12.10.2018, 02:11

Liebe Unterstützende,
der Petent oder die Petentin hat innerhalb der letzten 12 Monate nach Ende der Unterschriftensammlung keine Neuigkeiten erstellt und den Status nicht geändert. openPetition geht davon aus, dass die Petition nicht eingereicht oder übergeben wurde.

Wir bedanken uns herzlich für Ihr Engagement und die Unterstützung,
Ihr openPetition-Team

02.04.2012, 17:59

Liebe UnterstützerInnen und Interessierte der Petition „Grüner Strom für Hildesheim“,

mit Schreiben vom 26. März 2012 teilt Oberbürgermeister Kurt Machens mir als Hauptpetenten mit, dass die Stadt Hidesheim ab 01. Januar 2013 "Grünen Strom" für alle ihre Liegenschaften beziehen möchte. Weitere Details sind dem unten angehängten Wortlaut des Briefes zu entnehmen.
Wenn openpetition.de dies zulässt, möchte ich nach Zustandekommen gerne über den Stromliefervertrag ab 2013 diejenigen Informationen weitergeben, die sich aus einem Besuch des im Brief erwähnten TED-Portals ergeben.

An dieser Stelle möchte ich ganz besonders den SchülerInnen meiner 11. Klasse vom Schuljahr 2010/11 für ihr unglaubliches Engagement danken, ohne das diese erfolgreiche Petition niemals zustande gekommen wäre!

Herzliche Grüße

Roland Miyamoto

---
Es folgt der Brief des Oberbürgermeisters.
---

Sehr geehrter Herr Dr. Miyamoto,

ich freue mich, Ihnen mitteilen zu können, dass der Verwaltungsausschuss der Stadt Hildesheim am 05.03.2012 die Beschaffung von „Grünem Strom“ beschlossen hat. Eine entsprechende Ausschreibung wird aktuell vorbereitet, die Lieferung des Stroms wird ab 01.01.2013 für alle Liegenschaften der Stadt Hildesheim erfolgen.

Eine Beschränkung der Bieter auf Unternehmen, die ausschließlich Strom aus regenerativen Energiequellen anbieten, ist allerdings nach dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) unzulässig. Aufgrund des sogenannten Diskriminierungsverbots kann etwa ein Atomanlagenbetreiber nicht mit der Begründung von der Ausschreibung ausgeschlossen werden, er verkaufe neben „Grünem Strom“ auch „Atomstrom“ Deshalb wäre die in der Petition gewünschte generelle Beschränkung von Ausschreibungen auf Energieversorgungsunternehmen, die ausschließlich „Grünen Strom“ vertreiben, unzulässig und kann im Vergabeverfahren nicht umgesetzt werden. Dafür bitte ich um Verständnis.

Die Stadt Hildesheim hat im Übrigen in den vergangenen Jahren bei allen Ausschreibungen von Strom und Gas die Inhalte des Auftrags und auch den entsprechenden Energielieferanten bekanntgemacht. Die Angaben wurden im Supplement, dem Amtsblatt der Europäischen Union, veröffentlicht. Diese sogenannten Transparenzmitteilungen sind nach dem Vergaberecht zwingend erforderlich und im Internet auf der Seite www.ted.europa.eu für jedermann einsehbar. Eine Veröffentlichung der Vertragsdetails oder die Veröffentlichung der Verträge ist vergaberechtlich nicht vorgesehen.

Mit freundlichen Grüßen

Kurt Machens

12.09.2011, 14:09

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer
der Petition „Grüner Strom für Hildesheim“,

die Ratssitzung am vorigen Montag, 05.September 2011, lässt einige Fragen entstehen, die ich den damit befassten Personen gestellt habe (s.u.).

