06.12.2020, 01:11

Liebe Unterstützende,
der Petent oder die Petentin hat innerhalb der letzten 12 Monate nach Ende der Unterschriftensammlung keine Neuigkeiten erstellt und den Status nicht geändert. openPetition geht davon aus, dass die Petition nicht eingereicht oder übergeben wurde.

Wir bedanken uns herzlich für Ihr Engagement und die Unterstützung,
Ihr openPetition-Team

05.12.2019, 20:12

Pressemitteilung

Veranstaltung gegen Ölpellets findet statt - Stadt muss Aula zur Verfügung stellen!

Mit Erfolg für die Antragstellerin ist das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen zu dem Gerichtsentscheid gekommen, dass die Stadt Gelsenkirchen verpflichtet wird, der Tierschutzpartei (Landesverband NRW) die Aula in der Gesamtschule Buer-Mitte Rathausplatz 3 am 6.12. zur "Durchführung der Veranstaltung "Wir klagen an! - Tribunal gegen die legalisierte Vielfachvergiftung im Giftdreieck Emscher-Lippe" zur Verfügung zu stellen". (Az.:15L1847/19)
Der Landesverband der Tierschutzpartei lädt zu dieser Veranstaltung das "Aktionsbündnis gegen die Verbrennung der Öl-Pellets - für saubere Luft", weitere Umweltinitiativen und alle interessierten Bürger recht herzlich ein und freut sich über viele Besucher.

Die Antragsstellerin und das Aktionsbündnis freuen sich über diesen Erfolg.

Die Veranstaltung wird wie angekündigt am 6.12.19, um 18.00 Uhr (Einlass 17.00 Uhr) in der Aula der Gesamtschule Buer-Mitte, Eingang Rathausplatz 3 in Buer neben dem Rathaus, nicht im Nollenpad wie in der WAZ berichtet wurde, stattfinden.

03.12.2019, 20:10

Dokument anzeigen

Aktionsbündnis gegen Ölpellet - Verbrennung – für saubere Luft 2.12.19 Presseerklärung am Dienstag, 3.12.19

Stadt will lang vorbereitete Umweltveranstaltung verhindern!

Es geht um die Veranstaltung “Tribunal gegen die legalisierte Vielfach-Vergiftung im Giftdreieck Emscher-Lippe” am 6.12.19, 18.00 Uhr in der Aula der Gesamtschule BuerMitte, Rathausplatz 3. Das "Aktionsbündnis gegen Ölpellet-Verbrennung – für saubere Luft", in dem verschiedene Parteien, Organisationen, Initiativen und viele Einzelpersonen mitarbeiten, wird dieses wichtige Tribunal durchführen. Öffentlich angeklagt werden von Fachleuten und Zeugen aus der Bevölkerung die Firmen BP, Uniper, AGR, Sondermüllverbrennung Suez und Ruhrkohle AG. Es geht um die Gesundheit der Menschen in der Emscher-Lippe-Region. Gelsenkirchen, Herne und Bottrop stehen an der traurigen Spitze der Krebsstatistik NRWs. Und die genannten Firmen tragen dafür eine Hauptverantwortung. Die Bezirksregierungen Münster und Arnsberg, als Aufsichtsbehörden, schreiten nicht ein. Schriftlich eingeladen wurden zu dem Tribunal die angeklagten Firmen, die Bezirksregierungen und die Oberbürgermeister von Gelsenkirchen und Herne. Im Auftrag des Aktionsbündnisses hat die Tierschutzpartei Landesverband NRW, die aktiv in dem Aktionsbündnis mitarbeitet, diese Veranstaltung angemeldet. Am 18.11. erhielt das Bündnis den von der Stadtverwaltung unterschriebenen Nutzungsvertrag. Die Gebühr wurde sofort bezahlt. Nun widerrief das Referat Bildung/Sport am Freitag den 29.11. den Vertrag wegen angeblich „unrichtiger Angaben“! Die Tierschutzpartei habe die Veranstaltung angemeldet – Veranstalter sei aber das Bündnis. Eine völlig fadenscheinige Begründung! Ist doch klar, dass Vertreter aus dem Bündnis die Veranstaltung anmelden müssen. Man muss sich wirklich fragen, warum soll diese Veranstaltung verhindert werden? Hat eine der Firmen Einfluss darauf genommen? Oder hat die Stadt Gelsenkirchen in voraus eilendem Gehorsam gehandelt? Das Aktionsbündnis protestiert gegen diesen politisch motivierten Vertragswiderruf der Stadt Gelsenkirchen! Wir können hier kein anderes Motiv erkennen, als die öffentliche Meinungsbildung zu behindern. Das Aktionsbündnis erklärt, dass das keinesfalls in Frage kommt – die Veranstaltung wird auf jeden Fall stattfinden! Wir fordern, dass die Stadt die Aula der Gesamtschule Buer- Mitte unverzüglich zur Verfügung stellt. Gleichzeitig wurde auch Klage eingereicht beim Verwaltungsgericht in Gelsenkirchen.

