haben wir ein anderes Ergebnis erwartet? Nach einer dreiviertel Stunde spannender Diskussion im Landtag (die ich leider aus dienstlichen Gründen nur teilweise verfolgen konnte) mit viel Engagement von SPD, Grüne und FDP wurde der Antrag auf Aufhebung von Mindestabstand und Maskenpflicht in Alten- und Pflegeheimen dennoch abgelehnt. Die Argumente waren gut, es ging darum, dass die Menschen in den Alten- und Pflegeheimen nach so langer Zeit Verzicht auf Nähe und Zuwendung, nachdem versprochen war, dass die Impfung ein Ende des Tunnels sei, nach so vielen Entbehrungen, die sich kaum jemand vorstellen kann und einer Zeit einsamen Lebens und einsamen Sterbens endlich wieder Normalität in den Heimen herrschen darf. Dennoch abgelehnt, die Angst scheint übermächtig zu sein und die Empathie für die Menschen in Alten- und Pflegeheimen sehr begrenzt. Wie gerne würde ich diese Politiker einmal in ein Heim bringen und sie diesen strengen Regelungen aussetzen - ob sie dann anders denken würden?
Die Länge der Diskussion ist dennoch ein Lichtblick für mich - es wurde viel argumentiert, gestritten und sich für die alten Menschen eingesetzt.
Ich hoffe, auch Sie können dieses Licht sehen und dass wir bald nicht mehr über Abstandsregeln diskutieren, sondern darum, wie wir einen Weg "zurück ins Leben" gestalten. Für und mit den alten Menschen. Auch wenn ich mich gerne mit einem anderen Ergebnis von Ihnen verabschiedet hätte, wünsche ich Ihnen weiterhin alles Gute, viel Hoffnung, weiterhin Kampfgeist und dass Sie immer das Gute im Blick behalten.
Bleibt zu hoffen, dass es nicht nur bei einer Schlagzeile bleibt. Die Artikel sind gut geschrieben und gerade die TAZ ist sehr deutlich darin, wie stark sich die Einschränkungen auf die Bewohner in Alten- und Pflegeheimen auswirken.
Sobald ich etwas von unserer Petition höre - die übrigens jetzt den Antragsnamen "Mehr Nähe und Miteinander in Seniorenheimen ermöglichen angesichts hoher Durchimpfungsrate" trägt, werde ich Sie wieder informieren.
ein kleiner Schritt in die richtige Richtung bei der Petition "Abstand heißt Einsamkeit"? Zum einen wurde die eventuelle Verwechslung der Petition auf BR24 gebracht www.br.de/nachrichten/bayern/petition-verwechselt-abstandsgebot-fuer-senioren-bleibt-bestehen,SSr0BIP - zwar nur in der Rubrik Oberfranken, aber immerhin. Mit der TAZ stehe ich in Verbindung, eventuell ergibt sich hier noch eine Schlagzeile, das kommt ein bisschen auf die Antwort vom Ministerium an, die nach Aussage der TAZ noch aussteht.
Besonders gefreut habe ich mich, dass die Abgeordnete Ruth Waldmann, die die Petition damals vorgestellt hat, sich telefonisch bei mir gemeldet hat.
Sie wird sich noch einmal damit beschäftigen und sich bemühen, den Fehler aufzuklären. Das Protokoll sei allerdings kein Wortprotokoll, sodass die Aufklärung im Nachhinein schwierig sei. Allerdings ergibt sich aus diesem Fehler die Chance, dass die Petition erneut in die Verhandlung gehen kann! Frau Waldmann wird also versuchen, die Petition erneut in die Verhandlung zu bringen.
Es ist zugegebenermaßen keine große Chance. Wir alle, die die Petition unterstützt haben, wissen ja wie die allgemein gültige Meinung zur Stellung des Infektionsschutzes ist. Falls sie wider Erwarten erneut verhandelt wird ist die Chance, ein anderes Ergebnis zu erzielen, gering.
Erwähnen möchte ich trotzdem, wie positiv das Gespräch mit Frau Waldmann war. Endlich jemand, der sich in die Situation der Senioren hineinversetzt und die Isolation als solche anerkennt und sich - das ist am wichtigsten - für Lockerungen einsetzt! Vor allem bei dem jetzigen Impfstand der Senioren in Altenheim muss daraus doch eine Konsequenz folgen!