Herzliche Grüße

Ihr Roland Miyamoto


---
Rückfrage an U. Räbiger (Grüner Fraktionsvorsitzender)
und D. Dorn (Büro des Oberbürgermeisters)
abgesendet am 12.09.2011
---

Sehr geehrter Herr Dorn,
sehr geehrter Herr Räbiger,

aufgrund der Akustik im Sitzungssaal habe ich am vorigen Montag, 05. September 2011, nicht alle Details des Beitrags von Herrn Räbiger zum TOP Ö6 aufnehmen können.
Daher bitte ich Sie hier um Angabe weiterer Details, damit ich meine Mitpetenten in angemessener Form informieren kann.
Anhand des in der Vorlage 11/457

www.sitzungsdienst-hildesheim.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=2399&options=4

angegebenen Links

www.ted.europa.eu/

gelingt es mir nicht, die besagten Informationen zu Vertragsbedingungen, Verbrauch und Laufzeit zu eruieren.
Bitte geben Sie mir doch genauere Hinweise, wie das Suchformular von TED auszufüllen ist, damit ich die relevanten Dokumente finden kann, und ob hierfür tatsächlich meine Anmeldung in TED erforderlich ist.
In dieser Hinsicht vorbildlich war aus meiner Sicht die Antwort von Herrn Reiner Wegner aus dem Landkreis Hildesheim, die mich auf die sehr transparente und informative Landkreis-Seite ... (s. vorige Nachricht) ... verwies.

In der Vorlage 11/457 ist der Satz

"Eine Veröffentlichung der Vertragsdetails oder die Veröffentlichung der Verträge ist vergaberechtlich nicht vorgesehen."

zu lesen.
Bedeutet dies, dass Sie diese Informationen nicht offenlegen dürfen oder, dass Sie sie nicht offenlegen wollen?
Welches Gesetz oder welche Vereinbarung hindert Sie daran?

Im Nachhinein habe ich erfahren, dass die Petition - entgegen Ihrer letzten Mitteilung, s.u. - in einer *öffentlichen* Ausschusssitzung verhandelt werden soll.
Könnten Sie mir bitte Tagungszeit und -ort dieser Sitzung mitteilen?

Nach dem Vortrag von Herrn Räbiger wurde aufgrund eines Einwandes von Ratsmitglied Matthias Jung die weitere Verhandlung vertagt.
Ist es richtig, dass den meisten Ratsmitgliedern die Petition und/oder die Vorlage 11/457 erst am Montagmorgen, 05. September 2011, zugegangen ist?
Wenn ja, so bitte ich um eine Erklärung, wie es dazu kommen konnte, während mir der Verlesungstermin doch bereits seit 10. August 2011 (s.u.) und der Petitionstext der Stadt seit spätestens 12. Juli 2011 bekannt war.

Im Übrigen ersuche ich Sie höflich, mich weiterhin per E-Mail über den Fortschritt des Verfahrens sowie weitere Verhandlungstermine in Kenntnis zu halten.
Denn leider ist es mir aufgrund meiner beruflichen und anderer Aktivitäten nicht immer möglich, an allen Sitzungen persönlich teilzunehmen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Roland Miyamoto

--


On 10.08.2011 10:44, D.Dorn@Stadt-Hildesheim.de wrote:
>
> Sehr geehrter Herr Miyamoto,
>
> bezüglich Ihrer Petition ... (s. vorige Nachricht) ...
> Mit freundlichen Grüßen
> Im Auftrag
> Dennis Dorn

29.08.2011, 14:22

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer der Petition „Grüner Strom für Hildesheim“,

in einer E-Mail (s. Anhang) teilt mir Herr Dorn aus dem Büro des Oberbürgermeisters Folgendes mit. Der Stadtrat wird die Petition in seiner Sitzung am Montag, dem 05.09.2011, um 18:00 zur Kenntnis nehmen. Die Tagesordnung der Sitzung ist unter

www.sitzungsdienst-hildesheim.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1271

einzusehen.
Nach den Formalien Ö1-Ö5 ist es gleich der erste Tagesordnungspunkt:

Ö6 Petition "Grüner Strom für Hildesheim" (Ref. Herr Räbiger)

Übrigens habe ich den Referenten, Herrn Ulrich Räbiger von den Grünen, nach einer Podiumsdiskussion am 24. Mai 2011 persönlich eingeladen, die Petition zu unterzeichnen. Er hat abgelehnt mit dem Hinweis, die Grünen hätten wesentlich weiter reichende Energiekonzepte für Hildesheim.
Als Initiator der Petition werde ich der Verlesung beiwohnen und lade alle Interessierten ein, sich ebenfalls um 18:00 Uhr im Rathaus einzufinden.

