14.05.2020, 17:27
Keine Stadtrats-Sitzungen, keine Ausschüsse - lange ist in der von Corona geprägten Zeit deswegen auch in Hinblick auf einen sicheren Hafen Erfurt nicht viel passiert.
Am Mittwoch, den 13.05.2020 um 17 Uhr tagte nun der Sozial-Ausschuss der Stadt Erfurt wieder. Mit auf dem Programm sind zwei Anträge, die sich mit dem weiteren Umgang zum Thema "Erfurt zum sicheren Hafen" befassen. Einerseits eine von uns mitgestaltete Version, eingereicht von den Grünen, den Linken und der Mehrwertstadt, zusätzlich auch ein (Gegen-)Vorschlag von der SPD.
Wir sind gespannt, was im Ausschuss passiert. Hier kann und wird ein großer Schritt auf dem Weg "Erfurt zum sicheren Hafen" geschehen. Wird es konstruktive Kommunikation geben? Wo liegen inhaltliche Differenzen? Werden die Fraktionen eine gemeinsame Lösung finden? Und falls ja: Wie sähe die eigentlich aus?
Die Situation ist vertrackt. Das endgültige Ziel ist es, humanitäre Verantwortung zu übernehmen und Menschen zu helfen - doch bei den momentanen Mehrheitsverhältnissen im Stadtrat kann es heute auch weiterhin beim Stillstand bleiben. Daher appellieren wir an alle demokratischen Vertreter*innen, insbesondere an die SPD, offen die andere Position verstehen zu wollen. Ein zentraler inhaltlicher Streitpunkt zwischen den beiden Anträgen scheint der Beitritt zur Potsdamer Erklärung zu sein, also dem Städtebündnis "sicherer Häfen". In unseren Augen ist dieser Punkt essentiell, da es auch über die direkte Hilfeleistung auf regionaler Ebene hinaus die Handlungsoptionen für die kommunale Aufnahme von Geflüchteten verbessert und damit ein größerer Schritt in die richtige Richtung auf einem noch langen Weg ist.
Uns hat gestern auch ein Gesprächswunsch der SPD-Fraktion erreicht. Herzlichen Dank! Wir begrüßen den Austausch, deshalb haben wir ihn ja auch seit Beginn dieses Projekts immer wieder gesucht. Denny Möller wurde uns als Ansprechpartner genannt. An dieser Stelle machen wir es gerne offiziell: Herr Möller, wir würden uns freuen, gemeinsam über die Anträge zu sprechen. Auch um zu verstehen, was gemeinsam realisiert werden kann.
Wir fordern aber auch das gleiche Kommunikationsverhalten ein. Wir haben diesen Antrag nicht ohne Grund genau auf diese Art und Weise verfasst und glauben fest, dass für die momentanen Situation dort wertvolle Beschlüsse angestrebt werden. Herr Mroß, wenn sie heute in die Sitzung des Sozialausschusses gehen, bitten wir Sie: Versuchen Sie die Begründungen und Beweggründe nachzuvollziehen. Annahmen bringen uns nicht weiter, es gilt endlich gemeinsam und produktiv zu kommunizieren, um - wie gesagt - letztendlich humanitäre Verantwortung zu übernehmen.
Die Seebrücke Erfurt
