Stellungnahmen: Stadtrat Bonn
Unbeantwortet (54) 87,1% |
Ich lehne ab (3) 4,8% |
Keine Stellungnahme (3) 4,8% |
Ich stimme zu / überwiegend zu (1) 1,6% |
Ich enthalte mich (1) 1,6% |
3% unterstützen einen Antrag im Parlament.
1% befürworten eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
1% befürworten eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.
Herbert Kaupert
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
CDU zuletzt bearbeitet am 06.03.2016
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Christoph Jansen
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
CDU zuletzt bearbeitet am 28.04.2016
Ich enthalte mich.
Vielen Dank für die Übersendung der Petition 'Keine weiteren Zweckentfremdungen mehr von Bonner Sporthallen'. Als Mitglied der CDU-Ratsfraktion möchte ich mich, abgestimmt mit meinen Kollegen, wie folgt äußern:
Wie Ihnen sicherlich aus der Presse oder anderen Verlautbarungen bekannt ist, verzichtet die Stadtverwaltung auf die Belegung weiterer Turnhallen mit Flüchtlingen. Zur Zeit wird verstärkt nach anderen Unterbringungsmöglichkeiten, ob temporär oder dauerhaft, gesucht oder es werden bereits welche wohnbar gemacht. Die Stadtverwaltung kann natürlich nicht garantieren, dass es in Zukunft nicht doch zu Hallenbelegungen kommt, doch sieht es danach zur Zeit nicht so aus.
Auch ich selbst sehe Hallenbelegungen kritisch und nur als letztes Mittel. Haben sie doch zu starke Auswirkungen auf den Sport, das Vereinsleben im Allgemeinen und insbesondere aber für die Flüchtlinge, die dort untergebracht werden. Ich bin aber zuversichtlich, dass Stadtverwaltung und Politik es schaffen, gemeinsam brauchbare Alternativen aufzutun, die eine Hallenbelegung auch weiterhin überflüssig machen.
Ingolf Holdorf
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
SPD zuletzt bearbeitet am 05.03.2016
Ich lehne ab.
Holger Schmidt
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
Die Linke zuletzt bearbeitet am 22.02.2016
Ich lehne ab.
Vor allen Dingen sollte die Unterbringung in Turnhallen um der Flüchtlinge selbst willen vermieden werden. Sofern dies (kurzfristig) nicht möglich ist - und da kann die Stadt Bonn sicher noch mehr tun, wiewohl diejenigen, die direkt mit der Unterbringung beschäftigt sind, sich überaus engagieren -, ist die Bereitstellung eines Daches überdem Kopf und einer halbwegs menschenwürdigen Unterkunft auch in einer Turnhalle unerlässlich. JedeR, der/die moralische Erwägungen anerkennt - sei es humanistisch, christlich oder oder nur verfassungsrechtlich begründet - muss anerkennen, dass dies bei allen diesen "Werthorizonten" jedenfalls vor dem Recht auf Sportunterricht oder Vereinsbetätigung kommt. Die Aufnahme von Menschen in Not ist weiterhin richtig und geboten.
Georg Fenninger
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
CDU zuletzt bearbeitet am 20.02.2016
Ich lehne ab.
Sebastian Kelm
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
CDU, zuletzt bearbeitet am 28.04.2016
Keine Stellungnahme.
Sehr geehrte Damen und Herren,
vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich im Namen der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn wie folgt Stellung nehme:
Eine menschenwürdige Unterbringung derjenigen, die meist nach monatelanger Flucht vor Krieg und Not zu uns kommen, hat oberste Priorität. Damit sie gelingen kann, brauchen wir das Verständnis und die Hilfsbereitschaft aller Bonnerinnen und Bonner.
Angesichts der riesigen Aufgaben, vor die uns die Aufnahme und Unterbringung von ca. 150 Geflüchteten pro Woche seit vielen Monaten stellt, ist es wichtiger denn je, dass wir uns darum kümmern, die Gesellschaft zusammenzuhalten. „Wir schaffen das“, hat die Kanzlerin gesagt. „Wir können das schaffen“, würden wir es ausdrücken. Aber dafür müssen wir die Gesellschaft zusammenhalten und gemeinsam darauf achten, dass die Willkommenskultur, die in Bonn von Beginn an herausragend gut war, nicht unter dem Druck zusammenbricht. Wohnungen, Kita- und OGS-Plätze, aber auch Sporthallen – all das muss für alle Bonnerinnen und Bonner weiterhin in ausreichendem Maße zur Verfügung gestellt werden. Dafür steht die SPD und dafür kämpfen wir in den Fachausschüssen des Rates.
