Stellungnahmen: Kreistag Landkreis Reutlingen
| Unbeantwortet (51) 76,1% |
| Nicht angefragt, keine E-Mail-Adresse verfügbar (9) 13,4% |
| Ich lehne ab (4) 6,0% |
| Ich stimme zu / überwiegend zu (3) 4,5% |
1% unterstützen einen Antrag im Parlament.
7% befürworten eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
2% befürworten eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.
Andreas Seiz
ist Mitglied im Parlament Kreistag
FWV, zuletzt bearbeitet am 21.12.2023
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Friedel Kehrer-Schreiber
ist Mitglied im Parlament Kreistag
FWV, zuletzt bearbeitet am 27.11.2023
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.
Im ländlichen Raum sind solche Verbindungsstraßen lebensnotwendig
Prof. Dr. Ingo Uwe Reetzke
ist Mitglied im Parlament Kreistag
fraktionslos, zuletzt bearbeitet am 24.11.2023
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich bin diese Strecke selbst schon mehrfach – auch mit dem Motorrad – gefahren. Diese kurze Verbindung zwischen Göttingen und Höven ist, insbesondere im Feierabend Verkehr, auch für die Hauptstraße eine echte Entlastung. Daher finde ich es unverständlich, wenn eine solche Verkehrsmöglichkeit nicht weiter aufrecht erhalten werden sollte.
Anmerkung: ich führe weder den Titel eines Professors, noch den eines Doktors.
Rebecca Hummel
ist Mitglied im Parlament Kreistag
SPD, zuletzt bearbeitet am 29.11.2023
Ich lehne ab.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.
Leider gibt es viele Ortsverbindungsstraßen, welche in keinem guten Zustand sind.
Die Übernahme des Landkreises nur an dieser Stelle, würde den ländlichen Gebieten im Landkreis nicht in Gänze gerecht werden. Das Gesamtkonzept der Straßen im Landkreis muss deshalb in den Blick genommen werden um dann eine fundierte Entscheidung über die zukünftige Aufteilung der Straßenlasten fällen zu können.
Michael Hillert
ist Mitglied im Parlament Kreistag
FWV, zuletzt bearbeitet am 27.11.2023
Ich lehne ab.
Die Ortsverbindungsstraße zwischen Dettingen und Hülben wurde fachlich begutachtet und als nicht verkehrssicher beurteilt. Ich war deshalb gezwungen als "Ortspolizeiliche Maßnahme zur Abwehr von Gefahren" diese Straße geschlossen zu halten. Eine zeitnahe Sanierung ist nicht möglich. Deshalb muss sie zunächst geschlossen bleiben.
Die Verwaltung schlägt zudem vor, diese Straße endgültig zu schließen, weil die Kosten zur Sanierung nach heutigem Stand mehr als 18 Mio. Euro betragen können und das der Gemeinde Dettingen allein nicht zugemutet werden kann.
Weil dies absehbar war, habe ich mich schon vor über zehn Jahren das Gespräch mit den Kollegen der Gemeinden auf der Vorderen Alb und in Bad Urach mit dem Ziel gesucht, eine gemeinsame Finanzierung dieser teuren Straße zu vereinbaren. Keine der genannten Kommunen war dazu bereit.
Der folgende Antrag an den Landkreis, sich an der Straßenbaulast zu beteiligen bzw. die Straße als Kreisstraße zu qualifizieren und damit in die Straßenbaulast der Gemeinschaft der Kommunen im Landkreis zu übernehmen, ging mehrfach durch die Presse. In einem Verfahren vor der Unteren Verkehrsbehörde beim Landkreis Reutlingen wurde dieser Antrag auf Verwaltungsebene abgelehnt. Eine politische Befassung mit dem Thema hat der Landrat verweigert, d.h. der Kreistag hat nie darüber beraten. Wohl aber war dem Kreistag der Antrag und das später anhängige Verfahren bekannt.
