Werte Unterstützer,
heute wende ich mich nochmals mit einem Aufruf an Sie, unserer Petition einen durchaus nötigen und vor allem individuellen Nachdruck zu verleihen und so weiteren Anschub zu geben.
Aus der jüngsten Erfahrung heraus, wie die Fraktionen der Regierungskoalition mit unserem Thema bisher im Landtag umgegangen sind, ist mit hoher Wahrscheinlichkeit damit zu rechnen ist, dass unsere Petition im Petitionsausschuss wirkungslos strandet und nicht zur Weiterbehandlung in den Landtag überwiesen werden könnte!
Das dürfen Sie durchaus, als Teilnehmende der mehr als 10.000 Unterstützenden der Petition aus Brandenburg als Affront der Landtagsmehrheit gegen ihre demokratische Teilhabe an der politischen Willensbildung im Landtag auffassen!
Dagegen sollten wir gemeinsam ein Zeichen setzen!
Ein Zeichen, das jede/jeder Unterstützende für sich unter geringem zeitlichen und materiellen Aufwand aus ihrem/seinem ‚Homeoffice‘ allein senden kann.
Dabei käme es natürlich darauf an, dass möglichst viele Unterstützende bei der Aktion dabei sind, um repräsentativ für die gut 10.000 Petitionsteilnehmenden aufzutreten. Ich kann über diese Neuigkeiten-Meldung nur über die jeweils vorhandene email-Adresse leider nicht alle 10.000 erreichen!
Ich rufe Sie daher alle auf, mir Ihre Teilnahme (ja/nein) an dieser Aktion per email mitzuteilen. Schreiben Sie bitte dazu auf der oP-Seite unten eine Nachricht an mich, den Initiator der Petition auf der Seite der Petition: www.openpetition.de/petition/kontakt/brandenburg-erschliessungsbeitraege-fuer-erschlossene-strassen-sind-ungerecht-abschaffung-sofort
Es genügt eine einfache kurze email, bis 28. Oktober an mich. Dadurch kann und werde ich Sie dann direkt weiter informieren.
In einer folgenden gesonderten Information schreibe ich Ihnen dann direkt etwas zum weiteren Vorgehen in der Aktion.
Ich erwarte eine rege Teilnahme von Unterstützenden, da nur noch so ein politischer Druck auf den Landtag in der Sache erzeugt werden kann. Ich freue mich auf Ihre aktive Teilnahme an der Aktion.
BG
Ihr Initiator
… und bitte weitersagen, herumerzählen, informieren, bekannt geben. Viele sind nicht per Mail erreichbar-könnten sich aber beteiligen
zunächst meinen herzlichen Dank an all diejenigen, die am vergangenen Mittwoch auch den Weg nach Potsdam auf sich genommen haben, ihre persönliche Zeit der Sache untergeordnet haben und sogar dafür eigens Urlaub genommen haben.
Einen speziellen Dank an Jessica Seip und Jasmin Daum von openPetition für die Betreuung über die vielen Monate u. ihren Einsatz am Mittwoch. Sie werden in Kürze ein Transfer-Link für Bilder und Videos von der Aktion und von der Petitionsübergabe vor dem Brandenburger Landtag bereitstellen und weiterhin mit Rat und Tat den dann ggf. letzten Schritt einer Anhörung begleiten.
Wer oP gegenüber seine Dankbarkeit mittels einer kleinen Spende bekunden möchte, wird hier fündig: www.openpetition.de/spenden?op_source=header
Das mediale Interesse, das demonstrativ ausgebliebene politische Interesse war online auf der Petitionsseite, wie auch real am Parlament ernüchternd. Was davon systemisch war will ich hier nicht näher beleuchten.
Der RBB war mit Kamera und Mikrophon dabei. Ein Interview wurde nicht geführt. Es gab keinen Bericht im TV, soweit mir bekannt. Frau Anschütz u. Frau Michalsky vom BÄKE-Courier und von TKSzeit waren mit Kamera und Mikro im Einsatz und werden berichten. Ein Referent der Fraktion von BVB/FW filmte die Versammlung, es soll einen Videobeitrag auf den Seiten der FW im Netz geben.
