Bereits 2011 habe ich aus vollem Herzen für die Abschaffung der Kita-Gebühren gestimmt - das war niemals Wahlgeschenk, wie von einigen behauptet - und mache mich auch heute dafür stark, dass es dabei bleibt! In unseren Kindertagesstätten wird wichtige Bildungsarbeit geleistet und Bildung ist in Deutschland glücklicherweise kostenlos.

Auch die von SPD und Grünen vorgeschlagene Entgeltstaffel bringt viele Nachteile: es werden Mehreinnahmen bei den Kita-Gebühren erzielt, um den Krippen- und den Schulkindbereich zu entlasten. Aber Mehreinnahmen heißen nun einmal auch, dass irgendjemand "mehr" Geld bezahlen muss. In diesem Fall sollen die Eltern von rund 6.700 Kindern in den Kitas dafür bezahlen, dass etwa 1.200 Eltern in der Krippe entlastet werden.

Kitas sind als Bildunseinrichtungen zu verstehen. Bildung muss kostenfrei für jeden zur Verfügung stehen.
An unseren Entscheid der Entgeltfreiheit fühle ich mich auch bei der aktuellen Haushaltslage weiterhin gebunden. Wir haben in wirtschaftlich guten Zeiten gespart, um auch in wirtschaftlich schwierigeren Zeiten Positionen wie die Entgeltfreiheit leisten zu können.

Die CDU in Braunschweig fördert seit mehr als 10 Jahren insbesondere die Ansiedlung junger Familien, z. B.
durch eine entsprechende Baulandpolitik. Gebührenfreie Kitas sind seit 2011 ein wesentlicher Baustein der
CDU-Politik in Braunschweig und eine Investition in die Zukunft. Kinder, Familien und letztendlich die Stadt
selbst profitieren davon. So soll es auch bleiben.

Als mir diese Petition vor einigen Wochen bekannt wurde, habe ich mich sofort entschieden mitzustimmen.
Ich halte es für richtig, dass die Gebühren für die Kindergärten nicht wieder eingeführt werden. Dafür setzte ich mich gerne im Fachausschuss und im Rat der Stadt Braunschweig ein!

Der Besuch einer Kita ist für die Entwicklung eines Kindes ausserordentlich wichtig, insbesondere im Bereich der Schule. Dies ist wissenschaftlich belegt und wird auch in der Pisa-Studie so kommuniziert.
Eine kostenlose Kita ist gut für die Kinder, für die Familien und letztendlich für die Zukunft einer Stadt.

Bildung muss kostenfrei sein.
Gerade die Parteien die eine Kita-Gebühr wieder einführen wollen haben in Niedersachsen die Studiengebühr abgeschaft.

Ich verweise auf meine Stellungnahme als CDA-Kreisvorsitzender:

CDA-Kreisverband Braunschweig zur Wiedereinführung der Kita-Gebühren in Braunschweig

CDA-Vorstand: Kein sachliches Argument spricht für die Wiedereinführung

[BRAUNSCHWEIG, 12. Januar 2016].
Thorsten Wendt, Vorsitzender des CDA-Kreisverbandes Braunschweig, unterstützt in der Argumentation die Meinung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Klaus Wendroth.

Die CDA steht für eine familienfreundliche Politik und fordert die Beibehaltung der im Jahr 2011 vom Rat beschlossenen Gebührenbefreiung für die Betreuung in den Kinder-Tagesstätten. Junge Familien mit Kindern brauchen Verlässlichkeit, wenn sie sich für Braunschweig als Wohnort entscheiden und nach einer geeigneten Wohnung oder einem Haus Ausschau halten.
Der CDA-Vorstand findet keine sachlichen Argumente für eine Wiedereinführung der KiTa-Gebühren, wie sie von Oberbürgermeister Markurth vorgeschlagen wurde. Diese Maßnahme soll lediglich dazu dienen, Haushaltslöcher zu „stopfen“. Die CDA spricht sich gegen diese sehr einfache Lösung aus: „Gebühren erheben anstelle zunächst konsequent zur Kostendeckung nach Einsparmöglichkeiten in allen Haushaltsansätzen zu suchen.“

Mit freundlichen Grüßen
Thorsten Wendt

Mobil: 0177 7811404

Wir Piraten halten kostenlose Bildung für eine gesamtgesellschaftliche Pflicht, daher haben wir die Befreiung von Kita-Gebühren im Jahre 2011 als langfristige Investition in Bildung sehr begrüßt. Dies jetzt rückgängig zu machen, ist kurzsichtige Politik auf Kosten der nächsten Generationen – und damit auch der langfristigen Entwicklung der Stadt.

Der neue Vorschlag der Grünen ist zwar fairer - und löst die VW Krise auch nicht auf Kosten der Familien - aber: Untergrenzen und Gebührenhöhen sind schnell verändert. Wenn der Kindergartenbesuch erstmal wieder etwas kostet, ist das ein großer Schritt weg vom Ziel gebührenfreier Bildung.

Die Linksfraktion im Rat der Stadt Braunschweig lehnt eine Wiedereinführung der Gebühren im Kindergarten ab.
Wir sind der Auffassung, dass alle Bildungseinrichtungen und dazu gehören alle Einrichtungen der Kinderbetreuung, von der Krippe bis zur Schulkindbetreuung, Eltern unentgeltlich zur Verfügung stehen müssen. Nur so kann gewährleistet werden, dass allen Kindern gleiche Chancen eröffnet werden. Der Beschluss, die Entgelte im ersten und zweiten Kindergartenjahr ( das dritte ist unentgeltlich) abzuschaffen, erfolgte mit unserer Zustimmung, zu der wir nach wie vor stehen. Wir sind der Meinung, dass das richtige Signal wäre, in diese Richtung weiterzugehen und perspektivisch auch die anderen Betreuungseinrichtung entgeltfrei zu stellen.
Beispielsrechnungen verdeutlichen, dass selbst bei relativ guter Einkommenslage Eltern sehr stark belastet werden. Wir treten auf Bundesebene deshalb schon lange dafür ein, dass durch Besteuerung großer Vermögen der Staat in die Lage versetzt wird, seine wichtigen Aufgaben, und dazu gehört ganz wesentlich die Förderung junger Familien, zu erfüllen. Dies wäre der sehr viel gerechtere Weg, weil dadurch nicht einseitig Familien belastet würden.
Wir wünschen uns, dass möglichst viele Eltern sich gegen die Wiedereinführung zu Wort melden, denn in erster Linie dient die Wiedereinführung tatsächlich zum Stopfen von Haushaltslöchern. Eine Qualitätssteigerung in der Betreuung, die sicher wünschenswert ist, ist kurzfristig kaum durchführbar, da sowohl Personal auf dem Arbeitsmarkt als auch Räumlichkeiten fehlen. Was bisher als Qualitätsverbesserung ausgegeben wird von den Befürwortern einer Wiedereinführung der Gebühren- wie beispielsweise der weitere Ausbau von Familienzentren ( was wir begrüßen) - bedeutet nicht, dass die Fachkraft-Kind-Relation verändert wird, geschweige denn als Zweitkraft nur noch Erzieher und Erzieherinnen eingestellt werden. Nur eine solche Veränderung wäre tatsächlich eine- auch von Ihnen genannte- Qualitätsverbesserung in der Betreuung der Kinder.
Auch die veränderte Tabelle, die von der SPD und den Grünen favorisiert wird, heilt diese Probleme keineswegs.
Unserer Meinung nach wäre Braunschweig gut beraten, seine Vorreiterrolle in Sachen Entgeltfreiheit nicht aufzugeben, sondern gerade auch dadurch seine Familienfreundlichkeit zu beweisen. Für uns gehört zu einer verlässlichen Daseinsvorsorge eben auch, dass einmal gefasste zukunftsweisende Beschlüsse nicht je nach Haushaltslage aufgehoben werden. Man stelle sich nur vor, jemand würde heutzutage ernsthaft für eine Wiedereinführung von Schulgeld eintreten, weil die Schulträgerin, nämlich die Stadt, Schwankungen in den Gewerbesteuereinnahmen zu verzeichnen hat.

