Stellungnahmen: Kreistag Landkreis Peine

Ich stimme zu / überwiegend zu (61) 79,2%
Unbeantwortet (15) 19,5%
Nicht angefragt, keine E-Mail-Adresse verfügbar (1) 1,3%

2 %

2% unterstützen einen Antrag im Parlament.

16% befürworten eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

18% befürworten eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.


Ilse Schulz

ist Mitglied im Parlament Kreistag

Fraktionslos, zuletzt bearbeitet am 26.03.2020

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Ich setze mich für den Standorterhalt des Klinikums Peine in einem Verbund in kommunaler Trägerschaft ein. Eine finanzielle Unterstützung des Landes ist erforderlich.


Prof. Dr. Arnd Krüger

ist Mitglied im Parlament Kreistag

FDP, zuletzt bearbeitet am 25.03.2020

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Arnd Krüger. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion FDP

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

1. Ich bin kein gewählter Vertreter, sondern entsandter Bürger im Fachausschuss Bildung, Kultur, Sport des Landkreises.
2. Ich habe persönlich negative Erfahrungen mit dem Klinikum Peine gemacht, finde den Erhalt jedoch sehr wichtig.
3. Ich schließe mich voll inhaltlich der Position der FDP an, nämlich "Die FDP des Kreises Peine fordert die zuständigen Gremien, namentlich den Kreistag und den Stadtrat Peine auf, sich für den Erhalt des Klinikums Peine einzusetzen. Hierbei ist eine privatwirtschaftliche Lösung einer öffentlichen vorzuziehen.

Das Klinikum Peine hat eine elementare Bedeutung für die dezentrale medizinische Versorgung der Bevölkerung. Es ist wichtig, dass eine medizinische Versorgung wohnortnah durchgeführt werden kann.
Ein privater Anbieter ist einem öffentlichen vorzuziehen unter folgenden Vorrausetzungen:
• Er muss den langfristigen Bestand der Klinik gewährleisten
• Die Bereitschaft zur baulichen Sanierung muss festgelegt werden
• Der Investor muss ein Konzept für strategische Entwicklung des Unternehmens vorlegen
• Die Finanzkraft des Investors muss entsprechend der langfristigen Planung nachgewiesen werden
• Der Erhalt der Beschäftigungsverhältnisse muss festgeschrieben werden.

Der Landkreis hat das Klinikum seinerzeit verkauft, weil er erkannt hat, dass er weder die Kompetenz noch die finanziellen Mittel besitzt, eine Klinik dauerhaft zu betreiben. Auch der Verbund mit den Städtischen Kliniken Braunschweig ändert daran nichts. Klinikkonzerne besitzen hingegen die Kompetenz, Krankenhäusern auch langfristige Perspektiven zu geben. Der Steuerzahler wird entlastet und trägt nicht mehr allein das Risiko."


Waldemar Hänsel

ist Mitglied im Parlament Kreistag

FDP, zuletzt bearbeitet am 18.03.2020

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.


Bild von Christine   Heuer

Christine Heuer

ist Mitglied im Parlament Kreistag

CDU, zuletzt bearbeitet am 17.03.2020

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Christine Heuer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CDU

Ich stimme zu / überwiegend zu.

Die CDU-Fraktion im Kreistag Peine steht - wie bisher - uneingeschränkt zum Peiner Klinikum und setzt sich nachdrücklich für den Erhalt ein. Dies hat die CDU in allen bisherigen Beschlüssen der Kreistagsgremien und mit weitreichenden Kreditzusagen gezeigt.
Das Klinikum Peine ist ein Ort mit hoch qualifizierten Arbeitsplätzen für hochqualifizierte Mitarbeiter. Zum Erhalt der medizinischen Kompetenz, wird die CDU alle vertretbaren Maßnahmen durch den Landkreis unterstützen. Die fachliche Qualität des Peiner Klinikums zeigt sich auch als Ausbildungs- und Lehrkrankenhaus der MHH-Hannover.
Die CDU-Fraktion erkennt das Klinikum auch als bedeutenden Wirtschaftsfaktor mit jährlichen Millionenaufträgen an Handwerk und Handel in Stadt und Region und steht damit auch als Garant für Steuereinnahmen. Es ist ein Standortvorteil für die Niederlassung von Unternehmen und Wohnortentscheidung von Neubürgern.
Dies wird bei allen kommenden Entscheidungen zur Zukunft des Peiner Klinikums von der CDU im Kreistag Peine berücksichtigt.


Frank Hoffmann

ist Mitglied im Parlament Kreistag

SPD, zuletzt bearbeitet am 14.03.2020

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Frank Hoffmann. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD

Ich stimme zu / überwiegend zu.

Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.


Dieter Samieske

ist Mitglied im Parlament Kreistag

Fraktionslos, zuletzt bearbeitet am 12.03.2020

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Das Krankenhaus schützt das Gemeinwohl und dient der Daseinsversorgung. Es gehört in kommunale Hände. Mit Krankheit Profit machen entspricht nicht meinem sozialem Verständnis. Ein KH erhöht die Lebensqualität einer Region. Dieses KH gehört bestausgestattet in die Region für die hier lebenden Menschen...


Oliver Westphal

ist Mitglied im Parlament Kreistag

AfD, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Oliver Westphal . Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion AfD

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Die medizinische Versorgung im LK Peine muss für die Menschen gewährleistet bleiben. Es ist unabdingbar, dass die Politik verpflichtet ist alles zu unternehmen um das KKH zu halten. Diese Verpflichtung besteht ebenso gegenüber der Ärzteschaft und dem Krankenhauspersonal! Wir dürfen es nicht zulassen, dass aus rein monetären Erwägungen das Krankenhaus den Betrieb einstellen muss!


Swen Goldschmidt

ist Mitglied im Parlament Kreistag

CDU, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Christine Heuer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CDU

Ich stimme zu / überwiegend zu.

Die CDU-Fraktion im Kreistag Peine steht - wie bisher - uneingeschränkt zum Peiner Klinikum und setzt sich nachdrücklich für den Erhalt ein. Dies hat die CDU in allen bisherigen Beschlüssen der Kreistagsgremien und mit weitreichenden Kreditzusagen gezeigt.
Das Klinikum Peine ist ein Ort mit hoch qualifizierten Arbeitsplätzen für hochqualifizierte Mitarbeiter. Zum Erhalt der medizinischen Kompetenz, wird die CDU alle vertretbaren Maßnahmen durch den Landkreis unterstützen. Die fachliche Qualität des Peiner Klinikums zeigt sich auch als Ausbildungs- und Lehrkrankenhaus der MHH-Hannover.
Die CDU-Fraktion erkennt das Klinikum auch als bedeutenden Wirtschaftsfaktor mit jährlichen Millionenaufträgen an Handwerk und Handel in Stadt und Region und steht damit auch als Garant für Steuereinnahmen. Es ist ein Standortvorteil für die Niederlassung von Unternehmen und Wohnortentscheidung von Neubürgern.
Dies wird bei allen kommenden Entscheidungen zur Zukunft des Peiner Klinikums von der CDU im Kreistag Peine berücksichtigt.


