Stellungnahmen: Kreistag Landkreis Peine
Ich stimme zu / überwiegend zu (61) 79,2% |
Unbeantwortet (15) 19,5% |
Nicht angefragt, keine E-Mail-Adresse verfügbar (1) 1,3% |
2% unterstützen einen Antrag im Parlament.
16% befürworten eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
18% befürworten eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.
Ilse Schulz
ist Mitglied im Parlament Kreistag
Fraktionslos, zuletzt bearbeitet am 26.03.2020
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.
Ich setze mich für den Standorterhalt des Klinikums Peine in einem Verbund in kommunaler Trägerschaft ein. Eine finanzielle Unterstützung des Landes ist erforderlich.
Prof. Dr. Arnd Krüger
ist Mitglied im Parlament Kreistag
FDP, zuletzt bearbeitet am 25.03.2020
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Arnd Krüger.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion FDP
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.
1. Ich bin kein gewählter Vertreter, sondern entsandter Bürger im Fachausschuss Bildung, Kultur, Sport des Landkreises.
2. Ich habe persönlich negative Erfahrungen mit dem Klinikum Peine gemacht, finde den Erhalt jedoch sehr wichtig.
3. Ich schließe mich voll inhaltlich der Position der FDP an, nämlich "Die FDP des Kreises Peine fordert die zuständigen Gremien, namentlich den Kreistag und den Stadtrat Peine auf, sich für den Erhalt des Klinikums Peine einzusetzen. Hierbei ist eine privatwirtschaftliche Lösung einer öffentlichen vorzuziehen.
Das Klinikum Peine hat eine elementare Bedeutung für die dezentrale medizinische Versorgung der Bevölkerung. Es ist wichtig, dass eine medizinische Versorgung wohnortnah durchgeführt werden kann.
Ein privater Anbieter ist einem öffentlichen vorzuziehen unter folgenden Vorrausetzungen:
• Er muss den langfristigen Bestand der Klinik gewährleisten
• Die Bereitschaft zur baulichen Sanierung muss festgelegt werden
• Der Investor muss ein Konzept für strategische Entwicklung des Unternehmens vorlegen
• Die Finanzkraft des Investors muss entsprechend der langfristigen Planung nachgewiesen werden
• Der Erhalt der Beschäftigungsverhältnisse muss festgeschrieben werden.
Der Landkreis hat das Klinikum seinerzeit verkauft, weil er erkannt hat, dass er weder die Kompetenz noch die finanziellen Mittel besitzt, eine Klinik dauerhaft zu betreiben. Auch der Verbund mit den Städtischen Kliniken Braunschweig ändert daran nichts. Klinikkonzerne besitzen hingegen die Kompetenz, Krankenhäusern auch langfristige Perspektiven zu geben. Der Steuerzahler wird entlastet und trägt nicht mehr allein das Risiko."
Waldemar Hänsel
ist Mitglied im Parlament Kreistag
FDP, zuletzt bearbeitet am 18.03.2020
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Christine Heuer
ist Mitglied im Parlament Kreistag
CDU, zuletzt bearbeitet am 17.03.2020
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Christine Heuer.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CDU
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Die CDU-Fraktion im Kreistag Peine steht - wie bisher - uneingeschränkt zum Peiner Klinikum und setzt sich nachdrücklich für den Erhalt ein. Dies hat die CDU in allen bisherigen Beschlüssen der Kreistagsgremien und mit weitreichenden Kreditzusagen gezeigt.
Das Klinikum Peine ist ein Ort mit hoch qualifizierten Arbeitsplätzen für hochqualifizierte Mitarbeiter. Zum Erhalt der medizinischen Kompetenz, wird die CDU alle vertretbaren Maßnahmen durch den Landkreis unterstützen. Die fachliche Qualität des Peiner Klinikums zeigt sich auch als Ausbildungs- und Lehrkrankenhaus der MHH-Hannover.
Die CDU-Fraktion erkennt das Klinikum auch als bedeutenden Wirtschaftsfaktor mit jährlichen Millionenaufträgen an Handwerk und Handel in Stadt und Region und steht damit auch als Garant für Steuereinnahmen. Es ist ein Standortvorteil für die Niederlassung von Unternehmen und Wohnortentscheidung von Neubürgern.
Dies wird bei allen kommenden Entscheidungen zur Zukunft des Peiner Klinikums von der CDU im Kreistag Peine berücksichtigt.
Frank Hoffmann
ist Mitglied im Parlament Kreistag
SPD, zuletzt bearbeitet am 14.03.2020
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Frank Hoffmann.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.
Dieter Samieske
ist Mitglied im Parlament Kreistag
Fraktionslos, zuletzt bearbeitet am 12.03.2020
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.
Das Krankenhaus schützt das Gemeinwohl und dient der Daseinsversorgung. Es gehört in kommunale Hände. Mit Krankheit Profit machen entspricht nicht meinem sozialem Verständnis. Ein KH erhöht die Lebensqualität einer Region. Dieses KH gehört bestausgestattet in die Region für die hier lebenden Menschen...
Oliver Westphal
ist Mitglied im Parlament Kreistag
AfD, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Oliver Westphal .
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion AfD
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.
Die medizinische Versorgung im LK Peine muss für die Menschen gewährleistet bleiben. Es ist unabdingbar, dass die Politik verpflichtet ist alles zu unternehmen um das KKH zu halten. Diese Verpflichtung besteht ebenso gegenüber der Ärzteschaft und dem Krankenhauspersonal! Wir dürfen es nicht zulassen, dass aus rein monetären Erwägungen das Krankenhaus den Betrieb einstellen muss!
Swen Goldschmidt
ist Mitglied im Parlament Kreistag
CDU, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Christine Heuer.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CDU
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Die CDU-Fraktion im Kreistag Peine steht - wie bisher - uneingeschränkt zum Peiner Klinikum und setzt sich nachdrücklich für den Erhalt ein. Dies hat die CDU in allen bisherigen Beschlüssen der Kreistagsgremien und mit weitreichenden Kreditzusagen gezeigt.
Das Klinikum Peine ist ein Ort mit hoch qualifizierten Arbeitsplätzen für hochqualifizierte Mitarbeiter. Zum Erhalt der medizinischen Kompetenz, wird die CDU alle vertretbaren Maßnahmen durch den Landkreis unterstützen. Die fachliche Qualität des Peiner Klinikums zeigt sich auch als Ausbildungs- und Lehrkrankenhaus der MHH-Hannover.
