Liebe Unterstützende,
der Petent oder die Petentin hat innerhalb der letzten 24 Monate nach dem Einreichen der Petition keine Neuigkeiten erstellt und den Status nicht geändert. openPetition davon aus, dass die Bearbeitungsfrist des zuständigen Ausschusses bzw. des Empfängers abgelaufen ist.
Wir bedanken uns herzlich für Ihr Engagement und die Unterstützung,
Ihr openPetition-Team
Liebe FreundInnen des Wetterauer Bodens,
der Bebauungsplan für das REWE-Logistikzentrum in Wölfersheim hatte noch zahlreiche Mängel und ist jetzt bis zum 13. Mai in der dritten Offenlage. Eine Musterstellungnahme, die auch der NABU mitverfasst hat und unterstützt, findet sich unter www.buerger-fuer-boden.org/aktuelles-1
Diese Initiative hat auch eine neue Petition gegen das Logistikzentrum gestartet, die auf der gleichen Seite verlinkt ist.
Wir rufen alle Menschen auf, die sich gegen die Versiegelung von 30 ha besten Ackerboden einsetzen, eine Stellungnahme abzugeben und die Petition zu zeichnen.
Danke auch an alle, die sich bei der 2. Offenlage mit einer Stellungnahme beteiligt haben, laut Wölfersheimer Bürgermeister waren das über 2000 Menschen! Ein gewaltiges Zeichen!
Viele Grüße
Doris Jensch, NABU Wetterau
Liebe Freunde des Wetterauer Bodens,
wir haben eine Nachricht eines Unterstützers erhalten, dass in der Wetterauer Zeitung eine Umfrage zum Thema REWE-Logistikzentrum läuft:
"Liebe Petitionseinreicher,
in der online-Variante der Wetterauer Zeitung gibt es eine Abstimmungsmöglichkeit für oder gegen das Logistikzentrum - allerdings überschrieben mit dem Titel:
"Akteneinsicht zu Rewe-Logistikzentrum bei Berstadt unzulässig?" - Auch im Teaser ist kein Hinweis auf die Abstimmungsmöglichkeit vorhanden.
Allerdings ging kurz nach der Veröffentlichung die Zahl der Befürworter sprunghaft nach oben. Meine Vermutung: in Rosbach und Hungen wurden die Rewe-Mitarbeiter aufgefordert dort abzustimmen.
Ich habe diese Umfrage heute aufgesucht, sie läuft anscheinend noch. Wenn Jans Vermutung stimmt, ist es sicher sinnvoll, dass alle Gegner des Projektes auch ihre Meinung kundtun. Die Wetterauer Zeitung ist eines der wichtigsten Medien, die die Stimmung in der Region einfangen.
Am Dienstag werden sich übrigens die Akteure des Bodenbündnisses treffen, um zu beraten, wie wir mit dem Urteil des Gießener Verwaltungsgerichtes umgehen, dass die Klage des BUND nicht zulässig sei, weil sie sozusagen auf der falschen Planungsebene ansetzt. Eine Berufung wurde zugelassen. Ich werde weiter informieren.
Liebe Freunde des Wetterauer Bodens,
Morgen, am 23. Januar, wird die Klage des BUND (erstmals) verhandelt. Um deutlich zu machen, dass der Gegenstand der Verhandlung vielen Menschen wichtig ist, wollen wir um 9:30 Uhr vor dem Gericht eine kleine Kundgebung machen. danach findet um
10:00 Uhr, Sitzungssaal 103,
Marburger Straße 4, 35390 Gießen die Verhandlung statt.
Im Sitzungssaal ist dann Platz für bis zu 40 Leute, die der Verhandlung folgen möchten. Wir bitten alle Gegner des Projektes, die Zeit haben, zu kommen und deutlich zu machen, dass viele Menschen Boden für ein sehr wertvolles Schutzgut halten.