Eine Wiedereinführung von Kindergartengebühren in Braunschweig wird von uns strikt abgelehnt.
Alle Bildungseinrichtungen, und dazu gehört ganz sicher der Kindergarten, müssen entgeltfrei zur Verfügung stehen, da nur so allen Kindern die gleichen Chancen eröffnet werden.Egal, welche Gebührenstaffel man zugrundlegt, ob die der Verwaltung oder die von SPD und Grünen veränderte, es werden einseitig junge Familien mit den Gebühren belastet und das in erster Linie zum Stopfen von Haushaltslöchern. Mit der Wiedereinführungen von Gebühren wird auch die Vereinbarkeit von Beruf und Familie infrage gestellt, besonders für Frauen. Da diese häufig wegen der Kinder in Teilzeit arbeiten, "lohnen" sich deren Einkünfte dann nicht mehr.
Der richtige Weg wäre in die ganz andere Richtung, nämlich mittelfristig auch die Krippen und Schulkindbetreuungsgebühren abzuschaffen. Bisher hat Braunschweig unter den niedersächsischen Kommunen eine Vorreiterrolle eingenommen, was die Kindergartengebühren angeht. Jetzt wird ein völlig falsches Signal gesetzt, indem man eine fortschrittliche Errungenschaft zurückdreht. Auch Verlässlichkeit sieht anders aus. Sparpotentiale gäbe es mehr als genug in vielen anderen Bereichen des Haushaltes, wenn denn tatsächlich eine Haushaltskonsolidierung der Grund für die Wiedereinführung ist. Aber die Tatsache, dass bereits seit 2012 immer wieder einzig und allein die Gebührenfreiheit als Option einer möglichen Einsparung von SPD und Grünen gesehen wurde, in Haushaltsjahren, in denen die Gewerbesteuereinnahmen gut waren, gibt zu denken. Den Beweis für Qualitätsverbesserungen bleiben die Befürworter schuldig. Im Haushaltsentwurf gibt es keine Ansätze dafür und auch der Änderungsantrag von SPD und Grünen enthält nur allgemeine Hinweise auf solche, konkrete Anträge werden aber nicht gleichzeitig eingereicht. Hier wird den Eltern Sand in die Augen gestreut, denn eine Qualitätsverbesserung wie Veränderungen der Fachkraft-Kind-Relation oder eine Ausweitung der Öffnungszeiten ist momentan kaum umsetzbar, nicht aus finanziellen Gründen, sondern insbesondere, weil nicht genügend ausgebildetes Personal auf dem Markt vorhanden ist. Für uns stellt die Wiedereinführung der Gebühren ein Schlag ins Gesicht junger Familien dar.

Die Abschaffung der Kindergartengebühren war eine politische Willensbekundung für eine familienfreundliche Stadt Braunschweig. Daran sollte sich auch bis heute nichts geändert haben, ganz im Gegenteil. Die Wiedereinführung lässt das Gespür für die finanziellen Verhältnisse von Familien vermissen und ist ein Zeichen „sozialer Kälte“.

Wir wollen für die kinderreichen Familien keine Gebühren einführen.

Ich habe 4 Kinder und sechs Enkelkinder und kann beurteilen, wieviel Geld meine Frau und ich im Laufe der Kindheit für Kindergärten zusätzlich zu den vielen anderen Kosten, wie Kleidung, Urlaube usw. ausgeben mussten. Die Schulbildung ist bis auf Lehrmaterial kostenfrei, deshalb sage ich klar - dies muss auch für die so wichtige Vorschulbildung gelten. Darum habe ich der Gebührenfreiheit für Kitas guten Gewissens zugestimmt und werde auch einer Wiedereinführung nicht zustimmen. Kinder sind unser höchstes Gut und für unser aller Zukunft wichtig, daran sollten wir immer denken!

Ich sehe den KITA-Besuch als frühkindliche Bildung an, die natürlich für die Eltern kostenlos sein soll, ja muss. Da das Land leider nur das 3 Jahr übernimmt, ist die Stadt Braunschweig mit den ersten beiden Jahre in Vorleistung gegangen. Ausserdem haben sich junge Eltern ganz bewusst für Braunschweig entschieden, weil dies natürlich gegenüber anderen Kommunen ein Standortvorteil ist.

Die Förderung von Familien ist eine der großen Herausforderungen der deutschen Politik. Auf kommunaler Ebene gibt es nicht viele Hebel, um Familien zu entlasten. Die Kita-Gebühren sind eines dieser wenigen Instrumente. Es ist teuer, aber es kann verhindern, dass Familien wegziehen oder womöglich aus Geldgründen auf Kinder verzichtet wird. Ich habe bereits 2011 für die Abschaffung der Kita-Entgelte gestimmt und werde dies jetzt nicht ändern.

Die momentane Regelung ist wichtig für Familien in Braunschweig, ausserdem hält die CDU- Fraktion im Rat der Stadt ihr Wort

Der Besuch der Kita wurde im Jahr 2011 durch die CDU in Braunschweig für alle Kinder Beitragsfrei gestellt. Die Beitragsfreiheit soll erhalten bleiben. Alle Kinder sollen in Braunschweig die Möglichkeit haben, unabhängig vom Einkommender Eltern, die vorschulische Bildungseinrichtung besuchen zu können.

Ich habe seinerzeit für die Abschaffung der KITA-Gebühren gestimmt und bleibe auch heute dabei. Eltern, die sich für Kinder entscheiden, können nicht zusätzlich zur Sanierung des Haushalts herangezogen werden. Deshalb habe ich auch die Petition unterschrieben!

- die dramatische Haushaltslage ist weithin bekannt
- die notwendigen Qualitätsverbesserungen im KiTa-Bereich sind allgemein akzeptiert
- die hierfür anfallenden Kosten in Millionenhöhe müssen entweder über Entgelte kofinanziert werden oder über ein zusätzliches Defizit, welches die Rücklage wiederum absenkt und in der Folge früher für Schulden sorgt.
- bereits jetzt wird in allen Fachbereichen pauschal gespart. Weitere Einsparungen gingen an die Substanz und gefährdeten gerade die Projekte, die für die Zukunft der Stadt enorm wichtig sind. Die von den Verantwortung tragenden Fraktionen vorgeschlagene Entgelttabelle überfordert niemanden.

