21.11.2024, 06:48
Liebe Aktive,
Dankeschön für die vielen Beschwerdebriefe zur damaligen Absetzung des Krankenhausthemas in der Münchner Runde.
Jetzt fand sie statt!
Das Video zur Münchner Runde::
Krankenhausreform und seine Folgen für Bayern:
www.ardmediathek.de/video/muenchner-runde/aktuelle-folge/br/Y3JpZDovL2JyLmRlL2Jyb2FkY2FzdC9GMjAyM1dPMDE3ODE0QTA
Die Petitionsleitung
20.11.2024, 12:26
Liebe Aktive,
anbei übersende ich Ihnen die Pressemitteilung "Gesundheitsbündnisse warnen vor KHVVG und präsentieren Krankenhauschließungsbilanz 2024" unseres Bündnispartners Bündnis Klinikrettung.
Über eine Berichterstattung - angesichts der bevorstehenden Beratung des Bundesrats am Freitag zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - würden wir uns sehr freuen.
Insbesondere verweise ich auch auf die Umfrage in beigefügter Präsentation des Bündnis Klinikrettung.
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www.gemeingut.org/gesundheitsbuendnisse-warnen-vor-khvvg-und-praesentieren-krankenhauschliessungsbilanz-2024/
Gesundheitsbündnisse warnen vor KHVVG und präsentieren Krankenhauschließungsbilanz 2024
Berlin, den 20. November 2024: Anlässlich der am 22. November anstehenden Bundesratssitzung zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG), dem Kernstück von Lauterbachs Krankenhausreform, üben zahlreiche gesundheitspolitische Bündnisse und Initiativen im Rahmen einer gemeinsamen Pressekonferenz scharfe Kritik und veröffentlichen einen gemeinsamen Appell an den Bundesrat.
Die Initiativen beanstanden die unzureichende Reform von Krankenhausfinanzierung und -struktur. Diese sei nicht dazu geeignet, den wirtschaftlichen Druck von den Häusern zu nehmen und den Personalmangel zu beheben. Zudem sei ein flächendeckender Abbau der Gesundheitsversorgung absehbar.
In seiner Schließungsbilanz dokumentiert das Bündnis Klinikrettung einen ungebremsten Kahlschlag. 2024 wurden 23 Krankenhäuser geschlossen. Hinzu kommen zahlreiche Schließungen von Abteilungen, darunter 13 Geburtshilfestationen. In den Jahren 2023-2024 wurden insgesamt zehn Krankenhäuser nach Insolvenzverfahren geschlossen, 23 weitere Krankenhäuser befinden sich aktuell in Insolvenzverfahren.
Die gesamte Schließungsbilanz mit allen Zahlen und Kliniken: www.gemeingut.org/wordpress/wp-content/uploads/2024/11/1_Bilanz-Krankenhausschliessungen2024_Buendnis-Klinikrettung.pdf
Pressemappe mit allen Materialien: www.gemeingut.org/wordpress/wp-content/uploads/2024/11/Pressekonferenz_KHVVG_20.10.24_Pressemappe.pdf
Laura Valentukeviciute, Sprecherin vom Bündnis Klinikrettung kommentiert die Schließungsbilanz und die Ergebnisse einer Civey-Umfrage zur Krankenhausreform:
„Seit 2020 wurden über 90 Krankenhäuser geschlossen und Lauterbach prognostiziert die Schließung von weiteren mehreren hundert Kliniken. Bereits jetzt sind Menschen in vielen Regionen Deutschlands mit einer gefährlichen Unterversorgung konfrontiert. Diese Reform ist abgehoben und destruktiv, sie ignoriert die Nöte der Menschen. Wenn den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Erhalt der Gesundheitsversorgung am Herzen liegt, dann müssen sie im Vermittlungsausschuss eine Notbremse ziehen.“
Valentukeviciute weiter: „Eine aktuelle Civey-Umfrage zeigt, dass eine deutliche Mehrheit der Bevölkerung (62,4 %) von der Reform Verschlechterungen in der Versorgung erwartet. Die Umfrageergebnisse zeigen auch, welches Krankenhauswesen die Menschen sich tatsächlich wünschen: nämlich ein gemeweinwohl- und nicht gewinnorientiert."
