21.04.2024, 02:11
Liebe Unterstützende,
der Petent oder die Petentin hat innerhalb der letzten 12 Monate nach Ende der Unterschriftensammlung keine Neuigkeiten erstellt und den Status nicht geändert. openPetition geht davon aus, dass die Petition nicht eingereicht oder übergeben wurde.
Wir bedanken uns herzlich für Ihr Engagement und die Unterstützung,
Ihr openPetition-Team
20.04.2023, 13:08
Liebe Nachbarn,
unsere gemeinsame Petition endete heute und das Ergebnis ist ein voller Erfolg: Ein großes Dankeschön für Ihre Unterstützung und die über 1300 gesammelten Unterschriften.
Es ist in den letzten Tagen und Wochen einiges passiert. In den Koalitionsverhandlungen unter Führung der CDU hat die Verkehrspolitik eine wichtige Rolle gespielt. Ziel ist es, mehr miteinander als gegeneinander zu arbeiten. In der Koalitionsvereinbarung wurde auch festgehalten, dass die CDU zukünftig die Senatsverwaltung für Mobilität und Verkehr führen und damit Frau Jarasch ablösen wird.
Ein wichtiges Thema bleibt der Radverkehr, der sinnvoll, aber nicht überdimensioniert gestaltet werden soll. Daher steht im Entwurf des Koalitionsvertrages auch genau das, was wir gemeinsam mit unserer Petition diskutiert haben;
„Wir wollen das Mobilitätsgesetz im Sinne einer angebotsorientierten Mobilität weiterentwickeln. Hierbei geht es insbesondere um ein besseres Miteinander der Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer und die Beachtung örtlicher Gegebenheiten. Dazu zählt auch die Überprüfung von Mindestbreiten, beispielsweise im Radverkehrsplan.
Die Koalition priorisiert, welche Radverkehrsprojekte aus dem Radverkehrsplan sie in dieser Legislaturperiode umsetzt. Wir wollen bestehende Radwege sanieren und sichere Radspuren einrichten.“
Heißt übersetzt: wir schauen genau auf die Gegebenheiten vor Ort und werden nicht einfach Radwege drauflos bauen. Dort, wo es Bedarf gibt, agieren wir anders als dort, wo dieser Bedarf nicht vorhanden ist. Die Außenbezirke sind da auch anders zu beurteilen als die Innenstadt. Als Kai Wegner vor wenigen Tagen den Koalitionsvertrag vorgestellt hat, hat er sich auch zu diesem Thema geäußert. Die Berliner Morgenpost hat dies in einem Artikel „Koalitionsvertrag: Radwege könnten wieder schmaler werden“ zusammengefasst:
www.morgenpost.de/bezirke/reinickendorf/article238077107/Koalitionsvertrag-Radwege-koennten-wieder-schmaler-werden.html.
Sogenannte Fahrradaktivisten beschweren sich über diese politische Einigung, so zum Beispiel in einem Tagesspiegel-Artikel: www.tagesspiegel.de/berlin/schwarz-rote-plane-in-der-kritik-radaktivisten-sehen-berliner-verkehrswende-auf-der-kippe-9611984.html
Für mich und uns heißt es umso mehr, nach Vorne zu blicken (oder, um im Tagesspiegel zu bleiben: nach oben) und das Beste für Staaken und das Spektefeld herauszuholen
Und Eines bleibt zugesagt: mit dem neuen Verkehrssenator oder der neuen Verkehrssenatorin werden wir sehr schnell über sinnvolle Radwegesanierungen und eine Reduzierung der geplanten Mega-Radwege in Staaken ins Gespräch kommen.
Freundliche Grüße
Ihr
Heiko Melzer
Anhang:
Entsprechende Zeitungsartikel im PDF
18.04.2023, 15:54
Liebe Nachbarn,
unsere gemeinsame Petition endet in 3 Tagen und das Ergebnis ist schon jetzt ein voller Erfolg: Ein großes Dankeschön für Ihre Unterstützung und die über 1300 gesammelten Unterschriften.
