29.10.2024, 20:00

ich habe heute neben dem Interview mit dem Bayrischem Fernsehen zu dem Thema auch eine Email and Prof. Dr. Petri geschrieben.und ihm darin mal um eine Stellungnahme aus seiner Sicht bzw aus Sicht seiner Behörde gebeten.
Hier mal der Text der Anfrage.

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Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Petri,

mein Name ist Enrico Roga, und ich wende mich als Bürger von Rednitzhembach sowie als Initiator einer Onlinepetition zur Wiedereinführung der Kameraüberwachung an öffentlichen Plätzen in unserer Gemeinde an Sie.

Wie mir bekannt ist, wurde die Kameraüberwachung in Rednitzhembach auf Ihre Veranlassung hin abgeschaltet. Für viele Bürger ist jedoch unklar, warum diese Maßnahme in ihrer Gesamtheit notwendig war. Da die Kameraüberwachung in anderen Bundesländern unter vergleichbaren Bedingungen scheinbar weiterhin möglich ist, fällt es mir schwer nachzuvollziehen, warum die Regelungen in Bayern offenbar strenger ausgelegt werden.

Unser bzw. Mein Anliegen ist es zu verstehen, welche datenschutzrechtlichen Anforderungen hier nicht erfüllt wurden und ob es einen Versuch gab, mit der Gemeinde eine Lösung oder einen Kompromiss zu finden. Wäre es unter bestimmten Voraussetzungen denkbar, eine Teilnutzung der Kameras zu ermöglichen, die sowohl den Schutz der Persönlichkeitsrechte als auch das Bedürfnis nach öffentlicher Sicherheit berücksichtigt?

Da sich meine Petition gezielt mit diesen Fragen auseinandersetzt, wäre ich für eine Stellungnahme dankbar, die aufzeigt, welche Voraussetzungen für eine datenschutzkonforme Kameraüberwachung zu erfüllen wären. So könnte ich den Bürgern unserer Gemeinde, die die Petition unterstützen, fundierte Informationen bereitstellen.

Gerne stehe ich Ihnen für ein persönliches Gespräch zur Verfügung und freue mich auf Ihre Rückmeldung.

Mit freundlichen Grüßen,
Enrico Roga