Hier geht es zu den Ergebnissen der Civey-Umfrage: www.gemeingut.org/wordpress/wp-content/uploads/2024/11/5_Schliessungsbilanz_Praesentation_Laura-Valentukeviciute.pdf
Vortragsfolien von Laura Valentukeviciute: www.gemeingut.org/wordpress/wp-content/uploads/2024/11/5_Schliessungsbilanz_Praesentation_Laura-Valentukeviciute.pdf
Dr. med. Arndt Dohmen, ehem. Chefarzt der Hochrheinklinik, Sprecher vom Bündnis Krankenhaus statt Fabrik kritisierte das KHVVG:
„Das KHVVG wird die existentiellen Probleme unserer Krankenhäuser weiter verschlimmern: Der Einfluss betriebswirtschaftlicher Interessen wird unverändert auch medizinische Entscheidungen prägen. Die Bedürfnisse der PatientInnen werden dagegen noch mehr in den Hintergrund gedrängt, die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten werden sich noch weiter verschlechtern, der Fachkräftemangel daher als Folge noch größere Ausmaße annehmen.“
Dohmen weiter: „Das KHVVG in der derzeitigen Form darf nicht in Kraft treten! Was wir brauchen, ist eine Strukturreform die für die Zukunft ermöglicht, was eigentlich selbstverständlich sein sollte: eine für alle Menschen gut erreichbare, durch Kooperation aller Akteure qualitativ hochwertige und nicht ökonomischem Zwang unterworfene stationäre Behandlung für alle Menschen, egal wo sie wohnen und wie sie versichert sind.“
...
Susanne Quast, Fachärztin für Anästhesie und Intensivmedizin, Sprecherin vom Bündnis für ein gemeinwohlorientiertes Gesundheitswesen NRW, blickte auf die Entwicklungen in NRW:
„Die aktuelle Entwicklung zur Krankenhausplanung NRW verdeutlicht, das rein kaufmännisches Denken und der reine Blick auf Kostenersparnis nicht reicht, um der Versorgung von kranken Menschen gerecht zu werden.“
20.11.2024, 07:12
Programmankündigung heute:
Bayerisches Fernsehen,, 20.11.2024, 20.15 Uhr
Münchner Runde
www.br.de/br-fernsehen/sendungen/muenchner-runde/muenchner-runde-krankenhauser-in-not-100.html
Krankenhäuser in Not:
Wie steht es um Bayerns Gesundheitsversorgung?
Mitte Oktober hat der Bundestag die Klinikreform beschlossen. Doch nun gibt es erneut Gegenwind für das von SPD-Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach als Revolution angekündigte Vorhaben. Mehrere Bundesländer fordern Änderungen – und könnten die Reform zu Fall bringen.
Darüber diskutieren in der Münchner Runde
Judith Gerlach (CSU), Staatsministerin für Gesundheit, Pflege und Prävention
Eva Lettenbauer, Vorsitzende Bündnis 90/Die Grünen Bayern
Susanne Bauer, Fachkraft für Anästhesie und Intensivpflege
Klaus Emmerich, Aktionsgruppe „Schluss mit Kliniksterben in Bayern“
Roland Engehausen, Geschäftsführer Bayerische Krankenhausgesellschaft e.V.
Moderiert wird die Live-Sendung von BR-Chefredakteur Christian Nitsche.
18.11.2024, 14:56
Münchner Runde - Bayerisches Fernsehen am 20.11.2024, 20.15 Uhr, über die Krankenhausreform
Krankenhäuser in Not:
Wie steht es um Bayerns Gesundheitsversorgung?
Liebe Aktive,
vielen Dank für die vielen Unterstützerbriefe, die zur Münchner Runde geschrieben wurden. Das Echo muss überwältigend gewesen sein.
Mit vorsichtigem Optimismus darf ich bekannt geben:
Das verschobene Thema …
Krankenhäuser in Not:
Wie steht es um Bayerns Gesundheitsversorgung? …
… soll nun am 20.11.2024 um 20.15 Uhr stattfinden:
www.br.de/br-fernsehen/sendungen/muenchner-runde/muenchner-runde-krankenhauser-in-not-100.html
Wir sind erneut dabei – 2 Tage vor der Abstimmung des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes im Bundesrat.
Dankeschön für die Unterstützung,!