Gegen die Ablehnung ihres Antrags hat die Gemeinde Dettingen Widerspruch beim Regierungspräsidium Tübingen eingelegt und schließlich zunächst vor dem Verwaltungsgericht Sigmaringen und danach im Berufungsverfahren vor dem Verwaltungsgerichtshof des Landes Baden-Württemberg in Mannheim geklagt. Beklagter war nicht der Landkreis, sondern das Land Baden-Württemberg..
Wie der damals Vorsitzende Richter beim 2. Senat des Verwaltungsgerichts bemerkte, war eine politische Lösung weder vor oder nach dem Urteil ausgeschlossen. Wenn heute von den Gemeinden auf der Vorderen Alb die Initiative ausgeht, die Straße sollte als Kreisstraße geöffnet bleiben dürfte das in Dettingen nach meiner Einschätzung viel Unterstützung finden. Unverständlich bleibt mir dann nur warum man Dettingen im Antrag gegenüber Landkreis nicht unterstützt hat. Auch hat die Gemeinde Hülben die Verwaltungs- und Gerichtsverfahren leider nur als "Beobachter" verfolgt und ist dem Antrag der Gemeinde Dettingen nie beigetreten.
Straßen für den Albaufstieg sind sehr teuer. Im Landkreis Reutlingen stellt die Ortsverbindungsstraße nach Hülben den einzigen bedeutsamen Albaufstieg dar, den eine einzelne Kommune allein finanzieren muss. Im Landkreis Esslingen hat der Kreis alle bedeutsamen Albausstiege als qualifizierte Straßen in die Straßenbaulast genommen.
Solange man die Straße in der alleinigen Baulast der Gemeinde Dettingen belässt, sehe ich kaum eine Chance darauf, dass sie wieder geöffnet wird.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Hillert
Bürgermeister
Prof. Dr. Jürgen Straub
ist Mitglied im Parlament Kreistag
WiR, zuletzt bearbeitet am 26.11.2023
Ich lehne ab.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Diese Strasse ist und bleibt eine Ortsverbindungsstrasse. Auch ihr Charakter bzw. die Bedeutung reiht sie so ein. Wenn wir diese Strasse "aufwerten" zur Kreisstrasse, dann werden mit SIcherheit andere dieser Ortsverbindungsstrassen ebenso aufgewertet werden wollen. Im Sinne der Finanzierung des Strassenunterhaltes wäre dies sicherlich seitens der betroffenen Kommunen wünschenswert bzw. erstrebenswert, doch es bleibt immer eine Ortsverbindungsstrasse ohne eine grössere lokale Nutzung. Somit ist deren Unterhalt weiter von den Gemeinden Dettingen und Hülben zu leisten!
Gegen eine Anhörung dazu im Fachausschuss habe ich keine Einwände.
Mike Münzing
ist Mitglied im Parlament Kreistag
SPD, zuletzt bearbeitet am 24.11.2023
Ich lehne ab.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Der Charakter und die Bedeutung dieser Straße entspricht nach allen Kriterien, die einer Ortsverbindungsstraße und dabei ist unbedeutend, ob diese Straße nur von Bürgern zweier nebeneinanderliegenden Orte genutzt wird. Sollte diese Straße als Kreisstraße eingestuft werden, dann werden eine Reihe weiterer bisheriger Ortsverbindungsstraßen zu Kreisstraßen aufgestuft werden müssen. Die Gemeinden Dettingen und Hülben erhalten für die Unterhaltung dieser Straße im Rahmen des FAG Mittel zur Unterhaltung dieser Ortsverbindungsstraße (nicht auskömmlich) und der Rest ist von den jeweiligen Kommunen selbst zu tragen. Aber auch das ist bei weitem kein Alleinstellungsmerkmal. Darüber hinaus sehe auch ich für den Bereich weiterhin die Bedeutung dieser ORTSVERBINDUNGSSTRAßE.