Lieber Herr Frehe, liebe Eltern,


gestatten Sie mir eine kurze Vorbemerkung, damit Sie verstehen und beurteilen können, warum ich mich inhaltlich und formal so und nicht anders zu Ihrer Petition äußere:

- Als Vater und Großvater lege ich Wert darauf, dass nicht nur meine eigenen Nachkommen im Kindesalter gut betreut werden, sondern dass dies auch für andere Kinder gilt. Das System muss stimmen, Quantität und Qualität des Angebots sowie dessen Finanzierung müssen in Einklang gebracht werden. Neue Regelungen müssen zumindest einen Schritt nach vorne bedeuten und keinen Rückschritt. Ich bin fest überzeugt, dass unser Vorschlag all diesem gerecht wird, und zwar deutlich besser als die bisherige Praxis und auch als der gegenwärtige Vorschlag der Stadtverwaltung.

- Ich lege ebenfalls Wert darauf, dass meine Entscheidung von mir selbst getroffen und nicht durch irgendwelche Beschlüsse (von Fraktion, Parteiführung, Parteidelegierten, Parteibasis, Referenden) geprägt wurde. Grüne ringen gegebenenfalls immer um eine gemeinsame Position. Wenn dies am Ende des Diskussionsprozesses nicht möglich ist, so hat jede(r) die Möglichkeit sich auch öffentlich seiner eigenen Position entsprechend zu verhalten und zu äußern. Die Ratsfraktion der Grünen in Braunschweig hat sich auch in dieser Ratsperiode einige Male so verhalten.

Die Petition zur Beibehaltung der bisherigen Betreuungsentgelte in Braunschweig von der Krippe bis zur Schulkindbetreuung kann ich leider nicht unterstützen. Wenn man alle Betreuungsformen betrachtet, ist das derzeitige Entgeltsystem in sich äußerst widersprüchlich und ungerecht. Daher setzt sich unsere Ratsfraktion seit langem für eine sozialverträgliche Gesamtreform dieses Entgeltsystems ein. Der ursprüngliche Verwaltungsvorschlag von Oberbürgermeister Ulrich Markurth (SPD) entspricht allerdings in keinster Weise unseren eigenen Vorstellungen. Herrn Markurths Beschlussvorlage zur Wiedereinführung der Kita-Entgelte hat verständlicherweise bei vielen Betroffenen große Empörung ausgelöst. Erfreulicherweise ist dieser Verwaltungsvorschlag mittlerweile komplett vom Tisch, da es für ihn keinerlei politischen Rückhalt gab und gibt.


Stattdessen haben wir Grünen gemeinsam mit der SPD und der BIBS ein familienfreundlicheres Alternativmodell entwickelt, dass im zuständigen Jugendhilfeausschuss (JHA) mit großer Mehrheit angenommen worden ist. Wir haben an diesem Kompromissvorschlag quasi „bis zur letzten Minute“ gefeilt, um möglichst alle Anregungen und Bedenken berücksichtigen zu können. Mit dem Ergebnis können u. E. auch die meisten betroffenen Eltern sehr zufrieden sein. Wir wollen mit unserem Modell mehr soziale Gerechtigkeit, eine Entlastung für alle Eltern über alle Betreuungsformen hinweg und eine Verbesserung der Betreuungsqualität erreichen. Mehreinnahmen durch Kita-Entgelte sollen weitestgehend den Familien selber zugutekommen und nicht zur Haushaltsentlastung benutzt werden. Zudem soll eine Übergangsregelung für Eltern geschaffen werden, die bereits die überhöhten Krippensätze gezahlt haben. Rund die Hälfte aller Eltern wird im Übrigen nach unserem Modell in Zukunft für die Krippe und für den Kindergarten überhaupt keine Entgelte bezahlen müssen!


Wir gehen davon aus, dass der von SPD, Grünen und BIBS getragene Kompromissvorschlag am 15.03.2016 vom Rat bestätigt werden wird. Nähere Informationen dazu sind auf unserer Homepage gruene-braunschweig.de/ zu finden. Dort haben wir alles, wirklich alles veröffentlicht und verlinkt, was zu diesem Thema bereits „auf dem Markt“ ist. Bitte lesen Sie die Meldungen vom 25.02.2016 („Kita-Entgelte: Alternativmodell beschlossen!“- gruene-braunschweig.de/?p=10033), vom 04.02.2016 („Kita-Entgelte: Gute Lösung in Sicht!“ - gruene-braunschweig.de/?p=9923) und vom 12.01.2016 („Zur Wiedereinführung von Kita-Entgelten“ - gruene-braunschweig.de/?p=9865).


Für mögliche Nachfragen Ihrerseits stehen wir jederzeit gerne zur Verfügung, insbesondere unsere Fachsprecherin und JHA-Vorsitzende Dr. Elke Flake.


Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Helmut Blöcker.

Lieber Herr Frehe, liebe Eltern,

die Petition zur Beibehaltung der bisherigen Betreuungsentgelte in Braunschweig von der Krippe bis zur Schulkindbetreuung können wir Grünen leider nicht unterstützen. Wenn man alle Betreuungsformen betrachtet, ist das derzeitige Entgeltsystem in sich äußerst widersprüchlich und ungerecht. Daher setzt sich unsere Ratsfraktion seit langem für eine sozialverträgliche Gesamtreform dieses Entgeltsystems ein. Der ursprüngliche Verwaltungsvorschlag von Oberbürgermeister Ulrich Markurth (SPD) entspricht allerdings in keinster Weise unseren eigenen Vorstellungen. Herrn Markurths Beschlussvorlage zur Wiedereinführung der Kita-Entgelte hat verständlicherweise bei vielen Betroffenen große Empörung ausgelöst. Erfreulicherweise ist dieser Verwaltungsvorschlag mittlerweile komplett vom Tisch, da es für ihn keinerlei politischen Rückhalt gab und gibt.

Stattdessen haben wir Grünen gemeinsam mit der SPD und der BIBS ein familienfreundlicheres Alternativmodell entwickelt, dass im zuständigen Jugendhilfeausschuss (JHA) mit großer Mehrheit angenommen worden ist. Wir haben an diesem Kompromissvorschlag quasi „bis zur letzten Minute“ gefeilt, um möglichst alle Anregungen und Bedenken berücksichtigen zu können. Mit dem Ergebnis können u. E. auch die meisten betroffenen Eltern sehr zufrieden sein. Wir wollen mit unserem Modell mehr soziale Gerechtigkeit, eine Entlastung für alle Eltern über alle Betreuungsformen hinweg und eine Verbesserung der Betreuungsqualität erreichen. Mehreinnahmen durch Kita-Entgelte sollen weitestgehend den Familien selber zugutekommen und nicht zur Haushaltsentlastung benutzt werden. Zudem soll eine Übergangsregelung für Eltern geschaffen werden, die bereits die überhöhten Krippensätze gezahlt haben. Rund die Hälfte aller Eltern wird im Übrigen nach unserem Modell in Zukunft für die Krippe und für den Kindergarten überhaupt keine Entgelte bezahlen müssen!