Es ist in den letzten Tagen und Wochen einiges passiert. In den Koalitionsverhandlungen unter Führung der CDU hat die Verkehrspolitik eine wichtige Rolle gespielt. Ziel ist es, mehr miteinander als gegeneinander zu arbeiten. In der Koalitionsvereinbarung wurde auch festgehalten, dass die CDU zukünftig die Senatsverwaltung für Mobilität und Verkehr führen und damit Frau Jarasch ablösen wird.
Ein wichtiges Thema bleibt der Radverkehr, der sinnvoll, aber nicht überdimensioniert gestaltet werden soll. Daher steht im Entwurf des Koalitionsvertrages auch genau das, was wir gemeinsam mit unserer Petition diskutiert haben;
„Wir wollen das Mobilitätsgesetz im Sinne einer angebotsorientierten Mobilität weiterentwickeln. Hierbei geht es insbesondere um ein besseres Miteinander der Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer und die Beachtung örtlicher Gegebenheiten. Dazu zählt auch die Überprüfung von Mindestbreiten, beispielsweise im Radverkehrsplan.
Die Koalition priorisiert, welche Radverkehrsprojekte aus dem Radverkehrsplan sie in dieser Legislaturperiode umsetzt. Wir wollen bestehende Radwege sanieren und sichere Radspuren einrichten.“
Heißt übersetzt: wir schauen genau auf die Gegebenheiten vor Ort und werden nicht einfach Radwege drauflos bauen. Dort, wo es Bedarf gibt, agieren wir anders als dort, wo dieser Bedarf nicht vorhanden ist. Die Außenbezirke sind da auch anders zu beurteilen als die Innenstadt. Als Kai Wegner zu Wochenbeginn den Koalitionsvertrag vorgestellt hat, hat er sich auch zu diesem Thema geäußert. Die Berliner Morgenpost hat dies in einem Artikel „Koalitionsvertrag: Radwege könnten wieder schmaler werden“ zusammengefasst. Sogenannte Fahrradaktivisten beschweren sich über diese politische Einigung, so zum Beispiel in einem aktuellen Artikel im Tagesspiegel.
Für mich und uns heißt es umso mehr, nach Vorne zu blicken (oder, um im Tagesspiegel zu bleiben: nach oben) und das Beste für Staaken und das Spektefeld herauszuholen
Und Eines bleibt zugesagt: mit dem neuen Verkehrssenator oder der neuen Verkehrssenatorin werden wir sehr schnell über sinnvolle Radwegesanierungen und eine Reduzierung der geplanten Mega-Radwege in Staaken ins Gespräch kommen.
Freundliche Grüße
Ihr
Heiko Melzer
04.04.2023 Presseschau von Petitions-Startenden:
10.02.2023, 18:12
Liebe Unterstützer,
vielen Dank für alle Unterstützungen in den letzten Tagen. Bei unserer Online-Petition haben wir in den letzten drei Wochen bereits mehr als 1.000 Unterschriften sammeln können. Das ist doppelt so viel wie ursprünglich erwartet. Ein ganz starkes Signal aus Staaken,
Und wir sammeln weiter.- auch wenn an diesem Sonntag Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zur Spandauer BVV stattfinden. Natürlich bitte ich Sie auch bei der Wahl um Ihre Unterstützung und Ihre Stimme für die CDU.
Was ich heute schon zum weiteren Fahrplan sagen kann:
1. Die Petition läuft bis Mitte April, dann wird die Petition gemeinsam abgeben.
2. Klar ist schon heute: das Spandauer Straßen- und Grünflächenamt wird unter CDU-Führung planungsrechtlich unmögliche Radwege natürlich auch nicht bauen. Das gilt vor allem in engsten Straßen.
