11.01.2024, 10:40
An alle Unterstützer der Petition, alle Interessenten, die die Debatte um die Umbenennung des Teilstücks Universitätsrings 12 bis 22 verfolgen und an alle Stadträte!
Ich möchte mich nicht an der losgetretenen Schlammschlacht beteiligen, ich bleibe lieber bei den Fakten:
Für die Überschrift in der Petition steht nur eine gewisse Zeichenanzahl zur Verfügung. Gern hätte ich ausführlicher geschrieben, musste mich aber demzufolge einschränken und habe im ersten Satz präzisiert.
In der Presse wird häufig auf die Höhe der Kosten der Umbenennung von 60.000 € in Zweifel gezogen. Diese Summe wurde durch Du bist Halle am 24.10.2023 genannt:
„Es müssten nicht sämtliche Stadtpläne und Melderegister aktualisiert werden, so die CDU. Sie geht von geschätzten Kosten bis zu 60.000 Euro aus, zum Beispiel durch Ummelde-Vorgänge inklusive Arbeitsstunden.“
Es mögen die Straßenschilder nur 600 € kosten, wenn allerdings die Stadt die Kosten für die Ummeldung von Personalausweisen und Fahrzeugen übernimmt, entstehen Kosten!
Dem Universitätsring gehen die Hausnummern 12 bis 22 verloren. Allerdings verbleiben die Hausnummern 23 und 24. Unter die Hausnummer 24 fällt ein Teil der „Bühnen Halle“, liebevoll Opernhaus genannt. Ich kann mir nicht vorstellen, dass diese Hausnummern erhalten bleiben, schon aus Sicht der öffentlichen Sicherheit und Ordnung.
Demzufolge erhöht sich wohl der finanzielle Aufwand der Umbenennung, zumal zu einer Institution nicht nur Stempel und Briefbögen gehören. Wenn sich dort auch noch die Verwaltung der Bühnen Halle befindet, wird wohl die genannte Summe von 600 € für Straßenschilder nicht ausreichend sein.
Natürlich wurde der Stadtrat demokratisch gewählt, aber was hindert den Stadtrat der Stadt Halle, die Meinungen, Ansichten und Bedürfnisse ihrer Bürger wahrzunehmen? Der Stadtrat sollte doch im Sinne der Bürger entscheiden, aber:
Eine Einzelperson stellte den Antrag an den Kulturausschuss, den Straßenteil umzubenennen, mit der Behauptung, die Anwohner würden den Antrag unterstützen. Dies wurde im Kulturausschuss ungeprüft so hingenommen. Eine offizielle Information an die Anwohner erfolgte nicht. Bei meiner Unterschriftensammlung konnte ich mit fast allen erwachsenen Betroffenen sprechen, außer einem nicht am Universitätsring wohnhaften Gewerbetreibenden, befürworteten alle 54 Unterschriftsleistenden, Herrn Amo auf eine andere Art ehren zu wollen. Spenden wurden zugesagt.
Nach der ersten Vertagung der Beschlussfindung im Stadtrat, wurden Bürgergespräche zugesagt. Tatsächlich fand eine Gesprächsrunde mit den Teilnehmern der befürwortenden Fraktionen MitBürger, SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, dem Antragsteller, zwei Vertretern der Universität und zwei Anwohnern statt. Man einigte sich auf ein erneutes Gespräch. Auf telefonische Anfrage wurde vertröstet, auf Anfrage per Mail nicht geantwortet. Am Tag der Beschlussfassung am 20.12.2023 erhielt ich drei Stunden vor Beginn der Stadtratssitzung eine Mail, dass am heutigen Tag der bestehende Beschluss zur Abstimmung steht!
Somit wurden alle Möglichkeiten der Einflussnahme unterbunden.
In den Kommentaren der Petition, gaben Unterstützende an, am Universitätsring aufgewachsen zu sein, in Halle studiert zu haben, zu wohnen, zu arbeiten. Sie möchten gern die Straßen der Altstadt so erhalten. Wenn bei Frau Müller bezugnehmend auf Identität das menschliche Verständnis aufhört, ist es bedauerlich. Wenn ich meine Aussage treffe, dass ein Stückweit Identität verloren ginge, kann man es nur dann nachempfinden, wenn man sich mit seiner zu seiner Heimat gewordenen Stadt identifiziert. Wenn man dort geboren, aufgewachsen, zur Schule gegangen, eine Lehre absolviert, studiert oder zur Arbeit geht. Das empfindet nicht jeder, ein Vorwurf sollte aber daraus nicht erwachsen!
Zitiere ich doch noch einmal unseren Bürgermeister in der Stadt Halle, Herrn Egbert Geier:
„Meinungsaustausch in der Sache, Haltung, auch wenn der Gegenwind mal stärker sein sollte, und Fairness als Basis für unser Miteinander – nicht zuletzt um unserer Demokratie willen.“
Frau Katja Müller bedauerte im Artikel der MZ, dass sie die Vorwürfe gern in der Sitzung mir selbst mitgeteilt hätte, wenn ich denn zur Sitzung erschienen wäre.
Ich hätte gern Stellung genommen, wenn ich denn geladen gewesen wäre!
Silke Liebmann