Die CDU-Fraktion erkennt das Klinikum auch als bedeutenden Wirtschaftsfaktor mit jährlichen Millionenaufträgen an Handwerk und Handel in Stadt und Region und steht damit auch als Garant für Steuereinnahmen. Es ist ein Standortvorteil für die Niederlassung von Unternehmen und Wohnortentscheidung von Neubürgern.
Dies wird bei allen kommenden Entscheidungen zur Zukunft des Peiner Klinikums von der CDU im Kreistag Peine berücksichtigt.
Günter Mertins
ist Mitglied im Parlament Kreistag
CDU, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Christine Heuer.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CDU
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Die CDU-Fraktion im Kreistag Peine steht - wie bisher - uneingeschränkt zum Peiner Klinikum und setzt sich nachdrücklich für den Erhalt ein. Dies hat die CDU in allen bisherigen Beschlüssen der Kreistagsgremien und mit weitreichenden Kreditzusagen gezeigt.
Das Klinikum Peine ist ein Ort mit hoch qualifizierten Arbeitsplätzen für hochqualifizierte Mitarbeiter. Zum Erhalt der medizinischen Kompetenz, wird die CDU alle vertretbaren Maßnahmen durch den Landkreis unterstützen. Die fachliche Qualität des Peiner Klinikums zeigt sich auch als Ausbildungs- und Lehrkrankenhaus der MHH-Hannover.
Die CDU-Fraktion erkennt das Klinikum auch als bedeutenden Wirtschaftsfaktor mit jährlichen Millionenaufträgen an Handwerk und Handel in Stadt und Region und steht damit auch als Garant für Steuereinnahmen. Es ist ein Standortvorteil für die Niederlassung von Unternehmen und Wohnortentscheidung von Neubürgern.
Dies wird bei allen kommenden Entscheidungen zur Zukunft des Peiner Klinikums von der CDU im Kreistag Peine berücksichtigt.
Darja Kröplin
ist Mitglied im Parlament Kreistag
CDU, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Christine Heuer.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CDU
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Die CDU-Fraktion im Kreistag Peine steht - wie bisher - uneingeschränkt zum Peiner Klinikum und setzt sich nachdrücklich für den Erhalt ein. Dies hat die CDU in allen bisherigen Beschlüssen der Kreistagsgremien und mit weitreichenden Kreditzusagen gezeigt.
Das Klinikum Peine ist ein Ort mit hoch qualifizierten Arbeitsplätzen für hochqualifizierte Mitarbeiter. Zum Erhalt der medizinischen Kompetenz, wird die CDU alle vertretbaren Maßnahmen durch den Landkreis unterstützen. Die fachliche Qualität des Peiner Klinikums zeigt sich auch als Ausbildungs- und Lehrkrankenhaus der MHH-Hannover.
Die CDU-Fraktion erkennt das Klinikum auch als bedeutenden Wirtschaftsfaktor mit jährlichen Millionenaufträgen an Handwerk und Handel in Stadt und Region und steht damit auch als Garant für Steuereinnahmen. Es ist ein Standortvorteil für die Niederlassung von Unternehmen und Wohnortentscheidung von Neubürgern.
Dies wird bei allen kommenden Entscheidungen zur Zukunft des Peiner Klinikums von der CDU im Kreistag Peine berücksichtigt.
Thomas Schellhorn
ist Mitglied im Parlament Kreistag
FDP, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Arnd Krüger.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion FDP
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.
1. Ich bin kein gewählter Vertreter, sondern entsandter Bürger im Fachausschuss Bildung, Kultur, Sport des Landkreises.
2. Ich habe persönlich negative Erfahrungen mit dem Klinikum Peine gemacht, finde den Erhalt jedoch sehr wichtig.
3. Ich schließe mich voll inhaltlich der Position der FDP an, nämlich "Die FDP des Kreises Peine fordert die zuständigen Gremien, namentlich den Kreistag und den Stadtrat Peine auf, sich für den Erhalt des Klinikums Peine einzusetzen. Hierbei ist eine privatwirtschaftliche Lösung einer öffentlichen vorzuziehen.
Das Klinikum Peine hat eine elementare Bedeutung für die dezentrale medizinische Versorgung der Bevölkerung. Es ist wichtig, dass eine medizinische Versorgung wohnortnah durchgeführt werden kann.
Ein privater Anbieter ist einem öffentlichen vorzuziehen unter folgenden Vorrausetzungen:
• Er muss den langfristigen Bestand der Klinik gewährleisten
• Die Bereitschaft zur baulichen Sanierung muss festgelegt werden
• Der Investor muss ein Konzept für strategische Entwicklung des Unternehmens vorlegen
• Die Finanzkraft des Investors muss entsprechend der langfristigen Planung nachgewiesen werden
• Der Erhalt der Beschäftigungsverhältnisse muss festgeschrieben werden.
Der Landkreis hat das Klinikum seinerzeit verkauft, weil er erkannt hat, dass er weder die Kompetenz noch die finanziellen Mittel besitzt, eine Klinik dauerhaft zu betreiben. Auch der Verbund mit den Städtischen Kliniken Braunschweig ändert daran nichts. Klinikkonzerne besitzen hingegen die Kompetenz, Krankenhäusern auch langfristige Perspektiven zu geben. Der Steuerzahler wird entlastet und trägt nicht mehr allein das Risiko."
Benedikt Schurm
ist Mitglied im Parlament Kreistag
FDP, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Arnd Krüger.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion FDP
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.
1. Ich bin kein gewählter Vertreter, sondern entsandter Bürger im Fachausschuss Bildung, Kultur, Sport des Landkreises.
2. Ich habe persönlich negative Erfahrungen mit dem Klinikum Peine gemacht, finde den Erhalt jedoch sehr wichtig.
3. Ich schließe mich voll inhaltlich der Position der FDP an, nämlich "Die FDP des Kreises Peine fordert die zuständigen Gremien, namentlich den Kreistag und den Stadtrat Peine auf, sich für den Erhalt des Klinikums Peine einzusetzen. Hierbei ist eine privatwirtschaftliche Lösung einer öffentlichen vorzuziehen.
Das Klinikum Peine hat eine elementare Bedeutung für die dezentrale medizinische Versorgung der Bevölkerung. Es ist wichtig, dass eine medizinische Versorgung wohnortnah durchgeführt werden kann.