Als Erinnerung: Außerdem besteht zur Zeit die Möglichkeit, gegen den Bebauungsplan der Gemeinde Wölfersheim für das künftige REWE-Logistikzentrum Stellung zu nehmen. Der BUND und die BI „Bürger für Boden“ haben wieder eine Musterstellungnahme verfasst. Schreiben Sie der Gemeinde Wölfersheim, welche Gemeingüter Sie durch das Projekt bedroht sehen und was Sie persönlich beeinträchtigt. Nur in diesem Verfahren geäußerte Bedenken können auch rechtlich berücksichtigt werden. Die Unterlagen zum Bebauungsplan sind zu finden unter www.woelfersheim.de/Buergerservice/Pressedienst/Bauleitplanungen/c1812.html
Die Adresse, wohin Sie die Einwände senden können lautet:
An die Gemeinde Wölfersheim, Hr. Thomas Größer , Hauptstraße 60,
61200 Wölfersheim
oder per Email an: thomas.groesser@woelfersheim.de und eschade@plan-es.com
Letzte Abgabefrist ist der 1.2.2019.
Vielleicht sehen wir uns morgen, ich werde zum Ausgang des Verfahrens berichten.
Viele Grüße, Doris Jensch, NABU Wetterau
Liebe Freunde des Wetterauer Bodens,
die nächste Möglichkeit, Einwände gegen das REWE-Projekt zu erheben, steht an. Der Bebauungsplan der Gemeinde Wölfersheim ist offengelegt. Der BUND und die BI „Bürger für Boden“ haben wieder eine Musterstellungnahme verfasst, die ich anhänge. Die große Bitte an Sie: Schreiben Sie der Gemeinde Wölfersheim, welche Gemeingüter Sie durch das Projekt bedroht sehen und was Sie persönlich beeinträchtigt. Nur in diesem Verfahren geäußerte Bedenken können auch rechtlich berücksichtigt werden. Die Unterlagen zum Bebauungsplan sind zu finden unter www.woelfersheim.de/Buergerservice/Pressedienst/Bauleitplanungen/c1812.html
Die Adresse, wohin Sie die Einwände senden können lautet:
An die Gemeinde Wölfersheim, Hr. Thomas Größer , Hauptstraße 60,
61200 Wölfersheim
oder per Email an: thomas.groesser@woelfersheim.de und eschade@plan-es.com
Letzte Abgabefrist ist der 1.2.2019.
Zur Erinnerung: Beim letzten Mal ging es um Einwände gegen die Änderung des Regionalen Flächennutzungsplans. Gegen diese Änderung hat der BUND geklagt. Die Klage wird (erstmals) verhandelt am
Mittwoch, den 23. Januar 2019,
10:00 Uhr, Sitzungssaal 103,
Marburger Straße 4, 35390 Gießen
Davor soll wieder eine Kundgebung stattfinden, ähnlich der in Frankfurt. Im Sitzungssaal ist dann Platz für bis zu 40 Leute, die der Verhandlung folgen möchten. Wir bitten alle Gegner des Projektes, die Zeit haben, zu kommen und deutlich zu machen, dass viele Menschen Boden für ein sehr wertvolles Schutzgut halten. Sobald ich Details weiß, schreibe ich erneut.
Weitere Aktivitäten findet man auch bei www.buerger-fuer-boden.org aus Echzell. Dort wurde
mit Unterstützung der ev. Dekanats ein Treuhandkonto eingerichtet, mit dem Landwirtsfamilien
unterstützt werden können, wenn diese gegen die Umlegung ihrer Grundstücke klagen müssen.
Zudem sollen Grundstückseigentümer zwischen dem Gelände und dem Waschbach angeschrieben werden, denn für den Bau von Abwasserleitungen soll Aushub von den Wegen auf Nachbargrundstücken gelagert werden. Auch dies ist ein deutlicher Eingriff in die Böden und sollte nicht zugelassen werden, bei einigen regt sich auch dort Protest.
