Sehr geehrte Unterstützer- innen der Petition gegen die Strassenbaubeiträge und der VOLKSINITIATIVE gegen die "strabs",
die Anspannung ist überwunden, der enorme Druck, ob es zu schaffen ist, den Kämpfer gegen diese ungerechten Straßenausbaubeiträge in Brandenburg wieder in den Landtag zu bekommen, damit er sein Werk für Solidarität und Gerechtigkeit weiter verfolgen kann, ist auch gewonnen!
Sie haben voller Vertrauen in Herrn Peter Vida dazu beigetragen, daß er nun im Landtag für Sie weiterkämpfen kann und das sogar mit einer Fraktion, indem er ein Direktmamdat in seiner Heimatstadt Bernau erhalten hat und dazu noch 5% zum Einzug in den Landtag.
In seinem Namen bedanke ich mich für dieses Vertrauen, daß Sie bei der Landtagswahl in die FREIEN WÄHLER gesteckt haben.
Auch die , die momentan noch enttäuscht sind, weil ihre Sandstraße noch nicht in der Änderung des Straßenausbaugesetzes enthalten ist, kann ich beruhigen, denn Herr Vida gibt den Kampf nicht auf!
Bislang war er der einsame "Wolf" im Landtag, der sich alleine durchgekämpft hat.
Jetzt hat er, dank den Wählern mit dem "gesunden Menschenverstand" 4 kompetente Mitstreiter und wenn Sie im Video oben Minute 34 und 56 genau ansehen, finden Sie die Aussage, auf die wir alle bauen können.
Auf die FW ist Verlaß und als nächstes werden die Altanschließergebühren weiter verfolgt. Die Sandstraßen und eine Härtefallklausel für in letzter Minute beschiedene Straßenbaubeiträge stehen auch auf der dringenden Agenda, falls der Einzug in den Landtag gelingen würde.
Die Belange der Menschen stehen im Fokus von BVB/FW und das werden sie auch in den nächsten Jahren beweisen!
Verfolgen Sie die Arbeit dieser kleinen Fraktion und Sie werden den Beweis bekomme, in Form von Anträgen zu Gesetzesänderungen, um die die Regierung, wer auch immer es sein wird, nicht mehr herumkommen wird. Die KITA Gebühren - Abschaffung, wie in Berlin gehört auch dazu.
Die Zeit ist reif für gravierende Erneuerungen und notfalls starten wir wieder eine
PETITION auf openpetition ;)) oder eine VOLKSINITIATIVE... ;))
In diesem Sinne nochmals ein großes Dankeschön für all die viele Unterstützung, die uns nun würdige Vertreter im Landtag Brandenburg beschert hat.
Eine schöne Spätsommerzeit und schauen Sie mal auf "Einheitsbuddeln" .
Wenn jeder 1 Baum zum Tag der Einheit pflanzt, dann können die Politiker uns nicht zu der irrwitzigen CO2 Steuer verdonnern, die uns wieder "versklavt".
Sollen wir nun immer und immer wieder gegen neu erhobene Abgaben und Steuern protestieren, Petitionen und Voklksinitiativen starten?
Machen Sie mit bei der Baumpflanzaktion, die ein Zeichen setzen wird.
Ich habe in der Gemeindevertretung in Schönefeld einen Antrag gestellt, daß sich unsere Gemeinde ab jetzt dazu verpflichtet, sich zum 3. Oktober daran zu beteiligen, einem der Vorschläge zu folgen.Der BM und die GV konnten nicht NEIN sagen!
Wir sind auch noch eine der Gemeinden, die von der Grenze 1961 extrem getroffen , zerstückelt, eingegrenzt - ausgegrenzt und behindert wurden, auch deshalb liegt mit dieses "Einheitsbuddeln" besonders am Herzen, denn in ein paar Jahren sind wir Zeitzeugen nicht mehr da, um davon zu berichten.
Versuchen Sie bitte auch einen der im Link vorgeschlagenen Wege zu gehen.
Herzliche Grüße und noch eine schöne Zeit
Ihre
Renate Detsch
Schönefeld /FWS
PS.: Video kann nicht hochgeladen werden, tut mir Leid!