22.11.2019, 19:08

Dokument anzeigen

Liebe Unterstützer*Innen der Petition gegen die Verbrennung der Ölpellets.
3154 Bürger haben unsere Petituon unterzeichnet.
Vielen Dank!

Unser nächster Schritt ist ein Tribunal gegen die Volksvergiftung am 6.12.2019 zu dem wir sie herzlich in Gelsenkirchen einladen möchten.

Tribunal gegen die legalisierte Vielfach-Vergiftung im Giftdreieck Emscher-Lippe
Ort: Aula, Gesamtschule Buer-Mitte Eingang Rathausplatz 3
Freitag, 6.12. 2019, 18 Uhr (Einlass 17 Uhr)

Tribunal gegen die legalisierte Vielfach-Vergiftung im Giftdreieck Emscher-Lippe

Wir wehren uns und klagen die Hauptverursacher an! Wir dürfen unserer Jugend, den Kindern und Enkeln nicht Gift in Luft, Wasser und Böden hinterlassen!

Angeklagt sind:
BP - verbrennt seit Jahrzehnten giftige Produktionsabfälle (Ölpellets) vermischt mit Kohle im benachbarten Kraftwerk von Uniper, fackelt ständig Produktionsrückstände ab, vor allem nachts und stößt drei Mal soviel giftige Stickoxide aus wie der gesamte Straßenverkehr in Gelsenkirchen.
Kokerei in Bottrop - fackelt massiv ab.
Deponie Emscherbruch - vergiftet die Umwelt, soll sich aber noch auf Wunsch der AGR weiter ausbreiten.
Sondermüllverbrennung Suez in Herne - giftige Abfälle aus ganz Europa.
Müllverbrennung Karnap - produziert gefährliche Feinststäube und Dioxin.
Ruhrkohle AG (RAG) - lagerte 1,6 Millionen Tonnen giftigen Müll unter Tage ein und 10.000 Tonnen hochgiftiges PCB – jetzt werden die Zechen geflutet. Das ganze Ruhrgebiet stände dann auf einer Giftbrühe mit der Gefahr einer regionalen Katastrophe für Trinkwasser und Gärten.
Hauptsache der Profit „stimmt“ - „nach uns die Sintflut“- das ist ihre Parole! Und Bezirks- und Landesregierung segnen das alles als „legal“ ab?
Gelsenkirchen, Herne und Bottrop stehen an der traurigen Spitze der Krebsstatistik.
Über 3.000 Menschen haben die Petition gegen die Verbrennung der giftigen Öl-Pellets unterschrieben. Bergleute fordern die Aufrechterhaltung der Pumpen unter Tage. Wir fordern Arbeitsplätze durch Umweltschutz
So darf es nicht weitergehen! Wir begrüßen, dass die Jugendbewegung „Fridays for Future“ zum 29.11. einen weiteren weltweiten Kampftag gegen die Zerstörung unserer Umwelt ausruft - wir sind dabei!!
Die Bundesregierung nimmt die Energiewirtschaft und Industrie ausdrücklich aus der Schusslinie und bürdet uns Milliarden auf.
Fachleute werden mit kurzen Beiträgen die Anklage stützen:
* Beitrag gegen die Öl-Pellet-Verbrennung von BP im Kraftwerk Uniper;
* Der Bergmann Christian Link gegen PCB und Giftmüll unter Tage und die Zechenflutung der RAG;
* Peter Jäkel/ Bürgerinitiative „Uns Stinkts“ gegen die Erweiterung der Zentraldeponie Emscherbruch der AGR;
* Gerd Kalus/ Bürgerinitiative Dicke Luft Herne gegen die Anlage der Firma Suez;
* Dipl. Psych. Christoph Klug zur Entstehung von Krebserkrankungen durch krebserregende Stoffe in Verbindung mit psycho-sozialem Stress.
Vor allem rufen wir die Bürger auf, Frauen, Arbeiter, Jugendliche:
Beteiligen Sie sich am Tribunal am 6.12.19, machen Sie Zeugenaussagen zur Gesundheitsbelastung, was Sie besorgt, wie Sie selbst oder Ihre Familie betroffen ist.

