Liebe Unterstützende,
der Petent oder die Petentin hat innerhalb der letzten 24 Monate nach dem Einreichen der Petition keine Neuigkeiten erstellt und den Status nicht geändert. openPetition geht davon aus, dass der Dialog mit dem Petitionsempfänger beendet ist.
Wir bedanken uns herzlich für Ihr Engagement und die Unterstützung,
Ihr openPetition-Team
Endlich hat die Beratung im Petitionsausschuss stattgefunden. Im Ergebnis wurde beschlossen in unserer Angelegenheit einen Vor-Ort-Termin durchzuführen.
Er findet am 13. Juli 2021 um 10.00 Uhr statt. Startpunkt bei Wittig, Richard-Lux-Str. 10, 36448 Bad Liebenstein OT Schweina. Von dort gehen wir direkt zum Breiten Fahrweg. Es ist vorgesehen das Vertreter der Landesregierung und der betroffenen Behörden an der Ortsbesichtigung teilnehmen.
Um unserem Anliegen den nötigen Nachdruck zu verleihen und unser Ziel weiter zu verfolgen lade ich alle Unterstützer zum Vor-Ort-Termin ein.
Nur gemeinsam können wir erreichen dass die Einbahnstraßenregelung wieder aufgehoben wird!
wie berichtet haben wir unsere Petition auch an den Thüringer Landtag gerichtet. Dazu gibt es jetzt eine erste Stellungnahme der Thüringer Landesregierung. Das Schreiben findet Ihr im Anhang dieser E-Mail.
Wir sind zwar noch nicht am Ziel aber es ist Bewegung in die Sache gekommen.
Mit der Unterstützung der Thüringer Landesregierung bin ich optimistisch dass wir unser Ziel noch erreichen können und die Einbahnstraßenregelung im Breiten Fahrweg in Schweina aufgehoben wird.
Wir bleiben dran.
Nach der Sommerpause will ich mal wieder über den aktuellen Stand berichten.
Unsere Petition die wir, wie berichtet, auch beim Petitionsausschluss des Thüringer Landtags eingereicht haben, wird voraussichtlich am 17.09.2020 das erste Mal im Petitionsausschuss behandelt.
Des Weiteren hat mir das Bauamt Bad Liebenstein in einer Email unter anderem mitgeteilt:
„dass sowohl seitens der Stadt Bad Liebenstein als auch seitens der Verkehrsbehörde ein ausdrückliches Interesse an einer abschließenden Beurteilung der weiteren Verkehrsregelung in dem in Rede stehenden Bereich noch im Jahr 2020 besteht.“
Dazu fand gestern auch eine Verkehrszählung im Breiten Fahrweg statt. Diese wurde durch die Stadt veranlasst. Gerade gestern war allerdings auch die Straße von Bad Liebenstein (ab Tankstelle) nach Barchfeld gesperrt. Das hatte zu Folge, dass viele Fahrzeuge den Weg über den Breiten Fahrweg genommen haben. Die Verkehrszählung ist dadurch auf jeden Fall beeinflusst wurden.
Wir werden das auf jeden Fall weiterverfolgen.
Es sind wieder fast 4 Wochen vergangen, ohne das substantielle Fortschritte von Seiten der Stadt Bad Liebenstein zu verzeichnen sind. Es gab mehrere Telefonate mit dem Bauamt Bad Liebenstein.
Weder hat es die Stadt geschafft eine Verkehrszählung zu organisieren, noch gibt bis bis heute eine Verständigung zwischen Stadt und Verkehrsbehörde Wartburgkreis, ob eine schon mal erhobene Verkehrszählung ausreichend ist. Aufgrund der weiter schleppenden Bearbeitung unseres Anliegens durch die Stadt Bad Liebenstein haben wir uns entschlossen, unsere Petition jetzt auch an den Thüringer Landtag zu richten.