Wir gehen davon aus, dass der von SPD, Grünen und BIBS getragene Kompromissvorschlag am 15.03.2016 vom Rat bestätigt werden wird. Nähere Informationen dazu sind auf unserer Homepage gruene-braunschweig.de/ zu finden. Dort haben wir alles, wirklich alles veröffentlicht und verlinkt, was zu diesem Thema bereits „auf dem Markt“ ist. Bitte lesen Sie die Meldungen vom 25.02.2016 („Kita-Entgelte: Alternativmodell beschlossen!“- gruene-braunschweig.de/?p=10033), vom 04.02.2016 („Kita-Entgelte: Gute Lösung in Sicht!“ - gruene-braunschweig.de/?p=9923) und vom 12.01.2016 („Zur Wiedereinführung von Kita-Entgelten“ - gruene-braunschweig.de/?p=9865).

Für mögliche Nachfragen Ihrerseits stehen wir jederzeit gerne zur Verfügung, insbesondere unsere Fachsprecherin und JHA-Vorsitzende Dr. Elke Flake.

Mit freundlichen Grüßen“

Cornelia Rohse-Paul

• Mit dem Entwurf von SPD und Grünen können die von der Verwaltung vorgeschlagenen Kita-Entgelte abgesenkt werden. Es wird eine Übergangslösung für diejenigen Familien geben, die bereits die sehr hohen Krippenentgelte entrichtet haben.
• Die neue Entgelttabelle führt für die Eltern, die ihr Kind ab dem Krippenalter betreuen lassen, über den ganzen Bereuungszeitraum Krippe – Kindergarten – Schulkindbetreuung zu einer gerechteren und geringeren finanziellen Belastung
• Die derzeitige Regelung sah vor, dass bereits ab einem maßgeblichen Einkommen von 45.100 Euro für die Krippenbetreuung der Höchstsatz von 500 Euro für einen Ganztagsplatz bezahlt werden musste. Die vorgeschlagene Regelung sieht eine Absenkung für alle Einkommensgruppen und eine gerechte Staffelung der Entgelte vor.
• Die Einkommensgrenze wurde in der Neufassung deutlich angehoben. Bei einem Jahresbruttoeinkommen von bis zu ca. 35.000 Euro sind Krippe und Kindergarten zukünftig entgeltfrei. Bisher waren bei einem solchen Einkommen monatlich bis zu 245 Euro für einen Ganztagskrippenplatz zu zahlen.
• Durch die Beibehaltung der Entgeltbefreiung für das 3. Kind wird auch weiterhin den Belastungen von Mehrkindfamilien Rechnung getragen.

Sie haben sich für die Beibehaltung der aktuellen Entgeltregelung in Krippe, Kindergarten und Hort ausgesprochen. Warum sollte aus meiner Sicht die aktuelle Entgeltregelung nicht beibehalten werden? Ein Beispiel soll dies deutlich machen.

Familie Bürger hat ein Jahresbruttoeinkommen von 80.000 Euro und zahlt für den Kindergartenplatz ihres Kindes derzeit kein Entgelt. Frau Mustermann ist Erzieherin und kümmert sich um das Kind von Familie Bürger in der Kita. Wenn Frau Mustermann alleinerziehend ist, muss sie für den Krippenplatz ihres eigenen Kindes derzeit um die 300 Euro im Monat zahlen. Wenn Frau Mustermann verheiratet und ihr Ehemann auch Erzieher von Beruf ist, muss Familie Mustermann für den Krippenplatz ihres Kindes bereits den derzeitigen Höchstbetrag von ca. 500 Euro im Monat bezahlen.

Solche Konstellationen halte ich für absolut ungerecht. Eine Beseitigung der bestehenden Ungerechtigkeiten im Braunschweiger Entgelttarif (und es gibt weitere, siehe zum Beispiel die unterschiedlichen Entgelte für Hort und OGS) ist finanziell nur darstellbar, wenn man auch wieder Entgelte für Kindergartenplätze erhebt. Das letzte Kindergartenjahr bleibt auf jeden Fall entgeltfrei, weil das Land Niedersachsen das finanziert.

Wie sieht nun der Vorschlag für eine neue Regelung in dem oben genannten Beispiel aus? Familie Bürger mit einem Jahresbruttoeinkommen von 80.000 Euro zahlt für den Kindergartenplatz ihres Kindes zukünftig 282 Euro im Monat. Zugegeben, das ist eine zusätzliche Belastung, aber ich halte sie für zumutbar. Die alleinerziehende Erzieherin zahlt nur noch 71 Euro im Monat für den Krippenplatz ihres Kindes. Und im Falle des Erzieherehepaars Mustermann müssen nur noch 235 Euro im Monat für den Krippenplatz gezahlt werden, also etwa halb so viel wie bisher.
(Alle Angaben beziehen sich auf einen Kita-Platz mit einem Betreuungsumfang von 8 Stunden am Tag.)

Für Kinder, für die bisher die hohen Krippenentgelte gezahlt wurden, wird es eine Übergangsregelung geben, die im Zusammenwirken mit dem Stadtelternrat der Kindertagesstätten ausgearbeitet werden soll.

Den vorgeschlagenen Entgelttarif finden Sie unter
www.spd-ratsfraktion-braunschweig.de/imperia/md/content/bezirkbraunschwieg/ratsfraktionbraunschweig/antrag_entgelttarife_kindertagesstaetten.pdf

Die vorgeschlagene Geschwisterermäßigung (aktuelle Version) finden Sie unter
www.spd-ratsfraktion-braunschweig.de/imperia/md/content/bezirkbraunschwieg/ratsfraktionbraunschweig/antrag_geschwisterermaessigung.pdf

Mit dem Entwurf von SPD und Grünen können die von der Verwaltung vorgeschlagenen Kita-Entgelte deutlich abgesengt werden. Es wird eine Übergangslösung für diejenigen Familien geben, die bereits die sehr hohen Krippenentgelte entrichtet haben.
Ebenfalls bleiben wir dabei, dass das 3. Kind auch weiterhin entgeltfrei sein wird.
Ansonsten erinnere ich an das Solidaritätsprinzip , dass unsere Gesellschaft trägt.

Die Wiedereinführung von Kindergartengebühren ist verbunden mit deutlich gesenkten Kosten für Krippe und Schulkindbetreuung. Ich halte die neue Staffel für sozial ausgewogen: Gutverdiener zahlen mehr als Normalverdiener, werden aber nicht überfordert, und untere Einkommensgruppen sind in Krippe/Kita/Hort beitragsfrei.

Krippe und Schulkindbetreuung werden für alle entscheidend preiswerter. die Einkommensgruppe mit ca 35 T€ Jahreseinkommen brutto zahlt bisher für Krippe 225,- (für 8 Stunden) bzw 68 Euro , in Zukunft NULL .
Bei maßgeblichem Einkommen von 45.100 Euro (Stufe 21, entspricht ca. 70 T€ brutto) kosten heute bereits den Maximalbetrag von 500 Euro für die Ganztagsbetreung in der Krippe, zukünftig fallen 250 € an (Stufe 8, 10 Stunden). Die Kosten für 2 Jhare Krippe und 2 Jahre Kita bleiben als gleich!, das dritte Kitajahr bleibt beitrgsfrei, weil das Land dies finanziert.
Für Einkommen bis ca 70T€ brutto werden die Gesamtkosten für die Betreung in Krippe (2 Jahre), Kita (3 Jahre) und Hort (2 Jahre) oft preiswerter als die alte Staffel.