Setzen Sie sich weiter mit uns für einen möglichst geringen Flächenverbrauch und für Boden als wertvolles Schutzgut ein. Viele Grüße
Doris Jensch, NABU Wetterau
Hallo lieber Gegner eines Logistikzentrums auf bestem Boden,
die Änderung des Regionalen Flächennutzungsplans (von landwirtschaftlicher Nutzfläche hin zu gewerblicher Bebauung) befindet sich bis zum 20. Dezember in der Offenlage. Das heißt, jede(r) kann dazu Stellung nehmen und eine Einwendung an den Regionalverband senden. Der BUND hat in Abstimmung mit der Bürgerinitiative "Bürger für Boden" und den anderen Umweltverbänden eine Mustereinwendung verfasst, die im Anhang zu finden ist. Diese darf gerne übernommen werden; wir rufen aber auch dazu auf, eigene Aspekte einzubringen bzw. zu ergänzen.
Die Planunterlagen, um die es geht, sind unter www.region-frankfurt einzusehen.
Am Mittwoch, den 5. Dezember um 20 Uhr findet in der Mehrzweckhalle von Wölfersheim-Berstadt eine Sitzung des Wölfersheimer Bauausschusses zum Thema statt.
Die Klage des BUND gegen die Umwidmung der Fläche wird am 23. Januar vor dem Verwaltungsgericht in Gießen verhandelt.
Noch ist der Wetterauer Boden nicht verloren, auch wenn ein Teil schon von den Archäologen kräftig umgegraben wurde! Unterstützen Sie den Kampf gegen Flächenverbrauch und für die Lebensgrundlagen der Menschen.
Viele Grüße
Doris Jensch (NABU Wetterau)
Hallo, liebe Unterstützer unserer Petition,
der Kampf um die guten Böden der Wetterau geht weiter. Für den 31.10.2018 um 10 Uhr meldet der BUND eine Demonstration am Frankfurter Römer an. Dort tagt um 10:30 Uhr die Verbandskammer des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain. Sie soll die Offenlage der Änderung des Regionalen Flächennutzungsplans beschließen, also die Änderung von Vorrangfläche Landwirtschaft in Gewerbefläche für das Logistikzentrum.
Das Bündnis Bodenschutz Wetterau ruft zur Teilnahme auf. Der NABU Wetterau wird dabei auch vertreten sein. Kommen Sie, wenn Sie es irgend einrichten können und protestieren Sie mit uns gegen ungehemmten Flächenverbrauch. Wir wollen den Abstimmenden etwas vom guten Boden und seinen Produkten überreichen und verdeutlichen, dass das Thema weiterhin aktuell ist.
Der neueste Stand des Verfahrens:
Der BUND hat schon vor Monaten Klage eingereicht, aber außer einem Richterwechsel ist hierbei nicht allzu viel geschehen. Was die Chancen der Klage betrifft, kommt es auf die Bewertung der fehlenden Alternativprüfung, des Eingriffs in den besten Boden und div. formeller Fehler der Raumplanung an.
Es gab verschiedene Pressetermine und Interviews für ein Radio-Feature des Deutschlandfunks (wird erst im November ausgestrahlt). Eine Bürgerinitiative "Bürger für Boden" hat sich gegründet, die Aktionen und eine Art Gemeinschaftsgarten auf einem betroffenen Acker organisiert, außerdem ein schönes Plakat mit den wichtigsten Argumenten gegen das Logistikzentrum erstellt.
Wichtig ist, dass die politischen Entscheider merken, dass ein "Weiter-So" beim Flächenverbrauch nicht geht und viele Bürger protestieren. Daher bitten wir Sie, sich dem Protest anzuschließen. Entweder, in dem Sie am 31.10. nach Frankfurt kommen. Oder indem Sie im Rahmen der Offenlage der Änderung des Flächennutzungsplans Stellung nehmen. Wann das wie möglich ist, darüber informieren wir Sie, sobald wir etwas wissen.
der BUND erwägt Klage gegen das REWE-Logistikbauvorhaben in Wölfersheim. Er benötigt aber noch Spendenzusagen. Bitte geben Sie eine solche an die E-Mail-Adresse von Werner Neumann: werner.neumann@bund.net mit dem Betreff „Spendenzusage Bodenschutz“, sowie als Text ihrem Namen und einem Betrag.
