Am 27.10. fand die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteilgung zum Bauvorhaben auf dem Messeparkplatz statt. Wer nicht dabei war, der konnte die eindeutige Stimmung an dem Abend nachlesen und im Radio hören, hier ein Auszug: "Starken Beifall gab es vor allem für eine Forderung: den Bau zu verhindern." WAZ, 29.11.2020.
Die Zusammenfassung, wie der Öffentlichkeitstermin damals gelaufen ist, findet ihr auch hier im Blog unten, in dem Eintrag vom 09.11.2020.
Keine 4 Wochen später, genauer am 19.11., hatte die Verwaltung einen Workshop zu dem Bauvorhaben vorgesehen, um mit BürgerInnen konkret an dem Thema weiter zu arbeiten. Dieser sollte ursprünglich auf Grund der Coronaauflagen mit 40 Teilnehmenden in der Essener VHS stattfinden, fand am Ende, durch den Lockdown aber digital statt ( – trotz digitalem Format: keine Erweiterung der Teilnehmerzahl.) Dabei wurde uns BürgerInnen ein ganz neuer Ansatz, eine neue Form der Bürgerpartizipation in Aussicht gestellt, neue Wege wolle man gehen, um die BürgerInnen mehr zu beteiligen und mehr einzubeziehen.
Die Frage, die sich mir dabei vorab schon stellte: „Wie kann die Verwaltung in nur 3 Wochen die Ergebnisse der gesamten beiden Öffentlichkeitstermine (2x 90 Minuten) und der ganzen Einwände und Stellungnahmen der BürgerInnen zur Vorbereitung ausgewertet haben? Doch, wie gesagt: Die Verwaltung versprach ganz neue Wege gehen zu wollen. Zügiges arbeiten gehört dann wohl neuerdings auch mal dazu?
Die erste Ernüchterung kam mit einer Email, in der die Verwaltung sich willkürlich Themen rausgepickt hatte, die wir BürgerInnen jetzt abarbeiten sollten. Die zweite am Tag des Workshops selbst: ein fertiges Handout wurde für den Termin an die Teilnehmenden verteilt. Zuviel Partizipationsfreiheit wollte man den BürgerInnen dann jetzt doch nicht lassen. Also doch der befürchtete Alibiworkshop à la „Wo wollen wir wohnen 2.0“.
Von alle dem haben sich die Teilnehmenden an dem Abend aber weder irritieren noch ablenken lassen und haben, wie beim Öffentlichkeitstermin auch, konstant und stringent ihre eigenen Belange, wie auch beim Öffentlichkeitstermin am 27.10., vorgetragen und diskutiert. Heute (21.11.) dann der Artikel dazu in der Zeitung: „RÜ-Brücke: Investor will Pläne überarbeiten“
Ob der berichterstattende Redakteur bei dem digitalen Termin überhaupt anwesend war, ist fraglich, in der Teilnehmerliste war er nicht zu finden. Die Lesenden bekommen nun einen Artikel über einen Workshop kredenzt, in dem nur die vorab willkürlich ausgewählten Punkte der Verwaltung mit den Antworten des Investorarchitekten abgeglichen werden. D.h. in einem Workshop über Bürgerpartizipation berichtet die Zeitung über a) die vorab vorgegebenen Punkte der Verwaltung und b) die Antworten des Architekten dazu, nur nicht über die vorgetragenen und diskutierten Belange der BürgerInnen. Kann man machen, im Deutschaufsatz für Siebtklässler wäre das Urteil: „Am Thema vorbei!“ Die PR-Agenturqualitäten der WAZ gegenüber Investoren wurden schonmal früher mal verdeutlicht: nebenan.de/feed/7136416
Jetzt weiß aber immer noch niemand, was beim Workshop wirklich das Ergebnis war.