Ein privater Anbieter ist einem öffentlichen vorzuziehen unter folgenden Vorrausetzungen:
• Er muss den langfristigen Bestand der Klinik gewährleisten
• Die Bereitschaft zur baulichen Sanierung muss festgelegt werden
• Der Investor muss ein Konzept für strategische Entwicklung des Unternehmens vorlegen
• Die Finanzkraft des Investors muss entsprechend der langfristigen Planung nachgewiesen werden
• Der Erhalt der Beschäftigungsverhältnisse muss festgeschrieben werden.
Der Landkreis hat das Klinikum seinerzeit verkauft, weil er erkannt hat, dass er weder die Kompetenz noch die finanziellen Mittel besitzt, eine Klinik dauerhaft zu betreiben. Auch der Verbund mit den Städtischen Kliniken Braunschweig ändert daran nichts. Klinikkonzerne besitzen hingegen die Kompetenz, Krankenhäusern auch langfristige Perspektiven zu geben. Der Steuerzahler wird entlastet und trägt nicht mehr allein das Risiko."
Dr. Jürgen Schmidt
ist Mitglied im Parlament Kreistag
AfD, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Oliver Westphal .
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion AfD
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.
Die medizinische Versorgung im LK Peine muss für die Menschen gewährleistet bleiben. Es ist unabdingbar, dass die Politik verpflichtet ist alles zu unternehmen um das KKH zu halten. Diese Verpflichtung besteht ebenso gegenüber der Ärzteschaft und dem Krankenhauspersonal! Wir dürfen es nicht zulassen, dass aus rein monetären Erwägungen das Krankenhaus den Betrieb einstellen muss!
Wilfried Wesemann
ist Mitglied im Parlament Kreistag
AfD, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Oliver Westphal .
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion AfD
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.
Die medizinische Versorgung im LK Peine muss für die Menschen gewährleistet bleiben. Es ist unabdingbar, dass die Politik verpflichtet ist alles zu unternehmen um das KKH zu halten. Diese Verpflichtung besteht ebenso gegenüber der Ärzteschaft und dem Krankenhauspersonal! Wir dürfen es nicht zulassen, dass aus rein monetären Erwägungen das Krankenhaus den Betrieb einstellen muss!
Wolfgang Belte
ist Mitglied im Parlament Kreistag
CDU, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Christine Heuer.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CDU
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Die CDU-Fraktion im Kreistag Peine steht - wie bisher - uneingeschränkt zum Peiner Klinikum und setzt sich nachdrücklich für den Erhalt ein. Dies hat die CDU in allen bisherigen Beschlüssen der Kreistagsgremien und mit weitreichenden Kreditzusagen gezeigt.
Das Klinikum Peine ist ein Ort mit hoch qualifizierten Arbeitsplätzen für hochqualifizierte Mitarbeiter. Zum Erhalt der medizinischen Kompetenz, wird die CDU alle vertretbaren Maßnahmen durch den Landkreis unterstützen. Die fachliche Qualität des Peiner Klinikums zeigt sich auch als Ausbildungs- und Lehrkrankenhaus der MHH-Hannover.
Die CDU-Fraktion erkennt das Klinikum auch als bedeutenden Wirtschaftsfaktor mit jährlichen Millionenaufträgen an Handwerk und Handel in Stadt und Region und steht damit auch als Garant für Steuereinnahmen. Es ist ein Standortvorteil für die Niederlassung von Unternehmen und Wohnortentscheidung von Neubürgern.
Dies wird bei allen kommenden Entscheidungen zur Zukunft des Peiner Klinikums von der CDU im Kreistag Peine berücksichtigt.
Alexander Franke
ist Mitglied im Parlament Kreistag
CDU, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Christine Heuer.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CDU
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Die CDU-Fraktion im Kreistag Peine steht - wie bisher - uneingeschränkt zum Peiner Klinikum und setzt sich nachdrücklich für den Erhalt ein. Dies hat die CDU in allen bisherigen Beschlüssen der Kreistagsgremien und mit weitreichenden Kreditzusagen gezeigt.
Das Klinikum Peine ist ein Ort mit hoch qualifizierten Arbeitsplätzen für hochqualifizierte Mitarbeiter. Zum Erhalt der medizinischen Kompetenz, wird die CDU alle vertretbaren Maßnahmen durch den Landkreis unterstützen. Die fachliche Qualität des Peiner Klinikums zeigt sich auch als Ausbildungs- und Lehrkrankenhaus der MHH-Hannover.
Die CDU-Fraktion erkennt das Klinikum auch als bedeutenden Wirtschaftsfaktor mit jährlichen Millionenaufträgen an Handwerk und Handel in Stadt und Region und steht damit auch als Garant für Steuereinnahmen. Es ist ein Standortvorteil für die Niederlassung von Unternehmen und Wohnortentscheidung von Neubürgern.
Dies wird bei allen kommenden Entscheidungen zur Zukunft des Peiner Klinikums von der CDU im Kreistag Peine berücksichtigt.
Eva Schlaugat
ist Mitglied im Parlament Kreistag
SPD, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Frank Hoffmann.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.
Jürgen Streichert
ist Mitglied im Parlament Kreistag
SPD, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Frank Hoffmann.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.
Dr. Daniel Gelmke
ist Mitglied im Parlament Kreistag
FDP, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Arnd Krüger.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion FDP
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.
1. Ich bin kein gewählter Vertreter, sondern entsandter Bürger im Fachausschuss Bildung, Kultur, Sport des Landkreises.
2. Ich habe persönlich negative Erfahrungen mit dem Klinikum Peine gemacht, finde den Erhalt jedoch sehr wichtig.
3. Ich schließe mich voll inhaltlich der Position der FDP an, nämlich "Die FDP des Kreises Peine fordert die zuständigen Gremien, namentlich den Kreistag und den Stadtrat Peine auf, sich für den Erhalt des Klinikums Peine einzusetzen. Hierbei ist eine privatwirtschaftliche Lösung einer öffentlichen vorzuziehen.
Das Klinikum Peine hat eine elementare Bedeutung für die dezentrale medizinische Versorgung der Bevölkerung. Es ist wichtig, dass eine medizinische Versorgung wohnortnah durchgeführt werden kann.
