37.236 Unterschriften
Sammlung beendet
Petition richtet sich an: Sächsischer Landtag Petitionsausschuss
Sofortiger Stopp aller Planungen zur Zerstörung eines der artenreichsten Lebensräume Sachsens!
Die Holzbergregion ist ein atemberaubendes Natur- und Bergsportparadies im Norden des Landkreises Leipzig. Sie gehört zu den artenreichsten Lebensräumen Sachsens und ist nach Meinung namhafter Wissenschaftler aus Artenschutzgründen unverzüglich unter Schutz zu stellen. Doch nach hoffnungsvollen Entwicklungen im vergangenen Jahr, als der Freistaat Sachsen dem Deutschen Alpenverein (DAV) bereits Fördermittel zum Kauf der Holzbergregion bewilligt hatte und mit Unterstützung des Sächsischen Ministerpräsidenten sogar ein Ersatzstandort gefunden werden konnte, zeigt sich aktuell leider ein sehr düsteres Bild. Die Firma KAFRIL erkennt die Ersatzstandortlösung im Tagebau Schleenhain nicht an, bezeichnet diesen als kostenpflichtigen „Zusatzstandort“ und hat ihre Pläne zur Verfüllung des Holzberges mit dem überschüssigen Erdaushub ihrer eigenen Bautätigkeit jetzt aus der Schublade gezogen. In einer E-Mail an die Sektion Leipzig des DAV vom 08.04.2022 erklärt die Firma KAFRIL alle Bemühungen um einen Ersatzstandort für gescheitert und teilt wörtlich mit:
„Wir haben nun die Planungen zur Schaffung der Grundlagen für die Aufnahme der Verfüllungstätigkeit aufgenommen.“
Gleichzeitig gibt die Firma KAFRIL bekannt, dass der Nutzungsvertrag mit der DAV-Sektion Leipzig zum Ende April 2022 durch KAFRIL gekündigt wurde und man ein weiteres Betreten des Geländes untersagt. Die Nutzung eines der beliebtesten Klettergebiete Mitteldeutschlands, mit seinen über 120 Kletterrouten, wird dann nicht mehr möglich sein.
Die Bergsportler werden aus dem Holzberg hinausgeworfen, weil sie sich gegen die geplante Verfüllung und für den Schutz der Natur in der Holzbergregion eingesetzt haben.
Dass Kletterer und Naturschützer dabei immer auch die Interessen der Firma KAFRIL im Blick hatten und seit drei Jahren für eine einvernehmliche Konfliktlösung mittels eines Ersatzstandortes eingetreten sind, soll jetzt nichts mehr zählen. Die Unterzeichner dieser Petition protestieren auf das Schärfste gegen das jüngste Verhalten der Firma KAFRIL und deren Pläne das einzigartige Naturparadies des Holzberges unwiederbringlich zu zerstören.
Diese Petition richtet sich an die Sächsische Staatsregierung, namentlich an Herrn Ministerpräsidenten Michael Kretschmer, mit der Bitte den konstruktiven Kurs der Sächsischen Staatsregierung bei der Lösung des Holzbergkonfliktes fortzuführen und alle erforderlichen Maßnahmen zum Schutz eines der artenreichsten Lebensräume Sachsens einzuleiten.
Die Unterzeichner fordern von der Sächsischen Staatsregierung die unverzügliche Umsetzung der folgenden Punkte:
- Die Ausweisung der Holzbergregion als FFH-Gebiet und die Planung eines Biotopverbundes mit weiteren FFH- bzw. Naturschutzgebieten des Umlandes, um die komplexen Biotopstrukturen des Holzberges vollständig zu erhalten.
- Die dauerhafte Sicherung des freien Zugangs zur Natur der Holzbergregion einschließlich der bergsportlichen Nutzung der ausgewiesenen Kletterrouten im Holzberg und der sanften touristischen Nutzung der Natur- und Bergsportregion im Rahmen einer langfristigen Vereinbarung mit dem Geopark Porphyrland und dem Deutschen Alpenverein.
- Die Umsetzung der Ersatzstandortlösung im Tagebau Schleenhain und deren Optimierung unter Federführung der zuständigen Ministerien des Freistaates Sachsen. Der Bodenaushub der Firma KAFRIL ist im Tagebau Schleenhain als wertvoller Rohstoff sinnvoll und nutzbringend in den Rohstoffkreislauf zurückzuführen.
