01.10.2023, 02:11

Liebe Unterstützende,
der Petent oder die Petentin hat innerhalb der letzten 24 Monate nach dem Einreichen der Petition keine Neuigkeiten erstellt und den Status nicht geändert. openPetition geht davon aus, dass der Petitionsempfänger nicht reagiert hat.

Wir bedanken uns herzlich für Ihr Engagement und die Unterstützung,
Ihr openPetition-Team

30.09.2021, 07:00

Heute wurde die Petition offiziell eingereicht.

30.09.2021, 01:30

Vergabe des Sozialpädiatrischen Zentrums (SPZ) an die KJF Klinik Josefinum; Beschwerde über die Kassenärztliche Vereinigung Bayerns
Petition vom 12.01.2021

Sehr geehrte Frau Dr. Lüdke,

hiermit teilen wir mit, dass Ihre Petition am Dienstag, 05.10.2021 zur Behandlung im Ausschuss für Gesundheit und Pflege vorgesehen ist. Die Beratung Ihres Anliegens ist in öffentlicher Sitzung geplant.

Sie können die Ausschusssitzung über einen Livestream auf dem YouTube-Kanal des Bayerischen Landtags unter www.youtube.com/user/BayernLandtag mitverfolgen. Es erfolgt keine Aufzeichnung, die nach der Sitzung noch abrufbar ist.

[...]

Zum Ablauf der Sitzung möchten wir Ihnen noch folgende Hinweise geben:
Die Sitzung und der Livestream beginnen um 11:00 Uhr. Der Ausschuss tagt im Maximilianeum, Saal 2. Die genaue Uhrzeit für den Aufruf Ihrer Petition können wir Ihnen leider nicht mitteilen, da diese vom Umfang und der Abwicklung der Tagesordnung abhängt.

Mit der Berichterstattung im Ausschuss wurden die Abgeordneten Herr Helmut Radlmeier und Frau Ruth Waldmann betraut. Die Abgeordneten haben die Petition bereits vor der Sitzung geprüft. Die Berichterstattung im Ausschuss beschränkt sich deshalb in aller Regel auf eine kurze Zusammenfassung.

Das Beratungsergebnis werden wir Ihnen schriftlich mitteilen.

Das Landtagsamt kann nicht garantieren, dass die vorgesehenen Tagesordnungspunkte auch tatsächlich erledigt werden. Es besteht also durchaus die Möglichkeit, dass die Beratung Ihrer Petition auf eine der folgenden Sitzungen verschoben wird. Dies liegt ganz im Ermessen des Ausschusses. Über einen eventuell neuen Termin würden wir Sie informieren.

Mit freundlichen Grüßen
Dagmar Feldmann

Referat P II Ausschüsse, Kommissionen
Leiterin des Büros des Ausschusses für Gesundheit und Pflege

Bayerischer Landtag
Landtagsamt

Maximilianeum | Max-Planck-Straße 1 | 81675 München
Postanschrift: Bayerischer Landtag | 81627 München
petitionen@bayern.landtag.de
www.bayern.landtag.de

24.08.2021, 22:52

Der Berufungsausschuss für Ärzte Bayern hat mit Posteingang 19. August seinen Beschluss infolge der nichtöffentlichen mündlichen Verhandlung vom 17. Juni 2021 bekanntgegeben.

Das Sozialpädiatrische Zentrum bleibt in der KJF Klinik Josefinum angesiedelt.

Zugleich sieht dieses Gremium keinen Anlass, den Bedarf eines zweiten, also zusätzlichen Sozialpädiatrischen Zentrums in Augsburg, anzuerkennen.

Roland Kottke, Direktor der Hessing-Stiftung, sagt: „Wir halten die Entscheidung für falsch und bedauern, dass die über Jahre bewährte und von Eltern geschätzte Kompetenz des Hessing-Förderzentrums für Kinder und Jugendliche nicht in Anspruch genommen wird.“ Bedauerlich sei auch, dass man der Argumentation zur Einrichtung eines zweiten SPZ im Großraum Augsburg nicht folgen konnte. Künftig werde sich das Hessing-Förderzentrum auf seine Kernkompetenzen fokussieren und diese ausbauen. Die Hessing-Stiftung werde sich darauf konzentrieren, weiter Anlaufstelle für Kinder und Jugendliche jeden Alters sowie deren Eltern sein zu können.

