Volksvertreter Jürgen Schmidt
Stellungnahme zur Petition Das Klinikum Peine muss erhalten bleiben
AfD, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Oliver Westphal .
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion AfD
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.
Die medizinische Versorgung im LK Peine muss für die Menschen gewährleistet bleiben. Es ist unabdingbar, dass die Politik verpflichtet ist alles zu unternehmen um das KKH zu halten. Diese Verpflichtung besteht ebenso gegenüber der Ärzteschaft und dem Krankenhauspersonal! Wir dürfen es nicht zulassen, dass aus rein monetären Erwägungen das Krankenhaus den Betrieb einstellen muss!
Stellungnahme zur Petition Daseinsvorsorge vor Profit! Erhalt/ Wiederaufbau der Gynäkologie in Peine!
AfD, zuletzt bearbeitet am 21.05.2019
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.
Die medizinische Versorgung der Menschen und damit auch der werdenden Mütter muß gewährleistet werden. Diese Versorgung gehört in die öffentliche Hand und nicht in die Verantwortung renditeorientierter Unternehmen. Die Gesundheit der Menschen ist ein verfassungsmäßig garantiertes Recht und darf nicht zum Spielball kommerzieller Interessen werden.
| Dr. Jürgen Schmidt | |
|---|---|
| Partei: | AfD |
| Fraktion: | AfD |
| Neuwahl: | 2021 |
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