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Zukunftssichere Planung sowie Fertigstellung Julius-Leber-Str. zwischen Hausnummern 26-33
ID: 44539
Ort: Oranienburg
Straße und Hausnummer: Julius-Leber-Straße 26
Beschreibung:
Unter Bezugnahme auf ID 43686 und deren unbefriedigende Beantwortung.
Von Fehlverhalten irgendwelcher Verkehrsteilnehmer war meinerseits nie die Rede, tatsächlich begrüsse ich die Nutzung als Schulweg sehr, da das Niveau und Verhalten der Schüler*innen einwandfrei ist.
Absehbar aufgrund der B-Plan 100 Umsetzung in den kommenden Jahren, inklusive des Kita-Baus auf dem an die KiC angrenzenden Grundstück, wird die Verkehrbelastung merklich zunehmen, unabhängig von der fortbestehenden Verhinderung der Durchfahrt für Pkw zwischen Am Wolfsbusch und Walther-Bothe-Str. Auch um einem Umgehungsverkehr durch die als Spielstrasse ausgewiesener Johannes-Rau-Str. entgegen zu wirken, muss das Strassenbauamt planerisch vorausschauend agieren, und in seiner Beteiligung am B-Plan 100 auf die ausstehenden Erweiterungen der Julius-Leber-Str. achten. Wendeverkehr z.B. auf der Kreuzung Julius-Leber/Johannes-Rau ist zu verhindern.
Das heisst
- getrennter Fußweg und ggf. Fahrradweg können nicht ohne vorausschauende Planung mehr geschaffen werden, weil die gegenwärtig asphaltierte Strassenbreite dies nicht hergibt, und keine ausreichende Bankette besteht. Ohne Klärung der Aufteilung Neuer Strassenraum vs. Bebaubarem Grundstück ist dies nicht befriedigend beantwortet. Man betrachte die Hildburghausener Str. und Artur-Becker-Str. mit mindestens Fusswegen, mit welcher Begründung verweigert sich das Strassenbauamt einer Planung für die Verlängerung der Tangente Richtung Norden durch die Julius-Leber-Str. in dieser Qualität?
- Der Strassenbelag besteht aus Asphalt, einer für 30km/h Anwohnerstrassen nicht angemessenen Oberfläche, insbesondere aus Gründen der Haltbarkeit (eher Jahre als Jahrzehnte). Die Straßenbäume (Ahorn) stehen derart nah am Asphalt, das absehbar das Wurzelwerk zu Straßenschäden führen wird, zudem ist der Anwohnerstraßencharakter nicht gegeben, Bauminseln sind angebracht.
- Anekdotisch wurde der Straßenbau durch "den Investor" erbracht. Die Straße ist jedoch nicht fertiggestellt, was jeder Beteiligte sofort an dem abweichenden Niveau Kanaldeckel-Asphalt erkannt hat. Wieso sollte hier Steuergeld aus dem Haushalt eingesetzt (verschwendet?) werden, wenn "der Investor" noch in der Pflicht steht? Bitte begründen. Bitte auch ermitteln und erläutern, in welcher Qualität und welcher Ausbauart (Bauminseln, Fussweg, etc.) die Leistung vom "Investor" zu erbringen war.
Sollte eine ausführliche Beschäftigung mit dem Thema dieses Forum sprengen, wäre eine verlässliche Zusage, dass eine engagierte inhaltliche Bearbeitung in den Stellungnahmen zum B-Plan 100 erfolgen wird, gerne gesehen.
Vielen Dank.
Datum/Zeit: 15.06.2017, 15:31 Uhr
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Ab dem 10.07.2017 wird der Bebauungsplan öffentlich ausgelegt, eine erweiterte Form der Öffentlichkeitsbeteiligung haben einzelne Stadtverordnete in der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Bürgerbeteiligung auch gefordert, vor dem 10.07. denke ich allerdings, wird dies terminlich nicht mehr zu bewerkstelligen sein, daher ist jeder gebeten, seinem Recht auf Einsichtnahme und Stellungnahme frei in Eigenplanung nach zu gehen. Ich werde noch klären, ob eine gemeinsame Einsichtnahme mit Begleitung durch Amtsmitarbeiter zur Erläuterung gewünscht und möglich ist, Information erfolgt dann an gewohnter Stelle - Hier.
08.06.2017, 11:30
Kollaborationsmöglichkeiten via openpetition.de überwiegen Abschluss zur Übergabe - gegenwärtiger Bürgermeister hat seine Position bereits deutlich gemacht.
Abschluss im Juli wäre zu früh, vor öffentlicher Auslegung der Pläne.
New signature period: 6 months
07.06.2017, 12:16
Hier der Link in die Petitionsnachrichten:
www.openpetition.de/petition/blog/direkte-buerger-beteiligung-an-neuplanung-des-stadtteils-weisse-stadt-mitte-walter-bothe-str/23
Ob sich die Planung - die Grundstücksübertragung der Stadt an die Woba immer im Blick behaltend - als Optimierung für bezahlbares Wohnen verstehen lässt, oder als Gewinnoptimierung, möchte ich in meiner Rolle als Petitionsautor nicht bewerten. Die Antwort darauf interessiert aber ganz sicher Jeden.
Die Anzahl von Doppelhäusern oder Reihenhäusern - die auch zur Miete sein können, sogar als Etagenwohnung - auf 5Ha ist ja auch nicht geringfügig, und bei solchen kümmern sich wenigstens die Bewohner um die Pflege der Grünflächen intensiv selbst, was gut für das Kleinklima ist. Dieser Haustyp wird heute auch wieder mit kleinen Wohnflächen gebaut, siehe Kanada-Viertel in Teltow: www.deutsche-eigenheim.ag/projects/projekte/teltown-berlin/ (Disclaimer: ich stehe in keinerlei Geschäftsverbindung zu deutsche-eigenheim.ag, mir ist das Bauvorhaben lediglich aus früherer Immobiliensuche bekannt)
Viele Grüße
Dirk Kaar