Günter Mertins

ist Mitglied im Parlament Kreistag

CDU, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Christine Heuer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CDU

Ich stimme zu / überwiegend zu.

Die CDU-Fraktion im Kreistag Peine steht - wie bisher - uneingeschränkt zum Peiner Klinikum und setzt sich nachdrücklich für den Erhalt ein. Dies hat die CDU in allen bisherigen Beschlüssen der Kreistagsgremien und mit weitreichenden Kreditzusagen gezeigt.
Das Klinikum Peine ist ein Ort mit hoch qualifizierten Arbeitsplätzen für hochqualifizierte Mitarbeiter. Zum Erhalt der medizinischen Kompetenz, wird die CDU alle vertretbaren Maßnahmen durch den Landkreis unterstützen. Die fachliche Qualität des Peiner Klinikums zeigt sich auch als Ausbildungs- und Lehrkrankenhaus der MHH-Hannover.
Die CDU-Fraktion erkennt das Klinikum auch als bedeutenden Wirtschaftsfaktor mit jährlichen Millionenaufträgen an Handwerk und Handel in Stadt und Region und steht damit auch als Garant für Steuereinnahmen. Es ist ein Standortvorteil für die Niederlassung von Unternehmen und Wohnortentscheidung von Neubürgern.
Dies wird bei allen kommenden Entscheidungen zur Zukunft des Peiner Klinikums von der CDU im Kreistag Peine berücksichtigt.


Darja Kröplin

ist Mitglied im Parlament Kreistag

CDU, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Christine Heuer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CDU

Ich stimme zu / überwiegend zu.

Die CDU-Fraktion im Kreistag Peine steht - wie bisher - uneingeschränkt zum Peiner Klinikum und setzt sich nachdrücklich für den Erhalt ein. Dies hat die CDU in allen bisherigen Beschlüssen der Kreistagsgremien und mit weitreichenden Kreditzusagen gezeigt.
Das Klinikum Peine ist ein Ort mit hoch qualifizierten Arbeitsplätzen für hochqualifizierte Mitarbeiter. Zum Erhalt der medizinischen Kompetenz, wird die CDU alle vertretbaren Maßnahmen durch den Landkreis unterstützen. Die fachliche Qualität des Peiner Klinikums zeigt sich auch als Ausbildungs- und Lehrkrankenhaus der MHH-Hannover.
Die CDU-Fraktion erkennt das Klinikum auch als bedeutenden Wirtschaftsfaktor mit jährlichen Millionenaufträgen an Handwerk und Handel in Stadt und Region und steht damit auch als Garant für Steuereinnahmen. Es ist ein Standortvorteil für die Niederlassung von Unternehmen und Wohnortentscheidung von Neubürgern.
Dies wird bei allen kommenden Entscheidungen zur Zukunft des Peiner Klinikums von der CDU im Kreistag Peine berücksichtigt.


Thomas Schellhorn

ist Mitglied im Parlament Kreistag

FDP, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Arnd Krüger. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion FDP

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

1. Ich bin kein gewählter Vertreter, sondern entsandter Bürger im Fachausschuss Bildung, Kultur, Sport des Landkreises.
2. Ich habe persönlich negative Erfahrungen mit dem Klinikum Peine gemacht, finde den Erhalt jedoch sehr wichtig.
3. Ich schließe mich voll inhaltlich der Position der FDP an, nämlich "Die FDP des Kreises Peine fordert die zuständigen Gremien, namentlich den Kreistag und den Stadtrat Peine auf, sich für den Erhalt des Klinikums Peine einzusetzen. Hierbei ist eine privatwirtschaftliche Lösung einer öffentlichen vorzuziehen.

Das Klinikum Peine hat eine elementare Bedeutung für die dezentrale medizinische Versorgung der Bevölkerung. Es ist wichtig, dass eine medizinische Versorgung wohnortnah durchgeführt werden kann.
Ein privater Anbieter ist einem öffentlichen vorzuziehen unter folgenden Vorrausetzungen:
• Er muss den langfristigen Bestand der Klinik gewährleisten
• Die Bereitschaft zur baulichen Sanierung muss festgelegt werden
• Der Investor muss ein Konzept für strategische Entwicklung des Unternehmens vorlegen
• Die Finanzkraft des Investors muss entsprechend der langfristigen Planung nachgewiesen werden
• Der Erhalt der Beschäftigungsverhältnisse muss festgeschrieben werden.

Der Landkreis hat das Klinikum seinerzeit verkauft, weil er erkannt hat, dass er weder die Kompetenz noch die finanziellen Mittel besitzt, eine Klinik dauerhaft zu betreiben. Auch der Verbund mit den Städtischen Kliniken Braunschweig ändert daran nichts. Klinikkonzerne besitzen hingegen die Kompetenz, Krankenhäusern auch langfristige Perspektiven zu geben. Der Steuerzahler wird entlastet und trägt nicht mehr allein das Risiko."


Benedikt Schurm

ist Mitglied im Parlament Kreistag

FDP, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Arnd Krüger. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion FDP

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

1. Ich bin kein gewählter Vertreter, sondern entsandter Bürger im Fachausschuss Bildung, Kultur, Sport des Landkreises.
2. Ich habe persönlich negative Erfahrungen mit dem Klinikum Peine gemacht, finde den Erhalt jedoch sehr wichtig.
3. Ich schließe mich voll inhaltlich der Position der FDP an, nämlich "Die FDP des Kreises Peine fordert die zuständigen Gremien, namentlich den Kreistag und den Stadtrat Peine auf, sich für den Erhalt des Klinikums Peine einzusetzen. Hierbei ist eine privatwirtschaftliche Lösung einer öffentlichen vorzuziehen.