Nach einem freundlichen Gespräch mit der Vorsitzenden des Petitionsausschusses des Thüringer Landtags, Anja Müller am 22.06.2020, haben wir heute unsere Petition beim Thüringer Landtag eingereicht.
das scheint in der Corona Zeit besonders zu gelten, fasst hat man den Eindruck sie kommen ganz zum Stehen…
Wir verfolgen das Anliegen unserer Petition weiter werden aber durch die Behörden ausgebremst.
Anders wie beim Vor-Ort-Termin im Januar vereinbart, hat die Verkehrsbehörde Wartburgkreis bis heute keinen Vorschlag unterbreitet wie die Einbahnstraßenregelung aufgehoben werden kann, sondern möchte stattdessen erst eine Verkehrszählung. Diese soll durch die Stadt durchgeführt werden.
Auch für diese Verkehrszählung haben wir unsere Unterstützung angeboten. Trotz mehrfacher Nachfrage ist hier noch nichts passiert. Als Begründung wird auch die Corona Krise angeführt. Am Freitag habe ich telefonisch noch mal beim Bauamt in Bad Liebenstein nachgefragt wie der Stand ist.
Auskunft ist das eine Hilfe bei der Verkehrszählung durch die Unterstützer der Petition, entgegen früherer Aussagen, nicht gewünscht ist. Vielmehr will die Stadt jetzt versuchen mit Hilfe der Regelschule eine Verkehrszählung zu organisieren.
Es ist vereinbart dass ich nächste Woche über den Stand informiert werde, darüber werde ich auch hier informieren.
Auf meine Anfrage im Rathaus, ob es mittlerweile einen Vorschlag von der Straßenverkehrsbehörde gibt habe ich heute folgende Antwort vom Bauamt der Stadt Bad Liebenstein bekommen:
"seitens des Landratsamtes Wartburgkreis – Straßenverkehrsbehörde – wurde zwischenzeitlich mitgeteilt, dass diese nach Vorlage einer aussagekräftigen Verkehrszählung die verkehrsrechtliche Anordnung im Bereich der Straße „Breiter Fahrweg“ (insb. Einbahnstraßenregelung) nochmals beurteilen und ggf. ändern wird. Aktuell wird kein Handlungserfordernis gesehen. Für eine Änderung der Verkehrsführung ist (wie bereits im Rahmen der Vor-Ort-Begehung am 27. Januar 2020 erörtert) eine Verkehrszählung erforderlich.
Die Stadt Bad Liebenstein beabsichtigt daher, für den Monat Mai/Juni 2020 eine solche zu organisieren bzw. durchzuführen. Gemäß den Vorgaben der Verkehrsbehörde sollen hierbei die Anzahl der Fußgänger, Radfahrer, Kraftfahrzeuge (jeglicher Art) erfasst und belastbar dokumentiert werden. Als Zeitraum wurde ein Dienstag oder Donnerstag vorgegeben.
Sofern Ihrerseits gewünscht, werde ich mich gerne vor Durchführung der Verkehrszählung nochmals mit Ihnen ins Benehmen setzen."
Der Vor-Ort-Termin hat stattgefunden. Anwesend waren Bürgermeister Dr. Michael Brodführer und der Leiter der Verkehrsbehörde Wartburgkreis Lutz Schellenberg. Außerdem Unterstützer der Petition und weitere Interessierte. Alle Beteiligen haben sich noch mal ein Bild der Situation gemacht. Es wurde vereinbart dass die Verkehrsbehörde bis Ende Februar Varianten prüft wie die Einbahnstraßenregelung wieder aufgehoben werden kann.
Auch die Presse (SüdthüringerZeitung/Freies Wort) berichtet in Ihrer Ausgabe von heute über den Vor-Ort-Termin.
Nach der Weihnachtszeit und dem Jahreswechsel gibt es Neuigkeiten. Das Anliegen unserer Petition wird weiter erörtert.
Am 27.01.2020 findet ein Vor-Ort-Termin im Breiten Fahrweg statt. Um 15.00 Uhr treffen wir uns mit dem Bürgermeister und dem Leiter der Straßenverkehrsbehörde Wartburgkreis.