Beiträge können Sie über e-mail anmelden: peter.reichmann-ge@web.de, oder bei jeder der Organisationen, die im Aktionsbündnis mitarbeiten.

Bisherige Unterstützer:
AUF Gelsenkirchen, Kumpel für AUF, Umweltgewerkschaft GE, Tierschutzpartei GE, Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) GE, Hassler Mieterinitiative (HaMi), BI „Dicke Luft“ Herne, Marler Bürgerversammlung gegen Verfüllung und Flutung von AV und viele Einzelpersonen

29.10.2019, 21:49

Raffinerie-Ruß im Steag-Kraftwerk

Mit Schwermetallen belastete Rückstände aus der Produktion von Shell im Rheinland wurden in Kraftwerken in Herne und Lünen verbrannt. Das Umweltministerium ermittelt

Ulf Meinke und Lars-Oliver Christoph

Essen/Herne Raffinerie-Rückstände des Mineralölkonzerns Shell sind jahrelang in nordrhein-westfälischen Kohlekraftwerken verbrannt worden. Betroffen sind unter anderem die Steag-Standorte in Herne und Lünen, wie der kommunale Energiekonzern auf Anfrage unserer Redaktion mitteilte. Die Vorgänge sollen nun nach Angaben des NRW-Umweltministeriums auch mit Blick auf strafrechtliche Gesichtspunkte überprüft werden.

„Diese Prüfungen dauern noch an“, erklärte das von Ursula Heinen-Esser (CDU) geführte Ministerium. Aus einem Bericht des Ministeriums geht hervor, dass die in den Kraftwerken verbrannten Raffinerie-Rückstände des Shell-Standorts Wesseling bei Köln mittlerweile als „gefährlicher Abfall“ eingestuft worden sind. Shell habe die Rückstände aber in der Vergangenheit als „Petrolkoks“ klassifiziert.

Lieferungen habe es „nachweislich an mindestens vier Kraftwerke“ in NRW gegeben, dort seien die Raffinerie-Rückstände „als Regelbrennstoff“ eingesetzt worden, heißt es im Ministeriumsbericht. Auch mindestens zwei Ziegelwerke und eine Kokerei seien versorgt worden. Standorte werden in dem Bericht nicht genannt. Das Ministerium ist eigenen Angaben zufolge im Zusammenhang mit der Beseitigung von Ölpellets aus der Ruhr-Oel-Raffinerie des Aral-Mutterkonzerns BP in Gelsenkirchen-Scholven auf die Vorgänge aufmerksam geworden. Daher habe es Nachforschungen zu den Rückständen aus der Schwerölvergasung von Shell im Rheinland gegeben.

Bei „intensiven Recherchen“ haben sich nach Angaben des Ministeriums Hinweise darauf ergeben, dass die Raffinerie-Rückstände nicht als „Petrolkoks“ einzustufen sind. Gründe seien ein hoher Wassergehalt und eine Belastung mit Schwermetallen. So weise der Raffinerie-Rückstand von Shell im Vergleich zu „handelsüblichem Petrolkoks“ nach bisherigem Kenntnisstand höhere Gehalte von Nickel, Vanadium und Schwefel auf.