Das Klinikum Peine hat eine elementare Bedeutung für die dezentrale medizinische Versorgung der Bevölkerung. Es ist wichtig, dass eine medizinische Versorgung wohnortnah durchgeführt werden kann.
Ein privater Anbieter ist einem öffentlichen vorzuziehen unter folgenden Vorrausetzungen:
• Er muss den langfristigen Bestand der Klinik gewährleisten
• Die Bereitschaft zur baulichen Sanierung muss festgelegt werden
• Der Investor muss ein Konzept für strategische Entwicklung des Unternehmens vorlegen
• Die Finanzkraft des Investors muss entsprechend der langfristigen Planung nachgewiesen werden
• Der Erhalt der Beschäftigungsverhältnisse muss festgeschrieben werden.

Der Landkreis hat das Klinikum seinerzeit verkauft, weil er erkannt hat, dass er weder die Kompetenz noch die finanziellen Mittel besitzt, eine Klinik dauerhaft zu betreiben. Auch der Verbund mit den Städtischen Kliniken Braunschweig ändert daran nichts. Klinikkonzerne besitzen hingegen die Kompetenz, Krankenhäusern auch langfristige Perspektiven zu geben. Der Steuerzahler wird entlastet und trägt nicht mehr allein das Risiko."


Dr. Jürgen Schmidt

ist Mitglied im Parlament Kreistag

AfD, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Oliver Westphal . Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion AfD

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Die medizinische Versorgung im LK Peine muss für die Menschen gewährleistet bleiben. Es ist unabdingbar, dass die Politik verpflichtet ist alles zu unternehmen um das KKH zu halten. Diese Verpflichtung besteht ebenso gegenüber der Ärzteschaft und dem Krankenhauspersonal! Wir dürfen es nicht zulassen, dass aus rein monetären Erwägungen das Krankenhaus den Betrieb einstellen muss!


Wilfried Wesemann

ist Mitglied im Parlament Kreistag

AfD, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Oliver Westphal . Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion AfD

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Die medizinische Versorgung im LK Peine muss für die Menschen gewährleistet bleiben. Es ist unabdingbar, dass die Politik verpflichtet ist alles zu unternehmen um das KKH zu halten. Diese Verpflichtung besteht ebenso gegenüber der Ärzteschaft und dem Krankenhauspersonal! Wir dürfen es nicht zulassen, dass aus rein monetären Erwägungen das Krankenhaus den Betrieb einstellen muss!


Wolfgang Belte

ist Mitglied im Parlament Kreistag

CDU, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Christine Heuer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CDU

Ich stimme zu / überwiegend zu.

Die CDU-Fraktion im Kreistag Peine steht - wie bisher - uneingeschränkt zum Peiner Klinikum und setzt sich nachdrücklich für den Erhalt ein. Dies hat die CDU in allen bisherigen Beschlüssen der Kreistagsgremien und mit weitreichenden Kreditzusagen gezeigt.
Das Klinikum Peine ist ein Ort mit hoch qualifizierten Arbeitsplätzen für hochqualifizierte Mitarbeiter. Zum Erhalt der medizinischen Kompetenz, wird die CDU alle vertretbaren Maßnahmen durch den Landkreis unterstützen. Die fachliche Qualität des Peiner Klinikums zeigt sich auch als Ausbildungs- und Lehrkrankenhaus der MHH-Hannover.
Die CDU-Fraktion erkennt das Klinikum auch als bedeutenden Wirtschaftsfaktor mit jährlichen Millionenaufträgen an Handwerk und Handel in Stadt und Region und steht damit auch als Garant für Steuereinnahmen. Es ist ein Standortvorteil für die Niederlassung von Unternehmen und Wohnortentscheidung von Neubürgern.
Dies wird bei allen kommenden Entscheidungen zur Zukunft des Peiner Klinikums von der CDU im Kreistag Peine berücksichtigt.


Alexander Franke

ist Mitglied im Parlament Kreistag

CDU, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Christine Heuer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CDU

Ich stimme zu / überwiegend zu.

Die CDU-Fraktion im Kreistag Peine steht - wie bisher - uneingeschränkt zum Peiner Klinikum und setzt sich nachdrücklich für den Erhalt ein. Dies hat die CDU in allen bisherigen Beschlüssen der Kreistagsgremien und mit weitreichenden Kreditzusagen gezeigt.
Das Klinikum Peine ist ein Ort mit hoch qualifizierten Arbeitsplätzen für hochqualifizierte Mitarbeiter. Zum Erhalt der medizinischen Kompetenz, wird die CDU alle vertretbaren Maßnahmen durch den Landkreis unterstützen. Die fachliche Qualität des Peiner Klinikums zeigt sich auch als Ausbildungs- und Lehrkrankenhaus der MHH-Hannover.
Die CDU-Fraktion erkennt das Klinikum auch als bedeutenden Wirtschaftsfaktor mit jährlichen Millionenaufträgen an Handwerk und Handel in Stadt und Region und steht damit auch als Garant für Steuereinnahmen. Es ist ein Standortvorteil für die Niederlassung von Unternehmen und Wohnortentscheidung von Neubürgern.
Dies wird bei allen kommenden Entscheidungen zur Zukunft des Peiner Klinikums von der CDU im Kreistag Peine berücksichtigt.


Eva Schlaugat

ist Mitglied im Parlament Kreistag

SPD, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Frank Hoffmann. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD

Ich stimme zu / überwiegend zu.

Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.


Jürgen Streichert

ist Mitglied im Parlament Kreistag

SPD, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Frank Hoffmann. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD

Ich stimme zu / überwiegend zu.

Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.


Dr. Daniel Gelmke

ist Mitglied im Parlament Kreistag

FDP, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Arnd Krüger. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion FDP

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

1. Ich bin kein gewählter Vertreter, sondern entsandter Bürger im Fachausschuss Bildung, Kultur, Sport des Landkreises.
2. Ich habe persönlich negative Erfahrungen mit dem Klinikum Peine gemacht, finde den Erhalt jedoch sehr wichtig.
3. Ich schließe mich voll inhaltlich der Position der FDP an, nämlich "Die FDP des Kreises Peine fordert die zuständigen Gremien, namentlich den Kreistag und den Stadtrat Peine auf, sich für den Erhalt des Klinikums Peine einzusetzen. Hierbei ist eine privatwirtschaftliche Lösung einer öffentlichen vorzuziehen.

Das Klinikum Peine hat eine elementare Bedeutung für die dezentrale medizinische Versorgung der Bevölkerung. Es ist wichtig, dass eine medizinische Versorgung wohnortnah durchgeführt werden kann.
Ein privater Anbieter ist einem öffentlichen vorzuziehen unter folgenden Vorrausetzungen:
• Er muss den langfristigen Bestand der Klinik gewährleisten
• Die Bereitschaft zur baulichen Sanierung muss festgelegt werden
• Der Investor muss ein Konzept für strategische Entwicklung des Unternehmens vorlegen
• Die Finanzkraft des Investors muss entsprechend der langfristigen Planung nachgewiesen werden
• Der Erhalt der Beschäftigungsverhältnisse muss festgeschrieben werden.

