21.05.2014, 01:16

Und vor dem Hintergrund wissen ,dass wir im neuen Rentenpaket wieder keine Rolle spielen und von den Verbesserungen zum 1.07.2014 nur die erstmalige Erwerbsminderungsrentner profitieren - verstehe ich nicht -warum wir so Wenig Beachtung -finden !!!! Dabei ist es zwingend notwendig ,dass wir gegen diese Ungerechtigkeit vorgehen!!

Elvira Palkowski

30.04.2014, 19:12

Lasst uns bitte zum Schluss nochmal ordentlich Luft holen und mit vereinten Kräften ,dafür zu sorgen , die 50.000 doch noch zu schaffen !!! Denn auch wir sind es Würdig ,Wert und vor allem berechtigt ,dass man auch für uns die Bestandsrentner endlich nach einer gerechte Lösung sucht !!! Denn wir haben es auch bitter nötig !!! Ich danke euch allen und wünsche uns ein gutes gelingen ...

Mit Besten Grüßen

Elvira Palkowski

28.04.2014, 15:35

Wir haben nur noch die 40 Tage , dann ist leider die Petition zu Ende !!! Wir möchten euch nochmal bitten ,wenn Sie einen Facebook-account haben Teilen und bewerben Sie uns, damit wir es doch noch schaffen !!! Denn auch wir verdienen es ,dass man sich mit uns beschäftigt und für uns nach einer Gerechte -Lösung sucht .Denn wenn Frau Bundesministerin Nahles schon von eine Soziale -Gerechtigkeit spricht in Ihrem tollen Rentenpaket , dann finde wir -sollte sie für alle gleichermaßen gelten !!! Also es liegt an uns allen ,ob wir eine Veränderung erreichen wollen !! Vielen Dank !! Elvira Palkowski

24.04.2014, 21:18

Rente
24.04.14
Experten beraten über Reformpläne

Bundestags-Sozialausschuss debattiert am 5. Mai Rentenpläne von Regierung und Linken.

Berlin (hib/sth). Das Rentenpaket der Bundesregierung muss sich dem Urteil von zwölf Sachverständigen stellen. Der federführende Bundestags-Sozialausschuss setzt sich am 5. Mai 2014 in einer zweistündigen öffentlichen Anhörung mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung über Leistungsverbesserungen in der gesetzlichen Rentenversicherung (Link zur Bundestags--Drucksache 18/909) auseinander.

Gegenstand der Anhörung sind zudem ein Gesetzentwurf der Linksfraktion zur Verbesserung des Erwerbsminderungsschutzes (Link zur Bundestags-Drucksache 18/9) sowie zwei Anträge der Linken (Link zu den Bundestags-Drucksachen (18/765, 18/767). Die Sitzung unter Vorsitz von Kerstin Griese (SPD) beginnt um 14 Uhr im Anhörungssaal 3.101 des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses in Berlin. Die Anhörung wird live im Parlamentsfernsehen, im Internet auf www.bundestag.de und auf mobilen Endgeräten übertragen.
Entwurf der Bundesregierung

Die Bundesregierung schlägt in ihrem Gesetzentwurf vor, dass langjährig Versicherte mit 63 Jahren abschlagsfrei in Rente gehen können, wenn sie 45 Jahre an Pflichtbeiträgen aus Beschäftigung oder selbstständiger Arbeit nachweisen können. Zeiten der Kindererziehung bis zum vollendeten zehnten Lebensjahr des Kindes und Zeiten der Pflegearbeit sollen dabei ebenso berücksichtigt werden wie Zeiten "kurzzeitiger, arbeitslosigkeitsbedingter Unterbrechungen" in der Erwerbsbiografie. Zeiten, in denen Arbeitslosengeld II bezogen wurde, sollen dagegen unberücksichtigt bleiben.

Geplant ist ferner, die Erziehungsleistung von Eltern von vor 1992 geborenen Kindern stärker als bisher in der Rentenberechnung anerkannt wird. Die anrechenbaren Kindererziehungszeiten sollen um zwölf Monate auf insgesamt zwei Jahre erhöht werden. Für nach 1991 geborene Kinder werden wie bisher drei Jahre angerechnet.
Zurechnungszeit soll verlängert werden

Erhöht werden soll die Erwerbsminderungsrente. Die Zurechnungszeit soll von heute 60 Jahren auf das vollendete 62. Lebensjahr angehoben werden. Schließlich ist geplant, den sogenannten Reha-Deckel durch Anpassung der Reha-Leistungen an die demografische Entwicklung anzuheben. Unter Reha-Deckel wird das Budget verstanden, mit dem die Deutsche Rentenversicherung die berufliche und medizinische Rehabilitation erkrankter Menschen finanziert.