Shell betonte, der „abfiltrierte Ruß“ aus der Raffinerie sei wegen seines Brennwertes als „Petrolkoks“ klassifiziert und mit behördlichen Genehmigungen genutzt worden. Der Essener Kraftwerksbetreiber Steag verwies auf Genehmigungen durch die Bezirksregierung Arnsberg, denen zufolge bis zu 20 Prozent Petrolkoks bezogen auf den Einsatz von Steinkohle als Hauptbrennstoff verwendet werden durften. Diese Menge sei „bei weitem nicht ausgeschöpft“ worden. In Herne sei der Stoff aus der Shell-Raffinerie im Jahr 2017 letztmalig eingesetzt worden, berichtete die Steag. Im Betrieb gebe es effektive Rauchgas-Reinigungsanlagen. Wie viel Material über Jahre als „Petrolkoks“ verbrannt worden sei, wollte Shell auf Anfrage nicht mitteilen. Shell verwies auf „Wettbewerbsgründe“. Abnehmer sei die Gladbecker Firma Mineralplus gewesen – eine Steag-Tochter. Auf der Website des Unternehmens steht: „Wir sind spezialisiert auf die Entsorgung von indus­triellen Abfällen und auf die Produktion von Baustoffen aus Abfällen.“

Der Grünen-Landtagsabgeordnete Norwich Rüße bezeichnet die Lieferungen von Raffinerie-Rückständen an Kraftwerke als inakzeptabel. „Für uns ist die Verbrennung dieser Abfälle in klassischen Kraftwerken ein Skandal, weil schon das Umdeklarieren als Brennstoff rechtlich mehr als zweifelhaft ist“, sagte Rüße unserer Redaktion.

Rüße hob hervor, dass die umstrittene Verbrennung von Ölpellets aus der Gelsenkirchener BP-Raffinerie im benachbarten Uniper-Kraftwerk kein Einzelfall sei. „Diese Praktiken erhöhen ohne Not im Umfeld der Kraftwerke die Belastung mit möglicherweise gesundheitsgefährdenden Luftschadstoffen“, kritisierte er. „Uns ärgert das Verhalten von Shell kolossal.“ Erst Monate, nachdem die Vorgänge bei BP öffentlich geworden seien, habe sich Shell zu Wort gemeldet. „Transparenz und Bürgernähe sehen anders aus.“

Shell hält Details unter Verschluss

Shell hat sich eigenen Angaben zufolge mit der Bezirksregierung Köln darauf geeinigt, den Raffinerie-Ruß „vorsorglich bis zu einer endgültigen Klärung einer Einstufung“ nach den strengen Regeln für gefährlichen Abfall zu entsorgen. Das Material werde nun auf Deponien gebracht. Offene Fragen bleiben. Das NRW-Umweltministerium erklärte, die Informationen dazu, in welchen Anlagen Rückstände aus der Shell-Raffinerie eingesetzt wurden, seien vom Unternehmen als „Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse“ gekennzeichnet worden. Es werde nun geprüft, „ob in diesem Fall das Interesse der Allgemeinheit an einer Bekanntgabe der Informationen überwiegt“, so das Ministerium. Inwiefern die Genehmigungspraxis der Behörden korrekt gewesen und ob eine strafrechtliche Überprüfung der Vorgänge geboten sei, werde noch ermittelt.

Raffinerie-Ruß im Steag-Kraftwerk
reader.waz.de/wazgelsenkirchen/296/article/988693/8/3/render/?token=593aca10cbe63f07e49bdd3d4998626c

19.05.2019, 23:18

Etappensieg: Seit März 2019 über 2000 Unterschriften gesammelt für das Stopp der Ölpelletverbrennung

"Wir brauchen saubere Luft zum Leben!" Bürger*Innnen in Gelsenkirchen, Recklinghausen, Herten und weiteren Städten sind mit Erfolg aktiv, gemeinsam mit AUF Gelsenkirchen und dem Aktionsbündnis gegen die Ölpellet-Verbrennung. Die online-Petition gegen die Ölpelletverbrennung gewinnt an Bekanntheit und Zuspruch. An den Aktionsständen zeigt sich großes Interesse, Leute standen zum Teil Schlange. um für die Forderungen zu unterschreiben:

Sofortige Einstellung der Verbrennung giftiger Raffinerierückstände im Kraftwerk Scholven!

Restlose Aufklärung und strafrechtliche Verfolgung der Verantwortlichen für Umdeklarierung, Genehmigung und Verbrennung der Öl-Pellets!

Schaffung von Arbeitsplätzen durch fachgerechte Entsorgung, modernste Filtertechnik und lückenlose Luftüberwachung und -analyse!