Der Landkreis hat das Klinikum seinerzeit verkauft, weil er erkannt hat, dass er weder die Kompetenz noch die finanziellen Mittel besitzt, eine Klinik dauerhaft zu betreiben. Auch der Verbund mit den Städtischen Kliniken Braunschweig ändert daran nichts. Klinikkonzerne besitzen hingegen die Kompetenz, Krankenhäusern auch langfristige Perspektiven zu geben. Der Steuerzahler wird entlastet und trägt nicht mehr allein das Risiko."


Maximilian Grösch

ist Mitglied im Parlament Kreistag

FDP, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Arnd Krüger. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion FDP

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

1. Ich bin kein gewählter Vertreter, sondern entsandter Bürger im Fachausschuss Bildung, Kultur, Sport des Landkreises.
2. Ich habe persönlich negative Erfahrungen mit dem Klinikum Peine gemacht, finde den Erhalt jedoch sehr wichtig.
3. Ich schließe mich voll inhaltlich der Position der FDP an, nämlich "Die FDP des Kreises Peine fordert die zuständigen Gremien, namentlich den Kreistag und den Stadtrat Peine auf, sich für den Erhalt des Klinikums Peine einzusetzen. Hierbei ist eine privatwirtschaftliche Lösung einer öffentlichen vorzuziehen.

Das Klinikum Peine hat eine elementare Bedeutung für die dezentrale medizinische Versorgung der Bevölkerung. Es ist wichtig, dass eine medizinische Versorgung wohnortnah durchgeführt werden kann.
Ein privater Anbieter ist einem öffentlichen vorzuziehen unter folgenden Vorrausetzungen:
• Er muss den langfristigen Bestand der Klinik gewährleisten
• Die Bereitschaft zur baulichen Sanierung muss festgelegt werden
• Der Investor muss ein Konzept für strategische Entwicklung des Unternehmens vorlegen
• Die Finanzkraft des Investors muss entsprechend der langfristigen Planung nachgewiesen werden
• Der Erhalt der Beschäftigungsverhältnisse muss festgeschrieben werden.

Der Landkreis hat das Klinikum seinerzeit verkauft, weil er erkannt hat, dass er weder die Kompetenz noch die finanziellen Mittel besitzt, eine Klinik dauerhaft zu betreiben. Auch der Verbund mit den Städtischen Kliniken Braunschweig ändert daran nichts. Klinikkonzerne besitzen hingegen die Kompetenz, Krankenhäusern auch langfristige Perspektiven zu geben. Der Steuerzahler wird entlastet und trägt nicht mehr allein das Risiko."


Silke Weyberg

ist Mitglied im Parlament Kreistag

CDU, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Christine Heuer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CDU

Ich stimme zu / überwiegend zu.

Die CDU-Fraktion im Kreistag Peine steht - wie bisher - uneingeschränkt zum Peiner Klinikum und setzt sich nachdrücklich für den Erhalt ein. Dies hat die CDU in allen bisherigen Beschlüssen der Kreistagsgremien und mit weitreichenden Kreditzusagen gezeigt.
Das Klinikum Peine ist ein Ort mit hoch qualifizierten Arbeitsplätzen für hochqualifizierte Mitarbeiter. Zum Erhalt der medizinischen Kompetenz, wird die CDU alle vertretbaren Maßnahmen durch den Landkreis unterstützen. Die fachliche Qualität des Peiner Klinikums zeigt sich auch als Ausbildungs- und Lehrkrankenhaus der MHH-Hannover.
Die CDU-Fraktion erkennt das Klinikum auch als bedeutenden Wirtschaftsfaktor mit jährlichen Millionenaufträgen an Handwerk und Handel in Stadt und Region und steht damit auch als Garant für Steuereinnahmen. Es ist ein Standortvorteil für die Niederlassung von Unternehmen und Wohnortentscheidung von Neubürgern.
Dies wird bei allen kommenden Entscheidungen zur Zukunft des Peiner Klinikums von der CDU im Kreistag Peine berücksichtigt.


Jens Zielsdorf

ist Mitglied im Parlament Kreistag

SPD, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Frank Hoffmann. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD

Ich stimme zu / überwiegend zu.

Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.


Bild von Bernd Jakubowski

Bernd Jakubowski

ist Mitglied im Parlament Kreistag

AfD, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Oliver Westphal . Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion AfD

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Die medizinische Versorgung im LK Peine muss für die Menschen gewährleistet bleiben. Es ist unabdingbar, dass die Politik verpflichtet ist alles zu unternehmen um das KKH zu halten. Diese Verpflichtung besteht ebenso gegenüber der Ärzteschaft und dem Krankenhauspersonal! Wir dürfen es nicht zulassen, dass aus rein monetären Erwägungen das Krankenhaus den Betrieb einstellen muss!


Jürgen Rubin

ist Mitglied im Parlament Kreistag

AfD, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Oliver Westphal . Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion AfD

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Die medizinische Versorgung im LK Peine muss für die Menschen gewährleistet bleiben. Es ist unabdingbar, dass die Politik verpflichtet ist alles zu unternehmen um das KKH zu halten. Diese Verpflichtung besteht ebenso gegenüber der Ärzteschaft und dem Krankenhauspersonal! Wir dürfen es nicht zulassen, dass aus rein monetären Erwägungen das Krankenhaus den Betrieb einstellen muss!


Andreas Tute

ist Mitglied im Parlament Kreistag

AfD, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Oliver Westphal . Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion AfD

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Die medizinische Versorgung im LK Peine muss für die Menschen gewährleistet bleiben. Es ist unabdingbar, dass die Politik verpflichtet ist alles zu unternehmen um das KKH zu halten. Diese Verpflichtung besteht ebenso gegenüber der Ärzteschaft und dem Krankenhauspersonal! Wir dürfen es nicht zulassen, dass aus rein monetären Erwägungen das Krankenhaus den Betrieb einstellen muss!


Dieter Girnth

ist Mitglied im Parlament Kreistag

SPD, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Frank Hoffmann. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD

Ich stimme zu / überwiegend zu.

Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.


Michael Hanne

ist Mitglied im Parlament Kreistag

SPD, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Frank Hoffmann. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD

Ich stimme zu / überwiegend zu.

Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.


Klaus Peter Lange

ist Mitglied im Parlament Kreistag

SPD, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Frank Hoffmann. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD

Ich stimme zu / überwiegend zu.

Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.


Miriam Riedel-Kielhorn

ist Mitglied im Parlament Kreistag

SPD, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Frank Hoffmann. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD

Ich stimme zu / überwiegend zu.

Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.


Ulrich Seffer

ist Mitglied im Parlament Kreistag

SPD, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Frank Hoffmann. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD

Ich stimme zu / überwiegend zu.

Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.


Uwe Semper

ist Mitglied im Parlament Kreistag

SPD, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Frank Hoffmann. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD

Ich stimme zu / überwiegend zu.

Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.


Christine Spittel

ist Mitglied im Parlament Kreistag

SPD, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Frank Hoffmann. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD

Ich stimme zu / überwiegend zu.

Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.


Werner Welzel

ist Mitglied im Parlament Kreistag

SPD, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Frank Hoffmann. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD

Ich stimme zu / überwiegend zu.

Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.


Rebecca Mittal

ist Mitglied im Parlament Kreistag

CDU, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Christine Heuer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CDU

Ich stimme zu / überwiegend zu.

Die CDU-Fraktion im Kreistag Peine steht - wie bisher - uneingeschränkt zum Peiner Klinikum und setzt sich nachdrücklich für den Erhalt ein. Dies hat die CDU in allen bisherigen Beschlüssen der Kreistagsgremien und mit weitreichenden Kreditzusagen gezeigt.
Das Klinikum Peine ist ein Ort mit hoch qualifizierten Arbeitsplätzen für hochqualifizierte Mitarbeiter. Zum Erhalt der medizinischen Kompetenz, wird die CDU alle vertretbaren Maßnahmen durch den Landkreis unterstützen. Die fachliche Qualität des Peiner Klinikums zeigt sich auch als Ausbildungs- und Lehrkrankenhaus der MHH-Hannover.
Die CDU-Fraktion erkennt das Klinikum auch als bedeutenden Wirtschaftsfaktor mit jährlichen Millionenaufträgen an Handwerk und Handel in Stadt und Region und steht damit auch als Garant für Steuereinnahmen. Es ist ein Standortvorteil für die Niederlassung von Unternehmen und Wohnortentscheidung von Neubürgern.
Dies wird bei allen kommenden Entscheidungen zur Zukunft des Peiner Klinikums von der CDU im Kreistag Peine berücksichtigt.


Bild von Christoph  Moritz

Christoph Moritz

ist Mitglied im Parlament Kreistag

SPD, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Frank Hoffmann. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD

Ich stimme zu / überwiegend zu.

Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.


Nadine Muthmann

ist Mitglied im Parlament Kreistag

SPD, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Frank Hoffmann. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD

Ich stimme zu / überwiegend zu.

Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.


Stephan Nitsch

ist Mitglied im Parlament Kreistag

CDU, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Christine Heuer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CDU

Ich stimme zu / überwiegend zu.

Die CDU-Fraktion im Kreistag Peine steht - wie bisher - uneingeschränkt zum Peiner Klinikum und setzt sich nachdrücklich für den Erhalt ein. Dies hat die CDU in allen bisherigen Beschlüssen der Kreistagsgremien und mit weitreichenden Kreditzusagen gezeigt.
Das Klinikum Peine ist ein Ort mit hoch qualifizierten Arbeitsplätzen für hochqualifizierte Mitarbeiter. Zum Erhalt der medizinischen Kompetenz, wird die CDU alle vertretbaren Maßnahmen durch den Landkreis unterstützen. Die fachliche Qualität des Peiner Klinikums zeigt sich auch als Ausbildungs- und Lehrkrankenhaus der MHH-Hannover.
Die CDU-Fraktion erkennt das Klinikum auch als bedeutenden Wirtschaftsfaktor mit jährlichen Millionenaufträgen an Handwerk und Handel in Stadt und Region und steht damit auch als Garant für Steuereinnahmen. Es ist ein Standortvorteil für die Niederlassung von Unternehmen und Wohnortentscheidung von Neubürgern.
Dies wird bei allen kommenden Entscheidungen zur Zukunft des Peiner Klinikums von der CDU im Kreistag Peine berücksichtigt.


Simone Pifan

ist Mitglied im Parlament Kreistag

SPD, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Frank Hoffmann. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD

Ich stimme zu / überwiegend zu.

Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.


Arnim Plett

ist Mitglied im Parlament Kreistag

CDU, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Christine Heuer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CDU

Ich stimme zu / überwiegend zu.

Die CDU-Fraktion im Kreistag Peine steht - wie bisher - uneingeschränkt zum Peiner Klinikum und setzt sich nachdrücklich für den Erhalt ein. Dies hat die CDU in allen bisherigen Beschlüssen der Kreistagsgremien und mit weitreichenden Kreditzusagen gezeigt.
Das Klinikum Peine ist ein Ort mit hoch qualifizierten Arbeitsplätzen für hochqualifizierte Mitarbeiter. Zum Erhalt der medizinischen Kompetenz, wird die CDU alle vertretbaren Maßnahmen durch den Landkreis unterstützen. Die fachliche Qualität des Peiner Klinikums zeigt sich auch als Ausbildungs- und Lehrkrankenhaus der MHH-Hannover.
Die CDU-Fraktion erkennt das Klinikum auch als bedeutenden Wirtschaftsfaktor mit jährlichen Millionenaufträgen an Handwerk und Handel in Stadt und Region und steht damit auch als Garant für Steuereinnahmen. Es ist ein Standortvorteil für die Niederlassung von Unternehmen und Wohnortentscheidung von Neubürgern.
Dies wird bei allen kommenden Entscheidungen zur Zukunft des Peiner Klinikums von der CDU im Kreistag Peine berücksichtigt.


Georg Raabe

ist Mitglied im Parlament Kreistag

CDU, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Christine Heuer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CDU

Ich stimme zu / überwiegend zu.

Die CDU-Fraktion im Kreistag Peine steht - wie bisher - uneingeschränkt zum Peiner Klinikum und setzt sich nachdrücklich für den Erhalt ein. Dies hat die CDU in allen bisherigen Beschlüssen der Kreistagsgremien und mit weitreichenden Kreditzusagen gezeigt.
Das Klinikum Peine ist ein Ort mit hoch qualifizierten Arbeitsplätzen für hochqualifizierte Mitarbeiter. Zum Erhalt der medizinischen Kompetenz, wird die CDU alle vertretbaren Maßnahmen durch den Landkreis unterstützen. Die fachliche Qualität des Peiner Klinikums zeigt sich auch als Ausbildungs- und Lehrkrankenhaus der MHH-Hannover.
Die CDU-Fraktion erkennt das Klinikum auch als bedeutenden Wirtschaftsfaktor mit jährlichen Millionenaufträgen an Handwerk und Handel in Stadt und Region und steht damit auch als Garant für Steuereinnahmen. Es ist ein Standortvorteil für die Niederlassung von Unternehmen und Wohnortentscheidung von Neubürgern.
Dies wird bei allen kommenden Entscheidungen zur Zukunft des Peiner Klinikums von der CDU im Kreistag Peine berücksichtigt.


