Zweieinhalb Jahre nach öffentlicher Bekanntmachung der Gemeinde in Bezug auf die Planungen zum Sondergebiet Logistik (SoLo) trafen die Gemeindevertreter*innen am Dienstag, 21.1.2020 eine wegweisende Entscheidung: Sie stimmten mehrheitlich dafür, den Planungsprozess für mindestensein halbes Jahr ruhen zu lassen, um sich in dieser Zeit erstmals mit möglichen Alternativen auseinanderzusetzen.
„Wir haben seit Monaten auf eine Pause in den Planungen gedrängt, um in Ruhe gemeinsam darauf schauen zu können, was eigentlich die Bedürfnisse für die Entwicklung der Gemeinde sind und ob diese nicht auch auf anderem Wege als durch ein Logistikgebiet erreicht werden könnten. Ich bin sehrdankbar, dass wir diese Pause nun tatsächlich haben und uns auf die Erarbeitung von Alternativen fokussieren können“, so Caroline Benzinger, Sprecherin der BI. „Hier zolle ich allen Gemeindevertreter*innen großen Respekt, die sich der Kritik am SoLo nicht verschlossen haben und Offenheit für andere Ideen zeigen“.
Noch ist unklar, wie der Prozess zur Auseinandersetzung um Alternativen aussehen wird. Zentral ist jedoch die Einbindung der Bevölkerung. Innerhalb der
nächsten Wochen wird die BI Für ein lebenswertes Neu-Eichenberg Ideen erarbeiten, wie ein solcher Beteiligungsprozess aussehen könnte.
Zweieinhalb Jahre nach öffentlicher Bekanntmachung der Gemeinde, dass an den Planungen zum
Sondergebiet Logistik (SoLo) immer noch festgehalten würde, und nach teils erbitterten
Auseinandersetzungen zu diesem Thema, trafen die Gemeindevertreter*innen am Dienstag, 21.1.20
eine wegweisende Entscheidung: Sie stimmten mehrheitlich dafür, den Planungsprozess für mindestens
ein halbes Jahr ruhen zu lassen, um sich in dieser Zeit erstmals mit möglichen Alternativen
auseinanderzusetzen.
„Wir haben seit Monaten auf eine Pause in den Planungen gedrängt, um in Ruhe gemeinsam darauf
schauen zu können, was eigentlich die Bedürfnisse für die Entwicklung der Gemeinde sind und ob
diese nicht auch auf anderem Wege als durch ein Logistikgebiet erreicht werden könnten. Ich bin sehr
dankbar, dass wir diese Pause nun tatsächlich haben und uns auf die Erarbeitung von Alternativen
fokussieren können“, so Caroline Benzinger, Sprecherin der BI. „Hier zolle ich allen
Gemeindevertreter*innen großen Respekt, die sich der Kritik am SoLo nicht verschlossen haben und
Offenheit für andere Ideen zeigen“.
Noch ist unklar, wie der Prozess zur Auseinandersetzung um Alternativen aussehen wird. Zentral ist
hier für die BI die Einbindung der Bevölkerung. „Es darf keinesfalls wieder der Eindruck entstehen,
dass die Gemeindevertretung über unsere Köpfe hinweg Entscheidungen trifft und für die Belange der
Öffentlichkeit kein offenes Ohr hat“, so BI-Sprecherin Britta Mallach. Die BI wird innerhalb der
nächsten Wochen Ideen erarbeiten, wie ein solcher Beteiligungsprozess aussehen könnte. „Als ersten
Schritt begrüßen wir den Vorschlag der Grünen, einen Runden Tisch zu organisieren, an dem Beteiligte
zu Wort kommen können“, erläutert Mallach. „Auch war der von der BI angestoßene Dorfdialog bisher
eine geeignete Plattform zur Diskussion über die Gestaltung eines lebenswerten Neu-Eichenbergs.
Eventuell könnte dieses Format auch für den nun anstehenden Prozess passend sein“.
Grundsätzlich erhofft sich die BI durch die nun beschlossene Pause einen weniger aufgeladenen
Umgang zu dem Thema. „In den vergangenen Monaten waren die Diskussionen häufig sehr angespannt
und zum Teil auch äußerst emotional. Nun ist der Druck erst einmal raus, und wir hoffen auf ein
Begegnen auf Augenhöhe sowie sachliche und inhaltlich fundierte Debatten“, so BI-Mitglied Antonia Ley.
Zum Jahresende 2019 ist der Vorvertrag mit Investor Dietz ausgelaufen.
Weniger Auflagen und weniger Vorschriften beim Bauen - nur wenn die Gemeinde alle Bedingungen erfüllt, will der Investor 2020 am Logistikprojekt festhalten.
Nun wollen die Gemeindevertreter am 20.1.2020 über eine Änderung des Bebauungsplanes abstimmen und damit den Wünschen des Investors entweder entgegenkommen oder eben auch nicht.
Laut GT gibt sich die Dietz AG "unbeeindruckt von den Protesten". Nur lässt die Aussage von Herrn Dietz das Gegenteil durchblicken: Ganz offensichtlich ist er von dem anhaltenden Widerstand vor Ort beeindruckt.
Die BI ist grundsätzlich für eine landwirtschaftliche Ackernutzung. Doch das Logistikvorhaben ist noch nicht aufgegeben, Herr Dietz bekundet angeblich weiter Interesse und eine dritte Offenlegung der Bebauungspläne sowie eine Änderung des B-Planes ist angkündigt. Nach einem Jahr Brache ist der Acker mit Wild- und Beikräutern komplett überwuchert. Abgesehen davon kommt eine Aussaat von Weidelgras im Oktober viel zu spät.
Was genau steckt also hinter dieser erneuten Vorstoß der HLG? Die BI Für ein lebenswertes Eichenberg beobachtet die aktuellen Vorgänge misstrauisch und legt ihre Argumente in einer Presseerklärung dar.