Wir haben also jemandem im Landtag auf unserer Seite. Es scheint also noch Menschen mit einem Herzen zu geben.
Ich bin gespannt, wie es weitergeht und hoffe das allerbeste für die Menschen in Alten- und Pflegeheimen, aber auch für alle diejenigen, die auf Hilfe oder eine versorgende Unterbringung angewiesen sind. Und weil es so passend ist, schließe ich ab mit einem Zitat von Theodor Fontane: „Courage ist gut, aber Ausdauer ist besser. Ausdauer, das ist die Hauptsache.“
es wird Sie wundern, weshalb ich mich erneut an Sie wende, die Petition bezüglich des Mindestabstands in bayerischen Seniorenheimen wurde schließlich abgelehnt. Ursprünglich wollten wir es auch darauf beruhen lassen. Allerdings haben wir bislang nicht veröffentlicht, dass dem Bayerischen Landtag schon in der Verhandlung ein Fehler unterlaufen ist.
Die Petentin wurde als eine Person mit Mehrfachbehinderung, wohnhaft in einer Wohngruppe von 8 Personen, vorgestellt, die die vorliegenden Regelungen als Besuchs- bzw. Kontaktverbot bezeichnen würde. Menschen mit schweren Behinderungen würden seit März in Isolation leben – entsprechendes gelte für Bewohner*innen in von Alten- und Pflegeheimen, weshalb das Abstandsgebot aufgehoben werden sollte.
Die Vorstellung der Petentin ist nicht korrekt, wir haben die Petition als Mitarbeiter eines bayerischen Seniorenheims gestartet und wurden mehrfach (z.B. in persönlichen Mails oder Kommentaren) darauf hingewiesen, dass dies ebenfalls für Behinderteneinrichtungen gelten würde.
Es scheinen also zwei Petitionen durcheinander geraten zu sein.
Somit habe ich dem Bayerischen Landtag bzw. den zuständigen Abgehordneten der Berichterstattung per Brief um die Neuverhandlung der Petition gebeten.
Den Brief veröffentliche auf der Petitionsseite unter den Neuigkeiten (Neuigkeiten: Abstand heißt Einsamkeit - Altenheimbewohner leiden unter Abstandsregelung - Online-Petition (openpetition.de))
Und ja, meinen Ärger spürt man durch die Zeilen, den konnte ich nicht verbergen. Auch wenn dieser erneute Briefwechsel wahrscheinlich nichts am Ergebnis ändern wird, muss wenigstens dafür Sorge getragen werden, dass die Petitionen ordentlich und gleichberechtigt verhandelt werden und keine Petition – wie die der mehrfachbehinderten Person – einfach mit einer anderen vermischt wird. Wir alle – auch Sie mit Ihrer Unterschrift und Ihren Kommentaren – haben sich für die Senioren eingesetzt, die Unterschreiber der anderen Petition für eine Verbesserung der Situation schwerstbehinderter Menschen. Dies alles hat Mühe, Zeit, Zivilcourage und Engagement gekostet – und sollte entsprechend honoriert und fair abgehandelt werden.
Wir halten Sie selbstverständlich auf dem Laufenden!
PS: Der BIVA-Pflegeschutzbund hat bezüglich des Besuchsrechts eine interessante Petition ins Leben gerufen. Er fordert: Die Besuchseinschränkungen für Bewohner von stationären Pflegeeinrichtungen, in denen eine hohe Impfquote erreicht wurde, müssen sofort aufgehoben werden unter Einhaltung der üblichen Hygieneregeln. Regelmäßige Schnelltests für Besucher und Personal sind sinnvoll in den Alltag zu integrieren. (Sofortige Aufhebung der Besuchsbeschränkungen für Heimbewohner*innen - Online-Petition (openpetition.de))
Wir müssen es weiter versuchen, eine Verbesserung der Lebenssituation der Bewohner*innen zu erzielen. Steter Tropfen höhlt den Stein… Wir geben nicht auf.