Beitragsfreiheit zur Betreung und Förderung in Krippe/Kita/Hort sehe ich u.U. als staatliche Aufgabe, die im Sinne gleicher Lebensbedingungen in Deutschland vom Staat (Bund oder Land) finanziert oder befördert werden sollte und nicht vereinzelt von Kommunen.

Die von uns neu erarbeitete Entgeldtabelle führt für die Eltern - über den ganzen Betreuungszeitraum Krippe, Kindergaten -Schulkindbetreuung zu einer gerechteren und ge-
ringeren finanziellen Belastung. Besonders wichtig finde ich, dass durch die Wiedereinführung der Kinderentgelte der Stadt Spielraum für weitere Qualitätsverbesserungen geschaffen werden.

Lieber Herr Frehe, liebe Eltern,

die Petition zur Beibehaltung der bisherigen Betreuungsentgelte in Braunschweig von der Krippe bis zur Schulkindbetreuung können wir Grünen leider nicht unterstützen. Wenn man alle Betreuungsformen betrachtet, ist das derzeitige Entgeltsystem in sich äußerst widersprüchlich und ungerecht. Daher setzt sich unsere Ratsfraktion seit langem für eine sozialverträgliche Gesamtreform dieses Entgeltsystems ein. Der ursprüngliche Verwaltungsvorschlag von Oberbürgermeister Ulrich Markurth (SPD) entspricht allerdings in keinster Weise unseren eigenen Vorstellungen. Herrn Markurths Beschlussvorlage zur Wiedereinführung der Kita-Entgelte hat verständlicherweise bei vielen Betroffenen große Empörung ausgelöst. Erfreulicherweise ist dieser Verwaltungsvorschlag mittlerweile komplett vom Tisch, da es für ihn keinerlei politischen Rückhalt gab und gibt.

Stattdessen haben wir Grünen gemeinsam mit der SPD und der BIBS ein familienfreundlicheres Alternativmodell entwickelt, dass im zuständigen Jugendhilfeausschuss (JHA) mit großer Mehrheit angenommen worden ist. Wir haben an diesem Kompromissvorschlag quasi „bis zur letzten Minute“ gefeilt, um möglichst alle Anregungen und Bedenken berücksichtigen zu können. Mit dem Ergebnis können u. E. auch die meisten betroffenen Eltern sehr zufrieden sein. Wir wollen mit unserem Modell mehr soziale Gerechtigkeit, eine Entlastung für alle Eltern über alle Betreuungsformen hinweg und eine Verbesserung der Betreuungsqualität erreichen. Mehreinnahmen durch Kita-Entgelte sollen weitestgehend den Familien selber zugutekommen und nicht zur Haushaltsentlastung benutzt werden. Zudem soll eine Übergangsregelung für Eltern geschaffen werden, die bereits die überhöhten Krippensätze gezahlt haben. Rund die Hälfte aller Eltern wird im Übrigen nach unserem Modell in Zukunft für die Krippe und für den Kindergarten überhaupt keine Entgelte bezahlen müssen!

Wir gehen davon aus, dass der von SPD, Grünen und BIBS getragene Kompromissvorschlag am 15.03.2016 vom Rat bestätigt werden wird. Nähere Informationen dazu sind auf unserer Homepage gruene-braunschweig.de/ zu finden. Dort haben wir alles, wirklich alles veröffentlicht und verlinkt, was zu diesem Thema bereits „auf dem Markt“ ist. Bitte lesen Sie die Meldungen vom 25.02.2016 („Kita-Entgelte: Alternativmodell beschlossen!“- gruene-braunschweig.de/?p=10033), vom 04.02.2016 („Kita-Entgelte: Gute Lösung in Sicht!“ - gruene-braunschweig.de/?p=9923) und vom 12.01.2016 („Zur Wiedereinführung von Kita-Entgelten“ - gruene-braunschweig.de/?p=9865).

Für mögliche Nachfragen Ihrerseits stehen wir jederzeit gerne zur Verfügung, insbesondere unsere Fachsprecherin und JHA-Vorsitzende Dr. Elke Flake.

Mit freundlichen Grüßen

Holger Herlitschke
Fraktionsvorsitzender
Bündnis90/DieGrünen
im Rat der Stadt
Braunschweig

Die Petition zur Beibehaltung der bisherigen Betreuungsentgelte in Braunschweig von der Krippe bis zur Schulkindbetreuung können wir Grünen leider nicht unterstützen. Wenn man alle Betreuungsformen betrachtet, ist das derzeitige Entgeltsystem in sich äußerst widersprüchlich und ungerecht. Während grundsätzlich eine Entgeltfreiheit für den Bereich des Kindergartens wie auch für alle andere Betreuungsformen wünschenswert ist, lehnen wir die Forderung nach Beibehaltung der aktuellen Regelungen für Krippe und Hort heftigst ab. Wir haben im Krippenbereich schon für Einkommen im unteren Durchschnittsbereich mit die höchsten Sätze in ganz Deutschland und ein absolut ungerechts Bezahlsystem im Hortberereich. Eine radikale Senkung dieser Sätze können wir uns aber ausw Mitteln der Stadt Braunschweig allein finanziert leider nicht leisten. Daher setzt sich unsere Ratsfraktion seit langem für eine sozialverträgliche Gesamtreform des gesamten Entgeltsystems ein. Der ursprüngliche Verwaltungsvorschlag von Oberbürgermeister Ulrich Markurth (SPD) entspricht allerdings in keinster Weise unseren eigenen Vorstellungen. Herrn Markurths Beschlussvorlage zur Wiedereinführung der Kita-Entgelte hat verständlicherweise bei vielen Betroffenen große Empörung ausgelöst. Erfreulicherweise ist dieser Verwaltungsvorschlag mittlerweile komplett vom Tisch, da es für ihn keinerlei politischen Rückhalt gab und gibt.

Stattdessen haben wir Grünen gemeinsam mit der SPD und der BIBS ein familienfreundlicheres Alternativmodell entwickelt, dass im zuständigen Jugendhilfeausschuss (JHA) mit großer Mehrheit angenommen worden ist. Wir haben an diesem Kompromissvorschlag quasi „bis zur letzten Minute“ gefeilt, um möglichst alle Anregungen und Bedenken berücksichtigen zu können. Mit dem Ergebnis können u. E. auch die meisten betroffenen Eltern sehr zufrieden sein. Wir wollen mit unserem Modell mehr soziale Gerechtigkeit, eine Entlastung für alle Eltern über alle Betreuungsformen hinweg und eine Verbesserung der Betreuungsqualität erreichen. Mehreinnahmen durch Kita-Entgelte sollen weitestgehend den Familien selber zugutekommen und nicht zur Haushaltsentlastung benutzt werden. Zudem soll eine Übergangsregelung für Eltern geschaffen werden, die bereits die überhöhten Krippensätze gezahlt haben. Rund die Hälfte aller Eltern wird im Übrigen nach unseren Schätzungen der Einkommensverteilungl in Zukunft für die Krippe und für den Kindergarten überhaupt keine Entgelte bezahlen müssen!