Ich fasse es gerne für Euch zusammen, dabei konzentriere ich mich jetzt auf die von Klaus Selle - hier in seiner Funktion als Moderator – „moderat“ formulierte, abschließende Zusammenfassung am Ende der Veranstaltung, Fortsetzung s. unten:
FORTSETZUNG zum Bericht des Workshop-Termines vom 19.11.2020
Zusammenfassend stellt der Moderator am 19.11. bei dem Workshop fest, dass dieses Bauvorhaben, wie in der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung auch, auch bei diesem Workshop-Format von den Teilnehmenden insgesamt äußerst kritisch gesehen wird. Der Ball läge jetzt bei Politik und Verwaltung. Uns BürgerInnen hat der Moderator in dem Zuge darauf hingewiesen, dass es in diesem Bebauungsplanverfahren noch einige Schritte der Einflussnahme für die BürgerInnen gibt. Zu diesen Einflussmöglichkeiten zählt auch der Rechtsweg. (Kann man alles nachhören, ich gehe aber nicht davon aus, dass die Verwaltung die Autiodatei veröffentlicht: Zuviel Transparenz.)
Das ist ein ziemlich deutliches Signal! Keiner will, wie die WAZ heute Titelt, dass der Investor allein die Pläne überarbeitet. Bei der Öffentlichkeitsbeteiligung wie auch bei dem Workshop am 19.11. wollten die BürgerInnen, dass die Stadt endlich ihre Hausaufgaben macht und eine Planung des Gesamtgeländes erfolgt, bevor überhaupt irgendetwas beschlossen und gebaut wird. Diskutiert wurde in dem Zusammenhang, dass die Liegenschaft der städtischen Tochter Messe Essen dafür an die Stadt zurückgeführt wird, damit das Gelände endlich beplant werden kann. Die Verwaltung hat sich, zur Einhaltung der „Klimaampel“ verpflichtet, diese Verpflichtung anzuwenden und bei dem Bauvorhaben endlich die klimatische Situation zu berücksichtigen und zwar zur Verbesserung der Gesamtsituation, wurde unglaublich oft gefordert.
Zusammenfassend lässt sich nach diesem Verfahren und der Vorgehensweisen feststellen, dass wir BürgerInnen nicht gehört werden sollen, wir aber sehr wohl Instrumente haben, uns das nicht gefallen zu lassen. Diese sollten wir nutzen!
Anfang Dezember werden die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen feststehen und da wird sich zeigen, ob dem Thema „Bebauung des Messeparkplatzes“ und damit der Zukunft des Stadtteils der betroffenen über 24.000 Wahlberechtigten in dieser Stadt von Seiten der politischen VertreterInnen Aufmerksamkeit geschenkt wurde oder nicht. Das Ergebnis muss transparent und schriftlich einsehbar sein. Sollte auch da, wie in der hiesigen Presse, nichts von der mehrfach öffentlich geäußerten Bürgerperspektive sichtbar sein, wird die Initiative „Rettet Rüttenscheid“ ein Spendenkonto anlegen, denn der beim Workshop vorgeschlagene Rechtsweg ist nicht nur lang, sondern auch teuer. Andere kreative Ideen, wie ein Bürgerbegehren sind auch im Gedankenpool. Doch auch das will finanziert werden. Es wäre dann das 3. Bürgerbegehren in dieser Stadt in nur einem Jahr, was auch eine ziemlich deutliche Aussagekraft über die Vertretungskompetenzen der gewählten EntscheidungsträgerInnen dieser Stadt hat! Bis zum Herbst 2021 soll zu dem Bauvorhaben - so die Verwaltung - nichts entschieden sein und die Zeit sollte genutzt werden!
Sollte ein Konto angelegt werden müssen, werden entsprechende Infos folgen in der Hoffnung auf eine großzügige Spendenbereitschaft: Für eine richtige, echte Bürgerpartizipation, für die Präsenz und ein Gehör von Bürger- statt allein von Investoreninteressen, für eine echte Planung unseres Stadtteils, für den Erhalt der Attraktivität von Rüttenscheid und am Ende für die hier lebenden Menschen!
Am 27.10.2020 fand die "frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung" zum Bauvorhaben statt.