Jetzt kämpfen wir erneut in der Öffentlichkeit für eine flächendeckende klinische Versorgung in Bayern und Deutschland.
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Weitere Neuigkeiten:
Wir begleiten die anstehende – und dieses Mal hoffentlich stattfindende – Münchner Runde mit einem „Feuerwerk“:
Pressemitteilungen auf unserer Homepage:
schlusskliniksterbenbayern.jimdofree.com/krankenhausreform/bundesrat/
Pressemitteilung
Personalmangel im Gesundheitswesen sofort lösen
Plädoyer für das Modell “Selbstkostendeckung der Krankenhäuser"
Himmelkron, 17.11.2024
Pressemitteilung
Flächendeckende klinische Versorgung so wichtig wie die Feuerwehr
Himmelkron, 16.11.2024
Pressemitteilung
Aktionsgruppe fordert kostendeckende Anschubfinanzierung für Krankenhäuser
Modell "Selbstkostendeckung der Krankenhäuser" ist die Lösung
Himmelkron, 16.11.2024
Eure Petitionsleitung
09.11.2024, 05:44
In letzter Minute ...
Lauterbachs Krankenhauszerstörung stoppen!
Liebe Aktive,
Ich habe gestern einen Aufruf des Bündnis Klinikrettung an Euch weitergeleitet, den Bundestat zu einem "Nein" zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz aufzufordern. Die Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern ist diesem Aufruf gefolgt und hat ihren Brief auch der bayerischen Presse zugespielt.
- Verschickt auch Ihr Euren Protest an den Bundesrat: bundesrat@bundesrat.de
- SCHICKT EINE KOPIE AN DAS BÜNDNIS KLINIKRETTUNG: info@klinikrettung.de
- Werdet dadurch Bestandteil eines großen Protests am 22. November in Berlin.
- Informiert Eure örtliche Presse und Eure Abgeordneten.
- Teilt ihn in Social Media.
Vielen Dank und herzliche Grüße von Klaus Emmerich
In letzter Minute ...
Lauterbachs Krankenhauszerstörung stoppen!
schlusskliniksterbenbayern.jimdofree.com/krankenhausreform/in-letzter-minute/
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Offener Brief an die MinisterpräsidentInnen
Stopp des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes im Bundesrat
Himmelkron, 09.11.2024
08.11.2024, 13:23
Liebe Aktive,
Unser Bündnis Klinikrettung ruft zum finalen Widerstand gegen Lauterbachs Krankenhausreform auf.
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Liebe Mitstreiter*innen und Aktive für eine bessere Gesundheitsversorgung,
der Koalitionsbruch schlägt hohe Wellen. Eine der folgenschwersten Reformen der Ampel, die Umstrukturierung der Krankenhauslandschaft, schreitet trotzdem voran. Das wichtigste Gesetz der Krankenhausreform – das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) – wurde bereits im Bundestag verabschiedet. Am 22. November beraten nun die Bundesländer in einer Budnesratssitzung darüber. Zwar ist das Gesetz nicht zustimmungspflichtig, aber die Länder können von ihrem Recht Gebrauch machen, den Vermittlungsausschuss anzurufen, und dadurch Änderungen am Gesetz erwirken.
Die Reform wird verheerende Folgen für die flächendeckende und wohnortnahe Krankenhaus- und Notfallversorgung haben. Als Zusammenschluss aus mehreren gesundheitspolitischen Initiativen rufen wir zum Protest gegen das KHVVG auf! Wir fordern den Bundesrat dazu auf, das Gesetz nicht durchzuwinken, sondern das Gesetz in den Vermittlungsausschuss zu schicken und Änderungen im Sinne einer bedarfsgerechten, flächendeckenden medizinischen Versorgung auszuhandeln.
Um unseren Forderungen Nachdruck zu verleihen, veranstalten wir eine Kundgebung:
Zeit: Freitag, den 22. November 2024, 08:30 Uhr
Ort: Fußgängerbereich vor dem Bundesratsgebäude (Leipziger-Straße 3-4, 10117 Berlin)
Im Rahmen der Kundgebung wollen wir den Ministerpräsident*innen der Länder klarmachen, dass es breit Kritik an der Reform gibt. Deswegen rufen wir euch – Beschäftigte, gesundheitspolitisch Aktive und Initiativen – dazu auf, einen kurzen Brief gegen die Krankenhausreform an die Ministerpräsident*innen zu schreiben und uns diesen zur gesammelten Überreichung zuzuschicken. Berichtet darin über die Zustände vor Ort und schreibt, welche Kritik ihr an der Krankenhausreform habt.
