Volksvertreter Mike Münzing
Stellungnahme zur Petition Die "Promillesteige" von Dettingen Erms nach Hülben als Kreisstraße erhalten.
SPD, zuletzt bearbeitet am 24.11.2023
Ich lehne ab.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Der Charakter und die Bedeutung dieser Straße entspricht nach allen Kriterien, die einer Ortsverbindungsstraße und dabei ist unbedeutend, ob diese Straße nur von Bürgern zweier nebeneinanderliegenden Orte genutzt wird. Sollte diese Straße als Kreisstraße eingestuft werden, dann werden eine Reihe weiterer bisheriger Ortsverbindungsstraßen zu Kreisstraßen aufgestuft werden müssen. Die Gemeinden Dettingen und Hülben erhalten für die Unterhaltung dieser Straße im Rahmen des FAG Mittel zur Unterhaltung dieser Ortsverbindungsstraße (nicht auskömmlich) und der Rest ist von den jeweiligen Kommunen selbst zu tragen. Aber auch das ist bei weitem kein Alleinstellungsmerkmal. Darüber hinaus sehe auch ich für den Bereich weiterhin die Bedeutung dieser ORTSVERBINDUNGSSTRAßE.
Mike Münzing | |
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Partei: | SPD |
Fraktion: | SPD |
Neuwahl: | 2024 |
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