13.12.2019, 11:11

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Stellungnahme Hr. Puchtler

12.12.2019, 20:20

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Schreiben des Verbandsgemeindebürgermeisters der VG Loreley, Hr. Groß

06.12.2019, 11:46

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Das Schreiben kam heute per Post

02.12.2019, 15:47

Sehr geehrte Frau Köhler-Schubert,



ich danke für Ihre E-Mail, mit der Sie auf Ihre auf der Kampagne-Plattform openPetition gestartete Unterschriftensammlung hinweisen und mich um eine Stellungnahme hierzu bitten. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich mich als Vorsitzender des Petitionsausschusses grundsätzlich nicht öffentlich zu einzelnen Petitionen äußere.



Ich möchte Sie zudem darauf hinweisen, dass eine Unterschriftenkampagne auf der privaten Plattform openPetition nicht dazu führt, dass sich der Landtag Rheinland-Pfalz bzw. dessen Petitionsausschuss mit Ihrem Anliegen befasst. Wenn Sie möchten, dass Ihre Petition im Rahmen einer Petition vom Landtag behandelt wird, empfehle ich Ihnen, dass Sie diese unmittelbar an den Landtag bzw. an die von diesem gewählte Bürgerbeauftragte senden (www.diebuergerbeauftragte.rlp.de; E-Mail:poststelle@diebuergerbeauftragte.rlp.de). Diese wird sich als Beauftragte des Petitionsausschusses dem Anliegen annehmen, sich an die zuständigen Stellen wenden und die Angelegenheit unabhängig von der Anzahl etwaiger Unterstützer oder Mitzeichner dem Petitionsausschuss zur Beratung und Beschlussfassung vorlegen.



Mit freundlichen Grüßen

Jörg Denninghoff

30.11.2019, 07:15

openPetition hat heute eine Erinnerung an die gewählten Vertreter im Parlament Parlament geschickt, die noch keine persönliche Stellungnahme abgegeben haben.

Bisher haben 9 Parlamentarier eine Stellungnahme abgegeben.

Die Stellungnahmen veröffentlichen wir hier:
www.openpetition.de/petition/stellungnahme/aerztemangel-im-raum-nastaetten

21.11.2019, 17:10

-Hausärztliche Versorgung im Raum Nastätten-

Unsere Stellungnahme zur Petition auf "openpetition.de":

Die einzelnen Mitglieder der FWG-Fraktion im Nastätter Stadtrat wurden von einer Online-Petitionsplattform jeweils persönlich aufgefordert, zu einer Petition zum Thema „Ärztemangel im Raum Nastätten“ Stellung zu nehmen. Wir haben als Fraktion in enger Absprache mit den anderen Ratsfraktionen, den Beigeordneten und dem Bürgermeister schon vor Monaten vereinbart, dass wir alle gemeinsam an einer Lösung des Problems arbeiten, ohne dies aber als „Verdienst“ einzelner Parteien, Gruppen oder gar persönlich in der Öffentlichkeit darzustellen. Die FWG-Nastätten e.V. sieht sich weiter an diese Vereinbarung gebunden.

Wir begrüßen außerordentlich jedes sachliche Engagement in dieser Angelegenheit – immerhin betrifft uns dieser absehbare Ärztemangel nicht nur als gewählte Ratsvertreter, sondern jeden Einzelnen von uns als Nastätter Bürger auch ganz persönlich! Daher sehen wir eine solche Petition auch durchaus als hilfreiches Mittel zur Klarstellung des Bürgerwillens an – allerdings stellen wir auch eindeutig klar, dass wir als Stadtratsmitglieder in dieser Angelegenheit auch nicht mehr tun können, als die Verantwortlichen in Kassenärztlicher Vereinigung, Landesregierung und im weitesten Sinne als Staatsbürger auch die Bundesregierung zum bürgerfreundlichen Handeln aufzufordern. Diese Möglichkeit der Einflussnahme hat jeder Wahlbürger – nicht ein Kommunalparlament. Eine direkte Einwirkung ist uns als Stadtrat definitiv nicht möglich.

Eine Übersicht über die bisher von Verbandsbürgermeister Jens Güllering und Stadtbürgermeister Marco Ludwig in Absprache und Zusammenarbeit mit den jeweiligen Räten (Stadt und VG) in die Wege geleiteten Schritte ist unter:

www.nastaetten.de/…/aktu…/hausaerztliche-versorgung/

transparent für jeden Interessierten dargestellt.

