Erfolg
Bürgerrechte

Ungerechte Straßenausbaubeiträge für Anlieger in Brandenburg abschaffen

Petent/in nicht öffentlich
Petition richtet sich an
Landtag Brandenburg

13.216 Unterschriften

Petition hat zum Erfolg beigetragen

13.216 Unterschriften

Petition hat zum Erfolg beigetragen

  1. Gestartet 2018
  2. Sammlung beendet
  3. Eingereicht am 07.01.2019
  4. Dialog
  5. Erfolg

Die Petition war erfolgreich!

Neuigkeiten

11.05.2018, 03:55

openpetition.de/!strassenbaubeitraege
Liebe Unterstützer,
Am Freitag, den 4.5.18 war er wirklich da, der" blaue Robur "vom Sender rbb.
In Brandenburg kennen wir ihn alle, denn wenn etwas verzwickt und nicht zu regeln scheint, kommt er. Die Verantwortlichen sollen dann Rede und Antwort stehen, eine schnelle, unbürokratische Lösung herbeiführen.

Ca 100 Leute fanden sich ein, sogar Besuch aus Schöneiche hatten wir.
Danke für diese großartige Unterstützung !

Unser Bürgermeister Herr Haase hat gekniffen, lieber den Ortsvorsteher Herrn Rust geschickt.Bei Eröffnungsveranstaltungen mit Spatenstich sieht das anders aus.
Wenn's brenzlich wird, kneifen sie.

Starker Tobak, daß jetzt auf einmal alle sehen, welch unwürdiges Spiel man mit uns hier all die Jahre getrieben hat. Mann kann's kaum glauben! Will man etwa was vertuschen, denn es fehlen die Unterlagen von der 1. Umstufung vor dem Autobahnbau, oder ist es wirkliche Einsicht, daß hier eine ganz besondere, extreme Situation vorliegt.

Es hat sich dann alles überschlagen, denn die Freien Wähler wurden zum Termin nicht eingeladen, obwohl gerade sie es sind, die sich mit dem Thema "strabs"und Kommunalpolitik einzig in den letzten Jahren immer eingesetzt haben, immer mit Widerstand der anderen Parteien, die ununterbrochen alles eingebrachte blockierten und ablehnten.

Umso erstaunlicher ist es, daß gerade die CDU jetzt mit einem Antrag zur Abschaffung des Gesetzes argumentierte, welches sie in nächster Zeit einbringen wollten.
Das ist ja dann schon wirklicher Wahlkampf und ausergewöhnlich früh!

Diese Aussage veranlaßte Peter Vida mit seinen Freien Wählern aus Bernau, noch am Dienstag danach sofort ihren Antrag zur Gesetzesänderung der Straßenausbaugebühren in den Landtag einzubringen.Sie hatten diesen Antrag schon sehr lange vorbereitet und konnten nun nicht mehr riskieren, von der CDU der Früchte ihrer Arbeit beraubt zu werden.

Am nächsten Tag waren die Zeitungen natürlich voll vom Thema "Straßenausbaubeiträge"und sogar einen Pressetermin mit der MAZ haben wir nun endlich bekommen!

Im Gemeinderat müssten wir nun eigentlich die Mehrheit für einen von den Freien Wählern initierten Änderungsvorschlagsantrag der Kommunen, an den Landtag haben.Wie es dann im Landtag Ende Mai aussieht, wenn der Antrag der Freien Wähler erarbeitet wird, werden wir sehen.
Jedenfalls ist Bewegung in die Sache gekommen und das tut uns erst mal sehr gut.Sie können es nun nicht mehr aussitzen!
Der Beitrag wurde am Samstag im rbb Fernsehen ausgestrahlt, leider nur knappe 5 Minuten, was jedoch nichts daran ändert, daß nun schon sehr viel mehr Menschen auf unsere Petition aufmerksam geworden sind, obwohl meine mehrmaligen Hinweise darauf wohl auch dem Zeitmangel und Schnitt zum Opfer fielen ;(
Positiv ist auch, daß das Video vom Besuch und den Beiträgen der CDU und SPD Landtagsabgeordneten nun auch auf der App des VWE - Verband Wohneigentum zu sehen ist, was auch viele Stimmen für uns bringt. Und sogar die Petition wurde direkt dort eingestellt.

Also erste gelungene Aktion und auch erste Erfolge, würde ich mal sagen.
Die nächsten folgen.
Ihr bekommt dann wieder Bescheid und wir freuen uns auch dann auf Euch.
Wir bedanken uns, daß Ihr so zahlreich erschienen seid.
Es grüßen alle recht herzlich, mit den besten Wünschen für ein sonniges, entspanntes Pfingstfest
Renate & Helmut Detsch


28.04.2018, 19:04

openpetition.de/!strassenbaubeitraege
Hallo liebe Unterstützer,
am kommenden Freitag hat sich der "Robur" vom Sender rbb bei
uns in Schönefeld angekündigt.
Vor Ort wollen wir unser völlig ausgeartetes Problem mit den Straßenausbaubeiträgen der Gartenstraße aufgreifen und die immer wieder wechselnden Eigentümerverhältnissen der letzten Jahrzehnte versuchen zu klären.
Wir hoffen, die Verantwortlichen kneifen nicht und klären uns endlich über die Zusammenhänge oder Gründe für diese mehrmaligen Umstufungen auf, wovon bis jetzt zum Teil keine Unterlagen zu finden sind.
Wer nicht zu weit von uns wohnt, ist herzlich eingeladen zu kommen.
Ein schönes Wochenende und herzliche Grüße von uns aus Schönefeld
Renate Detsch


18.04.2018, 13:30

Liebe Unterzeichner,

die Parteien, und nicht nur im Gemeinderat haben mit dem
"Vorwahlkampf" begonnen.
Die BIS -Bürgerinitiative Schönefeld- verlegte ihren regelmäßigen Stammtisch zum 1.mal nach Schönefeld und es kamen auch interessierte Bürger
aus der Siedlung Schönefeld.
Die Linken waren auch anwesend und dies zeugt von großer Bereitschaft, zusammen zu arbeiten, was wir sehr begrüßen, denn es geht ja hier um eine gerechte Sache.