Im Lichte dieser Verantwortung hatte die SPD-Fraktion für den Rat, der am 25.2. tagt, mehrere Initiativen eingebracht.
- Ausreichend Personal, das die Verwaltung in die Lage versetzt, alles Nötige angemessen zu erledigen,
- ausreichend Wohnraum für alle Bonnerinnen und Bonner, nicht nur für die Flüchtlinge,
- öffentliche Gebäude verfügbar machen als Unterbringungsmöglichkeit,
- Bau von Holzhäusern oder Betonsheltern und großem Umfang und
- Vermeidung der Nutzung von Turnhallen
sind die Inhalte dieser Initiativen. Dazu können Sie alle Details, die Anträge und weiterführende Erläuterungen auf der Homepage (www.spd-bonn-im-rat.de/themen/13155/907211/Die-Gesellschaft-zusammenhalten.html) der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn nachlesen.
Wegen der Verwahrlosung öffentlicher Gebäude insgesamt, die wir mit Entsetzen in Augenschein nehmen konnten, hatte sich schon vor einiger Zeit der SPD-Landtagsabgeordnete Felix (Bernhard) von Grünberg an den Landesrechnungshof gewandt. Diese Verschwendung von Steuergeldern, ist nach unserer Auffassung völlig inakzeptabel.
Die Unterbringung Geflüchteter in Sporthallen ist eine der menschenunwürdigsten Unterbringungsmöglichkeiten, die wir haben. Keine Privatsphäre, wenig Platz, kaum Platz für Beschäftigungsmöglichkeiten, nicht genügend sanitäre Anlagen und wenig wohnliche Lichtverhältnisse. Deshalb ist sie unbedingt zu vermeiden. Falls ausnahmsweise eine vorübergehende Unterbringung unausweichlich ist, muss erkennbar jede Anstrengung unternommen werden, um Alternativen zeitnah umzusetzen.
Auf Bundes- und Landesebene wird um Lösungen gerungen, die einerseits der Not der Flüchtenden und andererseits die Schwierigkeiten der Städte und Gemeinden, eine angemessene Unterbringung zu ermöglichen und zu bezahlen, gerecht werden sollen. Auch diese Initiativen unterstützen wir.
Mit freundlichen Grüßen
Sebastian Kelm
Stv. Fraktionsvorsitzender der SPD Fraktion im Rat der Stadt Bonn
Gabi Mayer
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
SPD zuletzt bearbeitet am 28.04.2016
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion
Keine Stellungnahme.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.
Sehr geehrte Damen und Herren,
vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich im Namen der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn wie folgt Stellung nehme:
Eine menschenwürdige Unterbringung derjenigen, die meist nach monatelanger Flucht vor Krieg und Not zu uns kommen, hat oberste Priorität. Damit sie gelingen kann, brauchen wir das Verständnis und die Hilfsbereitschaft aller Bonnerinnen und Bonner.
Angesichts der riesigen Aufgaben, vor die uns die Aufnahme und Unterbringung von ca. 150 Geflüchteten pro Woche seit vielen Monaten stellt, ist es wichtiger denn je, dass wir uns darum kümmern, die Gesellschaft zusammenzuhalten. „Wir schaffen das“, hat die Kanzlerin gesagt. „Wir können das schaffen“, würden wir es ausdrücken. Aber dafür müssen wir die Gesellschaft zusammenhalten und gemeinsam darauf achten, dass die Willkommenskultur, die in Bonn von Beginn an herausragend gut war, nicht unter dem Druck zusammenbricht. Wohnungen, Kita- und OGS-Plätze, aber auch Sporthallen – all das muss für alle Bonnerinnen und Bonner weiterhin in ausreichendem Maße zur Verfügung gestellt werden. Dafür steht die SPD und dafür kämpfen wir in den Fachausschüssen des Rates.