Als Ersatz sehen Sie mich mal persönlich ;))
Es tut mir leid, habe leider den vorhergehenden Text noch einmal gesendet, da es wieder mal gehackt hat und ich eben immer noch nicht den Internet Durchblick habe!
Wer also im Zuge der Kommunalwahl nun selbst in den gewählten Gremien sitzt, kann diesen Antrag für sich und seine Fraktion einbringen.
Wer diesen Weg nicht gegangen ist, kann sich eine Fraktion suchen, die dies für die Anlieger der im Ort befindlichen Sandstraßen vornimmt.
Die gewählten Vertreter auf der untersten Ebene müssen nicht den von der Bundes- und Landesebene vorgegebenen Weg gehen. Sie können bürgernah und ganz anders entscheiden, müssen dazu aber auch erst Mehrheiten finden.
Denken Sie bitte auch kurz an die Unterschrift der Erschließungs Petition von Stahnsdorf.
Kurzlink : openpetition.de/!zlrgf
Ich wünsche Ihnen dabei Erfolg und Durchsetzungsvermögen.
Sehr geehrte Unterstützer und Mitstreiter der Petition gegen die Straßenbaubeiträge,
das Gesetz zu den "strabs" ist, maßgeblich durch unseren Protest auf dieser
Petitions Plattform und die von Herrn Peter Vida zeitnah anschließende VOLKSINITIATIVE, außer Kraft gesetzt.
Dies mit Wirkung zum 1.1.2019, von der Landesregierung Brandenburg bestätigt.
Gestern erhielt ich einen Dank, in Form dieser Blumen, für diese Initiative und diesen möchte ich hiermit an Sie alle weitergeben.Ohne Sie wäre dies überhaupt nicht möglich gewesen und deshalb nun zum Abschluß nochmal einen herzlichen Dank!
Zu Beginn habe ich nur mein ganz persönliches Problem geschildert und es haben sich unzählige Menschen angesprochen gefühlt. Auch Mieter, die eine Ungerechtigkeit in der "strabs" sahen, wurden Unterstützer und dafür ganz besonderen Dank, waren sie davon doch erst einmal nicht betroffen.
Sowohl ich, als auch Herr Peter Vida von der FREIEN WÄHLERN, der sich dieses Themas als Einziger im Landtag annahm, konnten zu Beginn die Vielschichtigkeit dieser völlig verworrenen Gesetzeslage zu den Straßenbaubeiträgen nicht überschauen.Dies kam erst, als die Parteien sich unter dem Druck der Unterschriften damit befassen mußten.
Nun ergab sich urplötzlich das noch immer ungeklärte Problem mit den sogenannten "Sandstraßen" und man warf mir und Herrn Vida Betrug vor!
Dieses neu erkannte Problem konnten wir nicht erkennen, denn ich bin nur eine einfache Rentnerin, Herr Vida zwar Rechtsanwalt, aber nicht spezialisiert im Baurecht(noch nicht ;))
Da das Sandstraßenproblem nun momentan noch nach Bundesbaurecht zu regeln ist, kann der Kampf für eine Änderung nicht unserem Kampf gegen die "strabs"- Straßenbaubeitragssatzung - gleichgestellt werden.
Die "strabs" wurden von den Gemeindevertretern oder Stadtverordneten vor Ort geschaffen und bei gutem Willen hätten sie jederzeit zu Gunsten der Anlieger verändert werden können.
Man hätte diese Satzung auch nie einführen brauchen, das lag einzig im Ermessen der Gremien vor Ort!
Die Einzelheiten des neuen Gesetzes muß eine neue Regierung nach den Landtagswahlen am 1.9.2019 auf Papier bringen und Herr Peter Vida wird akribisch darauf achten, daß auch alles in die gewünschte Richtung geht, ohne neuerliche Fehlinterpretationen!
Aus diesem Grund hoffen wir, daß er wieder in den Landtag einzieht, diesmal mit Verstärkung.