- Die sofortige Abweisung aller bergbaurechtlichen und naturschutzrechtlichen Anträge, die eine Verfüllung oder Teilverfüllung des Holzberges zum Ziel haben, mit Verweis auf den objektiv vorhandenen Ersatzstandort und das überwiegende öffentliche Interesse am Erhalt der Biotope im Holzberg.
- Der Holzberg muss zeitnah auf der Grundlage eines Betriebsabschlussplanes, der die Erhaltung des Istzustandes festschreibt, aus dem Bergrecht entlassen werden, da das ursprüngliche Ziel der Renaturierung und Wiedernutzbarmachung bereits vollständig erreicht ist. Weiterhin ist der vollständige isolierte Sonderbetriebsplan von 1997 durch das Oberbergamt zeitnah zurückzuziehen bzw. zu widerrufen.
Quellenangaben:
Bild von Olaf Rieck, Holzberg 2021
Hier finden Sie detailiert alle Quellenangaben in chronologischer Reihenfolge zu den folgenden Begründungen dieser Petition:
https://www.dav-leipzig.de/Natur/Arbeitskreis%20Holzberg
https://bi-böhlitz.de/AKTUELLES/
Begründung
Zu 1.
Haupttreiber des Artensterbens ist der Verlust natürlicher Lebensräume. Der konsequente Schutz wertvoller Lebensräume ist die wirksamste Maßnahme zur Förderung der Biodiversität. Der Holzberg gehört zu den artenreichsten Lebensräumen Sachsens. Seine konsequente Unterschutzstellung ist alternativlos.
Im Ökosystem der Holzbergregion wurden bisher mehr als 300 wildlebende Tier- und Pflanzenarten nachgewiesen. Über 100 Vogelarten, 10 Fledermausarten, 6 Amphibienarten, 5 Reptilienarten und 27 Tagfalterarten, sowie unzählige Insektenspezies konnten in der Holzbergregion beobachtet werden.
Prof. Dr. Ingolf Kühn, Uni Halle: „Wenn man den Steinbruch verfüllt, ist es sehr unwahrscheinlich, dass sich das Gebiet Holzberg wieder so belebt und so entwickelt, wie es jetzt ist. Der Verlust wäre also weder umkehrbar noch ausgleichbar. Der Holzberg muss nicht nur nach deutschem Naturschutzgesetz geschützt werden, sondern auch nach europäischem Recht.“
Zu 2.
Der Freistaat Sachsen stellte dem DAV für den Kauf der Holzbergregion und das Förderprojekt „Natur- und Bergsportregion Holzberg“ eine halbe Million Euro Fördermittel zur Verfügung. Damit konnte die DAV-Sektion Leipzig der Firma KAFRIL im August 2021 ein faires Kaufangebot für die Holzbergregion unterbreiten. Mit Unterstützung des Sächsischen Ministerpräsidenten wurden die Grundlagen einer hervorragenden Ersatzstandortlösung im Tagebau Schleenhain geschaffen.
Die geschaffene einvernehmliche Lösung berücksichtigt sowohl die Belange des Naturschutzes und des Klettersports als auch die Wirtschaftsinteressen der Firma KAFRIL.
KAFRIL lehnt diese Ersatzstandortlösung ab und zieht es vor, die Bergsportler aus einem der schönsten Klettergebiete Mitteldeutschlands zu verbannen.
Zu 3.
Mit dem Sonderbetriebsplan der MIBRAG für den Tagebau Schleenhain ist die Ersatzstandortfrage für den Holzberg objektiv ein für alle Mal gelöst. Bei entsprechend großzügiger Auslegung des Planungsvolumens, wird es auf Jahrzehnte hinaus keinen Mangel an Schüttraum in der Region Leipzig geben. Somit besteht auch keinerlei öffentliches Interesse an der Verfüllung des Holzberges
Doch die Ersatzstandortlösung im Tagebau Schleenhain muss auf eine tragfähige Grundlage gestellt werden. Sie bedarf zu ihrer erfolgreichen Umsetzung der Optimierung und der engen ordnungspolitischen Flankierung durch die zuständigen Ministerien der Sächsischen Staatsregierung.
Zu 4.