Petition Corona-Pandemie; Abstandsgebot in Pflegeeinrichtungen
GP.0449.18
Sehr geehrte Damen und Herren des Bayerischen Landtags,
sehr geehrter Abg. Martin Mittag, sehr geehrte Abg. Ruth Waldmann,
sehr geehrter Staatsminister Klaus Holetschek MdL,
ich wende mich erneut bezüglich der Petition an Sie, da bei der Verhandlung ein grober Fehler unterlaufen ist. Laut Verhandlungsprotokoll vom 02.02.2021 würde die Petentin als Mensch mit Mehrfachbehinderung in einer Wohngruppe mit 8 Personen leben und die aktuell gültigen Vorgaben ein Besuchs- bzw. Kontaktverbot darstellen.
Meine Kollegin (Mit-Petentin) und ich arbeiten in einem bayerischen Seniorenheim wie wir in unserer Petition geschildert haben.
Anscheinend wurden zwei Petitionen durcheinander gebracht bzw. vermischt.
Ich kann nicht nachvollziehen, dass das nicht schon bei der Vorstellung aufgefallen ist. Weshalb sollte eine Person mit Mehrfachbehinderung, die sich in einem Kontaktverbot sieht, eine Petition für Senioren in Pflegeheimen einreichen, anstatt ihre eigene Situation zu verbessern?
Ich muss schlussfolgern, dass die Petition der Person mit Mehrfachbehinderung gar nicht und unsere Petition nur unzureichend abgehandelt wurden!
Meine Kollegin und ich haben uns mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln um die Ausarbeitung unserer Petition gekümmert und haben Ihnen eine umfassende Darstellung der aktuellen Situation in bayerischen Senioren- und Pflegeheimen übergeben. Zur Unterstreichung der Dringlichkeit unseres Anliegens wurde ein über 150 Seiten starkes Dokument, mit Kommentaren von Betroffenen, Angehörigen, Mitarbeitenden und Experten, bei Ihnen eingereicht, sodass die Verhandlungsgrundlage nicht nur der reine Petitionstext hätte sein können.
Ich erwarte eine erneute Aufbereitung und Verhandlung beider Petitionen, da ich aufgrund der fehlerhaften Vorstellung davon ausgehen muss, dass beide Petitionen nicht ordentlich gesichtet und abgearbeitet wurden. Von gewählten Volksvertretern erwarte ich einen anderen Umgang mit solch wichtigen, die Lebensrealität der schutzbedürftigen Menschen betreffenden Dokumente.
letztes Wochenende schon ist die Antwort des Bayerischen Landtages bezüglich unserer Petition eingetroffen, allerdings musste ich selbst die Antwort erst einmal verdauen. Ich habe mich entschieden, das Schreiben auszugsweise zu veröffentlichen.
[…] Das Staatsministerium kam bei der Überprüfung des Sachverhalts zu dem Ergebnis, dass Ihrem Anliegen aufgrund der geltenden rechtlichen Bestimmungen nicht entsprochen werden könne. Die getroffenen Maßnahmen würden fortlaufend überprüft. Dies gälte auch für einen möglichen Verzicht des Mindestabstands von 1,5 m zwischen den Bewohnerinnen und Bewohnern von vollstationären Pflegeeinrichtungen, soweit dies aus infektiologischer Sicht für diese besonders vulnerable Gruppe bei sorgfältiger Abwägung der Interessen und der Schutzbedürfnisse gerechtfertigt erschiene […]
Auch in das Begründungsschreiben lasse ich Sie gerne reinschnuppern. Ich erspare Ihnen die vielen Hinweise auf die besondere Schutzbedürftigkeit der vulnerablen Gruppen und die erhöhte Ansteckungsgefahr in Gemeinschaftsräumen. Ich denke, das ist uns allen klar, wir wissen, dass die Bewohner*innen besonders gefährdet sind und ich für meinen Teil habe genau deshalb z.B. die Maskenpflicht des Personals oder der Angehörigen nie in Frage gestellt.