Dann wird das Bundesbaurecht für die so genannten Sandstraßen, die zuerst einmal eine eindeutige Definition brauchen: erschlossen, nicht erschlossen...in Angriff genommen. Dazu blieb seit der Abschaffung der strabs wirklich keine Zeit, denn da war sofort die Kreistags- u.Kommunalwahl, die Urlaubszeit und nun die Landtags- und Bürgermeisterwahl.
Um ein wenig Verständnis bitte ich, denn Vorsatz kann man uns nun wirklich nicht vorwerfen.
Nun hat Herr Vida erst einmal, um die Sache etwas zu entschärfen, für die Sandstraßenanlieger einen Antragsentwurf, den die Gemeindevertreter oder Stadtverordneten zur Entschärfung der Problematik einbringen können, gefertigt.
Es ist das "Bernauer Modell", womit er in seiner Stadt Bernau vor vielen Jahren das Problem entschärfen konnte und das seitdem von vielen anderen Kommunen übernommen wird, um bis zur endgültigen Klärung der genauen Zusammenhänge den Bau der Sandstraßen zu stoppen und nicht weiterhin Ungerechtigkeiten entstehen zu lassen.
Ich werde diesen Musterantrag des "Bernauer Modells" für Sie oder Ihre GV nachschicken, denn wie ich die PDF hier hineinbekommen, weiß ich immer noch nicht ;((
Noch eine Bitte habe ich.
Herr Slkalla aus Stahnsdorf, ein fleißiger Unterstützer unserer Petition, hat das Problem in einer Petition für Brandenburg, die auch an den Landtag Potsdam gerichtet ist, geschildert und braucht dringend Hilfe.
Bitte unterzeichnen Sie auch diese Petition, in der es um Erschließungsbeiträge für erschlossene Straßen geht.
EIN UNDING!
Kurzlink: openpetition.de/!zlrgf
Das müßte doch zu schaffen sein, da ja nun auch die Urlaubszeit zu Ende ist!
Die Sandstraßenanlieger haben uns auch in großer Zahl unterstützt.
Ich bedanke mich recht herzlich und wünsche noch einen schönen, entspannten Sommer.
Es grüßt Sie recht herzlich mit diesem oben eingeblendeten Dankesgruß,
Sehr geehrte Unterstützer und Mitstreiter der Petition gegen die Straßenbaubeiträge,
das Gesetz zu den "strabs" ist, maßgeblich durch unseren Protest auf dieser
Petitions Plattform und die von Herrn Peter Vida zeitnah anschließende VOLKSINITIATIVE, außer Kraft gesetzt.
Dies mit Wirkung zum 1.1.2019, von der Landesregierung Brandenburg bestätigt.
Gestern erhielt ich einen Dank, in Form dieser Blumen, für diese Initiative und diesen möchte ich hiermit an Sie alle weitergeben.Ohne Sie wäre dies überhaupt nicht möglich gewesen und deshalb nun zum Abschluß nochmal einen herzlichen Dank!
Zu Beginn habe ich nur mein ganz persönliches Problem geschildert und es haben sich unzählige Menschen angesprochen gefühlt. Auch Mieter, die eine Ungerechtigkeit in der "strabs" sahen, wurden Unterstützer und dafür ganz besonderen Dank, waren sie davon doch erst einmal nicht betroffen.
Sowohl ich, als auch Herr Peter Vida von der FREIEN WÄHLERN, der sich dieses Themas als Einziger im Landtag annahm, konnten zu Beginn die Vielschichtigkeit dieser völlig verworrenen Gesetzeslage zu den Straßenbaubeiträgen nicht überschauen.Dies kam erst, als die Parteien sich unter dem Druck der Unterschriften damit befassen mußten.
Nun ergab sich urplötzlich das noch immer ungeklärte Problem mit den sogenannten "Sandstraßen" und man warf mir und Herrn Vida Betrug vor!
Dieses neu erkannte Problem konnten wir nicht erkennen, denn ich bin nur eine einfache Rentnerin, Herr Vida zwar Rechtsanwalt, aber nicht spezialisiert im Baurecht(noch nicht ;))
Da das Sandstraßenproblem nun momentan noch nach Bundesbaurecht zu regeln ist, kann der Kampf für eine Änderung nicht unserem Kampf gegen die "strabs"- Straßenbaubeitragssatzung - gleichgestellt werden.