Thomas Ziegler
ist Mitglied im Parlament Kreistag
DIE LINKE
zuletzt angeschrieben am 21.12.2023
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Michael Schwenk
ist Mitglied im Parlament Kreistag
GRÜNE
zuletzt angeschrieben am 21.12.2023
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Dr. Antje Schöler
ist Mitglied im Parlament Kreistag
GRÜNE
zuletzt angeschrieben am 21.12.2023
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Thomas Keck
ist Mitglied im Parlament Kreistag
SPD
zuletzt angeschrieben am 21.12.2023
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Klaus Käppeler
ist Mitglied im Parlament Kreistag
SPD
zuletzt angeschrieben am 21.12.2023
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Ronja Nothofer-Hahn
ist Mitglied im Parlament Kreistag
SPD
zuletzt angeschrieben am 21.12.2023
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Elmar Rebmann
ist Mitglied im Parlament Kreistag
SPD
zuletzt angeschrieben am 21.12.2023
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Edeltraut Stiedl
ist Mitglied im Parlament Kreistag
SPD
zuletzt angeschrieben am 21.12.2023
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Helmut Treutlein
ist Mitglied im Parlament Kreistag
SPD
zuletzt angeschrieben am 21.12.2023
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Florian Bauer
ist Mitglied im Parlament Kreistag
FDP
zuletzt angeschrieben am 21.12.2023
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Rolf Gaub
ist Mitglied im Parlament Kreistag
FDP
zuletzt angeschrieben am 21.12.2023
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Hagen Kluck
ist Mitglied im Parlament Kreistag
FDP
zuletzt angeschrieben am 21.12.2023
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Regine Vohrer
ist Mitglied im Parlament Kreistag
FDP
zuletzt angeschrieben am 21.12.2023
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Harald Rinderknecht
ist Mitglied im Parlament Kreistag
AfD
zuletzt angeschrieben am 21.12.2023
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Hansjörg Schrade
ist Mitglied im Parlament Kreistag
AfD
zuletzt angeschrieben am 21.12.2023
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Rainer Blum
ist Mitglied im Parlament Kreistag
GRÜNE
zuletzt angeschrieben am 21.12.2023
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Henrike Brinkmann
ist Mitglied im Parlament Kreistag
GRÜNE
zuletzt angeschrieben am 21.12.2023
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Rainer Buck
ist Mitglied im Parlament Kreistag
GRÜNE
zuletzt angeschrieben am 21.12.2023
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Hans Gampe
ist Mitglied im Parlament Kreistag
GRÜNE
zuletzt angeschrieben am 21.12.2023
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Hans-Martin Hipp
ist Mitglied im Parlament Kreistag
GRÜNE
zuletzt angeschrieben am 21.12.2023
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Susanne Häcker
ist Mitglied im Parlament Kreistag
GRÜNE
zuletzt angeschrieben am 21.12.2023
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Ana Sauter
ist Mitglied im Parlament Kreistag
GRÜNE
zuletzt angeschrieben am 21.12.2023
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Felix Mayer
ist Mitglied im Parlament Kreistag
CDU
zuletzt angeschrieben am 21.12.2023
Unbeantwortet
Sven Probst
ist Mitglied im Parlament Kreistag
CDU
zuletzt angeschrieben am 21.12.2023
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Mario Storz
ist Mitglied im Parlament Kreistag
CDU
zuletzt angeschrieben am 21.12.2023
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Andreas vom Scheidt
ist Mitglied im Parlament Kreistag
CDU
zuletzt angeschrieben am 21.12.2023
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Florian Weller
ist Mitglied im Parlament Kreistag
CDU