Danke im Namen des NABU Kreisverbandes Wetterau
Doris Jensch
Begründung:
Sie haben es wahrscheinlich schon gelesen: Die Regionalversammlung Südhessen hat 30 ha für REWE "genehmigt", also die Abweichung vom Regionalen Flächennutzungsplan für die REWE-Fläche beschlossen. Das heißt, dass die größte Hürde für die Gemeinde Wölfersheim genommen wurde, Baurecht herzustellen. Aber der Kampf um die guten Wetterauer Böden und gegen eine Zersiedelung der Landschaft ist damit noch nicht ganz verloren. Viele der Fachbehörden, die eine Stellungnahme abgegeben haben, meldeten fundierte Bedenken an. Diese sind im Beschluss der Regionalversammlung nicht ausgeräumt worden.
Der BUND Hessen erwägt eine Klage gegen das Projekt. Der Kreisverband Wetterau des BUND stellt dafür 5000 Euro bereit. Leider ist eine Klage aber teurer, mit 10 bis 15 000 Euro ist zu rechnen, die erst einmal bereitgestellt sein müssen, ehe der BUND klagen kann.
Dazu schreibt Dr. Werner Neumann vom BUND Landesvorstand:
>>Wir haben in den letzten Wochen über die Frage einer Klage viel diskutiert. Der BUND KV Wetterau hat die Frage der Klagemöglichkeiten geprüft mit dem Ergebnis, dass diese für den ersten Schritt der Zielabweichung im Regionalplan für die (nach Umweltrechtsbehelfsgesetz anerkannten) Umweltverbände gegeben ist.
Der BUND KV Wetterau hat sich für eine Klage zur Verhinderung dieses immensen Bodeneingriffs ausgesprochen und 5000 Euro aus seinen Mittel bereitgestellt, mit der Maßgabe, dass auch von anderer Seite weitere Mittel kommen.
Der BUND Landesverband hat dies zustimmend zur Kenntnis genommen, aber selbst als allein klageberechtigtes Gremium im BUND Hessen, die Entscheidung noch aufgeschoben.
Warum? Zum einen, weil nach Auskunft unseres Juristen kein Zeitdruck mit Fristen besteht, zum anderen, weil die finanzielle Basis für diese Klage, die in einer Instanz auf 10.000 Euro und aufgrund des hohen Drucks der anderen Seite auch auf das doppelte gehen kann, noch nicht da ist.>Es ist irgendwie ein Henne Ei Problem entstanden: der BUND würde klagen, wenn genug Geld da ist und die potentiellen Spender warten auf die Klagezusage oder -einreichung.
Auf jeden Fall will der BUND das Thema Minderung des Flächenverbrauchs (Richtung netto Null) voranbringen und dies gerne auch gerade an diesem Beispiel.
Da der BUND LV eine Entscheidung am 28.10. treffen wird und will und ich davon ausgehe, dass eine Klage beschlossen wird, wenn die finanzielle Basis klarer und belastbar ist, bitte ich alle Organisationen im Bündnis [Bodenschutz Wetterau] schriftlich kurz zuzusagen, dass sie in ihren Kreisen Spenden sammeln würden und bitte um eine grobe Schätzung, was Sie erwarten.