Im Lichte dieser Verantwortung hatte die SPD-Fraktion für den Rat, der am 25.2. tagt, mehrere Initiativen eingebracht.
- Ausreichend Personal, das die Verwaltung in die Lage versetzt, alles Nötige angemessen zu erledigen,
- ausreichend Wohnraum für alle Bonnerinnen und Bonner, nicht nur für die Flüchtlinge,
- öffentliche Gebäude verfügbar machen als Unterbringungsmöglichkeit,
- Bau von Holzhäusern oder Betonsheltern und großem Umfang und
- Vermeidung der Nutzung von Turnhallen
sind die Inhalte dieser Initiativen. Dazu können Sie alle Details, die Anträge und weiterführende Erläuterungen auf der Homepage (www.spd-bonn-im-rat.de/themen/13155/907211/Die-Gesellschaft-zusammenhalten.html) der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn nachlesen.
Wegen der Verwahrlosung öffentlicher Gebäude insgesamt, die wir mit Entsetzen in Augenschein nehmen konnten, hatte sich schon vor einiger Zeit der SPD-Landtagsabgeordnete Felix (Bernhard) von Grünberg an den Landesrechnungshof gewandt. Diese Verschwendung von Steuergeldern, ist nach unserer Auffassung völlig inakzeptabel.
Die Unterbringung Geflüchteter in Sporthallen ist eine der menschenunwürdigsten Unterbringungsmöglichkeiten, die wir haben. Keine Privatsphäre, wenig Platz, kaum Platz für Beschäftigungsmöglichkeiten, nicht genügend sanitäre Anlagen und wenig wohnliche Lichtverhältnisse. Deshalb ist sie unbedingt zu vermeiden. Falls ausnahmsweise eine vorübergehende Unterbringung unausweichlich ist, muss erkennbar jede Anstrengung unternommen werden, um Alternativen zeitnah umzusetzen.
Auf Bundes- und Landesebene wird um Lösungen gerungen, die einerseits der Not der Flüchtenden und andererseits die Schwierigkeiten der Städte und Gemeinden, eine angemessene Unterbringung zu ermöglichen und zu bezahlen, gerecht werden sollen. Auch diese Initiativen unterstützen wir.
Mit freundichen Grüßen
Gabi Mayer
Bärbel Richter
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
SPD zuletzt bearbeitet am 28.04.2016
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion
Keine Stellungnahme.
Sehr geehrte Damen und Herren,
vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich im Namen der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn wie folgt Stellung nehme:
Eine menschenwürdige Unterbringung derjenigen, die meist nach monatelanger Flucht vor Krieg und Not zu uns kommen, hat oberste Priorität. Damit sie gelingen kann, brauchen wir das Verständnis und die Hilfsbereitschaft aller Bonnerinnen und Bonner.
Angesichts der riesigen Aufgaben, vor die uns die Aufnahme und Unterbringung von ca. 150 Geflüchteten pro Woche seit vielen Monaten stellt, ist es wichtiger denn je, dass wir uns darum kümmern, die Gesellschaft zusammenzuhalten. „Wir schaffen das“, hat die Kanzlerin gesagt. „Wir können das schaffen“, würden wir es ausdrücken. Aber dafür müssen wir die Gesellschaft zusammenhalten und gemeinsam darauf achten, dass die Willkommenskultur, die in Bonn von Beginn an herausragend gut war, nicht unter dem Druck zusammenbricht. Wohnungen, Kita- und OGS-Plätze, aber auch Sporthallen – all das muss für alle Bonnerinnen und Bonner weiterhin in ausreichendem Maße zur Verfügung gestellt werden. Dafür steht die SPD und dafür kämpfen wir in den Fachausschüssen des Rates.
Im Lichte dieser Verantwortung hatte die SPD-Fraktion für den Rat, der am 25.2. tagt, mehrere Initiativen eingebracht.