Die Augsburger Allemeine berichtet:

www.augsburger-allgemeine.de/augsburg/Augsburg-Klinik-Streit-in-Augsburg-Hessing-scheitert-mit-Widerspruch-id60374851.html

Als Interessengemeinschaft warten wir das weitere Vorgehen des Petitionsausschusses im Bayerischen Landtag ab. Von dort hieß es am 2. Juli:

Der Ausschuss für Gesundheit und Pflege hat Ihre Petition in seiner Sitzung am Dienstag, 09.03.2021 beraten. Dabei wurde eine weitere Sachaufklärung beschlossen und die Staatsregierung um Übersendung einer ergänzenden Stellungnahme gebeten. Der Ausschuss wird sich nach Eingang dieser Stellungnahme erneut mit Ihrem Anliegen befassen. Sobald der genaue Termin bekannt ist, werden wir Sie schriftlich informieren.

Inzwischen fand in dieser Angelegenheit auch der Termin im Rahmen des Berufungsverfahrens vor dem Beschwerdeausschuss, bei dem die Entscheidung des Zentralausschusses überprüft werden soll, statt. Das Gesundheitsministerium hat uns soeben informiert, dass dieser mehr oder weniger fruchtlos verlaufen sei und weitere Gespräche stattfinden werden. Daher bitten wir Sie weiter um Geduld.

Wir gehen davon aus, dass die Fortsetzung der Behandlung Ihrer Petition nach der parlamentarischen Sommerpause möglich sein wird.

31.07.2021, 12:02

Es ist noch immer keine Entscheidung in Sicht. Wir sammeln weiterhin Unterschriften.


Neues Zeichnungsende: 30.09.2021
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 2482 (2211 in Bayern)

24.06.2021, 23:20

Presse Augsburg berichtete anlässlich des Berufungsausschusses am 17. Juni 2021 über den aktuellen Stand in Sachen Sozialpädiatrisches Zentrum der Hessing Stiftung in Augsburg.

presse-augsburg.de/entscheidung-steht-bevor-spz-der-hessing-stiftung-wird-im-berufungsausschuss-verhandelt/731640/

Die Entscheidung des Berufungsausschusses wurde noch nicht bekannt gegeben.

Auch die Augsburger Allgemeine Zeitung hat das Thema aufgegriffen:

www.augsburger-allgemeine.de/augsburg/Augsburg-Der-Klinik-Streit-ist-entschieden-und-betroffene-Eltern-wissen-von-nichts-id59903176.html

27.04.2021, 01:24

Da der Berufungsausschuss der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns voraussichtlich erst im Juni 2021 tagen wird und der Ausgang für das Sozialpädiatrische Zentrum der Hessing Stiftung noch völlig offen ist, wird die Zeichnungsfrist für die Petition abermals verlängert.


Neues Zeichnungsende: 31.07.2021
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 2362 (2115 in Bayern)

13.03.2021, 00:18

Die Petition Az.: GP.0500.18 wurde am 9. März 2021 im Ausschuss für Gesundheit und Pflege im Bayerischen Landtag behandelt. Eine Entscheidung wurde jedoch vertagt. Wenn der Berufungsausschuss zum Thema Sozialpädiatrisches Zentrum in Augsburg stattgefunden hat, dann soll die Petition erneut auf die Tagesordnung kommen. Solange setzen wir als Interessensgemeinschaft die Unterschriftensammlung auf dieser Plattform fort.


Neues Zeichnungsende: 30.04.2021
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 2195 (1955 in Bayern)

13.03.2021, 00:02

Neben vielen Anträgen und Themen rund um die Pandemie haben wir uns in der Sondersitzung des Ausschusses für Gesundheit und Pflege (9. März 2021) auch mit einer Petition aus Augsburg befasst. Die Petition befasst sich mit dem Erhalt des Sozialpädiatrischen Zentrums an der Hessing Stiftung. Dies ist eine Einrichtung zur Versorgung von Kindern mit zum Teil komplexen Krankheitsbildern oder seltenen Erkrankungen. Überraschend für Eltern, Personal und die Kinder wurde ein Wechsel des Standortes Anfang des Jahres bekannt. Ein Wechsel während laufender Behandlungen und während der Pandemie. Darüber hinaus ist das neue Zentrum noch nicht einmal bezugsfertig. Ich kritisiere die kurzfristige Entscheidung des Trägerwechsels und die mangelnde Kommunikation der Entscheidungsträger. Eine Entscheidung zur Petition wurde zwar vertagt, dennoch sehe ich die Lösung mit zwei Standorten in Augsburg als beste Lösung für alle an. Auch vor dem Hintergrund, dass Plätze knapp sind und teils für Kinder und Eltern lange Wartezeiten entstehen.

(Quelle: www.facebook.com/photo?fbid=804839860239300)

Foto: Ivo Mayr
Quelle: www.christina-haubrich.de/