Wenn in der Holzbergregion durch Behörden der Schaffung einer Grauzone zwischen Bergrecht und Deponierecht Vorschub geleistet wurde und dabei mögliche Gesundheitsschäden der Bevölkerung billigend in Kauf genommen wurden dann stellt sich die Frage, ob nicht sogar strafbare Handlungen vorliegen.
Die Aussicht auf die nachträgliche Legalisierung dieses unlauteren Geschäftsmodells und auf dessen gewinnträchtige Fortsetzung, dürfte eine Ursache für die Blockadehaltung der Firma KAFRIL gegenüber dem Ersatzstandort Schleenhain sein, den sie als „kostenpflichtigen Zusatzstandort“ bezeichnet.
Das Sächsische Oberbergamt hat allen Grund selbstkritisch zu hinterfragen, was im Holzberg über Jahrzehnte hinweg schiefgelaufen ist. Die Praxis der Begünstigung des Missbrauchs bergrechtlicher Genehmigungen muss ein sofortiges Ende finden. Das Kapitel „Verfüllung nach Bergrecht“ ist in der Holzbergregion mit dem sofortigen Stopp für alle darauf abzielenden Anträge zu schließen.
Zu 5.
Seit dem Verkauf der Holzbergregion durch die Basalt-AG an die Firma KAFRIL im Jahr 2017 besteht keinerlei Verbindung des Holzberges zu einem realen Bergbauvorhaben mehr. Der im Zuge des Verkaufes mitübertragene Sonderbetriebsplan von 1997 ist ein Fragment früherer bergbaulicher Planungen und erfüllt keine bergbaulichen Funktionen mehr. Die Einlagerungen von Abfällen der Bauwirtschaft, die in der Vergangenheit im Holzberg vorgenommen wurden, haben nichts mit bergbaulicher Tätigkeit zu tun. Im Holzberg wurden keine bergbaulich begründeten Verfüllungen vorgenommen, sondern Entsorgungen, die der Gesetzgeber dem Deponierecht zuordnet. Die Absicht der Firma KAFRIL jetzt nachträglich mittels eines neu aufzustellenden Abschlussbetriebsplanes, der die Verfüllung oder Teilverfüllung des Holzberges zum Ziel hat, bergbauliche Tätigkeit zu simulieren, geht fehl. Dieses nachgeschobene Konstrukt wäre ein planungsrechtlicher Zombie, dem die Aufgabe der nachträglichen Legalisierung eines über Jahre hinweg praktizierten unlauteren Geschäftsmodells zukommen würde und der dessen Fortschreibung in die Zukunft sicherstellen soll.
Dem Sächsischen Oberbergamt obliegt die Aufgabe eine derartige Fehlentwicklung von vornherein zu unterbinden. Der Sonderbetriebsplan von 1997 ist deshalb zur Verhinderung weiteren Missbrauchs umgehend zurückzuziehen. In Folge dessen ist der Eigentümer des Holzberges zeitnah aufzufordern einen Abschlussbetriebsplan zur Genehmigung einzureichen, der die sofortige Entlassung des Holzberges aus dem Bergrecht im Istzustand sicherstellt.
Neuigkeiten
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Die Petition befindet sich in der Prüfung beim Empfänger
am 28.03.2025Liebe Unterstützende,
der Holzberg wird nun doch nicht an die MIBRAG verkauft, sondern Firma Kafril möchte das Biotop behalten. An der Ersatzstandortlösung wird sich aber nichts ändern, der Holzberg wird weiterhin nicht verfüllt und soll aus dem Bergrecht entlassen werden. Durch diese Änderung sind wieder sehr viele behördliche Vorgänge und Stellungnahmen nötig. Ich werde berichten, sobald es wieder Neuigkeiten gibt.
Ich habe nun eine sehr persönliche Bitte an Sie. Es ist nur eine kleine Petition in welcher es um 2 ältere Schwäne geht, welche seit Jahren nicht artgerecht gehalten werden. Es ist im Vergleich zum Holzberg nur eine kleine Sache, aber es geht um 2 Seelen, welche endlich artgerecht leben sollen. Die beiden Vögel leben in einem von Betonmauern umgebenen Teich mit einer viel zu kleinen Insel. Sie können NICHT an Land. Sie kennen keine grüne Wiese, sie werden, auch wenn der Bürgermeister anderes behauptet, nicht regelmässig gefüttert. Sie wurden vor vielen Jahren kupiert und können nie wieder fliegen. Auf Silvester hatten sie kein Gebüsch, keinen Strauch zum Verstecken und waren der Böllerei hilflos ausgeliefert. Das möchte ich ändern und habe eine Petition gestartet. Alle Kommunikationsversuche, auch mit Hilfe der Wildvogelhilfe Leipzig, mit dem zuständigen Bürgermeister, Herrn Löwe, verliefen im Sand und änderten nichts. Das Einzige, was noch helfen kann, ist der öffentliche Druck. Das Veterinäramt hat bisher nichts unternommen. Auch dort verlaufen alle Beschwerden und Hilfsanfragen im Nirgendwo. Mit der Unterzeichnung dieser Petition retten Sie nicht die Welt, aber Sie können die Welt dieser beiden Schwäne zum Guten verändern.