BIS und Linke unterstützen unser Anliegen, das steht fest !

Nun hat die CDU kurze Zeit danach den Stammtisch für sich entdeckt und im Ortsteil Großziethen auch einen veranstaltet, zu dem wir natürlich erschienen, um unser Anliegen vorzutragen.
Der Landtagsabgeordnete Lakenmacher war vor Ort und es gab eine rege Diskussion.Dem Grunde nach sind sie jetzt gegen die Straßenausbaubeiträge, aber
wir werden noch hart daran arbeiten müssen, um eine Zusammenarbeit zu erreichen.
Wir werden nicht locker lassen, unsere Positionen verteidigen, denn wir wissen, die "strabs" muß weg !
Am Montag, den 16.4.18 strahlte der Sender RTL um 23.30 Uhr eine sehr sehenswerte Reportage über dieses Thema aus.Wer es nicht sehen konnte, bitte unbedingt nachholen, denn es zeigt die Brisanz des Themas und man kann den Herrn Gärtner aus Neumünster, der unser Vorkämpfer und Unterstützer ist, sehen und das, was er erreicht hat.
Danke an alle Unterstützer, die uns nicht nur mit ihrer
Unterschrift den Rücken stärken, sondern zum 2.mal Banner bestellten, damit wir unsere kaputten Straßen im Moment erst einmal bunter machen können ;)

Herzliche Grüße aus der vom Lärm und Durchgangsverkehr gequälten Gemeinde Schönefeld,

Renate Detsch


26.03.2018, 21:34

openpetition.de/!strassenbaubeitraege

Liebe Unterstützer,
zu Sonntag wollte ich danke sagen.
Trotz herrlichem Sonnenschein und einer völlig unpassenden Uhrzeit fanden sich doch zum 1.Treffen für ein paar Fotos etliche Mitstreiter vor Ort ein.
Auf den Termin hatte ich keinerlei Einfluß, war zu kurzfristig.Darauf werde ich versuchen, beim nächsten mal einzuwirken.
Neben den Bildern für die Presse wurde auch noch ein kurzes Video gedreht.Dieses könnt Ihr auf dem Kanal der
Bürgerinitiative Schönefeld BIS finden.
Unsere Protestbanner sind sehr gut angekommen und Nachbestellungen sind schon da.Wer Interesse hat, in seinem Ort als Unterstützer auch Protest zu zeigen, kann sich gern der nächsten Bestellung anschließen.
Preis ab 13 Bannern pro Stück
a 17,85 €
Wir machen einen farbenfrohen Protest, der sofort ins Auge fällt, an dem man nicht einfach vorbeifährt oder geht.

Meldungen oder Bestellungen unter:

Kontakt (linke Seite)
FRAGE AN INITIATOR/IN

Ich wünsche allen ein ruhiges, entspanntes Osterfest und ein herzliches Danke für die Unterstützung, in jeder Form.

Herzliche Grüße in alle Bundesländer, aus denen ununterbrochen Unterschriften kommen.

Mit den herzlichsten Grüßen,

Renate Detsch
aus Schönefeld


22.03.2018, 16:55

openpetition.de/!strassenbaubeitraege

Liebe Unterstützer,
Viele von Euch wollten auf dem Laufenden gehalten werden.

Wir haben nun unsere Banner bekomme.Ein Teil hängt schon und am Sonntag würden wir den Rest aufhängen.
Dazu laden wir euch recht herzlich ein.Wir würden uns freuen, wenn ihr auch dabei sein könnt und wir zum 1.mal unseren Protest öffentlich zeigen können, denn jetzt ist auch Öffentlichkeits- und Pressearbeit gefragt.
Treffpunkt:

Sonntag, 25.3.18 um 13 Uhr
12529 Schönefeld
Gartenstraße /Ecke Seegraben

Für die rege Beteiligung mit Unterschriften sagen wir schon mal Danke.Wir würden uns sehr freuen, wenn wir Euch vor Ort treffen würden.

Viele Grüße
Renate Detsch

.



11.02.2018, 12:12

www.openpetition.de/! strassenbaubeitraege

Hallo liebe Unterstützer,
wer nur eine Emil Adresse hat, kann trotzdem alle im Haus, Wohnung lebenden Personen, ob Kind( natürlich muß dieses den Sinn verstehen), Partner, Oma, Opa... über diese Email unterzeichnen, da die Adresse zählt.
Jeden natürlich extra eingeben!
Versucht es bitte, dann wachsen WIR schneller !
Danke für ihre Unterstützung !
Ich wünsche einen schönen Sonntag.
Renate Detsch


01.02.2018, 23:25

Im Titel wurde das Bundesland "Brandenburg"
hinzugefügt. Dies zur besseren Einordnung der Petition auf dem ersten Blick.


Neuer Titel: Ungerechte Straßenbaubeiträge für Anlieger in Brandenburg abschaffen



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