11.11.2018, 13:51
Liebe Mitstreiter und Schwimmfreunde ,
Nun stand am Freitag die oben genannte Verhandlung im Justitiariat der Stadt Hamburg in der Finanzbehörde statt. Insgesamt waren wir 7 Personen, unsere 3 Vertreter des Bürgerbegehrens, 3 Vertreter des Bezirksamtes - inkl. Rechtsabteilung und Frau Haase als Leiterin dieser Runde. (der Protokollführer leider erkrankt, so wurde von Frau Haase übernommen)
Natürlich waren wir nicht mit großen Erwartungen in diese "Verhandlung" gegangen - die eigentlich keine VERHANDLUNG war - geht es doch um eine kaum bzw. NICHT anfechtbare Senatsanweisung der Stadt Hamburg. Allerdings sollten wir bereits am darauffolgenden Montag (!) bereits einen ablehnenden Bescheid erhalten.
Damit waren wir natürlich NICHT einverstanden und konnten eine "Bedenk- und Besprechungszeit" bis 26.11.18 für uns erwirken. Schließlich müssen eventuelle weitere Schritte nun erwogen werden.
Fairerweise müssen wir sagen, dass die Gespräche - über eine Stunde - jedenfalls fair und sachlich geführt wurden. Bleiben Sie also dran ....