[…] Gleichzeitig ist es wichtig, dass sie [die Bewohner] weiterhin Besuch erhalten können, um soziale Isolation und Vereinsamung zu verhindern. Gerade ältere Menschen brauchen den Kontakt zu Ihren Angehörigen und Freunden und leiden unter Kontakteinschränkungen besonders. Es gilt daher einen angemessenen Ausgleich zwischen den Interessen zu schaffen. Aus diesem Grund halte ich [Staatsminister f. Gesundheit und Pflege] es für richtig, dass mit möglichst wenig einschneidenden Maßnahmen, wie z.B. das Abstandsgebot, die Ermöglichung des Kontakts weiterhin sichergestellt bleibt. Des Weiteren möchte ich darauf hinweisen, dass das Abstandsgebot nur einzuhalten ist, wenn es auch möglich ist, z.B. kann beim Schieben eines Rollstuhls der Mindestabstand nicht eingehalten werden […]
Es ist in vielen Heimen immer noch so, dass die Besuchszeit stark reglementiert ist, auf bestimmte Räume begrenzt, mit Abstand und Maske abgehalten werden muss. So müssen die Bewohner*innen im Alltag einzeln an den Tischen sitzen, einzeln essen, einzeln spazieren gehen, um am Tag ½ Stunde (je nach Heim) ihre Lieben sehen zu können. Natürlich auch stark begrenzt, ohne direkten Kontakt, ohne Umarmung, durch die Maske auch ohne richtige Verständigung, manches Heim lässt nur eine bestimmte Person zu, manches Heim begrenzt den Besuch auf 2 x pro Woche. Und das ist keine Isolation? Ich kann es einfach nicht nachvollziehen. Allerdings sehen wir uns auch nicht in der Lage, etwas daran zu verändern. So bleibt es dabei, dass wir im Kleinen versuchen müssen Gutes zu tun und irgendwie für die Bewohner*innen da zu sein. Denn in dem Alter, in dem sich die Bewohner*innen befinden ist Qualitätszeit viel wichtiger, als alles andere. Ich danke Ihnen für Ihren Einsatz, für Ihre wertvollen Kommentare, für Ihre Unterschrift, für den Versuch etwas zu verändern und hoffe, dass es eine Zeit „nach Corona“ geben wird, in der uns diese Ära wie ein böser Traum vorkommt.
Liebe Unterstützer,
Morgen wird der Petitionsausschuss in einer öffentlichen Sitzung über unsere Petition diskutieren. Ein wahrlich seltsamer Zeitpunkt... Die Petition zum Mindestabstand zwischen den Bewohnern erscheint mir wie eine Lappalie gegen das, was gerade in manchen Heimen geschieht, wenn z.B. Kohorten gebildet werden müssen (wie es das RKI empfiehlt) und/oder die Bewohner wochenlang in ihren Zimmern ausharren müssen. In diesem Sinne wünsche ich allen Unterstützern, die ja wahrscheinlich Kollegen in der Ferne oder Angehörige sind, viel Kraft in dieser nervenaufreibenden Zeit, behalten Sie Ihr Herz am richtigen Fleck und geben Sie die Hoffnung nicht auf. Solange wir uns mit Herz und Verstand dafür einsetzen, dass die Mitmenschlichkeit auch in Seniorenheimen (und anderen Einrichtungen) nicht verloren geht, kann es nur besser werden.
Falls es der Dienstplan / die Arbeit / das Homeschooling erlaubt freuen wir uns natürlich, wenn Sie der Sitzung ebenfalls beiwohnen, sie wird per Livestream auf YouTube übertragen.
Zum Ablauf der Sitzung wurden uns folgende Hinweise gegeben:
Die Sitzung und der Livestream beginnen am 02.02.21 um 13:30 Uhr. Die genaue Uhrzeit hängt vom Umfang und der Abwicklung der Tagesordnung ab. Die Ausschusssitzung kann mittels Echtzeitübertragung im Internet (Livestream) auf dem YouTube-Kanal des Bayerischen Landtags unter www.youtube.com/user/BayernLandtag mitverfolgt werden. Es erfolgt keine Aufzeichnung, die nach der Sitzung noch abrufbar ist. Die Berichterstattung im Ausschuss beschränkt sich in aller Regel auf eine kurze Zusammenfassung.