Ein privater Anbieter ist einem öffentlichen vorzuziehen unter folgenden Vorrausetzungen:
• Er muss den langfristigen Bestand der Klinik gewährleisten
• Die Bereitschaft zur baulichen Sanierung muss festgelegt werden
• Der Investor muss ein Konzept für strategische Entwicklung des Unternehmens vorlegen
• Die Finanzkraft des Investors muss entsprechend der langfristigen Planung nachgewiesen werden
• Der Erhalt der Beschäftigungsverhältnisse muss festgeschrieben werden.
Der Landkreis hat das Klinikum seinerzeit verkauft, weil er erkannt hat, dass er weder die Kompetenz noch die finanziellen Mittel besitzt, eine Klinik dauerhaft zu betreiben. Auch der Verbund mit den Städtischen Kliniken Braunschweig ändert daran nichts. Klinikkonzerne besitzen hingegen die Kompetenz, Krankenhäusern auch langfristige Perspektiven zu geben. Der Steuerzahler wird entlastet und trägt nicht mehr allein das Risiko."
Maximilian Grösch
ist Mitglied im Parlament Kreistag
FDP, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Arnd Krüger.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion FDP
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.
1. Ich bin kein gewählter Vertreter, sondern entsandter Bürger im Fachausschuss Bildung, Kultur, Sport des Landkreises.
2. Ich habe persönlich negative Erfahrungen mit dem Klinikum Peine gemacht, finde den Erhalt jedoch sehr wichtig.
3. Ich schließe mich voll inhaltlich der Position der FDP an, nämlich "Die FDP des Kreises Peine fordert die zuständigen Gremien, namentlich den Kreistag und den Stadtrat Peine auf, sich für den Erhalt des Klinikums Peine einzusetzen. Hierbei ist eine privatwirtschaftliche Lösung einer öffentlichen vorzuziehen.
Das Klinikum Peine hat eine elementare Bedeutung für die dezentrale medizinische Versorgung der Bevölkerung. Es ist wichtig, dass eine medizinische Versorgung wohnortnah durchgeführt werden kann.
Ein privater Anbieter ist einem öffentlichen vorzuziehen unter folgenden Vorrausetzungen:
• Er muss den langfristigen Bestand der Klinik gewährleisten
• Die Bereitschaft zur baulichen Sanierung muss festgelegt werden
• Der Investor muss ein Konzept für strategische Entwicklung des Unternehmens vorlegen
• Die Finanzkraft des Investors muss entsprechend der langfristigen Planung nachgewiesen werden
• Der Erhalt der Beschäftigungsverhältnisse muss festgeschrieben werden.
Der Landkreis hat das Klinikum seinerzeit verkauft, weil er erkannt hat, dass er weder die Kompetenz noch die finanziellen Mittel besitzt, eine Klinik dauerhaft zu betreiben. Auch der Verbund mit den Städtischen Kliniken Braunschweig ändert daran nichts. Klinikkonzerne besitzen hingegen die Kompetenz, Krankenhäusern auch langfristige Perspektiven zu geben. Der Steuerzahler wird entlastet und trägt nicht mehr allein das Risiko."
Silke Weyberg
ist Mitglied im Parlament Kreistag
CDU, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Christine Heuer.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CDU
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Die CDU-Fraktion im Kreistag Peine steht - wie bisher - uneingeschränkt zum Peiner Klinikum und setzt sich nachdrücklich für den Erhalt ein. Dies hat die CDU in allen bisherigen Beschlüssen der Kreistagsgremien und mit weitreichenden Kreditzusagen gezeigt.
Das Klinikum Peine ist ein Ort mit hoch qualifizierten Arbeitsplätzen für hochqualifizierte Mitarbeiter. Zum Erhalt der medizinischen Kompetenz, wird die CDU alle vertretbaren Maßnahmen durch den Landkreis unterstützen. Die fachliche Qualität des Peiner Klinikums zeigt sich auch als Ausbildungs- und Lehrkrankenhaus der MHH-Hannover.
Die CDU-Fraktion erkennt das Klinikum auch als bedeutenden Wirtschaftsfaktor mit jährlichen Millionenaufträgen an Handwerk und Handel in Stadt und Region und steht damit auch als Garant für Steuereinnahmen. Es ist ein Standortvorteil für die Niederlassung von Unternehmen und Wohnortentscheidung von Neubürgern.
Dies wird bei allen kommenden Entscheidungen zur Zukunft des Peiner Klinikums von der CDU im Kreistag Peine berücksichtigt.
Jens Zielsdorf
ist Mitglied im Parlament Kreistag
SPD, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Frank Hoffmann.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.
Bernd Jakubowski
ist Mitglied im Parlament Kreistag
AfD, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Oliver Westphal .
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion AfD
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.
Die medizinische Versorgung im LK Peine muss für die Menschen gewährleistet bleiben. Es ist unabdingbar, dass die Politik verpflichtet ist alles zu unternehmen um das KKH zu halten. Diese Verpflichtung besteht ebenso gegenüber der Ärzteschaft und dem Krankenhauspersonal! Wir dürfen es nicht zulassen, dass aus rein monetären Erwägungen das Krankenhaus den Betrieb einstellen muss!
Jürgen Rubin
ist Mitglied im Parlament Kreistag
AfD, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Oliver Westphal .
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion AfD
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.
Die medizinische Versorgung im LK Peine muss für die Menschen gewährleistet bleiben. Es ist unabdingbar, dass die Politik verpflichtet ist alles zu unternehmen um das KKH zu halten. Diese Verpflichtung besteht ebenso gegenüber der Ärzteschaft und dem Krankenhauspersonal! Wir dürfen es nicht zulassen, dass aus rein monetären Erwägungen das Krankenhaus den Betrieb einstellen muss!
Andreas Tute
ist Mitglied im Parlament Kreistag
AfD, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Oliver Westphal .
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion AfD
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.
Die medizinische Versorgung im LK Peine muss für die Menschen gewährleistet bleiben. Es ist unabdingbar, dass die Politik verpflichtet ist alles zu unternehmen um das KKH zu halten. Diese Verpflichtung besteht ebenso gegenüber der Ärzteschaft und dem Krankenhauspersonal! Wir dürfen es nicht zulassen, dass aus rein monetären Erwägungen das Krankenhaus den Betrieb einstellen muss!
Dieter Girnth
ist Mitglied im Parlament Kreistag
SPD, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Frank Hoffmann.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.
Michael Hanne
ist Mitglied im Parlament Kreistag
SPD, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Frank Hoffmann.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.