Sie war gespickt von starken Argumenten eines Publikums, das sehr profundes Wissen aufwies. Der Saal war voll, bis auf den letzten Platz!
Die Stimmung aus dem Saal war durchweg: da gehört definitiv keine Bebauung hin! Klimatisch hochproblematische Zone, das Fahrradhauptroutennetz wird an der Stelle abgeriegelt, Sorgen zum bereits bestehenden, allgemeinen Verkehrskollaps im Stadtteil, fehlende Infrastruktur (wie Kitas, Schulen und Spielplätze), keine Fläche mehr für Bürgerfeste, die einzige Stelle der Gesamtfläche, auf der Bäume stehen...
Die WAZ berichtet am 29.10.2020 zu dem frühzeitigen Öffentlichkeitstermin: "Starken Beifall gab es vor allem für eine Forderung: den Bau zu verhindern.", und auch Radio Essen stellt am 28.10.2020 fest: " 'Lasst uns unseren Freiraum!', sagt eine Rüttenscheiderin bei der Diskussion. Dafür bekommt sie großen Applaus. Grundsätzlich war die Stimmung an der Messe sehr angespannt. Dort haben viele Rüttenscheider ihre Bedenken zum Bauprojekt geäußert.", und weiter: "Viele Rüttenscheider sind gegen die Baupläne." Quelle samt Audiodatei hier zu finden: www.radioessen.de/artikel/essen-diskussionen-zum-umstrittenen-bauprojekt-am-girardethaus-760396.html
Eins wurde an diesem Abend sehr, sehr deutlich: Es ist an der Politik hier ihre Hausaufgaben zu machen und den Willen zu zeigen, sich für die Belange und Bedürfnisse der BürgerInnen einzusetzen und deutlich zu verhandeln!
Nur die Mehrheits-Politik, welche am Ende die Entscheidung über dieses Bauvorhaben treffen und sich für die Bürger einsetzen soll(te), war bei dem frühzeitigen Öffentlichkeitstermin nicht da, um ihren BürgerInnen zuzuhören!
Wir sind gespannt, welches Ergebnis die abgeschlossenen Koalitionsverhandlungen Anfang Dezember zutage fördern werden...
gestern fand die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bauvorhaben statt.
Sie war gespickt von starken Argumenten eines Publikums, das sehr profundes Wissen aufwies. Der Saal war voll, bis auf den letzte Platz!
Die Stimmung aus dem Saal: da gehört definitiv keine Bebauung hin! Klimatisch hochproblematische Zone, die Fahrradhauptroutennetz wird an der Stelle abgeriegelt, Verkehrskollaps im Stadtteil, fehlende Infrastruktur (wie Kitas, Schulen und Spielplätze), keine Fläche mehr für Bürgerfeste, die einzige Stelle der Gesamtfläche, an der Bäume stehen...
Nur die Mehrheits-Politik, welche am Ende die Entscheidung über dieses Bauvorhaben treffen und sich für die Bürger einsetzen soll(te), war nicht da, um ihren BürgerInnen zuzuhören!
Ein klarer Auftrag an WAZ Essen EntscheidungsträgerInnen die Tendenzen der Öffentlichkeitsbeteiligung klar zu berichten! Denn eins wurde gestern Abend sehr, sehr deutlich: Es ist an der Politik hier ihre Hausaufgaben zu machen und den Willen zu zeigen, sich für die Belange und Bedürfnisse der BürgerInnen einzusetzen und deutlich zu verhandeln!
und auf jeden Fall auch noch die Instanzen und Akteuren mit anmailen, die über den Bebauungsplan entscheiden werden:
spd-fraktion@essen.de, info@gruene-fraktion-essen.de, info@cdu-fraktion-essen.de, harter@essen.de, gbv7@essen.de, thomas.rotter@spd-essen.de, info@fdp-fraktion-essen.de, info@ebb-fraktion.de, info@linksfraktion-essen.de
es ist soweit! Die Stadt legt den aktuellen Bebauungsplanentwurf des Investors zum Messeparkplatz mit entsprechen Informationen und Bildmaterial zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung hier offen:
Das heißt, das es D I E Stunde der Bürgerinnen und Bürger in dem Planverfahren ist! Bis zum 30.10. können BürgerInnen ihre sachlichen Einwände und Bedenken zu dem Bauvorhaben auf dem Messeparkplatz schriftlich einsenden, auf der o.g. Internetseite geht dies unter „online Beteiligen“.