Aus den Briefen werden wir eine Plakatwand machen und diese vor dem Bundesrat ausstellen. Außerdem werden wir den Ministerpräsident*innen die gesammelten Briefe überreichen. Zur Entgegennahme der Briefe werden wir die amtierende Präsidentin des Bundesrats – Anke Rehlinger – einladen.
Bitte schickt uns euren Brief über maximal eine A4-Seite, am besten mit Fotos von euren Aktiven/Aktionen bis zum 18. November als Pdf-Datei an info@klinikrettung.de oder per Post an Gemeingut in BürgerInnenhand, Weidenweg 37, 10249 Berlin.
Alle, die Zeit und Möglichkeit haben, laden wir herzlich ein, zur Kundgebung am 22. November zu kommen.
Um besser planen zu können, bitten wir um eine kurze Anmeldung an info@klinikrettung.de.
Mit kämpferischen Grüßen,
Eure Aktiven von:
Bündnis Klinikrettung
Krankenhaus statt Fabrik
Gesundheit statt Profite
07.11.2024, 13:05
Liebe Aktive,
bitte lest beigefügte Pressemitteilung (PDF-Datei):
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schlusskliniksterbenbayern.jimdofree.com/krankenhausreform/krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz/
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- Teilt sie.
- Sprecht Eure Bundestagsabgeordneten an!
Jetzt das KHVVG stoppen!
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Pressemitteilung
Ohne Ampelregierung kein Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz
Himmelkron, 07.11.2024
05.11.2024, 16:49
Offener Brief an den Gesundheitsausschuss des Bundesrats
Liebe Aktive,
im November 2024 wird sich entscheiden:
- Lehnen die Bundesländer das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz im Bundesrat ab?
- Lassen sie sich auf einen Kompromiss ein?
- Rufen sie den Vermittlungsausschuss an?
- Oder stimmen sie zu?
Am 6.11.2024 berät dazu der Gesundheitsausschuss des Bundesrats, um dem Bundesrat für die Abstimmung am 22.11.2024 eine Empfehlung abzugeben.
Wir haben am heutigen 5.11.2024 in einem offenen Brief an die Mitglieder des Gesundheitsausschusses appelliert:
„Sie werden aufgefordert, am Mittwoch, 06.11.2024, dem Bundesrat die Ablehnung des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes (KHVVG) zu empfehlen, oder für eine deutliche Entschärfung der Anforderungen an die Leistungsgruppen zu plädieren.“
Er ist bereits in den Fachmedien veröffentlicht:
www.medconweb.de/blog/finanzierung/offener-brief-zur-ablehnung-des-krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes-khvvg/
Näheres entnehmt dem beiliegenden Schreiben.
Die Petitionsleitung
02.11.2024, 10:41
Auf unserer Homepage:
krankenhausreform2023.jimdofree.com/kommentare/
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Liebe Aktive,
Lauterbachs Krankenhausreform kommt, denn die Länder wollen sie! Diese These wird Euch vielleicht überraschen – wettern doch fast alle Bundesländer vehement gegen Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbachs Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz.
Aber es scheint eindeutig, und dies erläutert der nachfolgende Kommentar 01_2024 der Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern, Autor Klaus Emmerich.
30.10.2024, 06:51
Liebe Aktive,
Visualisierte Folgen des KHVVG für Bayern anhand des Klinikatlas „Kliniken in Gefahr“
Die Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern hat wiederholt auf die dramatischen Folgen des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes (KHVVG) in Bayern aufmerksam gemacht und diese in einer eigenen Auswirkungsanalyse berechnet. Es wird zwangsweise Schließungen von insbesondere kleinen ländlichen Allgemeinkrankenhäuser geben, die die Strukturanforderungen für die Leistungsgruppen Allgemeine Innere Medizin und Allgemeine Chirurgie nicht erfüllen können. Konkret fordert das KHVVG zwingend die Leistungsgruppe „Intensivmedizin“ mit Notfall-Labor, 1 Facharzt mit Weiterbildung Intensivmedizin, 3 intensivmedizinisch erfahrenen Fachärzten in Rufbereitschaft rund um die Uhr. Diesen Standard werden die meisten Krankenhäuser ohne Basisnotfallversorgung nicht erreichen. Gefährdet sind langfristig 143 der aktuell 352 bayerischen Krankenhäuser ohne Basisnotfallversorgung.