Nicht versäumen möchte ich, der Familie Maas aus Potsdam zu danken. Sie waren dabei, vor allem aber haben sie den Bau des Symbols der Aktion, den Schlagbaum vom Material bis zur Anfertigung in ihrer Werkstatt übernommen! Aber auch ein herzliches Dankeschön an Frau Fricke in Zernsdorf sowie ihrer Tochter für das Einspielen der Petitions-Kommentare für das Megaphon.
Abgesehen von der Vorsitzenden des Petitionsausschusses war von den 88 Volksvertretenden (MdL) nur eine Dame erschienen.
Es handelt sich um Christine Wernicke (MdL) u. Parlamentarische GF von BVB /Freie Wähler. Ihr Interesse war eindeutig erkennbar, sicherlich auch durch ihre Mitgliedschaft im Petitionsausschuss begründet.
Ausgebliebene weitere Besucher aus den Reihen der Politik will ich an dieser Stelle nicht kommentieren.
Da dies aber hochgradig wahrscheinlich im Zusammenhang mit der Größe unserer Teilnehmerzahl steht, will ich hierzu meine Sicht darauf frei geben. Es ist kein Geheimnis, dass sich am Ort der öffentlichen Versammlung weniger bekannte Gesichter aus den Fraktionsbüros ein Bild von der Lage machen. Und bei der Lage spielt die Teilnehmerzahl eine bedeutsame Rolle. Daraus wird möglicherweise abgeleitet, ob man sich wenigstens auf den Weg nach draußen begibt.
Ich meine schon: Es genügt nicht allein nur zu unterschreiben, zu gegebenem Zeitpunkt darf es nicht nur, es muss mehr sein! Dieser Zeitpunkt war am vergangenen Mittwoch, am 23.09.2020 zwischen 12:00 und 13:30 Uhr.
Von über 10 Tausend Unterstützern, Bürgern des Landes waren nicht alle unabkömmlich im Beruf, krank, mit häuslicher Pflege befasst, zur Risikogruppe gehörend oder mit der Kinderbetreuung betraut.
Etwa 25 bis 30 Teilnehmer gaben nicht das Bild ab, das ohne Begriffe wie Betroffenheit und Unrecht nicht auskommt! Unserem Anliegen wurden wir mit dem Bild der kleinen Gruppe nicht gerecht!
Leider ist der zeitgenössische Philosoph Stéphane Hessel mit seinem bekanntem „EMPÖRT EUCH“ in unserer Gesellschaft zu wenig präsent.
„…wenn ihr sucht, werdet ihr finden. "ohne mich" ist das Schlimmste, was man sich und der Welt antun kann. Den "ohne mich"-Typen ist eines der absolut konstitutiven Merkmale des Menschen abhanden gekommen: Die Fähigkeit zur Empörung und damit zum Engagement.„
Mit Blick nach vorn:
Wir erwarten die Eingangsbestätigung der Petition, weitere Schritte werden ich dann mit dem Referenten des PA besprechen.
Die FW wollen, so ich das vor dem Fortunaportal richtig verstanden habe, am Sonntag eine Volksinitiative zum Thema starten. Ich wünsche den FW viel Glück u. Erfolg.
Versuchen Sie bitte, trotz möglicher widriger Umstände zu kommen.
- Gegen 12:00 Beginn der Aktion „Anlieger frei“ vor dem Landtag, Fortunaportal (Eingang zum Hof des Landtages)
- Gegen 13:00 Übergabe an die Vorsitzende des Petitionsausschusses vor dem Eingang des Landtages am Fortunaportal
Adresse: Fortunaportal Am Alten Markt 1, 14467 Potsdam
ganz kurze Nachricht per Mail "wer kommen wird"....wäre toll
openPetition hat heute eine Erinnerung an die gewählten Vertreter im Parlament Landtag Brandenburg geschickt, die noch keine persönliche Stellungnahme abgegeben haben.
Bisher haben 5 Parlamentarier eine Stellungnahme abgegeben.
am 23.09.2020 ist es nun soweit, wir übergeben dem Brandenburger Landtag die Listen der online-Unterzeichner sowie die unterschriebenen Sammelbögen- alles in papierloser Form ! Auch eine Auswahl an Kommentaren der Unterzeichner ist dabei.