zuletzt angeschrieben am 21.12.2023
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Dr. Karsten Amann
ist Mitglied im Parlament Kreistag
GRÜNE
zuletzt angeschrieben am 21.12.2023
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Melanie Amrhein
ist Mitglied im Parlament Kreistag
GRÜNE
zuletzt angeschrieben am 21.12.2023
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Heike Bader
ist Mitglied im Parlament Kreistag
GRÜNE
zuletzt angeschrieben am 21.12.2023
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Silke Höflinger
ist Mitglied im Parlament Kreistag
FWV
zuletzt angeschrieben am 21.12.2023
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Georg Leitenberger
ist Mitglied im Parlament Kreistag
FWV
zuletzt angeschrieben am 21.12.2023
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Uwe Morgenstern
ist Mitglied im Parlament Kreistag
FWV
zuletzt angeschrieben am 21.12.2023
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Peter Nußbaum
ist Mitglied im Parlament Kreistag
FWV
zuletzt angeschrieben am 21.12.2023
Unbeantwortet
Gebhard Aierstock
ist Mitglied im Parlament Kreistag
CDU
zuletzt angeschrieben am 21.12.2023
Unbeantwortet
Dietmar Bez
ist Mitglied im Parlament Kreistag
CDU
zuletzt angeschrieben am 21.12.2023
Unbeantwortet
Michael Donth
ist Mitglied im Parlament Kreistag
CDU
zuletzt angeschrieben am 21.12.2023
Unbeantwortet
Gabriele Gaiser
ist Mitglied im Parlament Kreistag
CDU
zuletzt angeschrieben am 21.12.2023
Unbeantwortet
Frank Glaunsinger
ist Mitglied im Parlament Kreistag
CDU
zuletzt angeschrieben am 21.12.2023
Unbeantwortet
Wolfgang Göbel
ist Mitglied im Parlament Kreistag
CDU
zuletzt angeschrieben am 21.12.2023
Unbeantwortet
Erich Herrmann
ist Mitglied im Parlament Kreistag
CDU
zuletzt angeschrieben am 21.12.2023
Unbeantwortet
Dieter Hillebrand
ist Mitglied im Parlament Kreistag
CDU
zuletzt angeschrieben am 21.12.2023
Unbeantwortet
Hartmut Holder
ist Mitglied im Parlament Kreistag
CDU
zuletzt angeschrieben am 21.12.2023
Unbeantwortet
Bernd Hummel
ist Mitglied im Parlament Kreistag
CDU
zuletzt angeschrieben am 21.12.2023
Unbeantwortet
Heinrich Beck
ist Mitglied im Parlament Kreistag
FWV
zuletzt angeschrieben am 21.12.2023
Unbeantwortet
Klemens Betz
ist Mitglied im Parlament Kreistag
FWV
zuletzt angeschrieben am 21.12.2023
Unbeantwortet
Christof Dold
ist Mitglied im Parlament Kreistag
FWV
zuletzt angeschrieben am 21.12.2023
Unbeantwortet
Dr. Barbara Dürr
ist Mitglied im Parlament Kreistag
FWV
zuletzt angeschrieben am 21.12.2023
Unbeantwortet
Martin Fink
ist Mitglied im Parlament Kreistag
FWV
zuletzt angeschrieben am 21.12.2023
Unbeantwortet
Carmen Haberstroh
ist Mitglied im Parlament Kreistag
FWV
zuletzt angeschrieben am 21.12.2023
Unbeantwortet
Dr. Rolf Hägele
ist Mitglied im Parlament Kreistag
FWV
zuletzt angeschrieben am 21.12.2023
Unbeantwortet
Ralf-Michael Röckel
ist Mitglied im Parlament Kreistag
SPD
Nicht angefragt, keine E-Mail-Adresse verfügbar
Frank Schröder
ist Mitglied im Parlament Kreistag
SPD
Nicht angefragt, keine E-Mail-Adresse verfügbar
Steffen Wenzel
ist Mitglied im Parlament Kreistag
AfD
Nicht angefragt, keine E-Mail-Adresse verfügbar
Petra Braun-Seitz
ist Mitglied im Parlament Kreistag
DIE LINKE
Nicht angefragt, keine E-Mail-Adresse verfügbar
Lilli Reusch
ist Mitglied im Parlament Kreistag
FWV
Nicht angefragt, keine E-Mail-Adresse verfügbar
Jochen Zeller
ist Mitglied im Parlament Kreistag
FWV
Nicht angefragt, keine E-Mail-Adresse verfügbar
Traudl Brunner
ist Mitglied im Parlament Kreistag
FWV
Nicht angefragt, keine E-Mail-Adresse verfügbar
Erich Fritz
ist Mitglied im Parlament Kreistag
FWV
Nicht angefragt, keine E-Mail-Adresse verfügbar
Rudolf Heß
ist Mitglied im Parlament Kreistag
FWV
Nicht angefragt, keine E-Mail-Adresse verfügbar