Die Linke fordert in ihrem Gesetzentwurf, die Abschläge auf Erwerbsminderungsrenten, die vorzeitig in Anspruch genommen werden, abzuschaffen. In ihren beiden Anträgen fordert sie zum einen, bei der sogenannten Mütterrente alle Kindererziehungszeiten komplett gleichzustellen. Zudem soll das Rentenniveau in der gesetzlichen Rentenversicherung von derzeit knapp 48 Prozent des durchschnittlichen Erwerbseinkommens auf mindestens 53 Prozent angehoben werden.
Mehr zum Thema:

bundestag.de
Link zu weiteren Informationen über die Tagesordnung der Sitzung des Bundestags-Sozialausschusses und die geladenen Sachverständigen

Autor: Heute im Bundestag/ Stefan Thissen

17.04.2014, 00:17

Sehr geehrte Frau Palkowski,

herzlichen Dank für Ihre E-Mail.

Zusätzlich zu Online-Petitionen sollte jeder Unterzeichner auch parallel dazu selbst tätig werden, weil die 6000 Unterzeichner sonst in einer Sitzung alle in 20 oder 30 Minuten auf einmal abgewiesen werden können. 6000 einzelne Schreiben zu beantworten dauert aber wesentlich länger.
Jeder kann aber erneut einen Überprüfungsantrag stellen:


Mögliche Begründung:
1. Per Gesetz wird der Rentenbeitragssatz nicht abgesenkt. Dadurch ist die Finanzierung der abschlagfreien Erwerbsminderungsrente gesichert.

2. Das Gesetzesvorhaben zum 4-teiligen Rentenpaket wird bis 2030 jährlich ca. 9 - 11 Mrd. € kosten. In dieser Spanne von 2 Mrd. € lassen sich einige 100 Mio. € für den Wegfall der Abschläge der Erwerbsminderungsrentner finanzieren. Damit ist auch das Hauptargument für die Abschläge, die Finanzierung entkräftet. Die Bundesarbeitsministerin, Frau Nahles sagte in n-tv am 07.03.2014 über die 50000 zusätzlichen Frührentner durch die abschlagfreie Rente mit 63. "Diese Größenordnung ist für Deutschland zu verkraften." Die Mehrausgaben für diese 50000 Frührentner entsprechen ungefähr den zusätzlichen Kosten für die abschlagfreie Erwerbsminderungsrente für die ca. 1,6 Mio betroffenen Bürgerinnen und Bürger. Diese Kosten sind dann für Deutschland ebenfalls zu verkraften.

3. "Die Rentenabschläge sind ein wesentlicher Grund für die hohe Armutsquote unter Erwerbsminderungsrentnern und müssen schon deshalb komplett gestrichen werden." stellt die VdK-Präsidentin klar. Grundsätzlich bleibt der VdK bei seiner Forderung, die Abschläge von derzeit 10,8 Prozent komplett abzuschaffen: "Hier wird so verfahren, als würde jemand freiwillig früher in Rente gehen. Wer wegen Krankheit früher aus dem Beruf aussteigen muss, hat aber keine andere Wahl und sollte dafür nicht auch noch mit Abschlägen bestraft werden." Der Sozialverband VdK wird bei der Erwerbsminderungsrente hartnäckig bleiben.

4. Gegenüber gesunden Menschen, die freiwillig ab 61 für 2 Jahre in Arbeitslosigkeit gehen und dann mit 63 abschlagfrei in Altersrente gehen oder ab 63 direkt abschlagsfrei mit 63 in Altersrente gehen sind die Abschläge für Erwerbsminderungsrentner eine ungerechtfertigte Bestrafung, eine deutliche materielle nicht hinnehmbare Schlechterstellung und eine Diskriminierung und Aberkennung der Lebensleistung zugleich. Kranke Menschen ohne Wahlfreiheit dürfen doch nicht schlechter gestellt werden als gesunde Menschen mit Wahlfreiheit. Dieses ist mit dem Grundgesetz nicht vereinbar.

