02.06.2019, 12:06
Werte Unterstützer,
ich möchte Ihnen ein Video bei YouTube nahelegen, welches das Brodeln in den Kommunen im Zusammenhang mit dem Thema Straßenbau eindrucksvoll verdeutlicht. Ein engagierter Bürger aus Schöneiche b. Berlin kommt darin zu Wort.
„VOR ORT AKTUELL - IM GESPRÄCH MIT WOLFGANG GRAETZ. BÜRGERPROTEST ZUM SANDSTRASSENAUSBAU SCHÖNEICHE.“
www.youtube.com/watch?v=Y8o1gWrNSbg
Selbstverständlich kommt in dem Beitrag auch Lokalkolorit rüber. Neben diesem wird der Bogen von den Ausbaustraßen zu den Sandstraßen (Erschließungsstraßen) gespannt und dann die Landesebene (Brandenburg) einbezogen- die Verantwortung der derzeitigen Landesregierung für die aktuell anhaltende Situation.
Der Unmut über den Bürgermeister von Schöneiche ist im Video deutlich zu vernehmen, er ist nachvollziehbar. Schließlich ist dieser der unmittelbare Gegner im Kampf der Bürger. Allerdings kann man gewiss nicht alles Nachteilige für die Bürger allein auf einen Bürgermeister reduzieren. Den Bürgermeistern sitzt das geltende Verwaltungsrecht ebenso im Nacken, wie dem Wächter über die Kommunalgeschäfte, die Kommunalaufsicht. Damen und Herren im Amte eines Bürgermeisters sind nicht immer wirklich frei in Ihren Entscheidungen! Ob u. wie sie gegen missliebige u. aus der Zeit gefallene rechtliche Vorgaben eintreten u. wie sie gegenüber Kritik übenden Bürgern dann auftreten, ist ein weiterer Gesichtspunkt.
Es ist daher primär von großer Wichtigkeit, dass die geltende Rechtslage zu Gunsten der Steuern zahlenden Bevölkerung verändert wird. Unsere Petition versucht genau das zu initiieren und soll den Boden im neuen Landtag für dringend gebotene Veränderungen vorbereiten.
Versuche, in Kommunen und Gemeinden, in kleinem Kreis, hilfreiche Kompromisse in der Sache zu finden, werden das Problem generell nicht lösen können. Eher wird das bestehende System durch - Teile und Herrsche - weiter vertieft.
Aber! Das Bemühen um eine schnelle landesweite Abschaffung eines Abgabensystem, wie aus der Feudalzeit, will jedoch keineswegs ein lokales Engagement ablehnen! In jedem Fall wird Direkte Demokratie gelebt und das zählt!
Mit besten Grüßen
Roland Skalla