In Abstimmung mit der Landtagspräsidentin, Frau Prof. Dr. Liedtke werden wir an die Vorsitzende des Petitionsausschusses, Frau Carla Kniestedt neben einer Dokumentationsmappe dann entsprechend den Datenträger überreichen.
Wir haben alle die mehrheitliche Haltung der Brandenburger Volksvertreter im August-Plenum vernehmen können. Wir wollen vor der Übergabe der Petition vor allem nochmals verdeutlichen worum es uns geht:
- Gleichbehandlung aller an kommunalen Straßen lebenden Bürger beim Kommunalen Straßenbau
- Anerkennung der Sandpisten als reale Objekte, die als öffentliche Straßen dem öffentlichen Verkehr gewidmet sind
- Wiederherstellung der im Einigungsvertrages aufgekündigten Gleichbehandlung kommunaler Straßen
- Eine gesetzliche Gleichbehandlung im KAG zusammen mit der Kategorie Ausbaustraße nebst umfassender Durchführungs-Verordnung
Wenn von den Brandenburger Unterstützern der Petition nur etwa 5 % den Weg nach Potsdam auf sich nehmen, könnten wir an die 500 Teilnehmer werden. Mir ist klar, dass es ein Arbeitstag ist und alles in seiner Mitte stattfindet. Aber es ist auch ein Tag an dem alle Mitglieder des Landtages und Mitglieder der Regierung anlässlich der September-Plenarwoche zugegen sein werden. Diese sind eingeladen, auch vor das Hohe Haus zu treten, um mit uns (Ihnen) zu reden.
Eine entsprechende Pressemitteilung wird am 20.09.20 in den Umlauf gegeben.
Fassen Sie sich ein Herz, kommen Sie recht zahlreich, nehmen Sie ältere Personen mit dem Fahrzeug mit oder bilden Sie Gruppen, die gemeinsam per Bahn zum Potsdamer Hauptbahnhof kommen. Von dort ist der Alte Markt fußläufig zu erreichen. Unter dem Hauptbahnhof befinden sich reichlich Parkplätze. Im Kaufland werden Parktickets teilentwertet.
UND vielleicht verbinden Sie unser Anliegen mit der Einheitsfeier in Potsdam: „Das aufgrund der Corona-Pandemie notwendig gewordene neue Veranstaltungskonzept sieht eine begehbare Stadt-Kulisse vor, die vom 5. September bis 4. Oktober 2020 in der Potsdamer Innenstadt zu erleben sein wird. Das Konzept ist so modular aufgebaut, dass es je nach Corona-Lage angepasst werden kann.“… alles vom Landtag aus fußläufig erreichbar. Das Konzept soll Gästen aus allen Teilen der Republik einen „Spaziergang durch Deutschland“ ermöglichen.
Warum also nicht während des Spazierganges auf ein in weiten Teilen Deutschlands noch existierendes Problemfeld aufmerksam machen? Besser geht es nicht!
UND. Fertigen Sie sich eigene Schilder. Handgemacht hat was! Keine langen Sätze. Ortsangaben, woher Sie angereist kommen, sind wichtig.
Folgender Ablauf:
- Gegen 12:00 Beginn der Aktion „Anlieger frei“ vor dem Landtag, Fortunaportal (Eingang zum Hof des Landtages)
- Gegen 13:00 Übergabe an die Vorsitzende des Petitionsausschusses vor dem Eingang des Landtages am Fortunaportal
Die Versammlung vor dem Fortunaportal ist als öffentliche Versammlung unter freiem Himmel gem. § 14 des Versammlungsgesetzes angemeldet worden. Die Genehmigung trägt das Datum 11.08.2020.
Bei der Durchführung gilt die VO über den Umgang mit dem SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 in Brandenburg in der am Versammlungstag gültigen Fassung!
