05.11.2020, 22:50
Liebe Leute,
nach dem Spiel ist vor dem Spiel: Die Petition „Die Ausgangsbeschränkung in Bayern ist unverhältnismäßig“, welche Sie ehrenwerterweise mit gezeichnet haben, wird nun endlich vom bayerischen Parlament zur Kenntnis genommen und am Dienstag, 10.11.2020 ab 15:45 Uhr im Gesundheitsauschuss behandelt.
Nachdem die Petition Ende Mai eingereicht wurde, hatte sich lange Zeit nichts getan. Laut Auskunft einer Sachbearbeiterin mir gegenüber stapeln sich die im Ausschuss aufgelaufenen Petitionen seit Anfang des Jahres in beträchtlicher Weise und werden vom Parlament nur schleppend bearbeitet. Da unsere Petition das aktuelle Corona-Thema zum Anlass hat, wird die unsere sogar „bevorzugt" behandelt, kommt aber selbst mit dieser Vorzugsbehandlung fahrlässig spät auf den Tisch des Gesundheitsausschusses. Angeblich habe sich die bayerische Staatsregierung zu lange Zeit gelassen mit ihrer standardmäßig eingeholten Stellungnahme.
Nachdem man schon fast denken konnte, der Grund für die Petition habe sich inzwischen durch die lange Verzögerung wieder erledigt, wird der ursprüngliche Anlass nun wieder topaktuell!
Von allen Seiten nehmen die Gelüste der Regierungen wieder zu, die Bürger in ihren Grundrechten, ihrem sozialen, beruflichen und kulturellen Leben einzuschränken. Mathematische Modelle mit exponentiellem Verhalten werden als Schreckensszenario für die Bevölkerung benutzt, ohne ihre Korrelation mit der Wirklichkeit zu überprüfen:
So hat sich die Anzahl der belegten Intensivbetten in Bayern in der Zeit zwischen 1. August und 1. November 2020 praktisch nicht verändert, wie man mittlerweile leicht und fast tagesaktuell in den DIVI-Zeitreihen nachverfolgen kann: www.intensivregister.de/#/intensivregister?tab=kartenansicht
Lediglich der Anteil der Covid-19-Patienten hat sich auf derzeit 12% erhöht. So lange die saisonal üblicherweise ansteigenden Atemwegserkrankungen aber nicht in der Gesamtzahl stark steigen, wäre lediglich eine Velagerung des Krankheitsbildes von generellen Lungenentzündungen zu Covid-19-Symptomen feststellbar. Eine "Epidemische Lage nationaler Tragweite" sieht meines Erachten anders aus.
Die Sitzung des Gesundheitsausschusses ist zwar öffentlich, aber leider nicht persönlich vor Ort erlebbar. Stattdessen wird ein LiveStream zur Verfügung gestellt werden. Ich zitiere hiermit aus der Benachrichtigung des bayerischen Parlamentes:
"Hiermit teilen wir mit, dass Ihre Petition [Az.: GP.0290.18] am Dienstag, 10.11.2020 zur Behandlung im Ausschuss für Gesundheit und Pflege vorgesehen ist. Die Beratung Ihres Anliegens ist in öffentlicher Sitzung geplant.
Aufgrund der besonderen Situation durch die Corona-Pandemie ist ein Zutritt zum Landtagsgebäude derzeit nicht möglich. Sie können die Ausschusssitzung jedoch mittels Echtzeitübertragung im Internet (Livestream) auf dem YouTube-Kanal des Bayerischen Landtags unter
www.youtube.com/user/BayernLandtag
mitverfolgen. Es erfolgt keine Aufzeichnung, die nach der Sitzung noch abrufbar ist. […]
Zum Ablauf der Sitzung möchten wir Ihnen noch folgende Hinweise geben:
Die Sitzung und der Livestream beginnen um 15:45 Uhr. Die genaue Uhrzeit für den Aufruf Ihrer Petition können wir Ihnen leider nicht mitteilen, da diese vom Umfang und der Abwicklung der Tagesordnung abhängt.
Mit der Berichterstattung im Ausschuss wurden die Abgeordneten Frau Christina Haubrich und Herr Dr. Marcel Huber betraut. Die Berichterstatter haben die Petition bereits vor der Sitzung geprüft. Die Berichterstattung im Ausschuss beschränkt sich deshalb in aller Regel auf eine kurze Zusammenfassung. [...]
Das Landtagsamt kann nicht garantieren, dass die vorgesehenen Tagesordnungspunkte auch tatsächlich erledigt werden. Es besteht also durchaus die Möglichkeit, dass die Beratung Ihrer Petition auf eine der folgenden Sitzungen verschoben wird. [...]"
Ich lade Sie hiermit ein, sich den Live-Stream an diesem Nachmittag zu Gemüte zu führen. Umsomehr, als in den kommenden Wochen viele wichtige Entscheidungen durch die Parlamente getroffen werden müssen.
Wie bereits ein einer vorigen Rundmail erwähnt, habe ich mich inzwischen mit der Initiative 1bis19 vernetzt, welche einen besonnene Aufklärungsstrategie als Gegenpol zu der medialen Berichterstattung verfolgt.
Das nächste Regionaltreffen Bayern findet diesen Sonntag, 8.Nov., um 10 Uhr statt. Wie immer sind neben 1bis19-Mitgliedern auch alle externen Interessenten herzlich willkommen! Bringen Sie gerne Bekannte, Freunde und Verwandte zu unserem Online-Treffen mit, die sich zu unseren Themen austauschen und vernetzen möchten. Diese hat 1bis19 in einem Positionspapier zusammengefasst:
1bis19.de/positionen/
Bei Interesse schreiben Sie bitte eine Email an bayern@1bis19.de. Die Einwahldaten werden Ihnen dann zugemailt.
Ein hörenswertes Interview mit Dr. Brandenburg findet sich hier:
www.youtube.com/watch?v=9J5yRz08r88
Glückauf!
Ihr Andreas Turnwald