Leider versäume ich dadurch den Beginn der Demonstration vom Huckup zum Riedelsaal am Paffenstieg 4-5, wo um 19:30 Uhr eine Podiumsdiskussion

hildesheimer-atomausstieg.de/index.php?id=19&tx_ttnews[tt_news]=72&cHash=ca61e196bbd3fece807d9161a6127f84

zum Thema „Energiewende als kommunale Aufgabe“ stattfindet, zu der ich ebenfalls alle herzlich einlade!

Dort stellen sich KreistagskanditatInnen der sechs größten Hildesheimer Parteien unseren kritischen Bürgerfragen. Eine einzigartige Gelegenheit, unserem Anliegen nach einer Energiewende und regenerativem Strom Nachdruck zu verleihen! Ziel ist, die PolitikerInnen auf verbindliche Aussagen festzulegen und den Fortschritt in der Umsetzung im März 2012 anlässlich des Fukushima-Jahrestages in einer Folgeveranstaltung zu prüfen.

Entschieden werden soll über die Petition „Grüner Strom für Hildesheim“ in einer nicht öffentlichen (!) Sitzung der Verwaltung
am 26.09.2011.

Herzliche Grüße

Ihr Roland Miyamoto


---
Anhang: Antwort der Stadt Hildesheim
---
Sehr geehrter Herr Miyamoto,

bezüglich Ihrer Petition "Grüner Strom für Hildesheim" möchte ich Ihnen den weiteren geplanten Ablauf mitteilen.

Es ist vorgesehen, dass der Rat der Stadt Hildesheim in seiner Sitzung am 05.09.2011 die Petition zur Kenntnis nimmt.
Die sachliche Entscheidungsbefugnis liegt jedoch beim Verwaltungsausschuss, der sich voraussichtlich in seiner nichtöffentlichen Sitzung am 26.09.2011 mit der Petition befassen und über sie entscheiden wird.

Nach Entscheidung über die Petition werden Sie über den Ausgang informiert. Sollten weitere Änderungen des Ablaufs eintreten, werde ich Sie ebenfalls informieren.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Dennis Dorn

Stadt Hildesheim
Der Oberbürgermeister
- Büro des Oberbürgermeisters -
Markt 1, 31134 Hildesheim
Tel. 05121/301-202
Fax 05121/301-109
Email: d.dorn@stadt-hildesheim.de
Internet: www.hildesheim.de

29.08.2011, 13:55

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer
der Petition „Grüner Strom für Hildesheim“,

die Kreisverwaltung hat zur unserer Petition Stellung bezogen.
Die Details lassen sich dem sehr aufschlussreichen Brief von Herrn Landrat Reiner Wegner (s. Anhang) entnehmen, der auch auf die informative Webseite

www.landkreishildesheim.de/index.php?La=1&NavID=1905.16&object=tx|546.2169.1&sub=0

des Landkreises verweist.
Auf mein Ansinnen, die Unterschriften öffentlich und medienwirksam zu übergeben, geht Herr Wegner nicht ein.

Herzliche Grüße

Ihr Roland Miyamoto

---
Anhang: Antwort von Landrat Wegner
---
Der Landrat
31134 Hildesheim, 28.07.2011
Bischof-Janssen-Str. 31
Tel.: 05121/309-2091
Fax: 05121/309-2099

Sehr geehrter Herr Miyamoto,

vielen Dank für Ihre Nachricht vom 13.07.2011.