- Ausreichend Personal, das die Verwaltung in die Lage versetzt, alles Nötige angemessen zu erledigen,
- ausreichend Wohnraum für alle Bonnerinnen und Bonner, nicht nur für die Flüchtlinge,
- öffentliche Gebäude verfügbar machen als Unterbringungsmöglichkeit,
- Bau von Holzhäusern oder Betonsheltern und großem Umfang und
- Vermeidung der Nutzung von Turnhallen
sind die Inhalte dieser Initiativen. Dazu können Sie alle Details, die Anträge und weiterführende Erläuterungen auf der Homepage (www.spd-bonn-im-rat.de/themen/13155/907211/Die-Gesellschaft-zusammenhalten.html) der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn nachlesen.
Wegen der Verwahrlosung öffentlicher Gebäude insgesamt, die wir mit Entsetzen in Augenschein nehmen konnten, hatte sich schon vor einiger Zeit der SPD-Landtagsabgeordnete Felix (Bernhard) von Grünberg an den Landesrechnungshof gewandt. Diese Verschwendung von Steuergeldern, ist nach unserer Auffassung völlig inakzeptabel.
Die Unterbringung Geflüchteter in Sporthallen ist eine der menschenunwürdigsten Unterbringungsmöglichkeiten, die wir haben. Keine Privatsphäre, wenig Platz, kaum Platz für Beschäftigungsmöglichkeiten, nicht genügend sanitäre Anlagen und wenig wohnliche Lichtverhältnisse. Deshalb ist sie unbedingt zu vermeiden. Falls ausnahmsweise eine vorübergehende Unterbringung unausweichlich ist, muss erkennbar jede Anstrengung unternommen werden, um Alternativen zeitnah umzusetzen.
Auf Bundes- und Landesebene wird um Lösungen gerungen, die einerseits der Not der Flüchtenden und andererseits die Schwierigkeiten der Städte und Gemeinden, eine angemessene Unterbringung zu ermöglichen und zu bezahlen, gerecht werden sollen. Auch diese Initiativen unterstützen wir.
Mit freundlichen Grüßen
Bärbel Richter
Christian Paul Trützler
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
B90/Grüne
zuletzt angeschrieben am 20.02.2016
Unbeantwortet
Zehiye Dörtlemez
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
FDP
zuletzt angeschrieben am 20.02.2016
Unbeantwortet
Gudrun Juhr
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
FDP
zuletzt angeschrieben am 20.02.2016
Unbeantwortet
Achim Schröder
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
FDP
zuletzt angeschrieben am 20.02.2016
Unbeantwortet
Dr. Joachim Stamp
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
FDP
zuletzt angeschrieben am 20.02.2016
Unbeantwortet
Dr. Michael Faber
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
Die Linke
zuletzt angeschrieben am 20.02.2016
Unbeantwortet
Jürgen Repschläger
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
Die Linke
zuletzt angeschrieben am 20.02.2016
Unbeantwortet
Gabriele Weber-Körner
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
Die Linke
zuletzt angeschrieben am 20.02.2016
Unbeantwortet
Barbara Ingenkamp
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
parteilos
zuletzt angeschrieben am 20.02.2016
Unbeantwortet
Johannes Schott
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
Bürger Bund Bonn
zuletzt angeschrieben am 20.02.2016
Unbeantwortet
Dr. Hans-Ulrich Lang
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
Allianz für Bonn
zuletzt angeschrieben am 20.02.2016
Unbeantwortet
Dr. Carsten Euwens
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
Die Piraten
zuletzt angeschrieben am 20.02.2016
Unbeantwortet
Binnaz Öztoprak
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
SPD
zuletzt angeschrieben am 20.02.2016
Unbeantwortet
Dr. Gereon Schüller
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
SPD
zuletzt angeschrieben am 20.02.2016
Unbeantwortet
Herbert Spoelgen
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
SPD
zuletzt angeschrieben am 20.02.2016
Unbeantwortet
Fenja Wittneven-Welter
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
SPD
zuletzt angeschrieben am 20.02.2016
Unbeantwortet
Tim Achtermeyer
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
Bündnis 90 / DIE GRÜNEN
zuletzt angeschrieben am 20.02.2016
Unbeantwortet
Peter Finger
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
B90/Grüne
zuletzt angeschrieben am 20.02.2016
Unbeantwortet
Stefan Freitag
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
Bündnis 90 / DIE GRÜNEN
zuletzt angeschrieben am 20.02.2016
Unbeantwortet
Martin Heyer
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
Bündnis 90 / DIE GRÜNEN