Klaus Peter Lange
ist Mitglied im Parlament Kreistag
SPD, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Frank Hoffmann.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.
Miriam Riedel-Kielhorn
ist Mitglied im Parlament Kreistag
SPD, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Frank Hoffmann.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.
Ulrich Seffer
ist Mitglied im Parlament Kreistag
SPD, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Frank Hoffmann.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.
Uwe Semper
ist Mitglied im Parlament Kreistag
SPD, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Frank Hoffmann.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.
Christine Spittel
ist Mitglied im Parlament Kreistag
SPD, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Frank Hoffmann.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.
Werner Welzel
ist Mitglied im Parlament Kreistag
SPD, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Frank Hoffmann.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.
Rebecca Mittal
ist Mitglied im Parlament Kreistag
CDU, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Christine Heuer.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CDU
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Die CDU-Fraktion im Kreistag Peine steht - wie bisher - uneingeschränkt zum Peiner Klinikum und setzt sich nachdrücklich für den Erhalt ein. Dies hat die CDU in allen bisherigen Beschlüssen der Kreistagsgremien und mit weitreichenden Kreditzusagen gezeigt.
Das Klinikum Peine ist ein Ort mit hoch qualifizierten Arbeitsplätzen für hochqualifizierte Mitarbeiter. Zum Erhalt der medizinischen Kompetenz, wird die CDU alle vertretbaren Maßnahmen durch den Landkreis unterstützen. Die fachliche Qualität des Peiner Klinikums zeigt sich auch als Ausbildungs- und Lehrkrankenhaus der MHH-Hannover.
Die CDU-Fraktion erkennt das Klinikum auch als bedeutenden Wirtschaftsfaktor mit jährlichen Millionenaufträgen an Handwerk und Handel in Stadt und Region und steht damit auch als Garant für Steuereinnahmen. Es ist ein Standortvorteil für die Niederlassung von Unternehmen und Wohnortentscheidung von Neubürgern.
Dies wird bei allen kommenden Entscheidungen zur Zukunft des Peiner Klinikums von der CDU im Kreistag Peine berücksichtigt.
Christoph Moritz
ist Mitglied im Parlament Kreistag
SPD, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Frank Hoffmann.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.
Nadine Muthmann
ist Mitglied im Parlament Kreistag
SPD, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Frank Hoffmann.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.
Stephan Nitsch
ist Mitglied im Parlament Kreistag
CDU, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Christine Heuer.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CDU
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Die CDU-Fraktion im Kreistag Peine steht - wie bisher - uneingeschränkt zum Peiner Klinikum und setzt sich nachdrücklich für den Erhalt ein. Dies hat die CDU in allen bisherigen Beschlüssen der Kreistagsgremien und mit weitreichenden Kreditzusagen gezeigt.
Das Klinikum Peine ist ein Ort mit hoch qualifizierten Arbeitsplätzen für hochqualifizierte Mitarbeiter. Zum Erhalt der medizinischen Kompetenz, wird die CDU alle vertretbaren Maßnahmen durch den Landkreis unterstützen. Die fachliche Qualität des Peiner Klinikums zeigt sich auch als Ausbildungs- und Lehrkrankenhaus der MHH-Hannover.
Die CDU-Fraktion erkennt das Klinikum auch als bedeutenden Wirtschaftsfaktor mit jährlichen Millionenaufträgen an Handwerk und Handel in Stadt und Region und steht damit auch als Garant für Steuereinnahmen. Es ist ein Standortvorteil für die Niederlassung von Unternehmen und Wohnortentscheidung von Neubürgern.
Dies wird bei allen kommenden Entscheidungen zur Zukunft des Peiner Klinikums von der CDU im Kreistag Peine berücksichtigt.
Simone Pifan
ist Mitglied im Parlament Kreistag
SPD, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Frank Hoffmann.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.
Arnim Plett
ist Mitglied im Parlament Kreistag
CDU, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Christine Heuer.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CDU
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Die CDU-Fraktion im Kreistag Peine steht - wie bisher - uneingeschränkt zum Peiner Klinikum und setzt sich nachdrücklich für den Erhalt ein. Dies hat die CDU in allen bisherigen Beschlüssen der Kreistagsgremien und mit weitreichenden Kreditzusagen gezeigt.
Das Klinikum Peine ist ein Ort mit hoch qualifizierten Arbeitsplätzen für hochqualifizierte Mitarbeiter. Zum Erhalt der medizinischen Kompetenz, wird die CDU alle vertretbaren Maßnahmen durch den Landkreis unterstützen. Die fachliche Qualität des Peiner Klinikums zeigt sich auch als Ausbildungs- und Lehrkrankenhaus der MHH-Hannover.
Die CDU-Fraktion erkennt das Klinikum auch als bedeutenden Wirtschaftsfaktor mit jährlichen Millionenaufträgen an Handwerk und Handel in Stadt und Region und steht damit auch als Garant für Steuereinnahmen. Es ist ein Standortvorteil für die Niederlassung von Unternehmen und Wohnortentscheidung von Neubürgern.
Dies wird bei allen kommenden Entscheidungen zur Zukunft des Peiner Klinikums von der CDU im Kreistag Peine berücksichtigt.
Georg Raabe
ist Mitglied im Parlament Kreistag
CDU, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Christine Heuer.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CDU
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Die CDU-Fraktion im Kreistag Peine steht - wie bisher - uneingeschränkt zum Peiner Klinikum und setzt sich nachdrücklich für den Erhalt ein. Dies hat die CDU in allen bisherigen Beschlüssen der Kreistagsgremien und mit weitreichenden Kreditzusagen gezeigt.
Das Klinikum Peine ist ein Ort mit hoch qualifizierten Arbeitsplätzen für hochqualifizierte Mitarbeiter. Zum Erhalt der medizinischen Kompetenz, wird die CDU alle vertretbaren Maßnahmen durch den Landkreis unterstützen. Die fachliche Qualität des Peiner Klinikums zeigt sich auch als Ausbildungs- und Lehrkrankenhaus der MHH-Hannover.
Die CDU-Fraktion erkennt das Klinikum auch als bedeutenden Wirtschaftsfaktor mit jährlichen Millionenaufträgen an Handwerk und Handel in Stadt und Region und steht damit auch als Garant für Steuereinnahmen. Es ist ein Standortvorteil für die Niederlassung von Unternehmen und Wohnortentscheidung von Neubürgern.