Wenn ihr also Bedenken und Einwände gegen dieses 26.000m2 Mammut-BetonKastenbauten an der Nadelöhr-Stelle des 60.000m2 Gesamtareals habt, dann formuliert sie auch und tut sie kund bis zum 30.10.2020.
In dem ganzen Prozess werden neben der Verwaltung später noch weiter beteiligt sein: der Ausschuss für Stadtplanung und Stadtentwicklung und ganz am Schluss der Rat der Stadt Essen, also die Politik. Momentan befindet sich die Politik gerade in Koalitionsverhandlungen, daher kann es hilfreich sein, Eure Einwände und Bedenken auch bei diesen Instanzen und Akteuren transparent zu machen und jenen zu mailen, die darüber entscheiden werden:
spd-fraktion@essen.de, info@gruene-fraktion-essen.de, info@cdu-fraktion-essen.de, harter@essen.de, gbv7@essen.de, thomas.rotter@spd-essen.de, info@fdp-fraktion-essen.de, info@ebb-fraktion.de, info@linksfraktion-essen.de
Der Termin für die „frühzeitige Öffentlichkeitbeteiligung“ zum Bauvorhaben findet am 27.10. in der Messe Essen statt, Infos zur Uhrzeit und Anmeldung unter: anmeldungbeteiligung@amt61.essen.de (Infos s. auch unter dem Link):
Wer kämpft kann verlieren, wer nicht kämpft hat schon verloren! – In diesem Sinne: Auf geht’s, schreibt Eure Einwände!
Viele Grüße
Estelle
P.S.: Eine Petitions-Unterstützungs-Bitte aus Bochold:
Die Bocholder-Initiative wehrt sich u.a. gegen den Verkauf einer städtischen Grünfläche an einen Investor. Bochold ist bereits mit 78,6 % bebauter Fläche einer der am dichtesten besiedelten Stadtteile und besitzt nur 15,8% Grünflächen. Die Absurdität dieses Vorhabens besteht u.a. darin, dass die „ökologischen Defizite“, die durch dieses Bauvorhaben in Bochold entstehen, im dünn besiedelten Stadtteil Heidhausen (Bebauung 16,2%) ausgeglichen werden sollen.
es hat sich herausgestellt, dass eine Wohnbebauung, wie auf dem Messeparkplatz geplant, so ohne Weiteres neben einer Industriestätte nicht einfach umsetzbar ist.
Nun versucht die Stadt klamm heimlich, die Bedingungen dafür zu schaffen und hat in der obligatorischen Bekanntmachung vom 05.10.2020 die Aufhebung des Bebauungsplanes 298 "Girardetstr." veröffentlicht, um die vom Investor geplante Wohnbebauung an der Industriestätte zu ermöglichen: https://amtsblatt.essen.de/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZd0nG7JtzdpUY6htwDtObw5rv8p6dOazEkC4A0iEgVsd/Bekanntmachung_235-2020.pdf
Daher an alle: GAAANZ wichtig, dieser Bekanntmachung sofort (!) zu widersprechen.
Ein Widerspruchsmuster habe ich Euch samt Absender-Email-Kontakte in der Anlage beigefügt. Ihr braucht nur copy and paste zu machen und - wichtig - Eure eigenen Adressdaten unten einzufügen.
Bitte nehmt Euch die 2 Minuten gleich, dann ist es erledigt und bitte verbreitet die Info auch auf Euren Kanälen weiter. Vielen Dank!