Carsten Rauls

ist Mitglied im Parlament Kreistag

CDU, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Christine Heuer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CDU

Ich stimme zu / überwiegend zu.

Die CDU-Fraktion im Kreistag Peine steht - wie bisher - uneingeschränkt zum Peiner Klinikum und setzt sich nachdrücklich für den Erhalt ein. Dies hat die CDU in allen bisherigen Beschlüssen der Kreistagsgremien und mit weitreichenden Kreditzusagen gezeigt.
Das Klinikum Peine ist ein Ort mit hoch qualifizierten Arbeitsplätzen für hochqualifizierte Mitarbeiter. Zum Erhalt der medizinischen Kompetenz, wird die CDU alle vertretbaren Maßnahmen durch den Landkreis unterstützen. Die fachliche Qualität des Peiner Klinikums zeigt sich auch als Ausbildungs- und Lehrkrankenhaus der MHH-Hannover.
Die CDU-Fraktion erkennt das Klinikum auch als bedeutenden Wirtschaftsfaktor mit jährlichen Millionenaufträgen an Handwerk und Handel in Stadt und Region und steht damit auch als Garant für Steuereinnahmen. Es ist ein Standortvorteil für die Niederlassung von Unternehmen und Wohnortentscheidung von Neubürgern.
Dies wird bei allen kommenden Entscheidungen zur Zukunft des Peiner Klinikums von der CDU im Kreistag Peine berücksichtigt.


Carsten Rieck

ist Mitglied im Parlament Kreistag

SPD, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Frank Hoffmann. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD

Ich stimme zu / überwiegend zu.

Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.


Heiko Jacke

ist Mitglied im Parlament Kreistag

CDU, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Christine Heuer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CDU

Ich stimme zu / überwiegend zu.

Die CDU-Fraktion im Kreistag Peine steht - wie bisher - uneingeschränkt zum Peiner Klinikum und setzt sich nachdrücklich für den Erhalt ein. Dies hat die CDU in allen bisherigen Beschlüssen der Kreistagsgremien und mit weitreichenden Kreditzusagen gezeigt.
Das Klinikum Peine ist ein Ort mit hoch qualifizierten Arbeitsplätzen für hochqualifizierte Mitarbeiter. Zum Erhalt der medizinischen Kompetenz, wird die CDU alle vertretbaren Maßnahmen durch den Landkreis unterstützen. Die fachliche Qualität des Peiner Klinikums zeigt sich auch als Ausbildungs- und Lehrkrankenhaus der MHH-Hannover.
Die CDU-Fraktion erkennt das Klinikum auch als bedeutenden Wirtschaftsfaktor mit jährlichen Millionenaufträgen an Handwerk und Handel in Stadt und Region und steht damit auch als Garant für Steuereinnahmen. Es ist ein Standortvorteil für die Niederlassung von Unternehmen und Wohnortentscheidung von Neubürgern.
Dies wird bei allen kommenden Entscheidungen zur Zukunft des Peiner Klinikums von der CDU im Kreistag Peine berücksichtigt.


Dr. Christof Klinke

ist Mitglied im Parlament Kreistag

CDU, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Christine Heuer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CDU

Ich stimme zu / überwiegend zu.

Die CDU-Fraktion im Kreistag Peine steht - wie bisher - uneingeschränkt zum Peiner Klinikum und setzt sich nachdrücklich für den Erhalt ein. Dies hat die CDU in allen bisherigen Beschlüssen der Kreistagsgremien und mit weitreichenden Kreditzusagen gezeigt.
Das Klinikum Peine ist ein Ort mit hoch qualifizierten Arbeitsplätzen für hochqualifizierte Mitarbeiter. Zum Erhalt der medizinischen Kompetenz, wird die CDU alle vertretbaren Maßnahmen durch den Landkreis unterstützen. Die fachliche Qualität des Peiner Klinikums zeigt sich auch als Ausbildungs- und Lehrkrankenhaus der MHH-Hannover.
Die CDU-Fraktion erkennt das Klinikum auch als bedeutenden Wirtschaftsfaktor mit jährlichen Millionenaufträgen an Handwerk und Handel in Stadt und Region und steht damit auch als Garant für Steuereinnahmen. Es ist ein Standortvorteil für die Niederlassung von Unternehmen und Wohnortentscheidung von Neubürgern.
Dies wird bei allen kommenden Entscheidungen zur Zukunft des Peiner Klinikums von der CDU im Kreistag Peine berücksichtigt.


Karsten Könnecker

ist Mitglied im Parlament Kreistag

CDU, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Christine Heuer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CDU

Ich stimme zu / überwiegend zu.

Die CDU-Fraktion im Kreistag Peine steht - wie bisher - uneingeschränkt zum Peiner Klinikum und setzt sich nachdrücklich für den Erhalt ein. Dies hat die CDU in allen bisherigen Beschlüssen der Kreistagsgremien und mit weitreichenden Kreditzusagen gezeigt.
Das Klinikum Peine ist ein Ort mit hoch qualifizierten Arbeitsplätzen für hochqualifizierte Mitarbeiter. Zum Erhalt der medizinischen Kompetenz, wird die CDU alle vertretbaren Maßnahmen durch den Landkreis unterstützen. Die fachliche Qualität des Peiner Klinikums zeigt sich auch als Ausbildungs- und Lehrkrankenhaus der MHH-Hannover.
Die CDU-Fraktion erkennt das Klinikum auch als bedeutenden Wirtschaftsfaktor mit jährlichen Millionenaufträgen an Handwerk und Handel in Stadt und Region und steht damit auch als Garant für Steuereinnahmen. Es ist ein Standortvorteil für die Niederlassung von Unternehmen und Wohnortentscheidung von Neubürgern.
Dies wird bei allen kommenden Entscheidungen zur Zukunft des Peiner Klinikums von der CDU im Kreistag Peine berücksichtigt.


Michael Kramer

ist Mitglied im Parlament Kreistag

CDU, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Christine Heuer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CDU

Ich stimme zu / überwiegend zu.