3. Einen neuen Radverkehrsplan gibt´s nur mit Anwohnerbeteiligung. Das Ziel ist: Prozess neu starten.
4. Bei einer Regierungsbeteiligung der CDU wird die Verkehrspolitik neu gedacht, ein "Weiter so" darf es nicht geben.
Liebe Unterstützer, bitte sammeln Sie mit mir weiter Unterschriften in dieser Petition.
Natürlich bin ich auch dankbar für Ihre Unterstützungam Wahl-Sonntag.
Ich freue mich auf den weiteren Austausch mit Ihnen.
Herzliche Grüße
Ihr
Heiko Melzer
Tel: 339 77 851
Mail: helfen@heiko-melzer.de
10.02.2023, 18:10
Liebe Unterstützer,
vielen Dank für alle Unterstützungen in den letzten Tagen. Bei unserer Online-Petition haben wir in den letzten drei Wochen bereits mehr als 1.000 Unterschriften sammeln können. Das ist doppelt so viel wie ursprünglich erwartet. Ein ganz starkes Signal aus Staaken,
Und wir sammeln weiter.- auch wenn an diesem Sonntag Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zur Spandauer BVV stattfinden. Natürlich bitte ich Sie auch bei der Wahl um Ihre Unterstützung und Ihre Stimme für die CDU.
Was ich heute schon zum weiteren Fahrplan sagen kann:
1. Die Petition läuft bis Mitte April, dann wird die Petition gemeinsam abgeben.
2. Klar ist schon heute: das Spandauer Straßen- und Grünflächenamt wird unter CDU-Führung planungsrechtlich unmögliche Radwege natürlich auch nicht bauen. Das gilt vor allem in engsten Straßen.
3. Einen neuen Radverkehrsplan gibt´s nur mit Anwohnerbeteiligung. Das Ziel ist: Prozess neu starten.
4. Bei einer Regierungsbeteiligung der CDU wird die Verkehrspolitik neu gedacht, ein "Weiter so" darf es nicht geben.
Liebe Unterstützer, bitte sammeln Sie mit mir weiter Unterschriften in dieser Petition.
Natürlich bin ich auch dankbar für Ihre Unterstützungam Wahl-Sonntag.
Ich freue mich auf den weiteren Austausch mit Ihnen.
Herzliche Grüße
Ihr
Heiko Melzer
Tel: 339 77 851
Mail: helfen@heiko-melzer.de
31.01.2023, 10:14
Liebe Unterstützer,
innerhalb weniger Tage haben wir schon mehr als 300 Unterschriften für unsere Petition sammeln können. Vielen Dank für Ihre Unterstützung.
Jetzt ist es wichtig, weiterzumachen. Bitte leiten Sie diese E-Mail an mögliche Unterstützer weiter. Die digitalen Unterschriften zur Online-Petition sammeln wir hier: www.openpetition.de/petition/online/staaken-nicht-abhaengen-bus-bahn-auto-statt-radverkehrswahn
Frau Jarasch und der Giffey-Senat machen sonst weiter einseitige Verkehrspolitik, die Sperrung der Friedrichstraße ist ein weiteres Beispiel. Obwohl ein Gericht die Wiedereröffnung für den Verkehr erwirkt hat, sperrt der Senat die Straße erneut für Autofahrer. Unglaublich.
Und bei uns vor Ort in Staaken? Wir haben mal modelliert, wie die Radstreifen auf dem Seegefelder Weg aussehen würden. Von den Spuren fürs Auto und auch für die Buslinie 237 bleibt nicht mehr viel übrig. Ganz Staaken kann aber nicht zur Einbahnstraße werden. Weitere Modellierungen werden wir nach und nach hier veröffentlichen: www.facebook.com/ZuHauseinStaaken
Wir haben das Ziel, diese unsinnige Verkehrspolitik zu beenden. Bitte helfen Sie dabei weiterhin mit.