Die "strabs" wurden von den Gemeindevertretern oder Stadtverordneten vor Ort geschaffen und bei gutem Willen hätten sie jederzeit zu Gunsten der Anlieger verändert werden können.
Man hätte diese Satzung auch nie einführen brauchen, das lag einzig im Ermessen der Gremien vor Ort!
Die Einzelheiten des neuen Gesetzes muß eine neue Regierung nach den Landtagswahlen am 1.9.2019 auf Papier bringen und Herr Peter Vida wird akribisch darauf achten, daß auch alles in die gewünschte Richtung geht, ohne neuerliche Fehlinterpretationen!
Aus diesem Grund hoffen wir, daß er wieder in den Landtag einzieht, diesmal mit Verstärkung.
Dann wird das Bundesbaurecht für die so genannten Sandstraßen, die zuerst einmal eine eindeutige Definition brauchen: erschlossen, nicht erschlossen...in Angriff genommen. Dazu blieb seit der Abschaffung der strabs wirklich keine Zeit, denn da war sofort die Kreistags- u.Kommunalwahl, die Urlaubszeit und nun die Landtags- und Bürgermeisterwahl.
Um ein wenig Verständnis bitte ich, denn Vorsatz kann man uns nun wirklich nicht vorwerfen.
Nun hat Herr Vida erst einmal, um die Sache etwas zu entschärfen, für die Sandstraßenanlieger einen Antragsentwurf, den die Gemeindevertreter oder Stadtverordneten zur Entschärfung der Problematik einbringen können, gefertigt.
Es ist das "Bernauer Modell", womit er in seiner Stadt Bernau vor vielen Jahren das Problem entschärfen konnte und das seitdem von vielen anderen Kommunen übernommen wird, um bis zur endgültigen Klärung der genauen Zusammenhänge den Bau der Sandstraßen zu stoppen und nicht weiterhin Ungerechtigkeiten entstehen zu lassen.
Ich werde diesen Musterantrag des "Bernauer Modells" für Sie oder Ihre GV nachschicken, denn wie ich die PDF hier hineinbekommen, weiß ich immer noch nicht ;((
Noch eine Bitte habe ich.
Herr Slkalla aus Stahnsdorf, ein fleißiger Unterstützer unserer Petition, hat das Problem in einer Petition für Brandenburg, die auch an den Landtag Potsdam gerichtet ist, geschildert und braucht dringend Hilfe.
Bitte unterzeichnen Sie auch diese Petition, in der es um Erschließungsbeiträge für erschlossene Straßen geht.
EIN UNDING!
Kurzlink: openpetition.de/!zlrgf
Das müßte doch zu schaffen sein, da ja nun auch die Urlaubszeit zu Ende ist!
Die Sandstraßenanlieger haben uns auch in großer Zahl unterstützt.
Ich bedanke mich recht herzlich und wünsche noch einen schönen, entspannten Sommer.
Es grüßt Sie recht herzlich mit diesem oben eingeblendeten Dankesgruß,
für die nicht zu unserer bevorstehenden Gesetzesänderung gehörenden Anlieger von Sandstraßen, die momentan noch nach Bundesgesetz behandelt werden müssen, wollen wir uns nun auch einsetzen.
Sie haben sich mit unzähligen Unterstützerunterschriften auch an dieser Petition und der daran anschließenden gewaltigen Volksinitiative beteiligt, zu unserem Glück!
Dieses Problem ist noch komplizierter, sollte jedoch mit etwas Druck von der Basis auch in den Griff zu bekommen sein.
Ich bitte dshalb um Unterschriften für diese Petition und Weiterleitung, damit es gelingt, von unten das Problem in Angriff zu nehmen.
als Neuigkeit schicke ich heute einmal den Link aus dem Landtag, vom
Mittwoch, den 10.4.19.
An diesem Tag wurde unsere Volksinitiative einstimmig angenommen.