Die CDU-Fraktion im Kreistag Peine steht - wie bisher - uneingeschränkt zum Peiner Klinikum und setzt sich nachdrücklich für den Erhalt ein. Dies hat die CDU in allen bisherigen Beschlüssen der Kreistagsgremien und mit weitreichenden Kreditzusagen gezeigt.
Das Klinikum Peine ist ein Ort mit hoch qualifizierten Arbeitsplätzen für hochqualifizierte Mitarbeiter. Zum Erhalt der medizinischen Kompetenz, wird die CDU alle vertretbaren Maßnahmen durch den Landkreis unterstützen. Die fachliche Qualität des Peiner Klinikums zeigt sich auch als Ausbildungs- und Lehrkrankenhaus der MHH-Hannover.
Die CDU-Fraktion erkennt das Klinikum auch als bedeutenden Wirtschaftsfaktor mit jährlichen Millionenaufträgen an Handwerk und Handel in Stadt und Region und steht damit auch als Garant für Steuereinnahmen. Es ist ein Standortvorteil für die Niederlassung von Unternehmen und Wohnortentscheidung von Neubürgern.
Dies wird bei allen kommenden Entscheidungen zur Zukunft des Peiner Klinikums von der CDU im Kreistag Peine berücksichtigt.


Wilhelm Laaf

ist Mitglied im Parlament Kreistag

SPD, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Frank Hoffmann. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD

Ich stimme zu / überwiegend zu.

Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.


Rüdiger Lampe

ist Mitglied im Parlament Kreistag

SPD, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Frank Hoffmann. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD

Ich stimme zu / überwiegend zu.

Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.


Romec Manns

ist Mitglied im Parlament Kreistag

SPD, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Frank Hoffmann. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD

Ich stimme zu / überwiegend zu.

Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.


Holger Meyer

ist Mitglied im Parlament Kreistag

SPD, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Frank Hoffmann. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD

Ich stimme zu / überwiegend zu.

Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.


Björn Busse

ist Mitglied im Parlament Kreistag

CDU, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Christine Heuer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CDU

Ich stimme zu / überwiegend zu.

Die CDU-Fraktion im Kreistag Peine steht - wie bisher - uneingeschränkt zum Peiner Klinikum und setzt sich nachdrücklich für den Erhalt ein. Dies hat die CDU in allen bisherigen Beschlüssen der Kreistagsgremien und mit weitreichenden Kreditzusagen gezeigt.
Das Klinikum Peine ist ein Ort mit hoch qualifizierten Arbeitsplätzen für hochqualifizierte Mitarbeiter. Zum Erhalt der medizinischen Kompetenz, wird die CDU alle vertretbaren Maßnahmen durch den Landkreis unterstützen. Die fachliche Qualität des Peiner Klinikums zeigt sich auch als Ausbildungs- und Lehrkrankenhaus der MHH-Hannover.
Die CDU-Fraktion erkennt das Klinikum auch als bedeutenden Wirtschaftsfaktor mit jährlichen Millionenaufträgen an Handwerk und Handel in Stadt und Region und steht damit auch als Garant für Steuereinnahmen. Es ist ein Standortvorteil für die Niederlassung von Unternehmen und Wohnortentscheidung von Neubürgern.
Dies wird bei allen kommenden Entscheidungen zur Zukunft des Peiner Klinikums von der CDU im Kreistag Peine berücksichtigt.


Malte Cavalli

ist Mitglied im Parlament Kreistag

FDP, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Arnd Krüger. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion FDP

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

1. Ich bin kein gewählter Vertreter, sondern entsandter Bürger im Fachausschuss Bildung, Kultur, Sport des Landkreises.
2. Ich habe persönlich negative Erfahrungen mit dem Klinikum Peine gemacht, finde den Erhalt jedoch sehr wichtig.
3. Ich schließe mich voll inhaltlich der Position der FDP an, nämlich "Die FDP des Kreises Peine fordert die zuständigen Gremien, namentlich den Kreistag und den Stadtrat Peine auf, sich für den Erhalt des Klinikums Peine einzusetzen. Hierbei ist eine privatwirtschaftliche Lösung einer öffentlichen vorzuziehen.

Das Klinikum Peine hat eine elementare Bedeutung für die dezentrale medizinische Versorgung der Bevölkerung. Es ist wichtig, dass eine medizinische Versorgung wohnortnah durchgeführt werden kann.
Ein privater Anbieter ist einem öffentlichen vorzuziehen unter folgenden Vorrausetzungen:
• Er muss den langfristigen Bestand der Klinik gewährleisten
• Die Bereitschaft zur baulichen Sanierung muss festgelegt werden
• Der Investor muss ein Konzept für strategische Entwicklung des Unternehmens vorlegen
• Die Finanzkraft des Investors muss entsprechend der langfristigen Planung nachgewiesen werden
• Der Erhalt der Beschäftigungsverhältnisse muss festgeschrieben werden.

Der Landkreis hat das Klinikum seinerzeit verkauft, weil er erkannt hat, dass er weder die Kompetenz noch die finanziellen Mittel besitzt, eine Klinik dauerhaft zu betreiben. Auch der Verbund mit den Städtischen Kliniken Braunschweig ändert daran nichts. Klinikkonzerne besitzen hingegen die Kompetenz, Krankenhäusern auch langfristige Perspektiven zu geben. Der Steuerzahler wird entlastet und trägt nicht mehr allein das Risiko."


Dr. Katrin Esser-Mönning

ist Mitglied im Parlament Kreistag

SPD, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Frank Hoffmann. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD

Ich stimme zu / überwiegend zu.

Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.


Hans-Werner Fechner

ist Mitglied im Parlament Kreistag

CDU, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Christine Heuer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CDU

Ich stimme zu / überwiegend zu.

Die CDU-Fraktion im Kreistag Peine steht - wie bisher - uneingeschränkt zum Peiner Klinikum und setzt sich nachdrücklich für den Erhalt ein. Dies hat die CDU in allen bisherigen Beschlüssen der Kreistagsgremien und mit weitreichenden Kreditzusagen gezeigt.
Das Klinikum Peine ist ein Ort mit hoch qualifizierten Arbeitsplätzen für hochqualifizierte Mitarbeiter. Zum Erhalt der medizinischen Kompetenz, wird die CDU alle vertretbaren Maßnahmen durch den Landkreis unterstützen. Die fachliche Qualität des Peiner Klinikums zeigt sich auch als Ausbildungs- und Lehrkrankenhaus der MHH-Hannover.
Die CDU-Fraktion erkennt das Klinikum auch als bedeutenden Wirtschaftsfaktor mit jährlichen Millionenaufträgen an Handwerk und Handel in Stadt und Region und steht damit auch als Garant für Steuereinnahmen. Es ist ein Standortvorteil für die Niederlassung von Unternehmen und Wohnortentscheidung von Neubürgern.
Dies wird bei allen kommenden Entscheidungen zur Zukunft des Peiner Klinikums von der CDU im Kreistag Peine berücksichtigt.


