Allen ein frohes neues Jahr .... wir sind immer noch am Ball - keine Sorge - oder doch?
Offensichtlich hat man ein Problem mit unserer geforderten Akteneinsicht zu unserem Widerspruch.
Nun kann es sein, dass sich die "Fälle" in Hamburg häufen, also die Tische mit Einsprüchen etc. voll sind, oder der Jahreswechsel per heute (12.1.2019) noch mit "halber Mannschaft" gefahren wird - aber dafür dass man uns im November den ablehnenden Bescheid schon einen Tag später zuschicken wollte, wundert es schon ein wenig...
Nun gut - wir haben Wahlen in Hamburg - da haben andere (politische und persönliche) Themen Vorrang... warten wir ab.... bleiben Sie dran - noch haben WIR Zeit...
Einen guten Start in das neue Jahr wünscht Ihnen
Unser Team
Hallo liebe Kollegen, Mitstreiter und Unterstützer,
nach unserer Widerspruchsverhandlung (eher "Gespräch") warten wir weiter auf die Antwort der Stadt Hamburg/Bezirk Wandsbek - wahrscheinlich bereitet unser Antrag auf komplette Akteneinsicht etwas Kopfzerbrechen...
Sobald wir die schriftliche Antwort vorliegen haben, sind wir sofort wieder ONLINE ... :)
Geruhsame Tage wünscht Ihnen
Wolfgang Trede
am 9.11. hatten wir unsere Widerspruchsverhandlung - diese lief erwartungsgemäß und vor allen Dingen inhaltlich negativ.
Nun haben wir am kommenden Freitag, 23.11. ein letztes Treffen mit unseren Anwälten, auch um die Gelegenheit zu nutzen, die Ergebnisse dieser sog. "Verhandlung" final aufzuarbeiten.
Danach werden wir uns unseren vorher avisierten negativen BESCHEID abholen, den wir Ihnen dann natürlich nicht vorenthalten werden... bleiben Sie dran..
Viele Grüße Wolfgang Trede
Nun stand am Freitag die oben genannte Verhandlung im Justitiariat der Stadt Hamburg in der Finanzbehörde statt. Insgesamt waren wir 7 Personen, unsere 3 Vertreter des Bürgerbegehrens, 3 Vertreter des Bezirksamtes - inkl. Rechtsabteilung und Frau Haase als Leiterin dieser Runde. (der Protokollführer leider erkrankt, so wurde von Frau Haase übernommen)
Natürlich waren wir nicht mit großen Erwartungen in diese "Verhandlung" gegangen - die eigentlich keine VERHANDLUNG war - geht es doch um eine kaum bzw. NICHT anfechtbare Senatsanweisung der Stadt Hamburg. Allerdings sollten wir bereits am darauffolgenden Montag (!) bereits einen ablehnenden Bescheid erhalten.
Damit waren wir natürlich NICHT einverstanden und konnten eine "Bedenk- und Besprechungszeit" bis 26.11.18 für uns erwirken. Schließlich müssen eventuelle weitere Schritte nun erwogen werden.
Fairerweise müssen wir sagen, dass die Gespräche - über eine Stunde - jedenfalls fair und sachlich geführt wurden. Bleiben Sie also dran ....
kurz vor Ende unserer Petition haben wir beiliegende "Einladung" erhalten.
Im Vorwege und an dieser Stelle noch einmal vielen Dank an alle Unterzeichner - auch wenn wir in Hamburg z.Zt. mit unserer Petition an erster Stelle stehen - das Quorum werden wir wahrscheinlich leider nicht erreichen....ABER: Naturschutzverbände, Mitstreiter u.a. sowie ggf. "Sponsoren" und Anwälte stünden im Falle eines Falles evtl. für weitere Schritte zur Verfügung.
Durch die Wahlen in Bayern und Hessen ist es bei uns in der politischen Landschaft zu erheblichen "Erdbeben" gekommen - die natürlich auch in der ehemaligen SPD-Hochburg Hamburg angekommen sind..
Hummelsbüttler Feldmark, Rahlstedt131 (und natürlich Hambacher Forst) sowie viele andere bundesweite "Baustellen" stehen immer mehr im Fokus der Öffentlichkeit, der unzufriedenen Bürger und Bürgerinitiativen.
Hier in Hamburg haben wir zusätzlich das Problem, dass mit sogenannten Senatsanweisungen bzw. mit dem Evokationsrecht (aus den 30-er Jahren...) Bürgerinitiativen/Bürgerbegehren schlicht und einfach nicht zugelassen bzw. verboten werden - das muss in der heutigen Zeit und bei dem politischen Wandel in Deutschland endlich aufhören!
an dieser Stelle noch einmal herzlichen Dank für die immer größer werdende Unterstützung!
Nach unserem Widerspruch zu unserem abgewiesenem Bürgerbegehren in Hamburg haben wir heute unsere Begründung beim Bezirksamt Hamburg Wandsbek eingereicht.
Darin haben wir deutlich gemacht, dass es grundsätzlich möglich ist, auch Weisungen des Hamburger Senates rückgängig zu machen - man muss es nur wollen...
Aber lesen Sie hier....
Bis 2019/2020 - u.a. Wahlen in Hamburg stehen uns ab morgen spannende Zeiten bevor... bleiben Sie dran... noch ist nichts in "trockenen Tüchern"...
Hier mehr www.trede.hamburg/freibad-rahlstedt/
Herr Wysocki lädt ein - in die Dankeskriche, die Tagesordnung anbei, Firma Bäderland hat zu berichten... an alle Hamburger und Schwimminteressierte: ein zahlreiches Kommen wäre bestimmt hilfreich, die Schließung des Freibades zu stoppen...
Drücken wir die Daumen....
Natürlich - ein Widerspruch gegen das "Verbot" unseres Bürgerbegehrens war von uns angekündigt, und wurde am 6.8.2018 am Vormittag persönlich übergeben bzw. eingereicht.
Dass wir auch hier wieder - teilweise persönlich - unter massiven Druck - auch seitens der Politik, Behörden etc. gesetzt werden, sei hier nur vorsorglich erwähnt - denn in Hamburg können Bürgerbegehren nach einem alten Gesetz (aus dem Jahre 1936...) schlichtweg nicht zugelassen bzw. verboten werden. (nur in Hamburg möglich)
Und das muss sich natürlich GRUNDSÄTZLICH ändern...
Bald müssen wir uns auch Gedanken zum Thema Geld für Anwälte und ggf. weitere Schritte (Gericht etc.) machen.. dazu später mehr
Bleiben Sie dran...