zuletzt angeschrieben am 20.02.2016
Unbeantwortet
Hartwig Lohmeyer
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
Rheingrün
zuletzt angeschrieben am 20.02.2016
Unbeantwortet
Dorothea Paß-Weingartz
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
B90/Grüne
zuletzt angeschrieben am 20.02.2016
Unbeantwortet
Dr. Roswitha Sachsse-Schadt
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
Bündnis 90 / DIE GRÜNEN
zuletzt angeschrieben am 20.02.2016
Unbeantwortet
Dorothea Schmitz
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
B90/Grüne
zuletzt angeschrieben am 20.02.2016
Unbeantwortet
Dr. Annette Standop
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
Bündnis 90 / DIE GRÜNEN
zuletzt angeschrieben am 20.02.2016
Unbeantwortet
Dipl.-Ing Henriette Reisberg
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
CDU
zuletzt angeschrieben am 20.02.2016
Unbeantwortet
Christian Herbert Steins
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
CDU
zuletzt angeschrieben am 20.02.2016
Unbeantwortet
Petra Thorand
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
CDU
zuletzt angeschrieben am 20.02.2016
Unbeantwortet
Jürgen Wehlus
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
CDU
zuletzt angeschrieben am 20.02.2016
Unbeantwortet
Elke Apelt
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
SPD
zuletzt angeschrieben am 20.02.2016
Unbeantwortet
Dr. Stephan Eickschen
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
SPD
zuletzt angeschrieben am 20.02.2016
Unbeantwortet
Angelika Esch
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
SPD
zuletzt angeschrieben am 20.02.2016
Unbeantwortet
Werner Esser
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
SPD
zuletzt angeschrieben am 20.02.2016
Unbeantwortet
Dörthe Ewald
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
SPD
zuletzt angeschrieben am 20.02.2016
Unbeantwortet
Gieslint Grenz
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
SPD
zuletzt angeschrieben am 20.02.2016
Unbeantwortet
Dr. Ernesto Harder
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
SPD
zuletzt angeschrieben am 20.02.2016
Unbeantwortet
Peter Kox
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
SPD
zuletzt angeschrieben am 20.02.2016
Unbeantwortet
Golalei Mamozei
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
CDU
zuletzt angeschrieben am 20.02.2016
Unbeantwortet
Alfred Giersberg
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
CDU
zuletzt angeschrieben am 20.02.2016
Unbeantwortet
Dr. Klaus-Peter Gilles
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
CDU
zuletzt angeschrieben am 20.02.2016
Unbeantwortet
Christian Gold
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
CDU
zuletzt angeschrieben am 20.02.2016
Unbeantwortet
Holger Jakob Henges
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
CDU
zuletzt angeschrieben am 20.02.2016
Unbeantwortet
Frank Henseler
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
CDU
zuletzt angeschrieben am 20.02.2016
Unbeantwortet
Birgitta Jackel
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
CDU
zuletzt angeschrieben am 20.02.2016
Unbeantwortet
Prof. Dr. Norbert Jacobs
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
CDU
zuletzt angeschrieben am 20.02.2016
Unbeantwortet
Johannes Klemmer
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
CDU
zuletzt angeschrieben am 20.02.2016
Unbeantwortet
Monika Krämer-Breuer
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
CDU
zuletzt angeschrieben am 20.02.2016
Unbeantwortet
Bert Moll
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
CDU
zuletzt angeschrieben am 20.02.2016
Unbeantwortet
Christiane Overmans
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
CDU
zuletzt angeschrieben am 20.02.2016
Unbeantwortet
1. Bürgermeister Reinhard Limbach
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
CDU
zuletzt angeschrieben am 20.02.2016
Unbeantwortet
Christian Bischoff
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
B90/Grüne
zuletzt angeschrieben am 20.02.2016
Unbeantwortet
Ludwig Burgsmüller
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
CDU
zuletzt angeschrieben am 20.02.2016
Unbeantwortet
Reiner Burgunder
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
CDU
zuletzt angeschrieben am 20.02.2016
Unbeantwortet
Guido Déus
ist Mitglied im Parlament Stadtrat
CDU
zuletzt angeschrieben am 20.02.2016
Unbeantwortet