Ich hoffe, ihr habt einen Platz für den 27.10. ergattern können, um Euch für den Erhalt der zu bebauenden Fläche auf P2 einzusetzen.
der Termin für die Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bauvorhaben auf dem Messeparkplatz P2 steht fest:
Dieser findet am 27.10.2020 ab 18.30 Uhr im Saal Europa der Messe Essen, Messeplatz 1, 45131 Essen statt.
Für die Teilnahme wird um vorherige Anmeldung (mit Angabe von Name, Anschrift, Telefonnummer) unter Telefon 0201 88-61354 oder unter anmeldungbeteiligung@amt61.essen.de gebeten. Die Plätze sind begrenzt, eine rasche Anmeldung wird daher sehr empfohlen!
Die Ergebnisse der öffentlichen Einwände und Bedenken, die zu diesem Termin vorgetragen werden, müssen für das Planverfahren berücksichtigt werden.
Bitte leiten Sie diese Information gerne auch an Interessierte und Engagierte weiter.
Ein Betreten der jeweiligen Räumlichkeiten ist nur mit einer Mund-Nasen-Bedeckung gestattet. Die aktuell geltenden Abstands- und Hygienevorschriften sind zu beachten.
„Ist Rüttenscheid noch zu retten?“ lautet … hier und heute unsere Frage.
Bevor .. die Diskussionsrunde .beginnt. … ein .kurzer. Abriss zur aktuellen Situation …
Hertastr., Holz-Conrad, Blumenstr., Fabrica-Italiana, Veronikastr., Messeallee, Rü-Bogen, Spedition Paas, Köndgenstr., Henri-Dunant-Str., wie Stiche ins Herz werden diese Namen auf manche wirken. Diese Namen stehen für Groß-Wohn-Bauprojekte zwischen jeweils 80 und 180 Wohnungen, die in Rüttenscheid entstanden oder gerade gebaut werden .. .. Insgesamt 1.200 Wohneinheiten in nur 10 Jahren. In keinem anderen Stadtteil … ist .. eine solche Baufrequenz bekannt. …Und es scheint kein Ende in Sicht. Letzte Woche forderte Jörg Uhlenburch, Parteivorsitzender der CDU Essen in der WAZ (vom 25.08.2020),… „Wir brauchen mehr Gewerbeflächen... vor allem im Essener Süden.“ Diesmal soll es also Gewerbe sein.
Die Frage sei hier gestattet: …Wie wird .. mit .unseren. Kindern umgegangen, mit ihrer und unser aller Zukunft?
Der .letzte. Sportplatz … wurde wegbeschlossen. … Hier gibt es demnächst dann keinen Sportplatz mehr, dafür mehr Autoverkehr zu Sportstätten in andere Statteile.
Mieten … steigen immer höher. Wenn ... teure … Neubauten entstehen, ziehen die Mieten … nach. Statt politische Lösungen .. wie die Steigerung der Attraktivität im Essener Norden … Genossenschaftsförderung, Essen weite Förderung von Sanierung im Bestand oder Aufstockung … folgt .. schon wieder der Ruf nach .. Neubauten. … Mehr Neubauten haben die Mieten in Rüttenscheid nicht gesenkt. Im Gegenteil. Soziale Vielfalt rückt in weite Ferne.
Das war .. bevor hier 10 Großwohnbauprojekte … entstanden sind! Mit stadtklimatischer Sanierung war kein Beton gemeint. Statt den Verkehr zu reduzieren, Flächen zu erhalten, zu entsiegeln und Flächen zu begrünen, mehr Luftaustausch zu schaffen, wurde – gnadenlos und massenhaft gebaut!
Das geplante Bauvorhaben der Hopf-Gruppe auf P2 liegt inmitten der … stadtklimatischen Sanierungszone.
Es ist das Klima-Nadelöhr und die letzte große Freifläche! …
Eine Fläche für Bürgerfeste, für Flohmarkt und soziale Begegnung - zukünftig fällt das dann alles weg. …Eine der meist genutzten Fahrradtrassen der Region führt hier entlang.