Das Landtagsamt kann nicht garantieren, dass die vorgesehenen Tagesordnungspunkte auch tatsächlich erledigt werden.
das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege hat (abseits der Eingangsbestätigung beim Petitionsausschuss, dessen Standardantwort ich nicht in einem eigenen Eintrag veröffentlicht habe) unserem Schreiben als Erstes geantwortet. Die Antwort ist im Anhang beigefügt.
Aktuell ist die Infektionslage wirklich kritisch und jetzt eine Lockerung zu erwirken liegt fernab jeder Realität. Wo Mittel wie Ausgangsbeschränkungen genutzt werden, Kliniken mit Überlastungen zu kämpfen haben und die Angst allgegenwärtig ist, erwarten wir auch nichts anderes, egal was wir von einer Maßnahme halten. Dass aber auf sinkende Infektionszahlen umgehend reagiert werden muss steht außer Frage und wir werden uns auf dieses Schreiben erneut beziehen, sobald sich die Lage entspannt hat.
Ganz persönlich habe ich das Gefühl, dass es gerade keinen richtigen Weg gibt. Es ist schwer, durch diesen Dschungel der Meinungen, Standpunkte und Ansichten zu schreiten. Ich persönlich bleibe bei meiner Meinung, dass es einen "abstandsfreien" Ort, ein Zuhause geben sollte. Wenigstens im kleinsten Kreis. Mit den Mitteln, die mir noch verbleiben, bei all der Strenge und Schwierigkeiten, werde ich versuchen, den Bewohnern diesen Ort zu schaffen, mit Abstand, mit Maske, mit allem, was unseren Alltag gerade begleitet und bestimmt. Und mit einem Lächeln. Behalten auch Sie sich Ihr Lächeln, Ihre Zuversicht, Ihre Hoffnung auf bessere Zeiten, Ihren Mut, mit der gebotenen Vorsicht und Umsicht, aber ohne Angst und Panik als Begleiter. Herzliche Grüße,
Nicole Czwielong
Am Freitag sind die Petitionen endlich versendet worden. Wir sind erleichtert und glücklich und hoffen, dass alle Unterschreibenden Verständnis für den langen Zeitraum aufbringen können, den der Abschluss jetzt in Anspruch genommen hat. Wer schon einmal Texte verfasst hat, der weiß, wie lange der Korrekturvorgang dauern kann, vor allem wenn man „nebenbei“ noch arbeitet. Am Ende sind 7 Pakete auf den Weg geschickt worden, die uns mit Stolz erfüllen!
Eines geht natürlich an den Petitionsausschuss des Landtages. Um die Aufmerksamkeit auf die Problematik der Vereinsamung in Heimen zu erhöhen und die schlimmen Verhältnisse für die alten Menschen an die richtigen Stellen zu bringen, wird die Petition auch geschickt an: Frau Staatsministerin Huml, Herrn Ministerpräsident Söder, den deutschen und den bayerischen Ethikrat, den bayerischen Patientenbeauftragten und Herrn Krahl von den Grünen, der uns ebenfalls unterstützt hat.
Die Adressaten erhalten einen großen Pack an Informationen, den nicht zuletzt jeder von Ihnen mitgestaltet hat!
Es befindet sich darin: Ein Anschreiben mit der Forderung und Begründung, der Original-Petitionstext, Statements der deutschen Pflegeethik Initiative Deutschland e.V. und Fr. Prof. Dr. Lippke und – was besonders Eindruck macht und wirklich Aufmerksamkeit erregt – eine Auswahl besonders hervorstechender Kommentare, die wunderbar spiegelt, weshalb unterschrieben wurde! Vielen Dank an alle, die so wertvolle Kommentare hinterlassen haben! Ihre Meinung unterstreicht die Forderung und liefert ein vielseitiges Bild von Mitarbeitern, Betroffenen, Angehörigen, Betreuern und interessierten Menschen, die sich für Seniorinnen und Senioren einsetzen. Jetzt heißt es abwarten, welche Reaktionen darauf erfolgen. Wir halten Sie auf dem Laufenden!
Herzliche Grüße und ein großes Dankschön,
Ihre
Nicole Czwielong – Gabriele Schier – Angela Büchner