Ich bedanke mich von ganzem Herzen für jede einzelne Unterzeichnung dieser Petition.
https://www.openpetition.de/petition/online/forderung-nach-artgerechter-haltung-fuer-die-schwaene-in-dahlen-sachsen
Ich wünsche Ihnen einen ganz wundervollen Start ins Wochenende.
Herzliche Grüße
Uta Strenger -
Die Petition befindet sich in der Prüfung beim Empfänger
am 03.12.2024Liebe Unterstützende,
es kamen von Ihnen Fragen auf, was nun mit den Spendengeldern passieren soll, das möchte ich heute gerne beantworten.
Das Geld wird vom Landesverband BUND Sachsen verwaltet und ist zweckgebunden. Bisher wurden hauptsächlich Rechnungen unserer Anwältin, Frau Dr. Heß und für UIG-Anfragen erforderliche Gutachten beglichen. Es werden noch weitere Kosten für juristische Maßnahmen anfallen. Ganz einfach ausgedrückt wird Firma Kafril zum Verfüllen einen Ersatzstandort der MIBRAG nutzen dürfen. Im Gegenzug erhält die MIBRAG den Holzberg als ökologische Ausgleichmaßnahme, welche von diesem Konzern erbracht werden muss. Verwaltet werden soll dann das Biotop vom DAV. Das ist jetzt ganz einfach veranschaulicht, die Realität sieht wesentlich komplizierter aus, mit vielen Verträgen und behördlichen Vorgaben. Damit der Holzberg, welcher aus dem Bergrecht entlassen werden soll, dann auch wirklich erhalten bleibt, dafür benötigen wir auch weiterhin anwaltliche Unterstützung und diese ist ziemlich teuer.
An dieser Stelle möchte ich auch noch einmal darauf hinweisen, dass es dem DAV zu jeder Zeit um den Erhalt des Biotopes gegangen ist und ich bedanke mich von ganzem Herzen für diese jahrelange Unterstützung. Der DAV hätte auch mit uns gekämpft, wäre der Holzberg ein Naturschutzgebiet geworden mit Kletterverbot. Sie standen IMMER fest an unserer Seite. Übrigens auch, als es in Leipzig um den Erhalt von Stadtnatur des Wilhelm-Leuschner Platzes, ging waren sie bei der Mahnwache dabei.
Bis alles vertraglich einwandfrei und sicher für das Biotop Holzberg unter Dach und Fach gebracht ist, wird leider noch einige Zeit vergehen und wir behalten uns noch immer vor, diese Petition erneut einzureichen. Das kostet uns alle sehr viel Kraft und wir bedanken uns von Herzen für Ihre Hilfe und Solidarität.
Ich selbst habe noch 2 Petitionen welche ich, hoffentlich erfolgreich, abschließen werde. Auch da ein großes Dankeschön für Ihre Unterstützung. Das eine ist die bundesweite zur Änderung des Bundesbergrechtes welche viele von Ihnen unterzeichnet haben: www.openpetition.de/bergrecht
Die andere, in der für mich persönlich letzten geführten Petition geht es um artgerechte Haltung von Schwänen, welche ohne Freigang in einem kleinen Teich gehalten werden, 2 davon flugunfähig, welche an Silvester absolut schutzlos der Böllerei ausgeliefert sind und unter sehr schlechten Bedingungen gehalten werden. Falls Sie mich dort mit einer Unterschrift unterstützen möchten, würde ich mich wahnsinnig freuen und bedanke bei Ihnen für die vielen Jahre der Solidarität. www.openpetition.de/schwan
Ich wünsche Ihnen, Ihren Familie und Freunden viel Kraft, Gesundheit, Leichtigkeit und viele schöne Momente in dieser aufwühlenden Zeit. Schöne Momente, Hoffnung, Mitgefühl, das brauchen wir in diesen Zeiten. DANKE, für alles.