Aktuelle Stunde - 1.Reihe
Fragestunde - 2.Reihe
beide mit interessanten Redebeiträgen
11.Reihe unser Thema Kommunalabgaben.
Alle Redebeiträge sehr interessant!
Man muß sich nur wundern!
Was ist denn passiert?
hiermit möchte ich Sie Alle nun auch darum bitten, für die Existenz von openpetition zu spenden!
Bisher lag die gesamte Last allein auf meinen Schultern!
Wir konnten ua durch die Petitionsplattform diesen Erfolg verbuchen, da wir uns nur so vernetzen konnten!
Eine Regierung zum Handeln zu bewegen, geht nur durch Massenbewegung und dazu braucht es eine kompetente und handlugsfähige, gute Vernetzung.
Damit openpetition weiterhin für uns da sein kann, benötigen auch sie unsere Unterstützung.Es sind viele junge Leute, die sich im Büro in Berlin für unsere Rechte einsetzen und sogar bei der Landesregierung persönlich dafür versprachen!
Liebe Anlieger von Kommunalstraßen und auch Sandstraßenanlieger, bitte lassen Sie die Petition nicht alleine, auch diese braucht unsere Solidarität!
Wenn jeder eine kleine Spende überweist, vieleicht Förderer wird, dann werden wir der Sache gerecht, denn wir alle profitieren von diesem Netzwerk.
Wir werden eine große Summe an Straßenbaubeiträgen ersparten können und es sollte aus diesem Grund möglich sein, uns mit einer Spende an openpetition für deren Arbeit zu bedanken.
Ich denke, all die "GEWINNER" des Kampfes sind nun einmal in der Pflicht, auch etwas abzugeben, um dieses Portal weiterhin nutzen zu können.
In diesem Sinne verbleibe ich, mit den herzlichsten Grüßen
heute soll es um das Problem der Sandstraßen gehen, deren Anwohner leider nicht unter das Landesgesetz fallen, denn da gilt Bundesgesetz, warum auch immer?
Dazu schickte ich neulich eine Email Adresse aus Schöneiche.
Dort gibt es neben dem Protest der Bürgerinitiative mit Herrn Grätz auch ein gerade laufendes
BÜRGERBEGEHREN,
so habe ich heute erfahren.
Auch dafür werden momentan Unterschriften gesammelt.
Anbei der Link eines Vordruckes (oben, hoffe es hat diesmal gleich geklappt ;)).
Diese Form des Widerstandes "BÜRGERBEGEHREN" könnte am effektivsten ausgehen, um auf eine Zahlung einzuwirken.
Damit alle Betroffenen in Brandenburg, die die Petition unterstützten, sich selbst helfen können, sollten Sie sich diesen Vordruck herunterladen und ausdrucken.
Er ist aus Bernau übernommen und rechtlich abgesichert.
Es müssen vor Ort 2 Vertrauenspersonen vorher festgelegt werden, die dann unten komplett mit Anschrift eingetragen werden. Datum, Ort und die zu beziffernde voraussichtliche Summe müssen auch hinein.Das habe ich aus dem fertigen Vordruck aus Schöneiche schon herausgenommen.
Zu beachten ist außerdem, daß 10% der Wahlberechtigten in der jeweiligen Stadt oder Gemeinde unterschreiben müssen! Dazu müssen Sie recherchieren, wie viele Einwohner wahlberechtigt sind.
Bei noch offenen Fragen dürfen Sie sich gern an : Phil8@web.de
wenden.
Es bleibt momentan nur dieser Weg, dafür müssen all die Betroffenen in ihrem Bereich das Zepter jetzt selbst in die Hand nehmen.
zusammenschließen!
mobil machen!
Unterschriften für ein Bürgerbegehren vor Ort sammeln!
Einreichung in der Gemeindevertretung oder Stadtrat!
Ich hoffe, man bekommt wenigstens die Mitbestimmung über den Bau, eine Änderung der Satzung über die % und die Einstufung der Straße hin!
Darauf liegt jetzt erst einmal das Augenmark.