Monika Heilmann-Eschemann

ist Mitglied im Parlament Kreistag

SPD, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Frank Hoffmann. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD

Ich stimme zu / überwiegend zu.

Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.


Carsten Heuer

ist Mitglied im Parlament Kreistag

CDU, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Christine Heuer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CDU

Ich stimme zu / überwiegend zu.

Die CDU-Fraktion im Kreistag Peine steht - wie bisher - uneingeschränkt zum Peiner Klinikum und setzt sich nachdrücklich für den Erhalt ein. Dies hat die CDU in allen bisherigen Beschlüssen der Kreistagsgremien und mit weitreichenden Kreditzusagen gezeigt.
Das Klinikum Peine ist ein Ort mit hoch qualifizierten Arbeitsplätzen für hochqualifizierte Mitarbeiter. Zum Erhalt der medizinischen Kompetenz, wird die CDU alle vertretbaren Maßnahmen durch den Landkreis unterstützen. Die fachliche Qualität des Peiner Klinikums zeigt sich auch als Ausbildungs- und Lehrkrankenhaus der MHH-Hannover.
Die CDU-Fraktion erkennt das Klinikum auch als bedeutenden Wirtschaftsfaktor mit jährlichen Millionenaufträgen an Handwerk und Handel in Stadt und Region und steht damit auch als Garant für Steuereinnahmen. Es ist ein Standortvorteil für die Niederlassung von Unternehmen und Wohnortentscheidung von Neubürgern.
Dies wird bei allen kommenden Entscheidungen zur Zukunft des Peiner Klinikums von der CDU im Kreistag Peine berücksichtigt.


Hartmut Marotz

ist Mitglied im Parlament Kreistag

SPD, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Frank Hoffmann. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD

Ich stimme zu / überwiegend zu.

Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.


Bild von Matthias Möhle

Matthias Möhle

ist Mitglied im Parlament Kreistag

SPD, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Frank Hoffmann. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD

Ich stimme zu / überwiegend zu.

Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.


Rainer Röcken

ist Mitglied im Parlament Kreistag

CDU, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Christine Heuer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CDU

Ich stimme zu / überwiegend zu.

Die CDU-Fraktion im Kreistag Peine steht - wie bisher - uneingeschränkt zum Peiner Klinikum und setzt sich nachdrücklich für den Erhalt ein. Dies hat die CDU in allen bisherigen Beschlüssen der Kreistagsgremien und mit weitreichenden Kreditzusagen gezeigt.
Das Klinikum Peine ist ein Ort mit hoch qualifizierten Arbeitsplätzen für hochqualifizierte Mitarbeiter. Zum Erhalt der medizinischen Kompetenz, wird die CDU alle vertretbaren Maßnahmen durch den Landkreis unterstützen. Die fachliche Qualität des Peiner Klinikums zeigt sich auch als Ausbildungs- und Lehrkrankenhaus der MHH-Hannover.
Die CDU-Fraktion erkennt das Klinikum auch als bedeutenden Wirtschaftsfaktor mit jährlichen Millionenaufträgen an Handwerk und Handel in Stadt und Region und steht damit auch als Garant für Steuereinnahmen. Es ist ein Standortvorteil für die Niederlassung von Unternehmen und Wohnortentscheidung von Neubürgern.
Dies wird bei allen kommenden Entscheidungen zur Zukunft des Peiner Klinikums von der CDU im Kreistag Peine berücksichtigt.


Hans-Hermann Baas

ist Mitglied im Parlament Kreistag

SPD, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Frank Hoffmann. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD

Ich stimme zu / überwiegend zu.

Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.


Maik Burgdorf

ist Mitglied im Parlament Kreistag

SPD, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Frank Hoffmann. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD

Ich stimme zu / überwiegend zu.

Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.


Franz Algermissen

ist Mitglied im Parlament Kreistag

Bündnis 90 / DIE GRÜNEN

zuletzt angeschrieben am 11.03.2020
Unbeantwortet


Peter Baumeister

ist Mitglied im Parlament Kreistag

Bündnis 90 / DIE GRÜNEN

zuletzt angeschrieben am 11.03.2020
Unbeantwortet


Monika Berkhan

ist Mitglied im Parlament Kreistag

Bündnis 90 / DIE GRÜNEN

zuletzt angeschrieben am 11.03.2020
Unbeantwortet


Barbara Kobbe

ist Mitglied im Parlament Kreistag

Bündnis 90 / DIE GRÜNEN

zuletzt angeschrieben am 11.03.2020
Unbeantwortet


Hubertus Hahn

ist Mitglied im Parlament Kreistag

Peiner Bürgergemeinschaft/Piraten

zuletzt angeschrieben am 11.03.2020
Unbeantwortet


Norbert Müller

ist Mitglied im Parlament Kreistag

Peiner Bürgergemeinschaft/Piraten

zuletzt angeschrieben am 11.03.2020
Unbeantwortet


Bild von Peter Patt

Peter Patt

ist Mitglied im Parlament Kreistag

Peiner Bürgergemeinschaft/Piraten

zuletzt angeschrieben am 11.03.2020
Unbeantwortet


Marc Weidlich

ist Mitglied im Parlament Kreistag

Peiner Bürgergemeinschaft/Piraten

zuletzt angeschrieben am 11.03.2020
Unbeantwortet


Holger Willies

ist Mitglied im Parlament Kreistag

Peiner Bürgergemeinschaft/Piraten

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Heiko Sachtleben

ist Mitglied im Parlament Kreistag

Bündnis 90/ Die Grünen

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Rosemarie Waldeck

ist Mitglied im Parlament Kreistag

Bündnis 90/ Die GrünenSPD

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Doris Maurer-Lambertz

ist Mitglied im Parlament Kreistag

Bündnis 90/ Die Grünen

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Christoph Hauschke

ist Mitglied im Parlament Kreistag

Peiner Bügergemeinschaft/Piraten

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Doris Meyermann

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Bündnis 90/ Die Grünen

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Karl-Heinrich Belte

ist Mitglied im Parlament Kreistag

Peiner Bürgergemeinschaft/Piraten

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Jörg Köther

ist Mitglied im Parlament Kreistag

Bündnis 90 / DIE GRÜNEN

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