Wir gehen davon aus, dass der von SPD, Grünen und BIBS getragene Kompromissvorschlag am 15.03.2016 vom Rat bestätigt werden wird. Nähere Informationen dazu sind auf unserer Homepage gruene-braunschweig.de/ zu finden. Dort haben wir alles, wirklich alles veröffentlicht und verlinkt, was zu diesem Thema bereits „auf dem Markt“ ist. Bitte lesen Sie die Meldungen vom 25.02.2016 („Kita-Entgelte: Alternativmodell beschlossen!“- gruene-braunschweig.de/?p=10033), vom 04.02.2016 („Kita-Entgelte: Gute Lösung in Sicht!“ - gruene-braunschweig.de/?p=9923) und vom 12.01.2016 („Zur Wiedereinführung von Kita-Entgelten“ - gruene-braunschweig.de/?p=9865)

Für weitere Nachfragen und Gespräche stehe ich als Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses gerne zur Verfügung.

Lieber Herr Frehe, liebe Eltern,
die Petition zur Beibehaltung der bisherigen Betreuungsentgelte in Braunschweig von der Krippe bis zur Schulkindbetreuung können wir Grünen leider nicht unterstützen. Wenn man alle Betreuungsformen betrachtet, ist das derzeitige Entgeltsystem in sich äußerst widersprüchlich und ungerecht. Daher setzt sich unsere Ratsfraktion seit langem für eine sozialverträgliche Gesamtreform dieses Entgeltsystems ein. Der ursprüngliche Verwaltungsvorschlag von Oberbürgermeister Ulrich Markurth (SPD) entspricht allerdings in keinster Weise unseren eigenen Vorstellungen. Herrn Markurths Beschlussvorlage zur Wiedereinführung der Kita-Entgelte hat verständlicherweise bei vielen Betroffenen große Empörung ausgelöst. Erfreulicherweise ist dieser Verwaltungsvorschlag mittlerweile komplett vom Tisch, da es für ihn keinerlei politischen Rückhalt gab und gibt.

Stattdessen haben wir Grünen gemeinsam mit der SPD und der BIBS ein familienfreundlicheres Alternativmodell entwickelt, dass im zuständigen Jugendhilfeausschuss (JHA) mit großer Mehrheit angenommen worden ist. Wir haben an diesem Kompromissvorschlag quasi „bis zur letzten Minute“ gefeilt, um möglichst alle Anregungen und Bedenken berücksichtigen zu können. Mit dem Ergebnis können u. E. auch die meisten betroffenen Eltern sehr zufrieden sein. Wir wollen mit unserem Modell mehr soziale Gerechtigkeit, eine Entlastung für alle Eltern über alle Betreuungsformen hinweg und eine Verbesserung der Betreuungsqualität erreichen. Mehreinnahmen durch Kita-Entgelte sollen weitestgehend den Familien selber zugutekommen und nicht zur Haushaltsentlastung benutzt werden. Zudem soll eine Übergangsregelung für Eltern geschaffen werden, die bereits die überhöhten Krippensätze gezahlt haben. Rund die Hälfte aller Eltern wird im Übrigen nach unserem Modell in Zukunft für die Krippe und für den Kindergarten überhaupt keine Entgelte bezahlen müssen!

Wir gehen davon aus, dass der von SPD, Grünen und BIBS getragene Kompromissvorschlag am 15.03.2016 vom Rat bestätigt werden wird. Nähere Informationen dazu sind auf unserer Homepage gruene-braunschweig.de/ zu finden. Dort haben wir alles, wirklich alles veröffentlicht und verlinkt, was zu diesem Thema bereits „auf dem Markt“ ist. Bitte lesen Sie die Meldungen vom 25.02.2016 („Kita-Entgelte: Alternativmodell beschlossen!“- gruene-braunschweig.de/?p=10033), vom 04.02.2016 („Kita-Entgelte: Gute Lösung in Sicht!“ - gruene-braunschweig.de/?p=9923) und vom 12.01.2016 („Zur Wiedereinführung von Kita-Entgelten“ - gruene-braunschweig.de/?p=9865).

Für mögliche Nachfragen Ihrerseits stehen wir jederzeit gerne zur Verfügung, insbesondere unsere Fachsprecherin und JHA-Vorsitzende Dr. Elke Flake.

Mit freundlichen Grüßen,
Gerald Heere

Stellungnahme der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Petition 'Beibehaltung der aktuellen Regelung von Krippe, Kita & Hort Gebühren der Stadt Braunschweig!'

Lieber Herr Frehe, liebe Eltern,

die Petition zur Beibehaltung der bisherigen Betreuungsentgelte in Braunschweig von der Krippe bis zur Schulkindbetreuung können wir Grünen leider nicht unterstützen. Wenn man alle Betreuungsformen betrachtet, ist das derzeitige Entgeltsystem in sich äußerst widersprüchlich und ungerecht. Daher setzt sich unsere Ratsfraktion seit langem für eine sozialverträgliche Gesamtreform dieses Entgeltsystems ein. Der ursprüngliche Verwaltungsvorschlag von Oberbürgermeister Ulrich Markurth (SPD) entspricht allerdings in keinster Weise unseren eigenen Vorstellungen. Herrn Markurths Beschlussvorlage zur Wiedereinführung der Kita-Entgelte hat verständlicherweise bei vielen Betroffenen große Empörung ausgelöst. Erfreulicherweise ist dieser Verwaltungsvorschlag mittlerweile komplett vom Tisch, da es für ihn keinerlei politischen Rückhalt gab und gibt.

Stattdessen haben wir Grünen gemeinsam mit der SPD und der BIBS ein familienfreundlicheres Alternativmodell entwickelt, dass im zuständigen Jugendhilfeausschuss (JHA) mit großer Mehrheit angenommen worden ist. Wir haben an diesem Kompromissvorschlag quasi „bis zur letzten Minute“ gefeilt, um möglichst alle Anregungen und Bedenken berücksichtigen zu können. Mit dem Ergebnis können u. E. auch die meisten betroffenen Eltern sehr zufrieden sein. Wir wollen mit unserem Modell mehr soziale Gerechtigkeit, eine Entlastung für alle Eltern über alle Betreuungsformen hinweg und eine Verbesserung der Betreuungsqualität erreichen. Mehreinnahmen durch Kita-Entgelte sollen weitestgehend den Familien selber zugutekommen und nicht zur Haushaltsentlastung benutzt werden. Zudem soll eine Übergangsregelung für Eltern geschaffen werden, die bereits die überhöhten Krippensätze gezahlt haben. Rund die Hälfte aller Eltern wird im Übrigen nach unserem Modell in Zukunft für die Krippe und für den Kindergarten überhaupt keine Entgelte bezahlen müssen!