Für den Fachmann und Stadtplaner Michael Happe ist die Bebauung an dieser Stelle „Sterbebegleitung für den Stadtteil“. Ist dieser Gesamtfläche daher nicht ein hoher Grad „zum Wohle der Allgemeinheit“ beizumessen?
Wo sollen die Autos hin. In welche Kitas, Schulen gehen Kinder, wo sollen die Spiel- und Sportplätze hin, wo werden Bürgerfeste gefeiert? Durch die noch weiter hinzukommenden, neuen BürgerInnen wird der Bedarf extrem ansteigen.
…Werden neue Häuser gebaut, muss .. zwangsläufig die Infrastruktur mitwachsen!
Auch an HitzeTagen, bei über 30 Grad plus, kommt schon heute - bei sengender Hitze - nicht unbedingt Shoppinglaune auf.
Die Attraktivität, Lebens- und Aufenthaltsqualität eines Stadtteils wird sich in Zukunft an der Frage entscheiden, wie gut der Stadtteil gegen Hitzeinseln und Hitzespeicher gerüstet ist. Hier geht es um Stadt-Resilienz. Oder wie es die Servicestelle „Kommunen in der Einen Welt“ des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit formuliert:
„Resilienz wird eine gut funktionierende Stadt von morgen auszeichnen.“
.Sind .Lebens-, Aufenthaltsqualität und .. Attraktivität von Rüttenscheid dem Untergang geweiht?...
Gebraucht werden hier kühlende „Sozial-Flächen“ .zur. Erholung und Freizeit für Senioren, Kinder und Jugendliche gleichermaßen. Für uns alle. … Die klimatische Entwicklung kann nicht länger ignoriert werden …. Häuser, Hitzespeicher, überdauern Legislaturperioden. … Sie stehen dann da, für 50, 100 und mehr Jahre.
Statt Hitzeinseln durch Beton, Autoabgase und Schadstoffstau mit Feinstaub und Stickoxiden, brauchen wir Frischluftschneisen, Durchlüftung, Begrünung und Freiflächen...
Sie sind HEUTE zu erhalten. Für die Gesundheit der hier lebenden MENSCHEN - und die ZUKUNFT unseres Stadtteils.
Die bürgerschaftliche Initiative „Rettet Rüttenscheid“ lädt in Kooperation mit dem Essen weiten Bündnis „Grüne Lungen für Essen“ zur Dialogreihe „Politik trifft Bürgerschaft“ ein, am Donnerstag, 03.09.2020, 19:00 Uhr in den Wassergarten an der Gruga.
Nach den Dialogrunden in Katernberg, Borbeck und Ickten findet die 4. Dialogreihe in Rüttenscheid statt, diesmal mit der Fragestellung „Ist Rüttenscheid noch zu retten?“.
Hierzu sind die Bezirksvertretungs- sowie Ratskandidat*innen, die für die kommende Legislaturperiode für den Bezirk II aufgestellt wurden, eingeladen, die Fragen der Bürger*innen zu beantworten.
Im Podium vertreten sind: Eva Großimlinghaus (CDU), Barbara Hofmann (SPD), Julia Klewin (SPD), Malten Lantin (Grüne), Rolf Fliß (Grüne), Kai Hemsteeg (EBB), Dagmar Rothe (EBB), Daniel Kerekes (Die Linke) und Falk Grünebaum (FDP).
Auf die Einhaltung der Corona-Regeln wird strengstens geachtet, die Zahl der Teilnehmenden ist daher begrenzt und über Voranmeldung (Corona bedingt mit Angabe von Adresse und Telefonnummer ) möglich unter: gruenelungenfueressen@gmail.com mit dem Betreff: Dialog „Politik trifft Bürgerschaft“ am 03.09.2020.
Die Sitzplätze sind mit Schirmen überdacht. Nur bei Sturm fällt die Veranstaltung aus. Masken bitte nicht vergessen und bitte die Abstandsregeln einhalten.