5. Der gerechtfertigte erneute Überprüfungsantrag basiert auch auf der Tatsache, dass weitere Gesetzesänderungen bei der Erwerbsminderungsrente zu erwarten sind. Schließlich steht die Festsetzung des Zugangsfaktors auf 1,0 in den Parteiprogrammen der SPD und der Oppositionsführerin Die Linke. Von den großen Sozialverbänden VdK und SoVD wird dies mit Nachdruck gefordert und auch der Arbeitnehmerflügel der CDU hat sich dafür ausgesprochen.

6. Darüber gibt es einen Gesetzesentwurf der Fraktion Die Linke in der 18. Wahlperiode des Deutschen Bundestages vom 23.10.2013 (Drucksache18/9) zu eben dieser Problematik. In der Debatte wurde am 16.01.2014 live im Parlamentsfernsehen beraten. Der Vorschlag ist die Abschaffung der Abschläge für die Erwerbsminderungsrente. "Dies würde zu einer signifikanten Erhöhung der Zahlbeträge führen und die Schutzfunktion der sozialen Sicherung bei Erwerbsminderung deutlich verbessern."

7. Im 5-Punkte-Programm des SoVD steht auf Seite 11: "Auch die Bundesverfassungsgerichtsentscheidung vom 11.01.2011, mit der die Abschläge für verfassungskonform erkannt wurden, spricht nicht gegen eine Abschaffung der Abschläge bei Erwerbsminderungsrenten. Denn das Bundesverfassungsgericht hat mit dieser Entscheidung keineswegs Abschläge bei den Erwerbsminderungsrenten gefordert, sondern die bestehende Regelung lediglich als einen nicht ungerechtfertigten Grundrechtsbegriff angesehen."

8.Zusätzlich kann jeder eine Einzelpetition einreichen, die rentenpolitischen Sprecher der 4 Parlamentsparteien, die Bundeskanzlerin, den Bundespräsidenten und die Behindertenbeauftragte um Unterstützung bitten.
---
2. Erhöhung der Zurechnungszeit und Günstigerprüfung auch für Bestandserwerbsminderungsrenten ab 01.07.2014
Widerspruch und Klage gegen die Rentenanpassungsmitteilung zum 01.07.2014

Gründe:
1.Ich empfinde den Ausschluss der Bestandserwerbsminderungsrenten als sozial sehr unausgewogen. Gerade weil die Durchschnittserwerbsminderungsrenten deutlich unter der Grundsicherung liegen, wurden doch die Verbesserungen bei der Erwerbsminderungsrente notwendig.

2.Besonders die Gruppe der Erwerbsminderungsbestandsrentner nach dem Recht ab 01.01.2001 ist doppelt benachteiligt. Erstens wegen dem Rentenabschlag für alle Versicherungsjahre und zweitens, weil sie durch Arbeit in einer Behindertenwerkstatt zwischen dem 55. und 60. Lebensjahr keine weiteren Altersrentenansprüche erarbe

16.04.2014, 19:14

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahlesgeplante "Rentenreform 2014" wird jetzt auch von der "Deutsche Rentenversicherung Bund" (DRB) bemängelt. Die Rentenversicherungkritisiertvorallem, dass die sogenannteReform, auch die Mütterrente, überwiegendausBeitragseinnahmenfinanziertwerdensoll. Die Neuregelungenführtendazu, "dassderBeitragssatzmittel- und langfristighöher und dasRentenniveauniedrigerausfällt".




HeutigeRentner und ältereVersicherte, die kurzvor den Renteneintrittstehen, werdendurch die Reformenbegünstigt: "Die jüngerenVersichertenwerdendurch den langfristighöherenBeitragssatzstärkerbelastet, obwohleinwesentlicherTeildervorgesehenenLeistungsausweitung von ihnennichtmehr in Anspruchgenommenwerdenkann und sie von derAbsenkung des Rentenniveausstärkerbetroffensind." Von dermitder Reform geplanten höherenMütterrente, derRentemit 63 und einerhöherenErwerbsminderungsrenteab 1. Juli 2014 hält die Deutsche Rentenversicherungnur die bessereAbsicherung von Erwerbsgemindertenfür "notwendig und sinnvoll". Dortseisogar "einenochweitergehendeVerbesserung" sinnvoll - wennesdafürentsprechendeFinanzierungsspielräumegäbe.