Liebe Bodenschutz-Engagierte,
unsere Petition haben wir dem Landrat des Wetterau-Kreises, gleichzeitig Vorsitzender der Regionalversammlung Südhessen, medienwirksam vor einer Kreistagssitzung übergeben, bei der auf Antrag der Grünen auch das REWE-Projekt Thema war. Der Landrat sagte sinngemäß, dass er ja wisse, dass sich einige Verbände gegen das Projekt starkmachen würden, aber dass es ja auch noch andere Interessen gebe. In der Kreistagssitzung hatte dann auch der Wölfersheimer Bürgermeister Rouven Kötter das Wort. Zur Petition nahm er mit den Worten Stellung:
"Selbst wenn wir gutgläubig davon ausgehen würden, dass tatsächlich 890 Wetterauer Wahlberechtigte die Liste unterschrieben hätten, dann wären dies gerade mal 0,5 Prozent der Wahlberechtigten", sagte er während der Sitzung des Kreistags. Lautstark werde eine Minderheitenmeinung vorgetragen. Die Gegner des Projekts hätten genau ein Argument, das sie laut und pressewirksam vortragen würden. "Je intensiver und sorgfältiger man sich jedoch mit unserem Vorhaben beschäftigt, desto deutlicher wird, dass die Argumente für das Projekt nicht nur zahlreicher sind, sondern auch in Summe gewichtiger." Dies ist ein Auszug aus dem Bericht im Kreisanzeiger. Mehr davon unten.
Wir vom NABU Wetterau finden es empörend, wie mit unseren Argumenten umgegangen wird. Was ist noch gewichtiger als die Lebensmittelversorgung einer Region, auch in der Zukunft? Wir glauben auch nicht, dass nur 0,5 % der Wetterauer gegen das Projekt sind, dass wir nur sehr viele andere nicht über das Medium einer Online-Petition erreicht haben.
Es existiert inzwischen eine Beschlussvorlage für die Regionalversammlung. Das Regierungspräsidium hat demnach abgelehnt, dass 40 ha als Gewerbegebiet ausgewiesen werden, aber 30 ha werden quasi (unter Auflagen) akzeptiert. Da wir im Antrag der Gemeinde Wölfersheim keine ausreichende Prüfung von Alternativen sehen, ist für uns der Kampf gegen diese Vernichtung unserer wertvollen Böden noch nicht zu Ende. Wir werden Sie informieren, wie es weiter geht.
Hallo, liebe Unterstützer unserer Petition,
danke, dass Sie mitgemacht haben. Immerhin 890 Unterschriften haben wir auch dank Ihrer Hilfe gesammelt, die wir nun Landrat Arnold vom Wetteraukreis übergeben wollen, der gleichzeitig Vorsitzender der Regionalversammlung Hessen Süd ist.
Am Mittwoch, den 23. August ist Kreistagssitzung, in der das Thema Flächenverbrauch, speziell auch die Pläne für das REWE-Logistikzentrum, auf der Tagesordnung stehen. Ein guter Anlass, finden wir, die Petition zu überreichen. Damit unsere Petition mehr Gewicht erhält, wäre es schön, wenn möglichst viele von Ihnen mit dabei sind. Die Kreistagssitzung beginnt um 15 Uhr, wir haben einen Termin mit Landrat Arnold um 14:45 Uhr im Foyer des Kreishauses erhalten, über den wir auch die Presse informieren werden. (Adresse: Europaplatz 1, 61169 Friedberg)
Also: Kommen Sie, wenn Sie es einrichten können!
Außerdem hat es inzwischen Gespräche mit REWE gegeben, um die Entscheider von REWE Mitte über den Wert der Wetterauer Böden aufzuklären. Auch bei weiteren Bauvorhaben, die über den Regionalen Flächennutzungsplan oder andere Flächennutzungspläne in der Wetterau hinausgehen, werden wir mit unseren Verbündeten von den Kirchen, Bauernverbänden und Naturschutzorganisationen unsere Stimme erheben, um gegen den Flächenfraß zu protestieren.
Danke nochmals für die Unterstützung und lassen Sie uns zu diesem wichtigen Thema "dranbleiben", damit jeder sich des Wertes unserer Böden für die Gesellschaft und die Zukunft bewusst wird.
Für den NABU Wetterau: Doris Jensch