Region: Berlin
Erfolg
Bild der Petition Kein TISA: Kommunale EU-Finanzen und deren Bürger-Dienstleistungen langfristig solide schützen
Wirtschaft

Kein TISA: Kommunale EU-Finanzen und deren Bürger-Dienstleistungen langfristig solide schützen

Petent/in nicht öffentlich
Petition richtet sich an
Bundesregierung/EU Kommission

19 Unterschriften

Petition hat zum Erfolg beigetragen

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Petition hat zum Erfolg beigetragen

  1. Gestartet 2014
  2. Sammlung beendet
  3. Eingereicht
  4. Dialog
  5. Erfolg

Die Petition war erfolgreich!

Petition richtet sich an: Bundesregierung/EU Kommission

Die hochgefährlichen TISA Verhandlungen müssen auf Eis gelegt werden, denn schon zu lange sind die kommunalen Finanzen sind ausreichend gesichert: so haben viele deutsche Kommunen sich fatal druch faule Kredite wie Spekulationen/Wetten auf Währungswechselkursentwicklungen oder Cross Border leasing ueber Wasser gehalten und sollen derzeit durch TISA vollends ruiniert werden. Die Buerger in Dtld. und der EU brauchen die notwendigen Dienstleistungen vor Ort in staatlicher Kontrolle, damit sie gesichert sind, und deren Pflege (Schulen, Bäder, Theater-Kultur, lokale Gesundheitsämter, Krankenhäuser, öffentlicher Nahverkehr mit Ökofahrzeugen etc.). Die seit Jahren desolate Unterfinanzeirung der Kommunen darf nicht frotgeführt werden. Dtld, braucht einen durchfinanziertes Budget auch im kommulanlen Bereich ohne Staatsschulden oder Neuverschuldung und muss die alten Schulden zurückzahlen. Reiche Bürger sollen zu Beteiligung und Spenden und Stiftungen im Austausch fuer Ansehen ermuntert werden.

Begründung

demokratische Lebensqualität und unsere europäische Werte müssen geschützt und verteidigt werden auf solider finanzieller Basis. Geheimverhandlungen koennen nichts Gutes bringen, denn in einer Demokratie ist die gesellschaftliche offene Diskussion die Grundlage fuer das Gemeinwesen.

Vielen Dank für Ihre Unterstützung

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Angaben zur Petition

Petition gestartet: 28.09.2014
Petition endet: 27.03.2015
Region: Berlin
Kategorie: Wirtschaft

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  • Ruhen Sie sich auch nicht auf Ihren Lorbeeren aus, sondern machen Sie kreativ die Welt bei sich in Ihrem Kiez ein bisschen schoener und bunter: "Sparen mit Stefan Dohr" (der witzigste Berliner Philharmoniker) als Motto bedeutet fuer mich, dass obwohl ich=man spart, man hinterhet noch mehr hat genau wie bei Oma.

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