Eine schöne vorweihnachtliche Zeit und einen guten Start ins neue Jahr wünscht Ihnen von Herzen
Uta Strenger -
Die Petition befindet sich in der Prüfung beim Empfänger
am 11.11.2024Liebe Unterstützende,
ich möchte Ihnen eine Onlineveranstaltung für Bergrechtsinteressierte nicht vorenthalten und kopiere Ihnen die Einladung weiter unten in diese Mail.
Da sich der Abschluss dieser Petition noch weiter hinauszögert und falls Sie keine Info-Mails mehr erhalten möchten, können Sie diese jederzeit ganz am Ende einer jeden Nachricht abbestellen.
Zum 31.12.24 wird meine Petition zur Änderung des Bundesbergrechtes zu Ende gehen. Mit einer neuen Regierung wird dieses Vorhaben vermutlich nicht einfacher werden und ehrlich gesagt bin ich bei dem aktuellen Stand dieser Petition etwas mutlos da wir bisher keine 10 tausend Unterschriften zusammen bekommen haben. Viele von Ihnen haben schon unterstützt und dafür bin ich Ihnen unendlich dankbar. Falls noch jemand von Ihnen unterschreiben mag würde ich mich wirklich sehr freuen. Hier der Link:
https://www.openpetition.de/petition/online/gegen-enteignung-und-naturzerstoerung-menschenrechtvorbergrecht
DANKESCHÖN dafür!!!
Auch aktuell sind wieder Menschen und Natur vom Bergrecht bedroht. Die Betroffenen würden sich sehr über Ihre Unterstützung freuen. Es gibt zurzeit so unfassbar viele Krisen und politische Umbrüche, da können wir alle etwas Hoffnung gut gebrauchen. Und sei es mit einer Unterschrift einer Petition. Ich danke Ihnen wirklich sehr.
https://www.openpetition.de/petition/online/nein-zum-steinbruch-niemberg-brachstedt
Ich wünsche Ihnen einen guten Start in die Woche.
Ganz herzliche Grüße
Uta Strenger
Hier nun die Einladung:
Liebe Interessierte,
du bist herzlich zur Teilnahme an folgender Online-Veranstaltung (in englischer Sprache) eingeladen:
https://sebit.info/termine/dreil%C3%A4ndereck-lithiumkonferenz-deu-cz-bol-grenzregionen-zu-deutschland-und-tschechien-sowie
21. November 2024; 18:30 Uhr.
Wir als Fachstelle für Ressourcengerechtigkeit in Sachsen und andere Organisationen vor Ort widmen sich bereits diesem interessanten und aktuellen Thema, das immer präsenter wird.
In dieser Veranstaltung wird der Lithiumabbau in Sachsen und der angrenzenden Region zur Tschechischen Republik näher beleuchtet. Ergänzend wird ein Beitrag zum Lithiumabbau in Bolivien präsentiert, der mögliche Vergleichsperspektiven eröffnet.
Dabei dient das Thema als Beispiel für eine Diskussion über die gesellschaftliche Akzeptanz des Bergbaus in Sachsen, Deutschland und der EU im Kontext des Critical Raw Materials Act (CRMA).
Im Critical Raw Materials Act (CRMA) der EU ist festgelegt, dass die EU bis 2030 mindestens zehn Prozent der von ihr benötigten Rohstoffe selbst fördern soll.
Die Referent*innen kommen aus der Zivilgesellschaft in der sächsisch-tschechischen Grenzregion und einer aus Bolivien.
Bitte um Weiterleitung an potentiell Interessierte.
Vielen Dank!
Debatte
Sehr romantisch wie das alles verkauft wird, letzten Endes ist es nur ein Steinbruch im Flachland der Leipziger Tieflandsbucht der nun verfüllt werden soll. Gibt immer irgendwelche Leute die sich dran stören dass Dinge die sie in der Zwischenzeit nutzen konnten nun nicht mehr zur Verfügung stehen. Und Biotope können natürlich an solchen Orten auch nach einer gewissen Zeit entstehen. Hier zeigt sich aber so schön wie das alles überbetont wird, ein herausragendes Merkmal unserer Zeit!