Wir brauchen saubere Luft zum Leben!

Es spricht für den Erfolg des öffentlichen Drucks, dass BP inzwischen - auch in Sachen Stromausfälle und Abfackelungen einige Verbesserungen und Investitionen verkündete.

"Für uns ein klares Zeichen, dass der Protest Wirkung zeigt und wir etwas erreichen können," unterstreicht Jan Specht, sachkundiger Einwohner für AUF im Umweltausschuss in Gelsenkirchen. "Schon 2015 hatte AUF Gelsenkirchen mit vielen Anwohner*Innen und umweltbewegten Menschen gefordert, dass BP und Uniper Schlussfolgerungen ziehen für die Ausfallsicherheit der Stromversorgung. Jetzt werden vier Jahre später endlich Maßnahmen ergriffen."

Die Sprecherin des Aktionsbündnisses gegen die Ölpellet-Verbrennung, Ingrid Lettmann, begrüßt Zugeständnisse von Uniper. "Jetzt heißt es, dass die Fackeleinsätze sich wahrscheinlich um den Faktor 10 verringern lassen. Wir kämpfen weiter gegen die Ölpelletverbrennung wie auch dafür, dass die Gase endlich in einer Fackelgasrückgewinnungsanlage aufgefangen und wiederverwertet werden."

Auch wenn SPD und CDU in Gelsenkirchen inzwischen nach einer regelrechten "Charme-Offensive" von BP mit Werksführung, Veröffentlichungen und Beteuerungen eingeknickt sind und kein Wort des Protestes mehr von ihnen zu hören ist:

Wir legen jetzt erst Recht eine Schüppe drauf. Schluss mit der Verbrennung! Die Petition läuft weiter und kann hier unterzeichnet werden: www.openpetition.de/!pellets

30.04.2019, 18:51

Liebe UnterstützerInnen und Unterstützer der Petition “Stoppt die Öl-Pellet-Verbrennung in Gelsenkirchen“.
Nach wie vor geht die Verbrennung der BP-Pellets im Uniper-Kraftwerk Scholven weiter.

Inzwischen hat selbst das CDU geführte Umweltministerium von NRW seinen Segen dazu gegeben, obwohl auf diesem Weg nach wie vor dutzende Tonnen Schwermetalle pro Jahr in die Umwelt gelangen.
Der Aktionsausschuss hat beschlossen, weiter Unterschriften zu sammeln.

Bitte unterstützen Sie dies, indem sie die Petition an Freunde, Bekannte und interessierte Person weiterleiten.
Diese Sache betrifft nicht nur Gelsenkirchener, sondern gerade auch die umliegenden Kreise Recklinghausen, Bottrop und Herne - allesamt ebenfalls sehr weit oben in der Krebsstatistik.

Wir kämpfen auch weiter um Akteneinsicht, die uns bislang verwehrt wird. Stoppt die Öl Pellet-Verbrennung - jetzt erst recht!

“AUF Gelsenkirchen“ hat sich am 18.4.2019 zum Thema geäußert.
Der "WDR" griff am 17. April, in Funk und Fernsehen das heiße Eisen auf, wie den BP-Werken in Gelsenkirchen eine Ausnahmegenehmigung seitens der Bezirksregierung erteilt wurde und Umweltauflagen umgangen werden.

AUF Gelsenkirchen hatte dazu bereits früh und breit berichtet.

Im Interview des WDR kamen unter anderem Ingrid Lettman vom Aktionsbündnis gegen die Ölpelletverbrennung und Jan Specht von AUF Gelsenkirchen zu Wort.

AUF Gelsenkirchen freut sich, dass jetzt im WDR-Beitrag Klartext gesprochen wurde, inklusive einer Positionierung der deutschen Umwelthilfe.

Hier geht es zum Fernsehbeitrag des WDR aus der Sendung "Lokalzeit Ruhr" vom 17. April:
www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/lokalzeit-ruhr/video-bp-raffinerie-gelsenkirchen-belastet-luft-mit-stickoxiden-100.html

Hier geht es zu einem Radiobeitrag aus der WDR-Sendung "Morgenecho" vom 17. April, zu dieser Thematik:
www1.wdr.de/nachrichten/stickoxid-kritik-raffinerien-100.html

Herzliche Grüße, Christian Zajonc