Wir gehen davon aus, dass der von SPD, Grünen und BIBS getragene Kompromissvorschlag am 15.03.2016 vom Rat bestätigt werden wird. Nähere Informationen dazu sind auf unserer Homepage gruene-braunschweig.de/ zu finden. Dort haben wir alles, wirklich alles veröffentlicht und verlinkt, was zu diesem Thema bereits „auf dem Markt“ ist. Bitte lesen Sie die Meldungen vom 25.02.2016 („Kita-Entgelte: Alternativmodell beschlossen!“- gruene-braunschweig.de/?p=10033), vom 04.02.2016 („Kita-Entgelte: Gute Lösung in Sicht!“ - gruene-braunschweig.de/?p=9923) und vom 12.01.2016 („Zur Wiedereinführung von Kita-Entgelten“ - gruene-braunschweig.de/?p=9865).

Für mögliche Nachfragen Ihrerseits stehen wir jederzeit gerne zur Verfügung, insbesondere unsere Fachsprecherin und JHA-Vorsitzende Dr. Elke Flake.

Mit freundlichen Grüßen
Karl-Heinz Kubitza

Stellungnahme der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Petition 'Beibehaltung der aktuellen Regelung von Krippe, Kita & Hort Gebühren der Stadt Braunschweig!'

Lieber Herr Frehe, liebe Eltern,

die Petition zur Beibehaltung der bisherigen Betreuungsentgelte in Braunschweig von der Krippe bis zur Schulkindbetreuung können wir Grünen leider nicht unterstützen. Wenn man alle Betreuungsformen betrachtet, ist das derzeitige Entgeltsystem in sich äußerst widersprüchlich und ungerecht. Daher setzt sich unsere Ratsfraktion seit langem für eine sozialverträgliche Gesamtreform dieses Entgeltsystems ein. Der ursprüngliche Verwaltungsvorschlag von Oberbürgermeister Ulrich Markurth (SPD) entspricht allerdings in keinster Weise unseren eigenen Vorstellungen. Herrn Markurths Beschlussvorlage zur Wiedereinführung der Kita-Entgelte hat verständlicherweise bei vielen Betroffenen große Empörung ausgelöst. Erfreulicherweise ist dieser Verwaltungsvorschlag mittlerweile komplett vom Tisch, da es für ihn keinerlei politischen Rückhalt gab und gibt.

Stattdessen haben wir Grünen gemeinsam mit der SPD und der BIBS ein familienfreundlicheres Alternativmodell entwickelt, dass im zuständigen Jugendhilfeausschuss (JHA) mit großer Mehrheit angenommen worden ist. Wir haben an diesem Kompromissvorschlag quasi „bis zur letzten Minute“ gefeilt, um möglichst alle Anregungen und Bedenken berücksichtigen zu können. Mit dem Ergebnis können u. E. auch die meisten betroffenen Eltern sehr zufrieden sein. Wir wollen mit unserem Modell mehr soziale Gerechtigkeit, eine Entlastung für alle Eltern über alle Betreuungsformen hinweg und eine Verbesserung der Betreuungsqualität erreichen. Mehreinnahmen durch Kita-Entgelte sollen weitestgehend den Familien selber zugutekommen und nicht zur Haushaltsentlastung benutzt werden. Zudem soll eine Übergangsregelung für Eltern geschaffen werden, die bereits die überhöhten Krippensätze gezahlt haben. Rund die Hälfte aller Eltern wird im Übrigen nach unserem Modell in Zukunft für die Krippe und für den Kindergarten überhaupt keine Entgelte bezahlen müssen!

Wir gehen davon aus, dass der von SPD, Grünen und BIBS getragene Kompromissvorschlag am 15.03.2016 vom Rat bestätigt werden wird. Nähere Informationen dazu sind auf unserer Homepage gruene-braunschweig.de/ zu finden. Dort haben wir alles, wirklich alles veröffentlicht und verlinkt, was zu diesem Thema bereits „auf dem Markt“ ist. Bitte lesen Sie die Meldungen vom 25.02.2016 („Kita-Entgelte: Alternativmodell beschlossen!“- gruene-braunschweig.de/?p=10033), vom 04.02.2016 („Kita-Entgelte: Gute Lösung in Sicht!“ - gruene-braunschweig.de/?p=9923) und vom 12.01.2016 („Zur Wiedereinführung von Kita-Entgelten“ - gruene-braunschweig.de/?p=9865).

Für mögliche Nachfragen Ihrerseits stehen wir jederzeit gerne zur Verfügung, insbesondere unsere Fachsprecherin und JHA-Vorsitzende Dr. Elke Flake.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Helmut Blöcker, Dr. Elke Flake, Gerald Heere, Holger Herlitschke, Karl-Heinz Kubitza, Dr. Burkhard Plinke, Jutta Plinke, Cornelia Rohse-Paul und Susanne Schmedt

Lieber Herr Frehe, liebe Eltern,
die Petition zur Beibehaltung der bisherigen Betreuungsentgelte in Braunschweig von der Krippe bis zur Schulkindbetreuung können wir Grünen leider nicht unterstützen. Wenn man alle Betreuungsformen betrachtet, ist das derzeitige Entgeltsystem in sich äußerst widersprüchlich und ungerecht. Daher setzt sich unsere Ratsfraktion seit langem für eine sozialverträgliche Gesamtreform dieses Entgeltsystems ein. Der ursprüngliche Verwaltungsvorschlag von Oberbürgermeister Ulrich Markurth (SPD) entspricht allerdings in keinster Weise unseren eigenen Vorstellungen. Herrn Markurths Beschlussvorlage zur Wiedereinführung der Kita-Entgelte hat verständlicherweise bei vielen Betroffenen große Empörung ausgelöst. Erfreulicherweise ist dieser Verwaltungsvorschlag mittlerweile komplett vom Tisch, da es für ihn keinerlei politischen Rückhalt gab und gibt.

Stattdessen haben wir Grünen gemeinsam mit der SPD und der BIBS ein familienfreundlicheres Alternativmodell entwickelt, dass im zuständigen Jugendhilfeausschuss (JHA) mit großer Mehrheit angenommen worden ist. Wir haben an diesem Kompromissvorschlag quasi „bis zur letzten Minute“ gefeilt, um möglichst alle Anregungen und Bedenken berücksichtigen zu können. Mit dem Ergebnis können u. E. auch die meisten betroffenen Eltern sehr zufrieden sein. Wir wollen mit unserem Modell mehr soziale Gerechtigkeit, eine Entlastung für alle Eltern über alle Betreuungsformen hinweg und eine Verbesserung der Betreuungsqualität erreichen. Mehreinnahmen durch Kita-Entgelte sollen weitestgehend den Familien selber zugutekommen und nicht zur Haushaltsentlastung benutzt werden. Zudem soll eine Übergangsregelung für Eltern geschaffen werden, die bereits die überhöhten Krippensätze gezahlt haben. Rund die Hälfte aller Eltern wird im Übrigen nach unserem Modell in Zukunft für die Krippe und für den Kindergarten überhaupt keine Entgelte bezahlen müssen!