Wer die Petition lieber analog unterschreiben möchte, hat von Montag bis Freitag von 10:00 bis 17:00 Uhr dazu die Gelegenheit in meinem mittendrin!-Wahlkreisbüro in der Ladenzeile am Brunsbütteler Damm, Dort gibt es auch weitere Unterschriftenlisten.
Lassen Sie uns gemeinsam weitermachen.
Vielen Dank und freundliche Grüße
Ihr
Heiko Melzer
CDU-Abgeordneter für Staaken und das Spektefeld
mittendrin!-Wahlkreisbüro
Brunsbütteler Damm 269 (Ladenzeile)
13591 Berlin
Tel: 3 39 77 851
Mail: helfen@heiko-melzer.de
26.01.2023, 13:41
Spandauer Straße vom Nennhauser Damm bis zum Klosterbuschweg)
Die Straße ist relevant für die Petition. Sie wurde ursprünglich aus Versehen ausgelassen
Neuer Petitionstext:
Der Berliner Senat aus SPD, Grünen und Linkspartei hat einen Radverkehrsplan beschlossen. Nichts gegen sichere Radwege, aber diese Einseitigkeit des Senatsplans ist ein übertriebener Radverkehrswahn.
Hier am Stadtrand sind wir auch auf Bus und Bahn sowie aufs Auto angewiesen. Gerade älteren Nachbarn hilft die Einseitigkeit für das Fahrrad dann wenig.
Der Senat plant ein Radvorrangnetz bis 2025: 2,50 Meter Radspur pro Richtung bedeutet: die Straßen werden sehr eng, zwei Autospuren fallen weg. Das Radergänzungsnetz (Realisierung bis 2030 geplant) soll mindestens 2 Meter pro Richtung für Radwege vorsehen. In den kleineren Straße udnund Siedlungsstraßen bedeutet das:
Um welche Straßen in Staaken und dem Spektefeld geht es?
2 x 2,50 breite Radwege sollen laut SPD, Grünen und Linken hier entstehen:
2 x 2 Meter (Regelfall 2,30 Meter) im Ergänzungsnetz plant der Senat hier:
24.01.2023, 00:50
Nach nicht mal 48 Stunden sind die ersten 100 Unterstützer-Unterschriften eingegangen. Vielen Dank dafür.
Was jetzt wichtig ist: Bitte informieren Sie Freunde, Bekannte und Nachbarn von der Petition. Weitere Unterstützer können entweder
- online unterschreiben (www.openpetition.de/!radverkehrswahn) oder
- auf dieser Unterschriftenliste: www.openpetition.de/pdf/unterschriftenformular/staaken-nicht-abhaengen-bus-bahn-auto-statt-radverkehrswahn
Die Listen können Sie gerne im hier abgeben:
mittendrin!-Büro Heiko Melzer
Brunsbütteler Damm 269 (Ladenzeile)
13591 Berlin.
Vielen Dank für die weitere Unterstützung. Gemeinsam können wir Frau Jarasch und Giffeys Senat aufhalten.
24.01.2023, 00:50
Nach nicht mal 48 Stunden sind die ersten 100 Unterstützer-Unterschriften eingegangen. Vielen Dank dafür.
Was jetzt wichtig ist: Bitte informieren Sie Freunde, Bekannte und Nachbarn von der Petition. Weitere Unterstützer können entweder
- online unterschreiben (www.openpetition.de/!radverkehrswahn) oder
- auf dieser Unterschriftenliste: www.openpetition.de/pdf/unterschriftenformular/staaken-nicht-abhaengen-bus-bahn-auto-statt-radverkehrswahn
Die Listen können Sie gerne im hier abgeben:
mittendrin!-Büro Heiko Melzer
Brunsbütteler Damm 269 (Ladenzeile)
13591 Berlin.
Vielen Dank für die weitere Unterstützung. Gemeinsam können wir Frau Jarasch und Giffeys Senat aufhalten.