Adresse: Fortunaportal Am Alten Markt 1, 14467 Potsdam
Versammlungsleiter: Roland Skalla (015125275016)
Ordner: 5 (Herr Kirchner u. Mitstreiter, Falkensee)
Genehmigte mobile Hilfsmittel: Schilder, Banner, Megaphon, Trillerpfeifen
hier die MAZ vom WE zur Landtagsdebatte am 28.08.2020: Von Igor Göldner
" Das falsche Signal
Zweifel kann der Staat nicht alles, wofür Bürger Beiträge zahlen müssen, kostenfrei stellen. Er muss jeden Einzelfall aber genau prüfen. Die Entlastung der Bürger von Straßenausbaubeiträgen 2019 war dem Druck der Straße geschuldet und den anstehenden Wahlen. Dass die Freien Wähler nun den Erfolg von damals wiederholen wollen und den nächsten Schritt gehen, war erwartbar. Auch die erstmalige Erschließung von Sandpisten aus DDR-Zeiten soll beitragsfrei sein. Dagegen wehrt sich die Koalition – mit Händen und Füßen.
Sie erstickt die Debatte schon im Keim und glaubt, dass sich das Thema selbst erledigt. Nach dem Motto: Augen zu und durch. Doch sie macht es sich zu einfach.
Und sie sieht – vor allem die CDU mit ihrer 180-Grad-Wende (vor einem Jahr hatte sie die Abschaffung noch gefordert) – dabei nicht gut aus.
Dazu gehört neben einer billigen Polemik vor allem
- eine sich widersprechende Kostenschätzung der Landesregierung, die einfach hingenommen wird.
- Das Mindeste wäre es gestern im Landtag gewesen, den Gesetzentwurf weiter zu beraten und in die Fachausschüsse zu überweisen. Das wäre die Voraussetzung, um ernsthaft eine Lösung für dieses komplexe Problem zu finden, das viele Anlieger umtreibt. Diese Chance hat die Koalition vertan. "
Quellenangabe: Potsdamer Tageszeitung vom 29.08.2020, Seite 8
und eine Seite weiter:
" Freie Wähler beißen auf Granit
Die Landtagsmehrheit aus SPD, CDU und Grünen will die Beiträge für den Ausbau von Sandpisten nicht abschaffen
Von Igor Göldner
Potsdam. In Brandenburg sollen die Beiträge für die Erschließung von Sandstraßen aus DDR-Zeiten weiter von den Anliegern bezahlt werden. Im Landtag erteilte die rot-schwarz-grüne Koalition einer Übernahme der Kosten durch das Land – auch mit Verweis auf die angespannte Haushaltslage in Corona-Zeiten – strikt ab. Ein entsprechender Gesetzentwurf der Freien Wähler wurde am Freitag nach heftiger, teils emotionaler Debatte abgelehnt. Die Koalition weigerte sich auch, dieses Thema in die Fachausschüsse zu verweisen und dort weiter zu beraten.
Die Freien Wähler zeigten sich enttäuscht, aber nicht überrascht. Fraktionschef Peter Vida kündigte umgehend an, eine Volksinitiative zur Abschaffung dieses Teils der Erschließungsbeiträge zu starten. Er hofft auf einen ähnlichen Erfolg wie 2019, als die Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen durch die damalige rot-rote Landesregierung von den Freien Wählern erzwungen wurde. Die jetzige Koalition will allerdings diesmal hart bleiben. Der SPD-Abgeordnete Jörg Vogelsänger sagte: „Die Freien Wähler versprechen allen alles.“ Eine Übernahme der Kosten in Millionenhöhe sei nicht verantwortbar. Überdies seien die Kosten nicht kalkulierbar. „Wenn das Land die Beiträge übernimmt, würden alle Dämme brechen.“
Peter Vida konterte: Die vom Infrastrukturministerium vorgelegte Kostenschätzung von jährlich 200 Millionen Euro für angeblich 4000 Kilometer Sandpisten sei „unseriös“. Es sei nicht nach bewohnten Sandstraßen gefragt worden. Dadurch stiegen die Zahlen nach oben. „Sie haben jeden Weg gemeldet, auch Wege, die niemals ausgebaut werden“, sagte Vida. „Auch Sandpisten sind Straßen für die Allgemeinheit und es ist nicht gerecht, wenn Einzelne dafür Erschließungsbeiträge zahlen müssen.“
Vida warf der CDU vor, die Abschaffung dieser Beiträge vor einem Jahr selbst gefordert zu haben – da sei sie noch in der Opposition gewesen. So habe der damalige CDU-Abgeordnete Rainer Genilke die Landesregierung zur Übernahme der Beiträge aufgefordert. Jetzt als Staatssekretär für Infrastruktur sei er dagegen. Genilke ging in der Debatte auf diesen Widerspruch nicht ein. "
Quellenangabe: Potsdamer Tageszeitung vom 29.08.2020, Seite 9
Werte Unterstützer,
gestatten Sie mir bitte folgenden Hinweis:
Auf der o.g. Seite im Internet können Sie alle Redebeiträge zur gestrigen Gesetzesinitiative weiterhin verfolgen. Die Begründung und die Gegenreden.
