24.08.2021, 22:52
Der Berufungsausschuss für Ärzte Bayern hat mit Posteingang 19. August seinen Beschluss infolge der nichtöffentlichen mündlichen Verhandlung vom 17. Juni 2021 bekanntgegeben.
Das Sozialpädiatrische Zentrum bleibt in der KJF Klinik Josefinum angesiedelt.
Zugleich sieht dieses Gremium keinen Anlass, den Bedarf eines zweiten, also zusätzlichen Sozialpädiatrischen Zentrums in Augsburg, anzuerkennen.
Roland Kottke, Direktor der Hessing-Stiftung, sagt: „Wir halten die Entscheidung für falsch und bedauern, dass die über Jahre bewährte und von Eltern geschätzte Kompetenz des Hessing-Förderzentrums für Kinder und Jugendliche nicht in Anspruch genommen wird.“ Bedauerlich sei auch, dass man der Argumentation zur Einrichtung eines zweiten SPZ im Großraum Augsburg nicht folgen konnte. Künftig werde sich das Hessing-Förderzentrum auf seine Kernkompetenzen fokussieren und diese ausbauen. Die Hessing-Stiftung werde sich darauf konzentrieren, weiter Anlaufstelle für Kinder und Jugendliche jeden Alters sowie deren Eltern sein zu können.
Die Augsburger Allemeine berichtet:
www.augsburger-allgemeine.de/augsburg/Augsburg-Klinik-Streit-in-Augsburg-Hessing-scheitert-mit-Widerspruch-id60374851.html
Als Interessengemeinschaft warten wir das weitere Vorgehen des Petitionsausschusses im Bayerischen Landtag ab. Von dort hieß es am 2. Juli:
Der Ausschuss für Gesundheit und Pflege hat Ihre Petition in seiner Sitzung am Dienstag, 09.03.2021 beraten. Dabei wurde eine weitere Sachaufklärung beschlossen und die Staatsregierung um Übersendung einer ergänzenden Stellungnahme gebeten. Der Ausschuss wird sich nach Eingang dieser Stellungnahme erneut mit Ihrem Anliegen befassen. Sobald der genaue Termin bekannt ist, werden wir Sie schriftlich informieren.
Inzwischen fand in dieser Angelegenheit auch der Termin im Rahmen des Berufungsverfahrens vor dem Beschwerdeausschuss, bei dem die Entscheidung des Zentralausschusses überprüft werden soll, statt. Das Gesundheitsministerium hat uns soeben informiert, dass dieser mehr oder weniger fruchtlos verlaufen sei und weitere Gespräche stattfinden werden. Daher bitten wir Sie weiter um Geduld.
Wir gehen davon aus, dass die Fortsetzung der Behandlung Ihrer Petition nach der parlamentarischen Sommerpause möglich sein wird.