Wir gehen davon aus, dass der von SPD, Grünen und BIBS getragene Kompromissvorschlag am 15.03.2016 vom Rat bestätigt werden wird. Nähere Informationen dazu sind auf unserer Homepage gruene-braunschweig.de/ zu finden. Dort haben wir alles, wirklich alles veröffentlicht und verlinkt, was zu diesem Thema bereits „auf dem Markt“ ist. Bitte lesen Sie die Meldungen vom 25.02.2016 („Kita-Entgelte: Alternativmodell beschlossen!“- gruene-braunschweig.de/?p=10033), vom 04.02.2016 („Kita-Entgelte: Gute Lösung in Sicht!“ - gruene-braunschweig.de/?p=9923) und vom 12.01.2016 („Zur Wiedereinführung von Kita-Entgelten“ - gruene-braunschweig.de/?p=9865).

Für mögliche Nachfragen Ihrerseits stehen wir jederzeit gerne zur Verfügung, insbesondere unsere Fachsprecherin und JHA-Vorsitzende Dr. Elke Flake.

Mit freundlichen Grüßen
Jutta Plinke

„Lieber Herr Frehe, liebe Eltern,



die Petition zur Beibehaltung der bisherigen Betreuungsentgelte in Braunschweig von der Krippe bis zur Schulkindbetreuung können wir Grünen leider nicht unterstützen. Wenn man alle Betreuungsformen betrachtet, ist das derzeitige Entgeltsystem in sich äußerst widersprüchlich und ungerecht. Daher setzt sich unsere Ratsfraktion seit langem für eine sozialverträgliche Gesamtreform dieses Entgeltsystems ein. Der ursprüngliche Verwaltungsvorschlag von Oberbürgermeister Ulrich Markurth (SPD) entspricht allerdings in keinster Weise unseren eigenen Vorstellungen. Herrn Markurths Beschlussvorlage zur Wiedereinführung der Kita-Entgelte hat verständlicherweise bei vielen Betroffenen große Empörung ausgelöst. Erfreulicherweise ist dieser Verwaltungsvorschlag mittlerweile komplett vom Tisch, da es für ihn keinerlei politischen Rückhalt gab und gibt.



Stattdessen haben wir Grünen gemeinsam mit der SPD und der BIBS ein familienfreundlicheres Alternativmodell entwickelt, dass im zuständigen Jugendhilfeausschuss (JHA) mit großer Mehrheit angenommen worden ist. Wir haben an diesem Kompromissvorschlag quasi „bis zur letzten Minute“ gefeilt, um möglichst alle Anregungen und Bedenken berücksichtigen zu können. Mit dem Ergebnis können u. E. auch die meisten betroffenen Eltern sehr zufrieden sein. Wir wollen mit unserem Modell mehr soziale Gerechtigkeit, eine Entlastung für alle Eltern über alle Betreuungsformen hinweg und eine Verbesserung der Betreuungsqualität erreichen. Mehreinnahmen durch Kita-Entgelte sollen weitestgehend den Familien selber zugutekommen und nicht zur Haushaltsentlastung benutzt werden. Zudem soll eine Übergangsregelung für Eltern geschaffen werden, die bereits die überhöhten Krippensätze gezahlt haben. Rund die Hälfte aller Eltern wird im Übrigen nach unserem Modell in Zukunft für die Krippe und für den Kindergarten überhaupt keine Entgelte bezahlen müssen!



Wir gehen davon aus, dass der von SPD, Grünen und BIBS getragene Kompromissvorschlag am 15.03.2016 vom Rat bestätigt werden wird. Nähere Informationen dazu sind auf unserer Homepage gruene-braunschweig.de/ zu finden. Dort haben wir alles, wirklich alles veröffentlicht und verlinkt, was zu diesem Thema bereits „auf dem Markt“ ist. Bitte lesen Sie die Meldungen vom 25.02.2016 („Kita-Entgelte: Alternativmodell beschlossen!“- gruene-braunschweig.de/?p=10033), vom 04.02.2016 („Kita-Entgelte: Gute Lösung in Sicht!“ - gruene-braunschweig.de/?p=9923) und vom 12.01.2016 („Zur Wiedereinführung von Kita-Entgelten“ - gruene-braunschweig.de/?p=9865).



Für mögliche Nachfragen Ihrerseits stehen wir jederzeit gerne zur Verfügung, insbesondere unsere Fachsprecherin und JHA-Vorsitzende Dr. Elke Flake.



Mit freundlichen Grüßen“
Susanne Schmedt
Mitglied im Stadtrat Braunschweig für Bündnis 90 / Die grünen

Die neue Entgelttabelle führt für die Eltern, die ihr Kind ab dem Krippenalter betreuen lassen, über den ganzen Betreuungszeitraum Krippe – Kindergarten – Schulkindbetreuung zu einer gerechteren und geringeren finanziellen Belastung. dabei werden auch die bisher besteheden drastischen und ungerechtfertigten Entgeltunterschiede für Kinder in Hort/Schulkindbetreuung einerseits und OGS andererseits durch die Neuregelung der Kita-Entgelte endlich beseitigt. Künftig gibt es für die Betreuung von Schulkindern einheitliche pauschalierte Entgelte von 0, 15 oder 30 Euro im Monat. Und es wird dabei ebenso eine Übergangslösung für diejenigen Familien geben, die bereits die sehr hohen Krippenentgelte entrichtet haben, ebenso wie die Beibehaltung der Entgeltbefreiung für das 3. Kind, mit der auch weiterhin den Belastungen von Mehrkindfamilien Rechnung getragen wird.

Ich stelle mich voll inhaltlich hinter den Beschluss des Jugendhilfeausschusses. Wichtig für mich ist die soziale Ausgewogenheit der neuen Regelung (was die bestehende sicherlich nicht ist), und dass es eine sinnvolle Übergangsregelung für besondere Härtefälle gibt.

Die 3 Betreuungsangebote (Krippe, Kita, Schulkindbetreuung) müssen gebührenmäßig angepasst werden, was auch erfolgen soll. Das heißt, Krippengebühren und Gebühren für die Betreuung erheblich runter, Kita-Gebühren wieder moderat einführen. Das ist erheblich gerechter, als die beiden Angebote Krippe und Schulkindbetreuung in den Gebühren hoch zu lassen und die Kita kostenlos. Die Stadt ist dringend auf das Geld angewiesen, um die Qualität zu verbessern. Keine Stadt (außer das verschuldete Salzgitter) in Niedersachsen hat Gebührenfreiheit für Kitas! Das können sich auch alle gar nicht leisten.

Die Beibehaltung der Gebührenfreiheit für die Kita mit gleichzeitig hohen Gebühren für Krippenplatz und Schulkindbetreuung ist unsozial und ungerecht: Die von SPD und Grünen neu erarbeitete Entgeldtabelle ist sozial ausgewogener und gerechter als derzeitig mit den sehr hohen Entgelten für Krippe und Schulkindbetreuung. Mit der vorgeschlagenen überarbeiteten Entgelttabelle werden das Krippenentgeld und das der Schulkindbetreuung deutlich gesenkt. Weiterhin werden Eltern mit geringem Einkommen deutlich entlastet.