Als Gegenentwurf zum bereits beschlossenen Krankenhaustransparenzgesetz hat die Aktionsgruppe vom Medienberater Manuel Jokiel einen Klinikatlas „Kliniken in Gefahr“ entwickeln lassen, der die bedrohten Kliniken in Bayern und auch in Deutschland visualisiert.
schlusskliniksterbenbayern.jimdofree.com/krankenhausreform-folgen-in-bayern/folgen-visualisiert/
Die Folgen der KHVVG sind gravierend.
Sie greifen fundamental in die – dann nicht mehr flächendeckende - klinische Versorgung in Bayern ein.
- Nutzt den Klinikatlas „Kliniken in Gefahr“:
www.initiative-klinik-erhalt.de/index.php
- Teilt die Folgen.
- Stellt fest, ob Ihre Region klinisch ausreichend versorgt ist.
- Fordert ggf. auf kommunaler Ebene und auf Landesebene Maßnahmen zur Sicherung Eurer wohnortnahen Krankenhäuser ein.
- Unterstützt die Arbeit der Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern.
- Informiert Euch auf unserer Homepage über die aktuelle klinische Lage in Bayern.
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WEITERE INFORMATIONEN
Die Zerschlagung des Klinikverbunds Regiomed zum 01.11.2024 hat ihr erstes Opfer. Zum 01.12.2024, einen Monat später, schließt der Klinikstandort Neuhaus am Rennweg. Wir haben protestiert:
schlusskliniksterbenbayern.jimdofree.com/app/download/14809131232/2024_10_25_Pressemitteilung%20Kahlschlag%20des%20kommunalen%20Klinikverbunds%20Regiomed%20%C3%BCbertrifft%20%20schlimmste%20Prognosen.pdf?t=1730189313
In München Maxvorstandt schließt ein Krankenhaus. Wir haben ebenfalls protestiert:
schlusskliniksterbenbayern.jimdofree.com/app/download/14809344432/2024_10_26_Pressemitteilung%20Beispiellose%20Welle%20von%20Klinikschlie%C3%9Fungen%20in%20Bayern.pdf?t=1730189190
In einem offenen Brief hatten wir die Ministerpräsidenten aufgefordert, sich im Rahmen ihrer MinisterpräsidentInnenkonferenz für die Abstimmung zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz im Bundesrat abzustimmen. Das Thema Krankenhäuser war leider keinen Tagesordnungspunkt wert und wurde nicht behandelt. Wir haben ebenfalls protestiert:
schlusskliniksterbenbayern.jimdofree.com/app/download/14809500132/2024_10_26_Pressemitteilung%20Entt%C3%A4uschende%20Ministerpr%C3%A4sidentenkonferenz%20in%20Leipzig.pdf?t=1730204738
Die bayerische Gesundheitsministerin Judith Gerlach stellte im Bayerischen Landtag einen 7-Punkteplan zur „Stärkung bayerischer Krankenhäuser“ vor. Eine unmittelbare Einflussnahme der Bayerischen Staatsregierung auf die zu sichernden Klinikstandorte lehnte Frau Gerlach ausdrücklich ab. Weiter kritisieren wir den angestrebten Verzicht auf Rückzahlung von Fördermitteln für Kliniksanierungen im Falle von Klinikschließungen. Nachfolgend findet Ihr die zugehörige Pressemitteilung:
schlusskliniksterbenbayern.jimdofree.com/app/download/14808864132/2024_10_24_Pressemitteilung_Wandel%20bayerischer%20Kliniken%20impliziert%20fl%C3%A4chendeckendes%20Versorgungsangebot%20binnen%2030%20Fahrzeitminuten%20%E2%80%93%20Lob%20und%20Kritik%20am7-Punkte-Plan%20f%C3%BCr%20Kliniken.pdf?t=1729766212
Eure Petitionsleitung
