Volksvertreter Jürgen Rubin
Stellungnahme zur Petition Das Klinikum Peine muss erhalten bleiben
AfD, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Oliver Westphal .
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion AfD
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.
Die medizinische Versorgung im LK Peine muss für die Menschen gewährleistet bleiben. Es ist unabdingbar, dass die Politik verpflichtet ist alles zu unternehmen um das KKH zu halten. Diese Verpflichtung besteht ebenso gegenüber der Ärzteschaft und dem Krankenhauspersonal! Wir dürfen es nicht zulassen, dass aus rein monetären Erwägungen das Krankenhaus den Betrieb einstellen muss!
Stellungnahme zur Petition Daseinsvorsorge vor Profit! Erhalt/ Wiederaufbau der Gynäkologie in Peine!
AfD, zuletzt bearbeitet am 20.05.2019
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion AfD
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.
Ich schließe mich den Ausführungen meines Fraktionsvorsitzenden an..
Zusätzlich möchte ich anmerken, dass der Landkreis Peine in Niedersachsen die zweithöchsten Kreisumlagen hat.
Dies kann nur verbessert werden, in dem man den produktiven Bevölkerungsanteil
erhöht.
Wir müssen also die Attraktivität für Alle, insbesondere junge Familien, im LK verbessern.
Auch aus diesem Grund muß die Gynäkologie erhalten bleiben.
| Jürgen Rubin | |
|---|---|
| Partei: | AfD |
| Fraktion: | AfD |
| Neuwahl: | 2021 |
| Funktion: | Kreistagsabgeordneter |
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