Es ist richtig, dass eine Reihe öffentlicher Gebäude in Hildesheim in der Trägerschaft des Landkreises Hildesheim stehen.

Die Energieversorgung sämtlicher kreiseigener Gebäude wird in der Regel jeweils für zwei Jahre europaweit öffentlich ausgeschrieben.

Die letzte große Ausschreibung fand 2010 statt. In dieser Ausschreibung waren Ökostromanbieter bereits ausdrücklich zugelassen, jedoch war das Ausschlag gebende Vergabekriterium der günstigste Angebotspreis. Das Angebot des nach unseren Erfahrungen bisher einzigen Ökostromanbieters, der sich an solch großen Energieausschreibungen regelmäßig beteiligt, lag um 5,8% höher als das günstigste Angebot und erhielt deshalb nach den damaligen Ausschreibungskriterien nicht den Zuschlag. Für den Vergabezeitraum 2011 und 2012 hätten die Mehrausgaben ca. 110.000€ betragen.

Der Landkreis Hildesheim wird im Jahr 2012 seine Stromlieferungen für die Bezugsjahre 2013 und 2014 erneut europaweit öffentlich ausschreiben. Die Ausschreibungswerte sind so hoch, dass über die Vergabe nicht die Verwaltung, sondern der Kreisausschuss entscheidet. Dieser wird nach den Kommunalwahlen im September neu gebildet.

Ohne der Entscheidung des Kreisausschusses vorgreifen zu wollen und zu können, wird die Verwaltung dem Kreisausschuss nach den Ereignissen von Fukushima und der von der Bundesregierung beschlossenen Energiewende vorschlagen, dem Kriterium des „grünen Stroms“ ein entscheidendes Gewicht zukommen zu lassen.

Zur Frage der Veröffentlichung von Anbietern, Vertragsbedingungen und den Verbrauchswerten verweise ich auf die Internetseite des Landkreises Hildesheim. Unter „Politik & Verwaltung/Verwaltungsaufbau/Dezernat 3/FD 304-Gebäudewirtschaft/Energie“ finden Sie alle gewünschten Informationen. Dort findet sich auch eine weiterführende Verknüpfung zu einer externen Datenbank, in der die Verbrauchsdaten und CO2-Emissionen der Liegenschaften seit 2002 aufgeführt sind.

Mit freundlichem Gruß

Reiner Wegner

23.07.2011, 13:08

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,

höchste Zeit, dass ich Sie über den weiteren Verlauf der Petition "Grüner Strom für Hildesheim" informiere.
Ihre über 1400 Unterschriften habe ich der Stadt Hildesheim am 08. Juli 2011 elektronisch zugestellt. Zeitnah hat hierauf bereits ein Sachbearbeiter aus dem Oberbürgermeisterbüro reagiert (s. erster Anhang).

Wir sollten uns darauf einrichten, dass die dringend notwendige Energiewende in Hildesheim ein langsamer Prozess gegen allerlei Widerstände ist, den wir durch unsere Einwirkung beschleunigen und mitgestalten können und sollten. Ihre über 1400 Unterschriften innerhalb von nur vier Wochen sind hierfür ein überwältigendes und deutliches Votum.
Vielen Dank dafür!

Da ein großer Teil der öffentlichen Gebäude in Trägerschaft des Landkreises ist, habe ich ebenfalls Landrat Wegner über unsere Petition informiert.
Es ist meiner mangelnden Umsicht und der Undurchsichtigkeit der politischen und wirtschaftlichen Strukturen geschuldet, dass der Landkreis Hildesheim nicht bereits als zweiter Adressat genannt war.
Ich glaube aber, dass ich in Ihrem Sinne handele, wenn ich die gesammelten Unterschriften ebenfalls dem Kreistag und dem Landrat vorlege.
Bitte kontaktieren Sie mich, wenn ich damit gegen Ihren Willen verstoße.