Quelle: Rentenversicherung/mesh-web/gsw

26.03.2014, 12:46

Hallo lieber Unterzeichner/innen,

heute möchten wir nicht nur noch mal Danke sagen für eure Unterstützung, sondern euch mitteilen, dass unsere Petition von dem Deutschen Bundestag –Petitionsausschuss registriert und bereits angenommen ist unter der Nummer:

PET: 3-17-11-8221-053918

So, der Wortlaut des Schreibens des Petitionsausschusses vom 21. Januar 2014 an uns, Zitat:

[[..zum Stand Ihrer Petition teile ich Ihnen mit, dass dem Petitionsausschuss zu dem von Ihnen vorgetragenen Anliegen auch zwischenzeitlich weitere sachgleiche Eingaben vorliegen. Und es wird nunmehr beabsichtigt, dass sich der Deutsche Bundestag damit befassen wird. Da dieses Verfahren etwas Zeit in Anspruch nehmen wird, bitten wir Sie, sich zu gedulden. ..]]

Dies ist nicht das einzige gute Zeichen für einen möglichen Erfolg. Die allgemein zunehmend rege Beteiligung an Petitionen und damit verbundenen Vorsprachen vor dem Petitionsausschuss wie z. B. aktuell der Inge Hannemann Petition (über 90.000 Zeichner) und auch Maren Müller Petition, machen Hoffnung. Die Menschen werden langsam aber zunehmend aufmerksam.

Und wenn ich mir den Vergleich erlauben darf zur ,,Markus Lanz -Petition“, ohne sie damit inhaltlich zu werten, sondern in Vergleich setzend zur Verhältnismäßigkeit: ’Dass sie innerhalb weniger Tage so viele Unterschriften, letztendlich über 230.000 Stimmen erhalten hat und damit tatsächlich fast den Server zum Explodieren brachte; das stimmt mich ehrlich gesagt nicht nur traurig, sondern macht mir Angst, wie sehr sich doch die PRIORITÄTEN in unserm Lande verschoben haben!’

Deshalb möchten wir euch noch mal bitten, wirklich alles zu geben und sämtliche Kräfte zu mobilisieren, damit AUCH WIR die 50.000 schaffen, denn dies betrifft nicht nur wie bisher 6.000, sondern zur Zeit nicht weniger als ca. 1,6 Mio. Menschen.

Lasst uns bitte gemeinsam aktiv für unsere Forderungen eintreten. Sie sind nicht nur mehr als berechtigt, sondern dringend nötig und wir sind WÜRDIG sie zu stellen, aber vor allem WERT sie zu erhalten. Nutzt die vielseitigen Verteilmöglichkeiten auf Petitions-Sidebar Weiterempfehlen / Teilen (bit.ly/11mcJKv) und die Unterschriftenbögen (www.openpetition.de/pdf/unterschriftenformular/aschaffung-der-ungerechten-abschlaege-bei-erwerbsminderungsrenten-vor-dem-60-lebensjahr).

Allen Webseitenbetreiber die diese Petition auf ihrer Seite beworben haben mit und ohne Artikel möchten wir unser herzliches DANKESCHÖN zum Ausdruck bringen.

Woher kommen die Unterstützer: Manche von ihnen haben dabei ihren ganz eigenen Stil, wie aktuell, z. B. unter qpress.de (qpress.de/?p=9456) den wir auch bewusst nicht vorschreiben möchten. Also bitte fühlt euch weiterhin frei von dieser Petition zu berichten.

Vielen Dank. Gerne dürft ihr auch diesen Newsletter weiterleiten und teilen.

Mit freundlichen Grüßen,
Elvira Palkowski

25.03.2014, 19:14

Hallo lieber Unterzeichner/innen,

heute möchten wir nicht nur noch mal Danke sagen für eure Unterstützung, sondern euch mitteilen, dass unsere Petition von dem Deutschen Bundestag –Petitionsausschuss registriert und bereits angenommen ist unter der Nummer:

PET: 3-17-11-8221-053918

So, der Wortlaut des Schreibens des Petitionsausschusses vom 21. Januar 2014 an uns, Zitat:

[[..zum Stand Ihrer Petition teile ich Ihnen mit, dass dem Petitionsausschuss zu dem von Ihnen vorgetragenen Anliegen auch zwischenzeitlich weitere sachgleiche Eingaben vorliegen. Und es wird nunmehr beabsichtigt, dass sich der Deutsche Bundestag damit befassen wird. Da dieses Verfahren etwas Zeit in Anspruch nehmen wird, bitten wir Sie, sich zu gedulden. ..]]

