30.09.2021, 01:30

Vergabe des Sozialpädiatrischen Zentrums (SPZ) an die KJF Klinik Josefinum; Beschwerde über die Kassenärztliche Vereinigung Bayerns
Petition vom 12.01.2021

Sehr geehrte Frau Dr. Lüdke,

hiermit teilen wir mit, dass Ihre Petition am Dienstag, 05.10.2021 zur Behandlung im Ausschuss für Gesundheit und Pflege vorgesehen ist. Die Beratung Ihres Anliegens ist in öffentlicher Sitzung geplant.

Sie können die Ausschusssitzung über einen Livestream auf dem YouTube-Kanal des Bayerischen Landtags unter www.youtube.com/user/BayernLandtag mitverfolgen. Es erfolgt keine Aufzeichnung, die nach der Sitzung noch abrufbar ist.

[...]

Zum Ablauf der Sitzung möchten wir Ihnen noch folgende Hinweise geben:
Die Sitzung und der Livestream beginnen um 11:00 Uhr. Der Ausschuss tagt im Maximilianeum, Saal 2. Die genaue Uhrzeit für den Aufruf Ihrer Petition können wir Ihnen leider nicht mitteilen, da diese vom Umfang und der Abwicklung der Tagesordnung abhängt.

Mit der Berichterstattung im Ausschuss wurden die Abgeordneten Herr Helmut Radlmeier und Frau Ruth Waldmann betraut. Die Abgeordneten haben die Petition bereits vor der Sitzung geprüft. Die Berichterstattung im Ausschuss beschränkt sich deshalb in aller Regel auf eine kurze Zusammenfassung.

Das Beratungsergebnis werden wir Ihnen schriftlich mitteilen.

Das Landtagsamt kann nicht garantieren, dass die vorgesehenen Tagesordnungspunkte auch tatsächlich erledigt werden. Es besteht also durchaus die Möglichkeit, dass die Beratung Ihrer Petition auf eine der folgenden Sitzungen verschoben wird. Dies liegt ganz im Ermessen des Ausschusses. Über einen eventuell neuen Termin würden wir Sie informieren.

Mit freundlichen Grüßen
Dagmar Feldmann

Referat P II Ausschüsse, Kommissionen
Leiterin des Büros des Ausschusses für Gesundheit und Pflege

Bayerischer Landtag
Landtagsamt

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