20.08.2020, 14:12
12. Gesetz zur Abschaffung von Erschließungsbeiträgen für bereits vorhandene Sandstraßen im Land Brandenburg
Gesetzentwurf der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Werte Unterstützer,
wer einen Besuch im Landtag ermöglichen kann, orientiere sich bitte an folgendem:
-aus der Webseite des Landtages-
www.landtag.brandenburg.de/de/termine/sitzung_des_landtages_brandenburg_(plenarsitzung)/932992?_referer=534455&terminart=bb1.c.267951.de
Sie können den Text des Gesetzentwurfes runter laden!
Am Abend davor noch mal auf eventuelle Aktualisierung der Tagesordnung achten!
Geplante 40 Minuten lassen allerdings nicht viel Gutes im Sinne der zufällig an kommunalen Straßen mit Sandpisten-Charakter lebenden Bürger erahnen! Allerdings soll es sich lt. TO um die 1. Lesung handeln!
Um so wichtiger wird es, den Abgeordneten (MdL) Auge und Ohr
- vor Ort oder
- bei der Live-Übertragung ( www.rbb-online.de/imparlament/heute-im-parlament/ )
zu spendieren!
aus der Webseite des Landtages:
" Fortsetzung der 20. Sitzung des Landtages Brandenburg
Entwurf der Tagesordnung
Zeitpunkt
28.08.2020, 09:30 Uhr
Ort
Landtag Brandenburg Raum: Plenarsaal
- - -
Tagesordnung
* 11. Gemeinsames Asservatenzentrum an vier Standorten in Brandenburg
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/1810
(09:30 - 10:10 Uhr)
*12. Gesetz zur Abschaffung von Erschließungsbeiträgen für bereits vorhandene Sandstraßen im Land Brandenburg
Gesetzentwurf der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/1752
1. Lesung
(10:10 - 10:50 Uhr)
13. Förderlü.... "
Hier die Besucheranmeldung tätigen:
www.landtag.brandenburg.de/de/parlament/plenum/uebersicht_plenarsitzungen/534455
BG
Roland Skalla
P. S.:
Herr Günther hat eine umfassende Denkschrift zum Bau kommunaler Straßen erarbeitet. Diese wird u.a. den Mitgliedern des Landtages und den Medien in Kürze zugestellt werden. Sie erhalten von dem Memorandum auf dieser Petitionsseite dann auch Kenntnis.
Schon heute: Lassen Sie sich bitte nicht vom Umfang abhalten! Studieren Sie unbedingt diese Arbeit. Es gibt Passagen, die ein mehrfaches Lesen für den Laien nötig machen. Keine Schande. Die angegangenen Sachverhalte sind oft auch nur in längeren Sätzen zu handhaben. Spätestens beim Erhalt eines Kosten-Bescheides von Ihrer Kommune wird Ihnen diese Arbeit in dem Sinn kommen.