Dies ist nicht das einzige gute Zeichen für einen möglichen Erfolg. Die allgemein zunehmend rege Beteiligung an Petitionen und damit verbundenen Vorsprachen vor dem Petitionsausschuss wie z. B. aktuell der Inge Hannemann Petition (über 90.000 Zeichner) und auch Maren Müller Petition, machen Hoffnung. Die Menschen werden langsam aber zunehmend aufmerksam.

Und wenn ich mir den Vergleich erlauben darf zur ,,Markus Lanz -Petition“, ohne sie damit inhaltlich zu werten, sondern in Vergleich setzend zur Verhältnismäßigkeit: ’Dass sie innerhalb weniger Tage so viele Unterschriften, letztendlich über 230.000 Stimmen erhalten hat und damit tatsächlich fast den Server zum Explodieren brachte; das stimmt mich ehrlich gesagt nicht nur traurig, sondern macht mir Angst, wie sehr sich doch die PRIORITÄTEN in unserm Lande verschoben haben!’

Deshalb möchten wir euch noch mal bitten, wirklich alles zu geben und sämtliche Kräfte zu mobilisieren, damit AUCH WIR die 50.000 schaffen, denn dies betrifft nicht nur wie bisher 6.000, sondern zur Zeit nicht weniger als ca. 1,6 Mio. Menschen.

Lasst uns bitte gemeinsam aktiv für unsere Forderungen eintreten. Sie sind nicht nur mehr als berechtigt, sondern dringend nötig und wir sind WÜRDIG sie zu stellen, aber vor allem WERT sie zu erhalten. Nutzt die vielseitigen Verteilmöglichkeiten unserer Petitions-Sidebar Weiterempfehlen / Teilen und die Unterschriftenbögen.

Allen Webseitenbetreiber die diese Petition auf ihrer Seite beworben haben mit und ohne Artikel möchten wir unser herzliches DANKESCHÖN zum Ausdruck bringen.

Woher kommen die Unterstützer Manche von ihnen haben dabei ihren ganz eigenen Stil, wie aktuell, z. B. unter qpress.de den wir auch bewusst nicht vorschreiben möchten. Also bitte fühlt euch weiterhin frei von dieser Petition zu berichten.

Vielen Dank. Gerne dürft ihr auch diesen Newsletter weiterleiten und teilen.

Mit freundlichen Grüßen,
Elvira Palkowski

05.02.2014, 13:49

Liebe Frau Sonja Otto-Ahmend , ich danke Ihnen sehr für Ihre Unterstützung und verspreche Ihnen weiter zumachen, wir können aber nur alle zusammen es schaffen. Und dazu brauchen wir die 50.000 Unterschriften und sie können mir von der Petition direkt auch schreiben ,wenn sie möchten ( den ich bin auch ein Unfallopfer) und vielleicht kann ich Ihnen aus meinen persönlichen Erfahrungen irgendwie weiterhelfen. Bitte, bitte geben auch sie nicht ,,AUF,, und kämpfen sie weiter :ich wünsche Ihnen viel,viel Kraft und Stärke und würde sehr freuen von Ihnen zuhören.

Mit Besten Grüße aus Neu-Ulm

Elvira P.

01.12.2013, 15:58

Wenn wir keine 50.000 Unterschriften für die ,, Abschaffung der ungerechten Abschläge bei Erwerbsminderungsrenten vor dem 60 Lebensjahr,, bekommen , wird diese Petition leider scheitern !!! Und es wird sich weiterhin für uns nichts ändern , wenn es nicht mal die, die es direkt betrifft , nicht mitzeichnen..Wird es dann heißen,, Wenn selbst diejenigen ,die es direkt betrifft , nicht mitzeichnen , schenit es auch gar kein Problem zu geben !!! Wollen wir das wirklich ???

Mit freundlichen Grüßen

Elvira Palkowski und Tersa Piechotta