Um mein Versäumnis wettzumachen, möchte ich mit Ihrer Erlaubnis und gegebenenfalls auch mit Ihrer Mitwirkung Ihre Unterschriften im August öffentlich und medienwirksam an Landrat Wegner übergeben.
Dafür verhandle ich zurzeit mit dem Landkreis um einen möglichen Übergabetermin.
Die vorläufige Antwort aus dem Landrätebüro finden Sie als zweiten Anhang.
Sollte es zu einer öffentlichen Übergabe kommen, so werde ich Sie über den Termin in Kenntnis setzen und auch zur Teilnahme daran einladen.
Denkbar wäre aus meiner Sicht auch eine Einbeziehung unseres lokalen Energieversorgers, der EVI.

Zunächst bleibt abzuwarten, wie sich der Landrat zu unserem Anliegen verhält. In der Zwischenzeit erwarte ich Ihre Einwände, Kritik, Anmerkungen und Vorschläge, die Sie mir gerne per E-Mail an

roland.miyamoto@rbg-hi.de

zusenden können.


---
Erster Anhang: Antwort aus dem Büro des Oberbürgermeisters
---
Sehr geehrter Herr Miyamoto,
Ihre Petition vom 08.07.2011 mit dem Titel "Grüner Strom für Hildesheim" habe ich erhalten.
Ich bitte Sie zunächst um etwas Geduld, da im weiteren Verfahren noch verschiedene Stellungnahmen eingeholt werden müssen, um Ihre Anregungen sachlich zu prüfen und darüber zu entscheiden.
Ich werde mich zu gegebener Zeit in dieser Angelegenheit wieder mit Ihnen in Verbindung setzen.
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Dennis Dorn
Stadt Hildesheim
Der Oberbürgermeister
- Büro des Oberbürgermeisters -
Markt 1, 31134 Hildesheim
Tel. 05121/301-285
Fax 05121/301-108


---
Zweiter Anhang: Antwort aus dem Hildesheimer Landrätebüro
---
Sehr geehrter Herr Miyamoto,
Landrat Wegner hat Ihre Email vom 13. Juli erhalten.
Ich kann Ihnen mitteilen, dass er Ihr Anliegen an das zuständige Dezernat 3 - Bildung, Bau und Umwelt - mit der Bitte um eine Stellungnahme weitergeleitet hat. Sobald diese Stellungnahme hier vorliegt, erhalten Sie eine weitere Nachricht.
Mit freundlichem Gruß
Anni Voges
Landrätebüro Landkreis Hildesheim
Bischof-Janssen-Str. 31
31134 Hildesheim
Tel. 05121/309-2091
Fax: 05121/309-2099

12.06.2011, 16:07

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,

bitte entschuldigen Sie, dass diese E-Mail erst jetzt ergeht. Das Wichtigste in Kürze (Details unten):

* 323 online-Unterschriften
* 700 Papier-Unterschriften, wovon gut die Hälfte mittlerweile auf Open Petition registriert
* noch 9 Tage bis Ende der Zeichnungsfrist und erst gut 1000 Unterschriften

Daher meine dringende Bitte: Laden Sie Freunde, Bekannte und Verwandte ein, online zu unterzeichnen. Starten Sie eine Schneeball-E-Mail entweder mit Ihrem persönlichen oder mit dem von mir vorgegebenen Text (am Ende dieser E-Mail), den Sie gerne verändern dürfen. Je mehr Leute von der Petition erfahren, desto mehr Unterschriften und umso größer der politische Druck!

Gerne möchte ich aber auch ein herzliches Dankeschön loswerden an alle, die bisher unterschrieben und für die Verbreitung der Petition gesorgt haben! Vielen Dank auch für die vielen aufmunternden Kommentare und konstruktiven Hinweise. Hier einige Antworten:

* Den Hinweis, den Petitionstext schon jetzt an Stadt- (und Kreis-)Verwaltung weiterzuleiten werde ich (hoffentlich) noch heute umsetzen. Es kann sicher nicht schaden, wenn auch andere Menschen dies tun.