Was man dann noch machen kann, damit wird sich bestimmt Herr Peter Vida im Landtag nach der Wahl, wenn er hoffentlich eine große Verstärkung hat, befassen!
Momentan ist er noch ganz alleine gegen ALLE und kann nicht auf unendlich vielen Hochzeiten tanzen.
Schauen Sie bitte auf die Seiten von BVB/FREIE WÄHLER, dann werden Sie es verstehen.
Ich rufe Sie auch auf, am Freitag, den 5.4.19 um 12 Uhr zur Demo der Bürgerinitiative von Herrn Grätz nach Schöneiche zu kommen(ich denke vor dem Rathaus, habe es noch nicht erkundet).
Dort wird bestimmt auch die Vertrauensperson des Bürgerbegehrens sein und man könnte gleich alles besser erkunden.
Zusammen sind wir stark!
An dem Gesetz gegen die "strabs" wird hoffentlich fleißig gearbeitet, denn es ist nicht mehr so lange bis zu den Wahlen ;))
Bis dahin verbleibt, mit den allerherzlichsten Wünschen und Grüßen
Ich muß hier nun leider klarstellen, daß ich nicht für die Ungerechtigkeiten bürge, hafte und zuständig bin, die die Deutsche Bundesregierung und die einzelnen Landesregierungen ihren Bürgern in den verschiedenen Bundesländern, in den verschiedenen Städten und Gemeinden und sogar an den verschiedenen Straßen (Bundesstraßen, Landesstraßen, Kreisstraßen und Kommunalstraßen) aufbürdet. Daß die Menschen mit unzähligen verschiedenen Gesetzen gepeinigt und gequält werden, ist nicht meine Schuld.
Ich habe nur mein ganz persönliches Problem erkannt, und die damit verbundene
Ungerechtigkeit angeprangert und eine Änderung gefordert!
Für all das Leid, daß die Regierung den unzähligen vorher betroffenen Anliegern von Kommunalstraßen, Bürgersteigen und Lampen oder Altanschließern angetan hat, bin ich nicht verantwortlich!
All die, die per Gesetz bisher zur Kasse gebeten wurden, sollten sich nun freuen, wenn sie nicht in ein paar Jahren wieder dran sind, denn die Straßen halten heute nur kurze Zeit, da alle Lieferdienste die Straße als Arbeitsmittel benutzen, diese brauchen, um überhaupt arbeiten zu können, auf unsere Kosten.
Amazon ist das beste Beispiel, bekommen wir gerade auch noch nach Schönefeld!
Es ist genug!
Daß für "Sandstraßen" Bundesrecht gilt, habe ich erst im Laufe der
Unterschriftensammlung durch Unterzeichner dieser Straßen erfahren!
Ich bin immer von Solidarität ausgegangen und es beschämt mich, daß mir nun von dieser Seite sogar Neid entgegengebracht wird!
Sandstraßen werden bislang nach Bundesrecht bearbeitet, aber anscheinend will sich der Antragsteller, Herr Peter Vida - FREIE WÄHLER und wohl auch die CDU mit diesem Aspekt auch näher befassen!
Ein Herr aus Schöneiche hat genau dieses Thema in Angriff genommen, dort letzte Woche eine 1. Große Veranstaltung initiiert. Herr Vida war auch vor Ort, um den Menschen zu erklären, daß auch diesesThema nur mit Druck von unten bei den Verantwortlichen Gehör finden wird!
Dh. Zusammenschluß, Protest und Druck machen!
Bitte nehmen Sie den Kontakt auf, damit dies organisiert werden kann!
Ich habe sein OK, die Email zu veröffentlichen und mache dies auf diesem Weg, da ich nicht viele Sandstraßenanlieger kenne und eine Email an alle einzeln, das wird mir langsam zu viel!
Bitte verstehen Sie das! Email: hausbaugraetz@t-online.de
Herzliche Grüße nach Schöneiche und viel Glück bei dieser Mammutaufgabe!
Das Gesetz zur Abschaffung der "strabs" ist jedenfalls auf den Weg gebracht und was nun noch wie weit verhandelbar ist, werden wir sehen!