Aufschlussreicher geht es nicht!
Meine Anmerkungen, sinngemäß aus der Denkschrift zum kommunalen Straßenbau von Diethard Günther:
Die Legislative- demokratisch und politisch legitimierten Politikern im Parlament benötigt nicht mal politischen Willen, sondern allein den Respekt vor den Prinzipien des demokratischen Rechtsstaats!
Wir beklagen Unrecht. Das muss geändert werden. Und dabei darf es durch keinerlei sachfremde Schauplätze oder Anhängigkeiten wie Corona behindert oder blockiert werden. Das wäre sonst eine unzulässige, weil sachfremd konstruierte Abhängigkeit!
Eine angespannte Haushaltslage und ihre Auswirkungen auf die Anwendung staatlichen Rechts darf allein in Regelungen in der Ausführungsverordnung der Gesetzesnovelle ihren Niederschlag finden.
Solche terminierenden Regelungen nach Haushaltslagen finden in jedem (Privat-) Haushalt statt.!
Mit einer Ausführungs-oder Durchführungsverordnung kann auch jeglicher Wildwuchs an kommunalen Forderungen an das Land unterbunden bzw. als Steuerungsmechanismus sinnvoll eingesetzt werden.
Niemand hatte gestern im Hohen Haus von den Gegen-Rednern auf dem Schirm, dass es immer eine Durchführungsverordnung im Anschluss an ein geändertes oder neues Gesetz gibt! Es war ja einfacher diesbezüglich zu schweigen u. den Bürgern sowie den Kommunen maßloses Agieren in der Folge der Annahme des Gesetzes anzuhängen u. von drohenden Dammbrüchen zu reden.
heute habe ich die erste Lieferung der „KOSTET MICH“- Tafel übernommen. Diese ist zunächst für die Aktion am 23.09.2020 in Potsdam und mein engeres Wohnumfeld gedacht.
Auf der Neuigkeiten-Seite der Petition im Internet sollte dann auch ein Foto -beispielgebend- erscheinen.
Meine Nachfrage zu eventuellen Bedarfen ergab:
Überall im Land einzelne kleine Stückzahlen gemeldet, nicht selten nur eine einzelne Tafel. Das zu erfassen und zu sammeln und in Vorkasse dann zu gehen, kann ich nicht realisieren- auch vom Zeitaufwand her.
Deshalb meine Bitte, mein Vorschlag:
Sprechen Sie mit den Nachbarn Ihrer Straße, Ihrer Siedlung, ihres Ortes. Sammeln Sie dort den Bedarf und bestellen Sie bei der Fa. Druckherr in Teltow. Nutzen Sie so die Rabattstaffelung und kommunizieren Sie Bestellung, Vorkasse und Abholung direkt.
Achtung! Lieferzeit nach Bestellung u. Bezahlung: 3 bis 5 Werktage
„KOSTET MICH“- Tafel ( Herr Skalla )
Nutzung der Gestaltung durch Herrn Skalla frei gegeben! Bitte angeben (habe ich heute im Geschäft auch so hinterlegt!)
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Fa. DRUCKHERR
Inh. M. A. Roman Kirchherr-Fietzke
Rheinstr. 10A
14513 Teltow bei Berlin