Dies wird bei allen kommenden Entscheidungen zur Zukunft des Peiner Klinikums von der CDU im Kreistag Peine berücksichtigt.
Carsten Rauls
ist Mitglied im Parlament Kreistag
CDU, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Christine Heuer.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CDU
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Die CDU-Fraktion im Kreistag Peine steht - wie bisher - uneingeschränkt zum Peiner Klinikum und setzt sich nachdrücklich für den Erhalt ein. Dies hat die CDU in allen bisherigen Beschlüssen der Kreistagsgremien und mit weitreichenden Kreditzusagen gezeigt.
Das Klinikum Peine ist ein Ort mit hoch qualifizierten Arbeitsplätzen für hochqualifizierte Mitarbeiter. Zum Erhalt der medizinischen Kompetenz, wird die CDU alle vertretbaren Maßnahmen durch den Landkreis unterstützen. Die fachliche Qualität des Peiner Klinikums zeigt sich auch als Ausbildungs- und Lehrkrankenhaus der MHH-Hannover.
Die CDU-Fraktion erkennt das Klinikum auch als bedeutenden Wirtschaftsfaktor mit jährlichen Millionenaufträgen an Handwerk und Handel in Stadt und Region und steht damit auch als Garant für Steuereinnahmen. Es ist ein Standortvorteil für die Niederlassung von Unternehmen und Wohnortentscheidung von Neubürgern.
Dies wird bei allen kommenden Entscheidungen zur Zukunft des Peiner Klinikums von der CDU im Kreistag Peine berücksichtigt.
Carsten Rieck
ist Mitglied im Parlament Kreistag
SPD, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Frank Hoffmann.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.
Heiko Jacke
ist Mitglied im Parlament Kreistag
CDU, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Christine Heuer.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CDU
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Die CDU-Fraktion im Kreistag Peine steht - wie bisher - uneingeschränkt zum Peiner Klinikum und setzt sich nachdrücklich für den Erhalt ein. Dies hat die CDU in allen bisherigen Beschlüssen der Kreistagsgremien und mit weitreichenden Kreditzusagen gezeigt.
Das Klinikum Peine ist ein Ort mit hoch qualifizierten Arbeitsplätzen für hochqualifizierte Mitarbeiter. Zum Erhalt der medizinischen Kompetenz, wird die CDU alle vertretbaren Maßnahmen durch den Landkreis unterstützen. Die fachliche Qualität des Peiner Klinikums zeigt sich auch als Ausbildungs- und Lehrkrankenhaus der MHH-Hannover.
Die CDU-Fraktion erkennt das Klinikum auch als bedeutenden Wirtschaftsfaktor mit jährlichen Millionenaufträgen an Handwerk und Handel in Stadt und Region und steht damit auch als Garant für Steuereinnahmen. Es ist ein Standortvorteil für die Niederlassung von Unternehmen und Wohnortentscheidung von Neubürgern.
Dies wird bei allen kommenden Entscheidungen zur Zukunft des Peiner Klinikums von der CDU im Kreistag Peine berücksichtigt.
Dr. Christof Klinke
ist Mitglied im Parlament Kreistag
CDU, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Christine Heuer.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CDU
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Die CDU-Fraktion im Kreistag Peine steht - wie bisher - uneingeschränkt zum Peiner Klinikum und setzt sich nachdrücklich für den Erhalt ein. Dies hat die CDU in allen bisherigen Beschlüssen der Kreistagsgremien und mit weitreichenden Kreditzusagen gezeigt.
Das Klinikum Peine ist ein Ort mit hoch qualifizierten Arbeitsplätzen für hochqualifizierte Mitarbeiter. Zum Erhalt der medizinischen Kompetenz, wird die CDU alle vertretbaren Maßnahmen durch den Landkreis unterstützen. Die fachliche Qualität des Peiner Klinikums zeigt sich auch als Ausbildungs- und Lehrkrankenhaus der MHH-Hannover.
Die CDU-Fraktion erkennt das Klinikum auch als bedeutenden Wirtschaftsfaktor mit jährlichen Millionenaufträgen an Handwerk und Handel in Stadt und Region und steht damit auch als Garant für Steuereinnahmen. Es ist ein Standortvorteil für die Niederlassung von Unternehmen und Wohnortentscheidung von Neubürgern.
Dies wird bei allen kommenden Entscheidungen zur Zukunft des Peiner Klinikums von der CDU im Kreistag Peine berücksichtigt.
Karsten Könnecker
ist Mitglied im Parlament Kreistag
CDU, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Christine Heuer.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CDU
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Die CDU-Fraktion im Kreistag Peine steht - wie bisher - uneingeschränkt zum Peiner Klinikum und setzt sich nachdrücklich für den Erhalt ein. Dies hat die CDU in allen bisherigen Beschlüssen der Kreistagsgremien und mit weitreichenden Kreditzusagen gezeigt.
Das Klinikum Peine ist ein Ort mit hoch qualifizierten Arbeitsplätzen für hochqualifizierte Mitarbeiter. Zum Erhalt der medizinischen Kompetenz, wird die CDU alle vertretbaren Maßnahmen durch den Landkreis unterstützen. Die fachliche Qualität des Peiner Klinikums zeigt sich auch als Ausbildungs- und Lehrkrankenhaus der MHH-Hannover.
Die CDU-Fraktion erkennt das Klinikum auch als bedeutenden Wirtschaftsfaktor mit jährlichen Millionenaufträgen an Handwerk und Handel in Stadt und Region und steht damit auch als Garant für Steuereinnahmen. Es ist ein Standortvorteil für die Niederlassung von Unternehmen und Wohnortentscheidung von Neubürgern.
Dies wird bei allen kommenden Entscheidungen zur Zukunft des Peiner Klinikums von der CDU im Kreistag Peine berücksichtigt.
Michael Kramer
ist Mitglied im Parlament Kreistag
CDU, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Christine Heuer.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CDU
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Die CDU-Fraktion im Kreistag Peine steht - wie bisher - uneingeschränkt zum Peiner Klinikum und setzt sich nachdrücklich für den Erhalt ein. Dies hat die CDU in allen bisherigen Beschlüssen der Kreistagsgremien und mit weitreichenden Kreditzusagen gezeigt.
