18.06.2020, 10:27
Sehr geehrte Unterstützende,
die Petition wurde gemäß unserer Nutzungsbedingungen überarbeitet. Die temporäre Sperrung wurde wieder aufgehoben und die Petition kann nun weiter unterzeichnet werden.
Wir bedanken uns für Ihr Engagement!
Ihr openPetition-Team
16.06.2020, 13:59
Quellen Angabe ist die die niedersächsische Verordnung vom 8.6.2020
Quellen Angabe ist die die niedersächsische Verordnung vom 8.6.2020
Quellen Angabe ist die die niedersächsische Verordnung vom 8.6.2020
Neuer Petitionstext: Nach 4 Wochen werden alle Shisha-Bar's in Niedersachsen geschlossen. Grund dafür ist die neue am 08.06.2020 verabschiedete niedersächsische Verordnung.
Kneipen mit Raucherbereich wurden geduldet und wurden ab dem Tag erlaubt. In Shisha-Bar's ist es verboten worden.
worden. (Quellen Angabe ist die die niedersächsische Verordnung vom 8.6.2020)
Das verstößt gegen Artikel 3 GG. Es herrscht hier eine Ungleichheit, folglich ist die Verhältnismäßigkeit der Verordnung nicht gewahrt.
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 648 (605 in Niedersachsen)
15.06.2020, 18:18
Dies ist ein Hinweis der openPetition-Redaktion:
Diese Petition steht im Konflikt mit Punkt 1.4 der Nutzungsbedingungen für zulässige Petitionen.
Die Redaktion bittet um Quellenangabe für die folgende Aussage:
"Nach 4 Wochen werden alle Shisha-Bar's in Niedersachsen geschlossen. Grund dafür ist die neue am 08.06.2020 verabschiedete niedersächsische Verordnung. Kneipen mit Raucherbereich wurden geduldet und wurden ab dem Tag erlaubt. In Shisha-Bar's ist es verboten worden."
15.06.2020, 18:17
Dies ist ein Hinweis der openPetition-Redaktion:
Petitionen, die unsere Qualitätsanforderungen für Petitionen nicht erfüllen, müssen vom Petenten überarbeitet werden. Petitionen in Überarbeitung werden nicht öffentlich gelistet.
15.06.2020, 18:09
Dies ist ein Hinweis der openPetition-Redaktion:
Petitionen, die unsere Qualitätsanforderungen für Petitionen nicht erfüllen, müssen vom Petenten überarbeitet werden. Petitionen in Überarbeitung werden nicht öffentlich gelistet.
13.06.2020, 20:11
Fehler. im. Text
Neuer Petitionstext: Nach 4 Wochen werden alle Shisha-Bar's in Niedersachsen geschlossen. Grund dafür ist die neue am 08.06.2020 verabschiedete Niedersächsische niedersächsische Verordnung.
Kneipen mit Raucherbereich wurden geduldet und wurden ab dem Tag erlaubt. In Shisha-Bar's ist es verboten wurden.
worden.
Das verstößt gegen Artikel 3 GG. Es herrscht hier eine ungleichheit folglich, Ungleichheit, folglich ist die Verhältnismäßigkeit der Verordnung nicht gewahrt.
Neue Begründung: Der Gleichheits Grundsatz Gleichheitsgrundsatz in der Bundesrepublik Deutschland ist ein wichtiger Aspekt für die Bürgerinnen und Bürger im Land, nicht zufällig kommt das Gesetz an 3. Stelle nach Art.(1) der Art.(1) Menschenwürde und Art.(2) die körperliche der körperlichen Unversehrtheit in der deutschen Verfassung. Dadurch das nur in Shisha-Bar's das rauchen Rauchen in Niedersachsen verboten wurde, ist nach Art.(3) die Gleicheit vor dem Gesetz nicht mehr gewährleistet.
Über 30 Shisha-Bar's aus Niedersachsen haben sich zusammengesetzt und Klage erhoben gegen das Land Niedersachsen.
Wir bedanken uns für eure Unterstützung.
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 67