Wir als FWG Nastätten e.V. begleiten und unterstützen mit unseren Möglichkeiten jedes Engagement, das sachlich und demokratisch auf eine Verbesserung der hausärztlichen Situation in unserer Region hinwirkt, lehnen aber jegliche Profilierungsversuche in diesem Zusammenhang ab.

Ihre FWG-Ratsfraktion im Nastätter Stadtrat

16.11.2019, 07:00

openPetition hat heute von den gewählten Vertretern im Parlament Parlament eine persönliche Stellungnahme angefordert.

Die Stellungnahmen veröffentlichen wir hier:
www.openpetition.de/petition/stellungnahme/aerztemangel-im-raum-nastaetten

Warum fragen wir das Parlament?

Jedem Mitglied des Parlaments wird hiermit die Möglichkeit gegeben, sich direkt an seine Bürger und Bürgerinnen zu wenden. Aufgrund der relevanten Anzahl an engagierten und betroffenen Bürgern aus einer Region, steht das jeweilige Parlament als repräsentative Instanz in einer politischen Verantwortung und kann durch Stellungnahme zu einem offenen Entscheidungsfindungsprozess beitragen.

Öffentliche Stellungnahmen des Parlaments ergänzen das geordnete Verfahren der Petitionsausschüsse der Länder und des Bundestags. Sie sind ein Bekenntnis zu einem transparenten Dialog auf Augenhöhe zwischen Politik und Bürgern.


Was können Sie tun?

Bleiben Sie auf dem Laufenden, verfolgen Sie in den nächsten Tagen die eintreffenden Stellungnahmen.

Sie haben die Möglichkeit, einen der gewählten Vertreter zu kontaktieren? Sprechen Sie ihn oder sie auf die vorhandene oder noch fehlende Stellungnahme an.

Unterstützen Sie unsere gemeinnützige Organisation, um den Bürger-Politik-Dialog langfristig zu verbessern. openPetition finanziert sich überwiegend aus Kleinspenden unserer Nutzer.

22.10.2019, 21:56

Nach einem, für uns Patienten erfreulichem email Austausch mit Hr. Dr, Manuel Molitor,(die mails werden mit Genehmigung von Hr. Dr. Mauel Molitor in der FB Gruppe veröffentlicht) wird die ärztliche Versorgung über die Praxis Dr. Schmitt, Dr. Molitor und Dr. Schmelzeisen für fast alle "arztlosen" Patienten übernommen. Dies geht sicher nur mit Einschränkungen sowohl auf Arzt- als auch Patientenseite


Neuer Petitionstext: Zum Jahresende bzw. bereits vor Jahresende schließen im Raum Nastätten folgende Arztpraxen:
Junker/Weis, Nastätten, Dr. Schmitz Nastätten, Dr. Schwehn, Bogel, Dr. Hofmann, Miehlen (MVZ soll wohl noch erhalten bleiben - wie lange noch?) Dr. Schneider, Espenschied, Praxis in Weisel hat bereits geschlossen. Die verbleibenden Viele anderen Arztpraxen nehmen keine Patienten mehr neu an (Dr. Birker, Dr. Engel, Praxis Schmitt, Molitor, Schmelzeisen).
an.
**Es sind mehrere Tausend Patienten betroffen, die dann ohne Hausarzt sind.**

Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 1497 (804 in Nastätten)

21.10.2019, 19:44

mir wurde mitgeteilt, dass Dr. Reichert doch nicht schliesst und das MVZ, mit welchen Ärzten auch immer, weiterhin bestehen bleiben soll


Neuer Petitionstext: Ärztemangel im Raum Nastätten
Zum Jahresende bzw. bereits vor Jahresende schließen im Raum Nastätten folgende Arztpraxen:
Junker/Weis, Nastätten, Dr. Schmitz Nastätten, Dr. Schwehn, Bogel, Dr. Hofmann, Miehlen, Dr. Reichert, Weyer, Miehlen (MVZ soll wohl noch erhalten bleiben - wie lange noch?) Dr. Schneider, Espenschied, Praxis in Weisel hat bereits geschlossen. Die verbleibenden Arztpraxen nehmen keine Patienten mehr neu an (Dr. Birker, Dr. Engel, Praxis Schmitt, Molitor, Schmelzeisen).
Es sind mehrere Tausend Patienten betroffen, die dann ohne Hausarzt sind.

Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 44