* Die meisten "anonymen" Unterschriften stammen von den Papierlisten, die ich einscanne und einzeln hochlade. Damit die Unterschriftenverteilung auf der Karte richtig dargestellt wird, gebe ich außerdem für jede Zeichnung PLZ und Ort ein, aber keine Namen.

Sicher ist der Service von openPetition noch verbesserungsfähig, doch ist es das, was ich auf die Schnelle gefunden habe. Die Entscheidung für die Petition ist sehr überstürzt gefallen, um einen günstigen Startzeitpunkt nicht zu versäumen: Die ersten über 300 Unterschriften hat die Klasse 11.4 innerhalb von nur zwei Tagen während des Schuljubiläums gesammelt!

Wer weitere Details erfragen möchte, kann mich gerne persönlich über das Formular auf der Petitionsseite oder direkt per E-Mail an roland.miyamoto@rbg-hi.de kontaktieren. Allen UnterstützerInnen wünsche ich erholsame Pfingsttage und der gesamten Menschheit von Herzen eine lebenswerte Zukunft!

Ihr Roland Miyamoto

---
Es folgt mein Textvorschlag für die Schneeball-E-Mail
---

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

Hildesheim soll − wie unsere Nachbarstadt Göttingen − ihren öffentlichen Strombedarf zu 100% aus regenerativen Energiequellen decken. Das fordert unsere Petition "Grüner Strom für Hildesheim".

Bislang haben über 1000 Menschen diese Petition unterzeichnet. Sie läuft noch bis Montag, 20. Juni 2011. Helfen Sie uns, bis dahin 3000 Unterschriften zu sammeln, indem Sie diese E-Mail an viele Menschen weiterleiten. Bei einer so großen Zahl werden sich Stadtrat und Landkreis mit unserem Anliegen beschäftigen und Stellung beziehen müssen. Wir glauben, dass so auch in Hildesheim eine echte Energiewende eintreten kann.

Wenn auch Sie sich eine grünere Zukunft für Hildesheim wünschen, so unterzeichnen Sie doch bitte online auf

openpetition.de/petition/online/gruener-strom-fuer-hildesheim

Am schnellsten sammeln wir Unterschriften, indem möglichst viele von der Petition erfahren. Daher bitten wir Sie, diese E-Mail an Ihre Bekannten *weiterzuleiten*. Im Schneeballverfahren können wir so sehr schnell große Teile der Bevölkerung erreichen.

Wer darf unterschreiben?
Am wirkungsvollsten sind Unterschriften von Bürgerinnen und Bürgern über 16 Jahren aus der Region Hildesheim. Aber auch jüngere Menschen und Bürger aus anderen Teilen des Landes sind herzlich zur Unterschrift eingeladen. Jedoch sollte jede und jeder die Petition nur einmal unterschreiben, online oder auf Papier.

Unterschriftenlisten liegen in folgenden Hildesheimer Läden aus:

* Fahrradhaus Wico, Bahnhofsalle 12
* Samowar, Osterstraße 14
* Fahrrad Ritzel, Osterstraße 7-9
* El Puente, Osterstraße 10
* Café v.Lenz, Osterstr. 45
* EloBaS Elektronik, Dammstr. 18
* Terra Verde, Marienburger Straße 95D
* Ameis Buchecke, Goschenstraße 31
* Dynamo Fahrradideen, Goschenstraße 69+70
* Die Knolle, Goschenstraße 73
* Kafenion, Wollenweberstraße 37
* Café Viva am Kalenberger Graben, Lucienvörderstraße 22a

Ein herzliches Dankeschön an alle Unterstützerinnen und Unterstützer!

Die Initiatorinnen und Initiatoren:
Roland Miyamoto und
seine Klasse 11.4 an der
Robert-Bosch-Gesamtschule Hildesheim

unterstützt durch:
Die Initiative "Hildesheimer Atomausstieg JETZT!" www.antiatomplenum.de
Das Projekt "Farbenfroh" www.projekt-farbenfroh.tk
AStA der Uni Hildesheim www.asta-hildesheim.de