18.09.2013, 19:45
Liebe MitstreiterInnen,
sollten Sie dieser Tage die eingebettete Presse konsultiert haben
(SPON, Die Zeit, STZ, etc..), dann sind Sie sicher auf Tiel gestossen
wie « Das Rennen ist offen », und es werde « jetzt
noch so richtig spannend »... etc, blabla. Man will uns hier eine
nichtvorhandene Abwahlmöglichkeit von Mutti Merkel suggerieren:
Die Blockpartei wird natürlich die Mehrheit behalten, mögliche
Konstellationen sind
schwarz-gelb oder eine « grosse Koalition « scharz-rot. In beiden
Fällen bleibt Merkel Kanzlerin.
Schuld daran sind SPD und Grüne, die eine mögliche Koalition mit der
Linken (rot-rot-grün) konstant verweigern und so den zumindest
theoretisch möglichen demokratischen Wechsel vereiteln. Allein die
theoretische Konstellation Rot-Rot-Grün würde einen Regierungswechsel
ermöglichen. Es liegt allein an SPD und Grünen, dass Merkel nicht abgewählt
werden KANN.
Ein solcher Verrat an der Demokratie und an den Bürgern hat in beiden Parteien ja bereits
eine lange Tradition, bei der SPD ist der Verrat schon sprichwörltlich
(Wer hat uns verraten?..), den Spruch kennt jeder ..
Jeder Stuttgarter kennt zudem den Verrat der Grünen Landesregierung. Das will
nicht heissen, dass es nicht in
beiden Parteien auch Widerstände gegen S21 gibt. Jeder kennt die Gruppe
« SPD Mitglieder gegen S21 », die hervorragende Widerstandsarbeit leistet.
Eine vergleichbare grüne Gruppe ist mir allerdings nicht bekannt.
Es gibt ganz sicher entsprechende geheime Absprachen zwischen den
Parteispitzen von Grün, SPD und CDU, die Merkel und somit dem neo-liberalen
S21 Kartell den Machterhalt garantieren.
Hinzu kommt eine sich den Mächtigen anbiedernde Hof-Journaille (bis auf wenige Ausnahmen, so beispielsweise
einige Kritiker des SPON), die sich befleisigt eifrig dem Volk « Spannung »
und ein « offenes Rennen » vorzugaukeln und andererseits die Politiker nicht mit
deren Verfehlungen konfrontiert. Statt dessen wird irrelevandte Äusserlichkeiten wie Rauten und Halsketten philosophiert, anstatt die Politiker mit ihren nichteingehaltenen Verprechungen und echten Problemen,wie z.B. S21 zu konfrontieren. Aber echte Probleme wurden ja zum Tabu erklärt und selbstverständlich hält sich die Hofjournaille brav daran. (mehr unter www.t-online.de/nachrichten/deutschland/bundestagswahl/id_65253278/tv-duell-deutschlandkette-von-angela-merkel-eher-belgisch-statt-deutsch.html und
www.kontextwochenzeitung.de/ ).
So verkommt das einstmals demokratische Instrument der
« Bundestagswahl »zur blossen Inszenierung, ja zur Farce. Ähnlich wie bei
der sog. « Volkabstimmung » werden wir wieder mal nach Strich und Faden
verarscht. Gerüchte, wenn auch unbewiesen, über mögliche Manipulationen
bei der Stimmauszählung gibt es ja schon lange
www.portal.uni-koeln.de/nachricht+M5003790d7ae.html
www.cicero.de/berliner-republik/manipulation-bei-bundestagswahlen/41893
und passen da ins Bild. Ich halte es durchaus für angebracht bei
CDU-SPD und Grünen von einer EINHEITSPARTEI ganz im Stil der früheren
SED , nur mit neo-liberaler Ausrichtung, zu sprechen.
Wir als Bürgerbewegung müssen uns dieser post-demokratischen Realität
stellen, dass das neo-liberal Kartell seine Macht nicht durch die
« Wahlen » gefährdet, geschweige denn abgibt.
Die Spannung, die von dieser Wahlinszenierung ausgeht, hält sich daher
zumindest bei mir doch arg in Grenzen.
Dass sollte uns aber umso mehr mobilisieren eben die einzige real
existierende Oppositionspartei,
die sich zumindest bislang auch konsequent gegen S21 richtet, nämlich die LINKE zu
wählen, sonst wird das neo-liberal S21 Kartell noch stärker. In den
Wahlkreisen Stuttgart I und Stuttgart II sind die parteilosen Kandidaten
aus unserer Bewegung Dr. Carola Eckstein (Stgt II) und Frank Schweizer
(Stgt I) angetreten, die dringend unsere Unterstützung mit der
Erststimme brauchen!
Direktmandate dieser Kandidaten wären ein starkes Zeichen unseres
Widerstandes in Berlin
und eine wohlverdiente Ohrfeige für die grünen Mitbewerber, die trotz
einiger taktisch motivierter Äusserungen gegen S21 nicht glaubhaft den
Widerstand gegen S21 unterstützen.
Auch aus Protest nicht zu wählen, so verständlich dieses Ansinnen auch
sein mag, ist keine Lösung. Nichtwählen stärkt wiederum das S21Kartell.
Nicht weniger wichtig ist, dass wir weiter auf der Strasse gehen und wo
immer es um S21 geht durch unseren Protest weiterhin Flagge zeigen!
Nicht zuletzt bei den Feierlichkeiten zur deutschen Einheit ist es
wichtig, dass unser Protest sichtbar wird und diese Bilder um die Welt
gehen. Mehr Infos hierzu findet man wie immer unter BAA
www.bei-abriss-aufstand.de/
Nicht erst die Erörterung des GWM zeigt deutlich, dass S21 durch die
Grundwasser- und geologische Problematik, und nicht zuletzt durch den
vom Einsturz bedrohten Bahnhofsturm mit dem Rücken zur Wand steht. Wie
verzweifelt die Bahn und die S21 in Wirklichkeit sind, zeigt nur die
ebens