Das Klinikum Peine ist ein Ort mit hoch qualifizierten Arbeitsplätzen für hochqualifizierte Mitarbeiter. Zum Erhalt der medizinischen Kompetenz, wird die CDU alle vertretbaren Maßnahmen durch den Landkreis unterstützen. Die fachliche Qualität des Peiner Klinikums zeigt sich auch als Ausbildungs- und Lehrkrankenhaus der MHH-Hannover.
Die CDU-Fraktion erkennt das Klinikum auch als bedeutenden Wirtschaftsfaktor mit jährlichen Millionenaufträgen an Handwerk und Handel in Stadt und Region und steht damit auch als Garant für Steuereinnahmen. Es ist ein Standortvorteil für die Niederlassung von Unternehmen und Wohnortentscheidung von Neubürgern.
Dies wird bei allen kommenden Entscheidungen zur Zukunft des Peiner Klinikums von der CDU im Kreistag Peine berücksichtigt.
Wilhelm Laaf
ist Mitglied im Parlament Kreistag
SPD, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Frank Hoffmann.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.
Rüdiger Lampe
ist Mitglied im Parlament Kreistag
SPD, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Frank Hoffmann.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.
Romec Manns
ist Mitglied im Parlament Kreistag
SPD, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Frank Hoffmann.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.
Holger Meyer
ist Mitglied im Parlament Kreistag
SPD, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Frank Hoffmann.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.
Björn Busse
ist Mitglied im Parlament Kreistag
CDU, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Christine Heuer.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CDU
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Die CDU-Fraktion im Kreistag Peine steht - wie bisher - uneingeschränkt zum Peiner Klinikum und setzt sich nachdrücklich für den Erhalt ein. Dies hat die CDU in allen bisherigen Beschlüssen der Kreistagsgremien und mit weitreichenden Kreditzusagen gezeigt.
Das Klinikum Peine ist ein Ort mit hoch qualifizierten Arbeitsplätzen für hochqualifizierte Mitarbeiter. Zum Erhalt der medizinischen Kompetenz, wird die CDU alle vertretbaren Maßnahmen durch den Landkreis unterstützen. Die fachliche Qualität des Peiner Klinikums zeigt sich auch als Ausbildungs- und Lehrkrankenhaus der MHH-Hannover.
Die CDU-Fraktion erkennt das Klinikum auch als bedeutenden Wirtschaftsfaktor mit jährlichen Millionenaufträgen an Handwerk und Handel in Stadt und Region und steht damit auch als Garant für Steuereinnahmen. Es ist ein Standortvorteil für die Niederlassung von Unternehmen und Wohnortentscheidung von Neubürgern.
Dies wird bei allen kommenden Entscheidungen zur Zukunft des Peiner Klinikums von der CDU im Kreistag Peine berücksichtigt.
Malte Cavalli
ist Mitglied im Parlament Kreistag
FDP, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Arnd Krüger.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion FDP
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.
1. Ich bin kein gewählter Vertreter, sondern entsandter Bürger im Fachausschuss Bildung, Kultur, Sport des Landkreises.
2. Ich habe persönlich negative Erfahrungen mit dem Klinikum Peine gemacht, finde den Erhalt jedoch sehr wichtig.
3. Ich schließe mich voll inhaltlich der Position der FDP an, nämlich "Die FDP des Kreises Peine fordert die zuständigen Gremien, namentlich den Kreistag und den Stadtrat Peine auf, sich für den Erhalt des Klinikums Peine einzusetzen. Hierbei ist eine privatwirtschaftliche Lösung einer öffentlichen vorzuziehen.
Das Klinikum Peine hat eine elementare Bedeutung für die dezentrale medizinische Versorgung der Bevölkerung. Es ist wichtig, dass eine medizinische Versorgung wohnortnah durchgeführt werden kann.
Ein privater Anbieter ist einem öffentlichen vorzuziehen unter folgenden Vorrausetzungen:
• Er muss den langfristigen Bestand der Klinik gewährleisten
• Die Bereitschaft zur baulichen Sanierung muss festgelegt werden
• Der Investor muss ein Konzept für strategische Entwicklung des Unternehmens vorlegen
• Die Finanzkraft des Investors muss entsprechend der langfristigen Planung nachgewiesen werden
• Der Erhalt der Beschäftigungsverhältnisse muss festgeschrieben werden.
Der Landkreis hat das Klinikum seinerzeit verkauft, weil er erkannt hat, dass er weder die Kompetenz noch die finanziellen Mittel besitzt, eine Klinik dauerhaft zu betreiben. Auch der Verbund mit den Städtischen Kliniken Braunschweig ändert daran nichts. Klinikkonzerne besitzen hingegen die Kompetenz, Krankenhäusern auch langfristige Perspektiven zu geben. Der Steuerzahler wird entlastet und trägt nicht mehr allein das Risiko."
Dr. Katrin Esser-Mönning
ist Mitglied im Parlament Kreistag
SPD, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Frank Hoffmann.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.
Hans-Werner Fechner
ist Mitglied im Parlament Kreistag
CDU, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Christine Heuer.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CDU
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Die CDU-Fraktion im Kreistag Peine steht - wie bisher - uneingeschränkt zum Peiner Klinikum und setzt sich nachdrücklich für den Erhalt ein. Dies hat die CDU in allen bisherigen Beschlüssen der Kreistagsgremien und mit weitreichenden Kreditzusagen gezeigt.
Das Klinikum Peine ist ein Ort mit hoch qualifizierten Arbeitsplätzen für hochqualifizierte Mitarbeiter. Zum Erhalt der medizinischen Kompetenz, wird die CDU alle vertretbaren Maßnahmen durch den Landkreis unterstützen. Die fachliche Qualität des Peiner Klinikums zeigt sich auch als Ausbildungs- und Lehrkrankenhaus der MHH-Hannover.
Die CDU-Fraktion erkennt das Klinikum auch als bedeutenden Wirtschaftsfaktor mit jährlichen Millionenaufträgen an Handwerk und Handel in Stadt und Region und steht damit auch als Garant für Steuereinnahmen. Es ist ein Standortvorteil für die Niederlassung von Unternehmen und Wohnortentscheidung von Neubürgern.
Dies wird bei allen kommenden Entscheidungen zur Zukunft des Peiner Klinikums von der CDU im Kreistag Peine berücksichtigt.
Monika Heilmann-Eschemann
ist Mitglied im Parlament Kreistag
SPD, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Frank Hoffmann.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.
Carsten Heuer
ist Mitglied im Parlament Kreistag
CDU, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Christine Heuer.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CDU
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Die CDU-Fraktion im Kreistag Peine steht - wie bisher - uneingeschränkt zum Peiner Klinikum und setzt sich nachdrücklich für den Erhalt ein. Dies hat die CDU in allen bisherigen Beschlüssen der Kreistagsgremien und mit weitreichenden Kreditzusagen gezeigt.
Das Klinikum Peine ist ein Ort mit hoch qualifizierten Arbeitsplätzen für hochqualifizierte Mitarbeiter. Zum Erhalt der medizinischen Kompetenz, wird die CDU alle vertretbaren Maßnahmen durch den Landkreis unterstützen. Die fachliche Qualität des Peiner Klinikums zeigt sich auch als Ausbildungs- und Lehrkrankenhaus der MHH-Hannover.
Die CDU-Fraktion erkennt das Klinikum auch als bedeutenden Wirtschaftsfaktor mit jährlichen Millionenaufträgen an Handwerk und Handel in Stadt und Region und steht damit auch als Garant für Steuereinnahmen. Es ist ein Standortvorteil für die Niederlassung von Unternehmen und Wohnortentscheidung von Neubürgern.
Dies wird bei allen kommenden Entscheidungen zur Zukunft des Peiner Klinikums von der CDU im Kreistag Peine berücksichtigt.
Hartmut Marotz
ist Mitglied im Parlament Kreistag
SPD, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Frank Hoffmann.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.
Matthias Möhle
ist Mitglied im Parlament Kreistag
SPD, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Frank Hoffmann.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.
Rainer Röcken
ist Mitglied im Parlament Kreistag
CDU, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Christine Heuer.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CDU
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Die CDU-Fraktion im Kreistag Peine steht - wie bisher - uneingeschränkt zum Peiner Klinikum und setzt sich nachdrücklich für den Erhalt ein. Dies hat die CDU in allen bisherigen Beschlüssen der Kreistagsgremien und mit weitreichenden Kreditzusagen gezeigt.
Das Klinikum Peine ist ein Ort mit hoch qualifizierten Arbeitsplätzen für hochqualifizierte Mitarbeiter. Zum Erhalt der medizinischen Kompetenz, wird die CDU alle vertretbaren Maßnahmen durch den Landkreis unterstützen. Die fachliche Qualität des Peiner Klinikums zeigt sich auch als Ausbildungs- und Lehrkrankenhaus der MHH-Hannover.
Die CDU-Fraktion erkennt das Klinikum auch als bedeutenden Wirtschaftsfaktor mit jährlichen Millionenaufträgen an Handwerk und Handel in Stadt und Region und steht damit auch als Garant für Steuereinnahmen. Es ist ein Standortvorteil für die Niederlassung von Unternehmen und Wohnortentscheidung von Neubürgern.
Dies wird bei allen kommenden Entscheidungen zur Zukunft des Peiner Klinikums von der CDU im Kreistag Peine berücksichtigt.
Hans-Hermann Baas
ist Mitglied im Parlament Kreistag
SPD, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Frank Hoffmann.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.
Maik Burgdorf
ist Mitglied im Parlament Kreistag
SPD, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Frank Hoffmann.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Seit Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten am Klinikum Peine hat sich die SPD uneingeschränkt für den Erhalt des Klinikums Peine eingesetzt. Allen voran ist unser Landrat Franz Einhaus hier unermüdlich tätig. Zum Stand der Verhandlungen und Abstimmung der Optionen für die Peiner Politik wird regelmäßig in den zuständigen Gremien berichtet und abgestimmt. Dies kann allerdings nicht öffentlich geschehen, da dies die Verhandlungsposition des Landkreises Peine nachhaltig verschlechtern würde.
Unser Ziel ist und bleibt eine gute medizinische Versorgung unserer Bevölkerung bei gleichzeitig attraktiven Arbeitsplätzen in Peine. Dies sehen wir am besten in einem regionalen Verbund kommunal getragener Krankenhäuser ermöglicht.
Franz Algermissen
ist Mitglied im Parlament Kreistag
Bündnis 90 / DIE GRÜNEN
zuletzt angeschrieben am 11.03.2020
Unbeantwortet
Peter Baumeister
ist Mitglied im Parlament Kreistag
Bündnis 90 / DIE GRÜNEN
zuletzt angeschrieben am 11.03.2020
Unbeantwortet
Monika Berkhan
ist Mitglied im Parlament Kreistag
Bündnis 90 / DIE GRÜNEN
zuletzt angeschrieben am 11.03.2020
Unbeantwortet
Barbara Kobbe
ist Mitglied im Parlament Kreistag
Bündnis 90 / DIE GRÜNEN
zuletzt angeschrieben am 11.03.2020
Unbeantwortet
Hubertus Hahn
ist Mitglied im Parlament Kreistag
Peiner Bürgergemeinschaft/Piraten
zuletzt angeschrieben am 11.03.2020
Unbeantwortet
Norbert Müller
ist Mitglied im Parlament Kreistag
Peiner Bürgergemeinschaft/Piraten
zuletzt angeschrieben am 11.03.2020
Unbeantwortet
Peter Patt
ist Mitglied im Parlament Kreistag
Peiner Bürgergemeinschaft/Piraten
zuletzt angeschrieben am 11.03.2020
Unbeantwortet
Marc Weidlich
ist Mitglied im Parlament Kreistag
Peiner Bürgergemeinschaft/Piraten
zuletzt angeschrieben am 11.03.2020
Unbeantwortet
Holger Willies
ist Mitglied im Parlament Kreistag
Peiner Bürgergemeinschaft/Piraten
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Heiko Sachtleben
ist Mitglied im Parlament Kreistag
Bündnis 90/ Die Grünen
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Rosemarie Waldeck
ist Mitglied im Parlament Kreistag
Bündnis 90/ Die GrünenSPD
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Doris Maurer-Lambertz
ist Mitglied im Parlament Kreistag
Bündnis 90/ Die Grünen
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Christoph Hauschke
ist Mitglied im Parlament Kreistag
Peiner Bügergemeinschaft/Piraten
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Doris Meyermann
ist Mitglied im Parlament Kreistag
Bündnis 90/ Die Grünen
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Karl-Heinrich Belte
ist Mitglied im Parlament Kreistag
Peiner Bürgergemeinschaft/Piraten
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Jörg Köther
ist Mitglied im Parlament Kreistag
Bündnis 90 / DIE GRÜNEN
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